Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Populismus rss facebook Twitter

Radikale Helferlein

Julika Förster | 29. Januar 2015

[kommentiert]: Julika Förster über den Jugendverband der AfD

Vollends besiegeln mochte die AfD ihre formale Verwandtschaft mit der Jungen Alternative für Deutschland (JA) bislang noch nicht. Nur schleppend werden deren Landesverbände als offizielle Jugendorganisationen bestätigt; zunächst wolle man beobachten, wohin genau die „politische Reise geht“.[1] Freilich gelobt die AfD nicht grundlos abwartende Distanz, immerhin erhitzen die „jungen Wilden“ seit einigen Monaten verlässlich die Gemüter. Insofern würde ein Übermaß an Solidarität die AfD wohl mit einer deutlichen Verschärfung der ungeliebten Debatte um die eigene Seriosität konfrontieren. Doch so wachsam sie sich bisher im skeptischen Zögern übte, so sehr weiß sie bereits vom polarisierenden Gebaren der ungestümen Jugend zu profitieren.

weiter lesen

Der Sound des Erfolgs?

Alex Hensel | 28. August 2014

[präsentiert]: David Bebnowski über die Chancen der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen

Bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen hat die Alternative für Deutschland (AfD) Umfragen zufolge gute Chancen, erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. Doch wie präsentiert und positioniert sich die eurokritische Partei eigentlich auf Landesebene? Und wie passt sich die AfD an die politische Kultur in den ostdeutschen Bundesländern an? Antworten darauf gibt David Bebnowski im Interview.

Video: David Osterkorn & Robert Mueller-Stahl

weiter lesen

Front National auf Erfolgskurs

Alex Hensel | 24. Juli 2014

[präsentiert]: Daniela Kallinich über gesellschaftliche Krisenphänomene und den Erfolg des Front National in Frankreich.

In Frankreich läuft derzeit vieles schief: Die Bevölkerung verliert das Vertrauen in  Politik und Demokratie, die Wirtschaftszahlen und Arbeitslosenquoten sind schlecht. Dies nutzut dem rechtsextremen Front National, der bei den Europawahlen 2014 zur stärksten Partei Frankreichs avancierte. Die Wählerschaft, den Wahlkampf und die Strategie der Partei analysiert Daniela Kallinich in ihrem Vortrag vom 09.07.2014.

Video: David Osterkorn.

weiter lesen

Ein Griff in die rechtspopulistische Rhetorikkiste

Julia Tiemann | 22. Juli 2014

[analysiert]: Julia Tiemann über den Kommunalwahlkampf der isländischen Fortschrittspartei in Reykjavík.

Islands Hauptstadt Reykjavík hat schon des Öfteren ihre Rolle als politisches Labor bewiesen: Die letzten vier Jahre hatte der Comedian Jón Gnarr als Bürgermeister für frischen Wind im Rathaus gesorgt. Nun, nach den Kommunalwahlen Ende Mai, ist weltweit zum ersten Mal die Piratenpartei Teil der regierenden Mehrheit. Besondere Aufmerksamkeit im Wahlkampf auf sich gezogen hat allerdings die Fortschrittspartei (isl. Framsóknarflókkurinn), die mit rechtspopulistischen Äußerungen auf Stimmenfang gegangen war. Mit Erfolg: Die Partei des Premierministers, in der Hauptstadtpolitik lange bedeutungslos, erreichte dort ihr bestes Ergebnis seit vierzig Jahren. Doch ihr Einfluss auf die Kommunalpolitik scheint beschränkt, wird sie doch von der Öffentlichkeit verspottet und wirft ihr die neue Mehrheit aus Sozialdemokratischer Allianz (isl. Samfylkingin), Strahlender Zukunft (isl. Björt Framtið), Links-Grüner Bewegung (isl. Vinstrihreyfingin – grænt framboð) und der Piratenpartei (isl. Píratar) Regierungsunfähigkeit vor. Wie ist das zu erklären?

weiter lesen

Der europäische „rechts* Ruck“

Christoph Mohamad-Klotzbach, Tanja Wolf | 12. Juni 2014

[Gastbeitrag]: Christoph Mohamad-Klotzbach und Tanja Wolf über die verwirrenden Bezeichnungen europäischer Parteien rechts der Mitte.

