Volker Beck und die Frage nach Vergebung

[kommentiert]: Leona Koch über die Grünen als Partei der zweiten, dritten und vierten Chance.

„Auch wir GRÜNE sind nur Menschen. Viele von uns essen gern ungesund, manche fahren gern Auto oder trennen ihren Müll nicht. Einige von uns wollen die kleinen Dinge im Alltag verändern, andere das große Ganze. Und auch wir GRÜNE machen Fehler.“[1]

Ja, die Beschreibung des Selbstverständnisses der Grünen könnte in diesen Wochen nicht treffender formuliert sein: Auch wir machen Fehler. Wobei: Per se hat ja auch niemand behauptet, dass gerade die Grünen frei von Fehlern seien und stets moralisch bzw. moralischer als bspw. Christdemokraten, Sozialdemokraten oder Liberale handelten. Und dennoch wird in der seit Anfang März 2016 entbrannten Debatte um Volker Becks vermeintlichen Besitz von Crystal Meth stets sein Ruf als sogenannter Moralapostel, Oberlehrer und Moralist der Grünen in die Bewertung einbezogen. Nach Ansicht vieler hätte gerade und ausgerechnet er diese harte Droge nicht bei sich führen, geschweige denn konsumieren dürfen. Daran anknüpfend resümierte Peter Unfried von der tageszeitung den Fall Beck wie folgt: „Wir brauchen keine […] scheinheilige[n] Moralansprüche an Politiker. Ein Mensch, der ein juristisches Problem hat, soll seine Strafe zahlen oder abbüßen. Ein Mensch, der ein persönliches oder gesundheitliches Problem hat, soll sich Zeit nehmen, um zu regenerieren. Und dann soll er wiederkommen und weitermachen. Da Politiker Menschen sind, gilt das selbstverständlich auch für sie. Das ist gelebte, aufgeklärte Moral.“[2]

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Wie tickt ein Skandal?

[analysiert]: Jonas Rietschel über den typischen Verlauf von Skandalen am Beispiel der Guttenberg-Plagiatsaffäre

Ob manipulierte Abgaswerte bei VW, zu hohe Temperaturen des Sturmgewehrs G36 oder Überwa­chung durch die NSA: Skandale treten immer wieder auf und werden über die Medien publik ge­macht. Sie weisen auf als systemgefährdend wahrgenommene Normbrüche hin und erfüllen dabei die Funktion, Macht- und Wertestrukturen in sozialen Systemen zu aktualisieren. Auch wenn Skandale oftmals sehr dynamisch verlaufen können, lässt sich ein immer wieder auftretendes fes­tes Schema im Ablauf ausfindig machen. Der Kommunikationswissenschaftler Steffen Burkhardt beschreibt die fünf typischen Phasen eines Skandals als „Skandaluhr“[1]. Am Fall der Plagiatsvorwürfe ge­gen den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg aus dem Jahr 2011 werden diese deutlich sichtbar.

Das gekränkte Gänseliesel

Was waren das für Liebesaffären, Finanzskandale, Streitereien, welche die Bürger Göttingens über vier Jahrhunderte hinweg in Empörung versetzten? Wer waren die Akteure? Wie verliefen die Skandale? Und wer trieb sie voran? So erzählt das Buch etwa von dem skandalumwitterten Leben des Gottfried August Bürger, den Ausschweifungen des jungen Studenten Otto von Bismarck, den Göttinger Sieben oder der Mescalero-Affäre. Das Buch bietet eine neue, spannende Perspektive auf die Stadt.

Zur Unabhängigkeit der Justiz

[Gastbeitrag]: Samantha Volkmann über Probleme des externen Weisungsrechts am Beispiel von netzpolitik.org

Das Justizwesen wird von der Gesellschaft in der Regel als ein Institut wahrgenommen, das unabhängig ist von politischen Einflüssen. Nicht zuletzt daher ist die Vorgehensweise des Bundesjustizministers Heiko Maas im Fall netzpolitik.org von vielen als erheblicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz gewertet worden. Schließlich erteilte der Bundesjustizminister in einem laufenden Ermittlungsverfahren gegen Journalisten der Internetplattform netzpolitik.org dem nun scheidenden Generalbundesanwalt Harald Range die Weisung, ein zuvor in Auftrag gegebenes unabhängiges Gutachten zur Prüfung des Sachverhalts zurückzunehmen.[1] Der Gebrauch dieses sogenannten externen Weisungsrechts ist zwar gesetzlich legitimiert, jedoch in der staatsrechtlichen Diskussion seit Jahren hochumstritten – und dieser Fall zeigt seine grundlegenden Probleme erneut auf.

Barack Obama: Teflon Man

[kommentiert]: Jan Kotowski über Obamas Immunität gegenüber politischen Skandalen

Wie groß müsste eigentlich der politische Skandal sein, der Barack Obama zu Fall bringen, oder vielleicht etwas weniger drastisch: ihm ernsthaften politischen Schaden zufügen könnte? Nimmt man Obamas noch junge zweite Amtszeit als Ausgangspunkt solcher Überlegungen, dann ergibt sich fast zwangsläufig die Erkenntnis, dass Obama eine erstaunliche Immunität gegenüber politischen Skandalen besitzt. Jedenfalls ist unverkennbar, dass viele politische Entwicklungen, die sich für andere Politiker zweifelsfrei zu Skandalen ausweiten würden, an dem Präsidenten einfach abperlen.

Übel oder Korrektiv?

[präsentiert]: Teresa Nentwig über politische Skandale

Was ist eigentlich ein politischer Skandal und wie laufen Skandale idealtypisch ab? Welche Funktion erfüllen sie im politischen System und wie hat sich der Charakter von Skandalen durch das Internet verändert? Interview mit Teresa Nentwig.

Video: Severin Caspari und Alex Hensel