#btw21 auf twitter: Das SPD-Hoch ist auch thematisch fundiert

[analysiert]: Prof. Dr. Simon T. Franzmann zum Umfragehoch der SPD im Vorfeld der Bundestagswahl 2021

In der Politikwissenschaft gilt die „Pressemitteilungsvermutung“. Das heißt, mit den offiziellen Tweets von Parteien kann deren offizielle Kommunikation erfasst werden. Spannenderweise zeigte eine Untersuchung zusammen mit Heiko Giebler und Thomas Poguntke zur Bundestagswahl 2017, dass diese Vermutung insbesondere für Deutschland gilt.[1] 2017 dominierten in Deutschland einerseits die „Valenzthemen“. Es geht also um die Werte und Kompetenzen der Kandidierenden. Seit Ende August 2021 sind Valenzissues laut SPARTA[2] immer unter den Top 3 der häufigsten Themen und einige Male auch auf dem ersten Platz. Aber Moment: 2017 waren die Valenzthemen doch dominierend! Sie spielen also 2021 wieder eine Rolle.

→ weiter lesen

Ein Salafist, der für Religionsfreiheit kämpft?

[analysiert]: Annemieke Munderloh und Lino Klevesath über die Verfassungklage der „Föderalen Islamischen Union“ zur Öffnung der Moscheen in Corona-Zeiten.

Die umfassenden Corona-Beschränkungen bestimmen nun seit einigen Monaten unser aller Leben entscheidend mit. Als besonders einschneidend gilt der Wegfall von sozialen Kontakten, welcher flächendeckend Vereinsamung mit sich bringt. Auch Gotteshäuser, die vielen, sonst sozial isolierten Menschen ein Gefühl von Gemeinschaft vermitteln, mussten bis vor kurzem noch ihre Türen geschlossen halten. Eine digitale Variante religiöser Partizipation, wie sie in vielen Glaubensgemeinschaften über die letzten Wochen und Monate erprobt wurde, kann dies nur bedingt ersetzen. Ausgerechnet im April ballten sich die Feiertage, an denen viele gläubige Menschen sich für gewöhnlich versammeln: Jüd*innen begingen das Pessach-Fest, Christ*innen feierten Ostern – dieses Jahr alles auf Distanz.

→ weiter lesen

Der ungleiche Zugang zur Macht

[analysiert:] Joris Sprengeler über die Repräsentationskonzeption hinter den Paritätsgesetzen

„Nur die Vermittlung eines Anderen vermag das Individuum als ein Anderes hinzustellen“– Simone de Beauvoir, Das andere Geschlecht[1]

Die gesellschaftliche Stellung der Frau mag sich im Rückblick auf die letzten Jahrzehnte und Jahrhunderte sukzessive verbessert haben. Und dennoch: Die Unterschiede im Zugang zu den Ressourcen unserer Gesellschaft sind gewaltig. Ökonomisches, soziales und kulturelles Kapital sind enorm ungleich verteilt[2] und ein Ende der Schieflage ist nicht in Sicht: Frauen verdienen im Durchschnitt weitaus weniger als Männer,[3] sie sind sehr viel stärker von Übergriffen gegen die sexuelle Selbstbestimmung betroffen[4] und in nahezu allen Parlamenten weltweit in weitaus geringerer Zahl vertreten.[5] Bis auf einige skandinavische Staaten liegt der Frauenanteil in den Parlamenten westlicher Demokratien in der Regel unter 40 Prozent. Auch der Anteil der Mandatsträgerinnen im Bundestag liegt bei unter einem Drittel und ist im Vergleich zur vorherigen 18. Wahlperiode sogar noch gesunken.[6] Diese Ungleichverteilung steht in einem starken Kontrast zu der Geschlechterverteilung in der Bevölkerung, die auch in der Bundesrepublik nahezu 1:1 beträgt.[7]

→ weiter lesen

Frankreich vor den Kommunalwahlen

[analysiert]: Teresa Nentwig über die französischen Parteien vor den Kommunalwahlen am 15. und 22. März 2020

Mit Spannung werden in Frankreich die Kommunalwahlen am 15. und 22. März 2020 erwartet. Obwohl es sich „nur“ um lokale Wahlen handelt – in den knapp 30.000 Kommunen werden die Bürgermeister*innen sowie die Stadt- und Gemeinderät*innen gewählt –, werden die nationalen Parteiführungen die Ergebnisse mit Argusaugen verfolgen.

