Piraten: Am Ende bleibt die Leidenschaft

[kommentiert]: Stephan Klecha über die Überbleibsel der Piratenpartei.

Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Republik von einer Partei aufgewühlt wurde, die alles irgendwie anders machen wollte und auf die etliche Wähler ihre Hoffnungen projizierten: Die Rede ist von der Piratenpartei. Irgendwo im linksliberalen Spektrum hatte sich eine merkwürdig anmutende Mischung aus Computernerds, Polithasardeuren und politisch frisch motivierten Bürgern zusammengefunden. Sie brachte Menschen in die politische Arena, die bislang wenig bis nichts damit zu tun hatten; und viele von ihnen sind dort geblieben – auch wenn sich die einstigen optimistischen Erwartungen an die Piraten mittlerweile erledigt haben.

Zur #Piratenpleite

[Gastbeitrag]: Stephan Klecha über die finanzielle Situation der Piratenpartei

Parteiarbeit setzt ausreichend finanzielle Mittel voraus, die überdies kontinuierlich zur Verfügung stehen müssen. Diese Herausforderung treibt die Parteien bereits seit Gründung der Bundesrepublik um und ist immer wieder Ausgangspunkt schwerer Finanzskandale gewesen. Als deren Folge wiederum hat sich mittlerweile ein recht ausgeklügeltes System einer staatlichen Teilfinanzierung herausgebildet, die an Wahlerfolge einerseits und eigene Einnahmen andererseits gekoppelt ist – das eine ist dabei nicht ohne das andere denkbar. Und genau dieser Zusammenhang erwies sich für die Piratenpartei, den neuen politischen Shootingstar des deutschen Parteiensystems 2011/12, von Anfang an als problematisch. Geld war bei den Piraten stets knapp. Irgendwie hatte man sich leidlich arrangiert – doch nun steht die Piratenpartei erneut vor erheblichen finanziellen Problemen, die u.a. auf Twitter unter dem Hashtag #Piratenpleite diskutiert wird.

Weder rechts noch vorn, sondern links?

[analysiert] Christopher Schmitz über vermeintliche Postideologie der Piratenpartei

Mit dem Rücktritt des halben Bundesvorstands hat der schwelende Flügelstreit zwischen den konservativ-netzliberalen und den antifaschistischen Vertreterinnen und Vertretern innerhalb der Piratenpartei unzweifelhaft seinen Höhepunkt erreicht. Wenige Wochen vor der Europawahl wurde der Partei nun statt eines handlungsunwilligen nun ein satzungsmäßig handlungsfähiger Vorstand aufgezwungen. Damit haben die drei zurückgetretenen Bundesvorstände nicht nur die eigenen Segel, sondern wahrscheinlich auch jene der gesamten Partei gestrichen – um an dieser Stelle die obligatorische nautische Metapher in einem Text über die Piratenpartei zu bemühen. So lautet das Fazit für die Piratenpartei nunmehr: abgestellt und trockengelegt. Der innerparteiliche Richtungsstreit zeigt überdies zweierlei: Erstens, dass die Piratenpartei entgegen ihrer Selbstwahrnehmung- und beschreibung niemals postideologisch war, und zweitens, dass sie schließlich an dieser postideologischen Legendenbildung gescheitert ist.

Gefährliche Zuspitzung

[analysiert]: Alexander Hensel und Stephan Klecha über den Richtungsstreit in der Piratenpartei.

Die Piratenpartei erinnert in den letzten Tagen an ihr sinnbildliches Pendant in der Asterix-Reihe: Die Comic-Freibeuter aus der Feder von René Goscinny und Albert Uderzo warten zuweilen auch nicht ab, bis ihr Schiff von den Galliern versenkt wird, sondern demolieren es im Streit miteinander selbst. Jüngst entzündete sich in der Piratenpartei an einer politischen Symbolaktion ein innerparteilicher Konflikt, der an Umfang und Härte vergangene innerparteiliche Querelen in den Schatten stellt. Wenige Monate vor den Europawahlen eskaliert damit ein schon länger schwelender Richtungsstreit, der die Partei nachhaltig beschädigen kann.

Perspektivlos mit offener Zukunft

[analysiert]: Stephan Klecha über aktuelle Potenziale der Piratenpartei

Abgesänge auf die Piratenpartei sind mittlerweile publizistisches Gemeingut geworden, die Krisen der Piraten konstant. Dies zeigte sich abermals bei der Aufstellung der Kandidaten zur Europawahl Anfang des Jahres: Statt in zwei Tagen eine politische Botschaft zu verbreiten, verloren sich die Piraten wie üblich in endlosen Debatten um schwer zu durchdringende Wahlverfahren sowie in ebenso endlosen wie weitgehend nichtssagenden Kandidatenvorstellungen. Die Versammlung beschwor sich ausgiebig als Parteibasis, dabei hatten sich gerade einmal rund 700 der bundesweit 30.000 Piraten nach Bochum aufgemacht. Die Beteiligung war damit kaum höher als bei Parteitagen der etablierten Parteien. Zugleich war und ist die Repräsentativität bei den Piraten schlechter, allein eine regional sehr ungleich verteilte Zeit- und Geldelite übernimmt die Kandidatenauswahl und Programmberatung.