Mit der Europawahl 2014 gelangten nicht nur der französische Front National (FN) und die Dänische Volkspartei, sondern auch eine Reihe von kleineren rechten Parteien ins Parlament. Allerdings ist diese Gruppe von Parteien rechts der Mitte, die sich von der deutschen Alternative für Deutschland (AfD) bis zur griechischen Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) sowie von nationalliberalen bis zu rechtsextremen Parteien spannt, in sich recht heterogen. Entsprechend weit gefächert ist die politische Einordnung durch die Medien, welche zwischen ‚rechtsextrem‘, ‚rechtspopulistisch‘, ‚EU-feindlich‘ oder auch ‚europaskeptisch‘ changiert. Liegt dieser Zuordnung von ‚Labels‘ zu einzelnen Parteien eine Systematik zugrunde? Oder anders: Wie ordnen Medien die zum Teil neuen politisch nunmehr relevanteren Parteien ideologisch-programmatische ein? Diese Fragen werden im folgenden Beitrag anhand ausgewählter deutscher Medien untersucht.

weiter lesen

Die Virtuosen des Referendumspopulismus

Franz Walter | 23. Mai 2014

[analysiert]: Franz Walter über Christoph Blocher und die Schweizer Volkspartei

Nein, sie stehen am 25. Mai nicht zur Wahl, wollten es ja auch ganz entschieden nicht: Die Schweizer Volkspartei (SVP) und ihr politischer Heeresführer, der Mann des Volkes mit dem Milliardenvermögen im Rücken, Christoph Blocher. Das dürfte gerade die besorgten Professionellen der europäischen Integrationsalternativlosigkeiten einigermaßen beruhigen. Denn unter allen Parteien der rechten Mitte, die sich in den letzten zwei bis drei Jahrzehnten einem aggressiven, organisatorisch verblüffend modernen, kampagnenorientierten Politikstil der polarisierenden Zuspitzung verschrieben haben, ist die SVP unzweifelhaft am weitesten vorangekommen. Allein sie hat bisher geschafft, wonach die FPÖ in Österreich und der Front National in Frankreich seit Jahren wohl begierig, aber bislang vergebens strebten: Durch Parlamentswahlen zur stärksten politischen Formation in ihrem Land zu werden. Dabei hat vor allem die scharfe Distanz zur Europäischen Union – die zwar auch die anderen populistischen Kräfte des rechten Spektrums in ihren Programmen führen, aber doch nirgendwo mit so elementarer Wucht wie in der Schweiz – der Schweizer Volkspartei zu ihrem rasanten, ganz und gar unschweizerischen Aufstieg von einem kleinen, eher behäbigen Verein selbstgenügsamer Mittelständigkeit zur dynamischen, agitatorisch fulminant operierenden Sammelpartei, die den Rest der politischen Konkurrenz seit den 1990er Jahren auf weitem Abstand hält, verholfen.[1]

