Das Institut in den Medien #3/22

[präsentiert]: Das IfDem zu den Landtagswahlen in Niedersachsen 2022

Im Vorfeld der niedersächsischen Landtagswahlen am 9.10.2022 steigt das öffentliche Interesse an Parteien und Politik in Niedersachsen. Das Institut für Demokratieforschung (IfDem) begleitet die Landtagswahlen einigen Analysen und Einordnungen. Den Anfang macht der IfDem-Direktor Prof. Dr. Simon T. Franzmann, der im Podcast „Politik auf den Punkt gebracht“ der saarländischen Union-Stiftung die Besonderheiten des Parteiensystems in Niedersachsen und die Lage vor den Wahlen ausführlich analysiert. Ältere Blogbeiträge zu Geschichte, Parteien und Politik in Niedersachsen finden sich hier.

• „LTW-NDS: Wer wählte wo und warum die AfD?“, Blogbeitrag von Alexander Hensel, 17.10.2022
• „Der Wahlerfolg der AfD„, ARD, Morgenmagazin, 14.10.22.
• „Tektonische Verschiebungen?“, Blog-Beitrag von Felicia Riethmüller, 13.10.22.
• Zum Abschneiden der AfD, NDR.de, Interview mit Alexander Hensel, 11.10.22
• „AfD-Hochburgen: Warum legt die Partei so stark zu“?, NDR, Hallo Niedersachsen (19 Uhr),  10.10.22 .
• „AfD-Erfolg in Niedersachsen„, NDR, Niedersachsen 18 Uhr, 10.02.22
• „Demokratieforscher zum Abschneiden der AfD in Niedersachsen“, NDR, Hallo Niedersachsen (11 Uhr), 10.10.22
• „Wer gewinnt die Wahl in Niedersachsen?“, Podcast „Politik auf den Punkt gebracht“ mit Prof. Simon Franzmann, 05.10.22

Siebzig Jahre Niedersachsen

[analysiert:] Teresa Nentwig über die Gründung des Landes Niedersachsen im Jahr 1946 und den Umgang damit siebzig Jahre später.

„Die deutsche Provinz Hannover […] wünscht einen Wiederanschluß an die Britische Krone“, schrieb die englische Zeitung Daily Herald im August 1945. Damals, wenige Monate nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, existierten auf dem Gebiet des späteren Landes Nieder-sachsen neben der Provinz Hannover noch die Länder Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe. Zur Zukunft dieses großen Raumes bestanden ganz unterschiedliche Vorstellungen: So vertrat bspw. Hannovers früherer Oberbürgermeister, Arthur Menge, die Idee, die Provinz Hannover von Deutschland zu lösen und in einer Personalunion an die Be-satzungsmacht England zu binden. Dieser Appell an die Wiederbelebung alter Verbindungen aus der Zeit der Personalunion zwischen Hannover und England (1714–1837) lief jedoch ins Leere, denn die britischen Offiziere in Hannover lehnten Menges Pläne entschieden ab.

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Niedersachsen: Wahl ohne Sieger

[analysiert]: Matthias Micus und Clemens Wirries zum Ausgang der niedersächsischen Kommunalwahl 2016

Noch bevor die Stimmzettel fertig ausgezählt waren, begann der Kampf um die Deutungshoheit des Ausgangs der Kommunalwahl in Niedersachsen. Schließlich gelten Kommunalwahlen nicht nur als Gradmesser der Lage vor Ort, sondern ebenso als Lackmustest für die Vitalität und Stärke der Parteien an der Basis. Nicht zuletzt auch für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfinden werden, ist das Wahlresultat ein Fingerzeig – allerdings, um dies vorwegzunehmen – ein eher uneindeutiger.

Der Niedersächsische Landtag – ein Parlament im Schloss

[analysiert]: Teresa Nentwig über die wechselvolle Geschichte des niedersächsischen Landtagsgebäudes.