→ weiter lesen

AfD: Mit gestutztem Flügel

[analysiert]: Alexander Hensel über den Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Böblingen

An politischer Spannung mangelt es AfD-Parteitagen selten. Dies gilt auch für die AfD Baden-Württemberg, auf deren Sonderparteitag am 15./16. Februar 2020 in Böblingen eine Schicksalsschlacht zwischen pragmatischen und radikalen Kräften erwartet worden war. Infolge des bundespolitischen Bebens, das die thüringer AfD-Abgeordneten mit ihrem Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag ausgelöst hatten, lag auch im Ländle eine innerorganisatorische Landnahme des Netzwerks „Der Flügel“ in der Luft. Jedoch, es kam ganz anders: In den Vorstandswahlen wurden die prominenten Radikalen der Südwest-AfD allesamt düpiert. Zur neuen Vorsitzenden wurde die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel gewählt. In der AfD Baden-Württemberg zeigen sich damit für die Phase der Parlamentarisierung typische Entwicklungen – die indes weiteren innerparteilichen Zündstoff bereithalten.

→ weiter lesen

Der zensierte Bär

[analysiert]: Sebastian Belitz über Chinas Einfluss auf die westliche Popkultur

→ weiter lesen

‚Ausländer‘ raus – aus dem deutschen Sprachgebrauch!

[analysiert]: Lino Klevesath über den problematischen Gebrauch exkludierender Begriffe

Nach dem Terroranschlag von Halle, der von einem deutschstämmigen überzeugten Neonazi begangen wurde, waren wieder einmal die Appelle zu lesen: Die deutsche Gesellschaft müsse sich gegen „Fremdenfeindlichkeit“ engagieren. So erklärte der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann bei einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Angriffs auf die Synagoge in Sachsen-Anhalt, es dürfe „keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit“ geben.[1] Doch wer sind die „Fremden“, denen die Fremdenfeindlichkeit gilt?

→ weiter lesen

Von Wölfen, Windrädern und Weltuntergang – oder?

[analysiert]: Amelie Neumann über die gesellschaftliche Spaltung, die sich in den klimapolitischen Auseinandersetzungen zeigt

 

Vor etwa vier Wochen, am 20. September, fanden in über 500 deutschen Städten von Fridays for Future organisierte Großdemonstrationen für den Klimaschutz statt. In Anbetracht der durch die Klimaproteste in Politik und Gesellschaft angestoßenen Diskussionen, die bis hin zu Mordfantasien an der Klimaaktivistin Greta Thunberg reichen, ist jedoch offensichtlich, dass es mehr als nur Fragen zur konkreten Ausgestaltung der Klimapolitik sind, welche die Gemüter erhitzen. Der zugrunde liegende Konflikt umfasst komplexe gesellschaftliche Ordnungsvorstellungen.

→ weiter lesen

Das Leben und Wirken des Kilez More

[analysiert]: Stefan Eisen über Verschwörungstheorien beim Wiener Rapper Kilez More

Verschwörungstheorien haben in den letzten Jahren ihr Nischendasein im Internet hinter sich gelassen und treten nun mehr im öffentlichen Diskurs zu Tage. Nicht zuletzt auf Protesterscheinungen wie den Mahnwachen für Frieden um 2014 oder auf PEGIDA-Demonstrationen wurden und werden unterschiedliche Verschwörungserzählungen verhandelt.^[1]

→ weiter lesen

Krieg und Fliegen. Hundert Jahre nach Versailles

[analysiert]: Die Versailler Restriktionen und der Symbolwert des Fliegens in der Weimarer Republik. Von Katharina Trittel

1919 war, so lässt sich noch hundert Jahre später konstatieren, ein Schicksalsjahr – auch für die Deutschen. Die „Schmach von Versailles“ – unter dieser Chiffre wurde die Unterzeichnung des Versailler Friedensvertrages im Juni des Jahres fortan zum Ausgangs- und Kristallisationspunkt nicht nur politischer Bestrebungen, sondern auch zum Movens, bestimmte Mythen zu aktualisieren mit dem Ziel, als „deutsches Volk“ zurück zu Selbstbewusstsein und Weltgeltung zu gelangen, mithin: das eigene nationale Selbstverständnis wieder mit Potenz zu füllen.[1]

Als Kämpfer für eine „nationale Utopie“ boten sich die Flieger besonders an, da sie gleich mehrere Komponenten zu einem Gefühl verdichteten, das der Historiker Peter Fritzsche treffend als „airmindedness“[2] beschrieben hat: ein Habitus, der Potenz, Fortschritt, das Streben nach Entgrenzung und einen Hauch von Mythos birgt; eine Melange, die sich ganz wesentlich in der auch von Ernst Jünger fantasierten Gestalt eines „neuen Menschen“ wiederfindet. Dieser „neue Mensch“ – kaltblütig, kämpferisch, heroisch und deshalb in der Lage, die „Fesseln von Versailles“ zu sprengen –  kann als „Obsession des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet werden.[3]

→ weiter lesen