weiter lesen

Endlich raus aus der rechten Ecke

Jens Gmeiner | 21. Mai 2014

[analysiert]: Jens Gmeiner über den langen Weg der Schwedendemokraten

Jimmie Åkesson, der Parteivorsitzende der Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna/SD), hatte es während seiner Tour durchs Land nicht sonderlich leicht. Vor der Europawahl wollte der immer adrett gekleidete Mittdreißiger mit dem südschwedischen Dialekt in ganz Schweden Arbeitsplatzbesuche machen und für seine Rechtspopulisten werben. Allerdings gestaltete sich die Tour, die ihn vor allem in sozialdemokratisch regierte Kommunen führte, weitaus schwieriger als gedacht. Aus Angst vor Protesten wurden die Termine bis zur letzten Minute geheim gehalten und dort, wo Åkesson auftauchte, war er häufig nicht willkommen. Dabei ist Åkesson seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2005 eigentlich nur darauf aus, seine Partei endlich aus der rechten Schmuddelecke zu holen und sie im schwedischen Parteiensystem zu etablieren. Bisher aber ohne Erfolg. Die Partei, die seit 2010 im schwedischen Reichstag vertreten ist, wird seitdem isoliert und ignoriert. Die liberale Immigrationspolitik, für die Schweden international bekannt ist, wurde auch unter der Mitte-Rechts-Regierung von Fredrik Reinfeldt über Blockgrenzen weitergeführt.

weiter lesen

Gefährlicher Imagewechsel

Lisa Brüssler | 20. Mai 2014

[analysiert]: Lisa Brüßler über den Aufstieg der „Goldenen Morgenröte“ in Griechenland seit Krisenbeginn.

Kostas ist Rentner. Er geht auf die Straße, um gegen die verordneten Sparmaßnahmen der Troika zu kämpfen. Mit dabei: eine Griechenlandflagge. Kostas ist Wähler und Mitglied der Chrysi Avgi, der „Goldenen Morgenröte“. Der pensionierte Taxifahrer wohnt im ehemaligen Arbeiterviertel Agios Panteleimon in Athen. Dort kommt es seit 2008 immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Rechtsextremen und Immigranten sowie Asylbewerbern. Die Partei habe für ihn nichts mit Rechtsextremismus zu tun und ein Faschist sei er auch nicht. Warum er dann in der Partei ist, frage ich. „Sie schützt die alten und schwachen Leute und stellt sich gegen das Memorandum, das möchte ich unterstützen“, erzählt er. Den etablierten Parteien PASOK und Nea Dimokratia könne man nicht mehr trauen. Zu lange hätten sie Politik auf Kosten der Bürger betrieben und Korruption und Vetternwirtschaft befördert. Viel Frust und Zukunftsangst stecken in dem 70-Jährigen. Das nutzt die Goldene Morgenröte bewusst aus.

weiter lesen

Die ungarische Alternative

Klaudia Hanisch | 19. Mai 2014

[analysiert]: Klaudia Hanisch über Rechtspopulismus in Ungarn.

„Europa ist wie Alkohol. Es inspiriert uns zu großen Zielen, doch zugleich hindert es uns an ihren Erreichen“[1], sagte Viktor Orbán 2012 in seiner Rede zur Lage der Nation. Dass Orbán von Phrasen und leeren Versprechungen wenig hält, vermochte er schon mehrmals eindrucksvoll zu beweisen. Denn im Unterschied zu vielen anderen Populisten auf Stimmenfang ließ er Worten tatsächlich Taten folgen. „Es geht fehl, wer in Orbán einen reinen, zynischen Machtpolitiker vermutet. Er brennt für seine Sache: die ungarische Nation und ihre Freiheit“[2], schrieb der Ungarn-Korrespondent der FAZ Stephan Löwenstein, nachdem Orbáns Regierung von den ungarischen WählerInnen am 6. April dieses Jahres mit einer Zweidrittelmehrheit im Amt bestätigt worden war.

weiter lesen

Tu infelix Austria

Matthias Micus | 16. Mai 2014

[analysiert]: Matthias Micus über Österreich als Musterfall des Rechtspopulismus.

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist ein besonderes Beispiel für eine rechtspopulistische Partei. Sie steht geradezu prototypisch für die Erfolgswelle des Rechtspopulismus seit den 1980er Jahren. Wie in einem Brennglas zeigen sich an ihrem Fall die Faktoren und Rahmenbedingungen, die auch in anderen Ländern, wenngleich weniger deutlich, den Aufstieg von Vertretern dieser Parteienfamilie begünstigen. Die FPÖ ist dadurch ein Musterfall des Rechtspopulismus – und zugleich außergewöhnlich.

weiter lesen

Ältere Einträge Neuere Einträge