Unter den deutschen Bundesländern verfügt Niedersachsen über eines der wenigen nach 1945 (fast) neu errichteten Parlamentsgebäude. Damit lässt es sich als Symbol für den Neubeginn der Demokratie ansehen. Wie viele andere Städte auch war Hannover nach dem Zweiten Weltkrieg stark zerstört. Als das Kabinett des am 23. August 1946 gebildeten Landes Hannover am 19. Oktober 1946 zu seiner siebten Sitzung zusammenkam, behandelte es unter Tagesordnungspunkt IV die Frage, wo der hannoversche Landtag zukünftig untergebracht werden sollte. Drei Gebäude standen zur Auswahl: neben dem Jagdschloss Springe und dem Schloss Celle die Stadthalle Hannover.

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Die grüne Hoffnung auf dem platten Land

[präsentiert]: Julika Förster über die Agrarpolitik der Grünen in Niedersachsen 

Niedersachsen hat als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland Deutschlands, in dem der Landwirtschaft nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen wird, bereits einige Scherze über sich ergehen lassen müssen. Allzu gern karikiert man es als überdimensionalen Acker, dem eine baldige Überbevölkerung durch Schweine und Schafe droht. Natürlich steht hinter derartigen Scherzen auch ein Funken Wahrheit: in diesem Fall die hohe Bedeutung des landwirtschaftlichen Sektors. Aufgrund seiner Relevanz für die niedersächsische Bevölkerung sollte er nicht nur in Späßen, sondern vielmehr in der Politik die Beachtung erfahren, die ihm gebührt. Auch für Christian Meyer, den agrarpolitischen Sprecher der Grünen, gilt Niedersachsen unumstritten als das „Agrarland Nr.1“ – nicht jedoch, was die damit verbundenen Arbeitsplätze, Umweltbedingungen und Tierschutzmaßnahmen betrifft. Seine Rede überrascht beim Neujahrsempfang in Syke niemanden – aber soll sie das überhaupt?

Don Quijote muss ein Pirat gewesen sein…

[kommentiert]: Christopher Schmitz über den Wahlkampf der Piratenpartei Göttingen.

Im Laufe der letzten Tage und Wochen wurde hier, in unserem Hause, viel über die kommende Landtagswahl sinniert und auch diskutiert. Es wurde erörtert, wie groß die Chancen der einzelnen Parteien wohl sind, am 20. Januar ins Leineschloss gewählt zu werden. Das Urteil über die Aussichten der Piratenpartei war dabei vielfach kurz und schonungslos: „Sie werden es nicht schaffen.“ Mehr gebe es dazu nicht zu sagen. Doch, wer den Wahlkampf der Partei auch vor Ort verfolgt hat, wird nachdenklich, hält inne und fragt sich: Gibt es tatsächlich nichts zu sagen? Wohl schon.

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Bürgerlicher Kandidat einer bürgerlichen Partei

[kommentiert]: Matthias Micus über den SPD-Kandidaten Stephan Weil

Was ist das für ein Mann, der sich den niedersächsischen Wählern im Wahlkampf mit dem Versprechen anpreist, eine „knochentrockene Haushaltspolitik“ betreiben zu wollen? Wie konnte jemand sozialdemokratischer Spitzenkandidat für die Landtagswahl werden, über den die Welt kürzlich schrieb, er sei „das Gegenteil einer Rampensau“ – und das in eben jenem Bundesland, das von 1986 bis 1998 die Arena des politischen Schlachtenrosses Gerhard Schröder gewesen ist? Und welche Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten, mithin des obersten Repräsentanten des Bundeslandes, kann jemand haben, der nach eigenem Bekenntnis ein „einfacher, Bier trinkender Bürgermeister“ ist und vorgibt, „in hohem Maße dem Normalbürger“ zu entsprechen?

(Un)Wirklichkeiten in Hannover

[kommentiert]: Lars Geiges über das TV-Duell zwischen Stephan Weil und David McAllister

Das Duell ist noch nicht vorbei, da ist für manche im Presseraum schon Schluss. Der Andruck ist da unerbittlich, der Text muss in die Zeitungsredaktion, auch wenn die Spitzenkandidaten von CDU und SPD ihre letzten Sätze noch gar nicht gesprochen haben. Die Überschrift über das mit Spannung erwartete „TV-Duell“ zwischen dem niedersächsischen Ministerpräsident David McAllister und Herausforderer Stephan Weil steht bereits fest: „Duell auf Augenhöhe“. So hat es der Journalist zumindest kurz zuvor in seinen Laptop getippt.