Anhaltende Flaute

[analysiert]: Stephan Klecha und Alexander Hensel  über die Piratenpartei kurz vor der Wahl

Viel besser könnte die Ausgangslage für die Piratenpartei kurz vor der Bundestagswahl 2013 eigentlich kaum sein: Seitdem die Partei nach ihrem Einzug in vier Landtage seit dem Sommer 2012 sukzessive in eine Krise bzw. die Bedeutungslosigkeit gerutscht ist, steht mit dem Abhörskandal um PRISM, Xkeyscore und andere Systeme eines ihrer Kernthemen auf der politischen Agenda. Ähnlich wie 2011 das Reaktorunglück von Fukushima einen grünen Ministerpräsidenten möglich gemacht hatte, könnte die laufende Affäre geeignet sein, dem lahmenden Piratenwahlkampf Auftrieb zu verschaffen. Dennoch: Die Umfrageergebnisse für die Piraten verharren bei etwa zwei Prozent, ein Einzug in den Bundestag erscheint momentan überaus unwahrscheinlich. Diese Differenz zwischen passender Agenda und schlechter Performance der Piraten zeigt, dass sich günstige Gelegenheitsfenster nicht ohne Weiteres nutzen lassen.

Ende oder Wende?

[präsentiert]: Vorstellung und Diskussion der neuen Piratenstudie

Am 07.05.2013 wurde in der Frankfurter Rhein-Main-Runde die neue Piratenstudie unserer Mitarbeiter Stephan Klecha und Alexander Hensel vorgestellt. Anschließdend wurden die Entwicklungsmöglichkeiten und Chancen der Piraten bei den kommenden Wahlen diskutiert. An der Veranstatlung nahmen neben den Autoren die Piraten Julia Reda und Matthias Schrade, der Politikberater Herbert Hönigsberger, die Journalistin Marie-Katharina Wagner sowie der Vorsitzende der Otto Brenner Stiftung Jupp Legrand teil.

Video: Piraten-Streaming

Generationskonflikt im Netz

[analysiert]: Alex Hensel über den kulturellen Spalt in der Netzbewegung

In der deutschen Netzbewegung herrscht Katerstimmung. Grund hierfür ist das jüngst verabschiedete Leistungsschutzrecht, gegen das die Netzbewegung hierzulande weitgehend erfolglos, allerdings auch nur halbherzig protestiert hat. Nun ist unter den Aktivisten eine Debatte über ihr politisches Scheitern ausgebrochen. Angestoßen wurde diese durch den Blogger, Autor und Berater Sascha Lobo. In seinem Blogartikel „Unsere Mütter, unsere Fehler“ berief er jüngst die vielbeschworene digitale Klasse zur vorgezogenen Zeugniskonferenz ein und ließ es heftig Sechsen regnen.

Von den Piraten lernen?

[debattiert]: Wolfgang Gründinger antwortet auf die Rezension von Stephan Klecha

In seiner Rezension meines Buches „Meine kleine Volkspartei – Von einem Sozi, der absichtlich Pirat wurde“, die in diesem Blog erschien, kritisiert Stephan Klecha, ich verfalle „einer überaus populären, aber nicht gerade ungefährlichen Kritik moderner Demokratien“. Dem ist zu widersprechen: Die Piraten sind angetreten, Selbstverständlichkeiten unseres parlamentarischen Betriebssystems zu hinterfragen – und dürfen nicht als Feind der Demokratie diskreditiert werden. Wir müssen uns vielmehr streiten, ob unsere Demokratie immer genauso bleiben muss, wie sie heute ist.

Piratenbräute und Genossen auf Kaperfahrt

[debattiert]: Stephan Klecha über Erlebnisberichte aus der Piratenpartei

Anfang der 2000er Jahre schrieb der Schriftsteller Nicol Ljubić eine Art Erlebnisbericht, wie er in die SPD eintrat und welche Erfahrungen er mit der damaligen Kanzlerpartei gesammelt hat. Eine Dekade später legen unabhängig voneinander zwei Mitglieder der Piratenpartei nun dar, wie sie es ein knappes Jahr in der Partei ausgehalten haben und welche Schlüsse sie daraus ziehen. Die Erfahrungsberichte beschreiben dabei überaus bunt und umfangreich sowohl die Stärken als auch die Schwächen der Piratenpartei.