Christdemokraten zwischen Menetekel und Modell
[analysiert:] Franz Walter über den Zustand der Union nach der Bundestagswahl 2017.
In der CDU/CSU gärt es seit dem Wahlsonntag vom 24. September 2017. Dabei waren die Zeichen des Menetekels schon (spätestens) im Frühjahr 2011 zu erkennen mit dem Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg – in einem Bundesland also, in dem die Union zuvor über ein halbes Jahrhundert ohne Unterbrechung regiert hatte. Dieser Vorgang war ein Hinweis darauf, dass die klassische christdemokratische Ära, dass die Erfolgsformeln bürgerlicher Politik von Adenauer bis Kohl selbst in ihren letzten Hochburgen fragil geworden sind. Er zeigt an, dass die Union einige Parameter neu entwickeln muss: in der Konstruktion ihres Sozialmodells, in der Bündnispolitik, im Wertetableau, in der Personal- und Elitenrekrutierung.
→ weiter lesenMerkel-CDU (7): Ruck nach rechts?
[analysiert]: Michael Freckmann über den Konflikt in der Union über Merkels Asylpolitik
„Wir sind die Volkspartei der Mitte“, hörte man oft auf dem CDU-Parteitag im vergangenen Dezember 2015 – und das nicht ohne Grund. Fast jeder Zweite erkennt in den letzten fünf Jahren in der deutschen Gesellschaft eine Entwicklung nach „rechts“.[1] Kommentatoren meinen, es liege eine „Wirtshausschlägereistimmung“[2] über dem Land. Pegida und v.a. die AFD haben regen Zulauf, auch schon vor der starken Zunahme der Flüchtlingszahlen. Bisher hat es so ausgesehen, als würde die CDU als Volkspartei rechts der Mitte dieser Stimmung nicht nachgeben. Doch stellt sich nun die Frage, ob sie sich in der gegenwärtigen sich zuspitzenden gesellschaftlichen Lage nun doch davon beeindrucken lässt.
→ weiter lesenDie Merkel-CDU (6): Großstadtkrise – Menetekel oder Mythos?
[Gastbeitrag]: Oliver D’Antonio über Wunsch und Wirklichkeit der CDU als Großstadtpartei
Die Angst geht um in der Merkel-CDU. Die Angst vor der Großstadt. Denn gerade hier, so scheint es, gelingen Sozialdemokraten, Grünen und LINKEN zurzeit Erfolge, während die Zahl der CDU- geführten Großstädte in den letzten Jahren merklich zurückgegangen ist. Damit sieht sich die Union nach 15 Jahren erneut mit der fast überwunden geglaubten Schwäche in den Metropolen konfrontiert. Ole v. Beust (Hamburg) und Petra Roth (Frankfurt a.M.) standen vor wenigen Jahren fast symbolisch dafür, dass die Union doch Großstadt kann. Dass heute nur noch vier der zwanzig größten deutschen Städte außerhalb Bayerns einen CDU-Oberbürgermeister haben, bereitet den Parteistrategen gegenwärtig größtes Kopfzerbrechen.
→ weiter lesenMerkel-CDU (5): „Cool, dynamisch, urban“
[Gastbeitrag]: CDU-Politiker Kai Wegner über Krise und Perspektiven der Union in den Großstädten
Siebzig Jahre nach ihrer Gründung steht die CDU insgesamt gut da. Davon zeugen eine beliebte Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen, zehn Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit im Bund und stabile Umfragewerte über vierzig Prozent. In den Großstädten jedoch musste die Union in den letzten Jahren manche schmerzhafte Niederlage verzeichnen. Derzeit wird keine der fünfzehn größten Städte Deutschlands von einem christdemokratischen Oberbürgermeister oder einer christdemokratischen Oberbürgermeisterin regiert. Derartige Entwicklungen bedürfen sowohl Erklärungen als auch Antworten.
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[analysiert]: Michael Freckmann über die Umweltpolitik der Merkel-Regierungen
Gegenwärtig erzeugen v.a. der Atomausstieg und die Energiewende den Eindruck, die CDU sei unter der Führung Angela Merkels deutlich „ökologischer“ geworden. Dass Angela Merkel irgendwann gar als „Klimakanzlerin“ dargestellt werden würde, lag bei ihrem Amtsantritt zumindest nicht auf der Hand. Ihr erfolgreicher Wahlkampf im Jahr 2005 fokussierte noch maßgeblich auf Arbeitsmarkt- und Sozialthemen. Doch gewann Umweltpolitik in den folgenden Regierungsjahren und innerhalb der CDU schrittweise an Relevanz. Welche Faktoren und Entwicklungen aber waren dafür entscheidend und in welcher Weise hat die Union das Thema „Umwelt“ für sich erschlossen?
→ weiter lesenMerkel-CDU (3): Die richtige Balance
[kommentiert]: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet über die programmatische Entwicklung seiner Partei
Nach zehn Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels scheint das Urteil vieler deutscher Politikwissenschaftler festzustehen: Als Bundeskanzlerin habe Merkel die Christdemokratie in atemberaubendem Tempo „modernisiert“, ihre Partei von jahrzehntealtem „programmatischen Ballast“ befreit und ihr Stück für Stück die letzten Grundüberzeugungen genommen. Aus Pragmatismus habe sie die CDU „nach links“ gerückt und für neue Wählerschichten geöffnet. So einfach und schlüssig solche Analysen klingen mögen: Sie gehen mitunter weit an der Realität vorbei.
→ weiter lesenMerkel-CDU (2): Die CDU und der Konservatismus
[analysiert]: Florian Finkbeiner über das schwierige Verhältnis der CDU zum Konservatismus
Unlängst ist die CDU siebzig Jahre alt geworden. Angesichts einer christdemokratischen Kanzlerin und eines konstanten Umfragehochs böte dies für die Partei eigentlich Anlass zum Feiern. Doch unter der Oberfläche gärt es. Verdeckt durch die Hybris des allgemeinen Erfolgs lauern Konflikte, die spätestens nach der Merkel-Ära zu Grundsatzproblemen führen dürften: Neben der schwierigen Lage auf Länder- und Kommunalebene, der unterhalb der Chefin äußerst dünnen Personaldecke, der Entmachtung von CDU/CSU im Bundesrat und der Frage nach dem Koalitionspartner wird sich die Partei dem Problem stellen müssen, wieder zu einem konsistenten politischen Profil zurückzufinden. Die Partei wird programmatisch klären müssen, wofür sie eigentlich steht und stehen will.[1]
→ weiter lesenDie Merkel-CDU (1): Abschied von Adenauer
[analysiert]: Malte Lübke über den Wandel der CDU in den späten 1960er Jahren
In ihren bislang zehn Regierungsjahren stand Angela Merkel neben einer schwarz-gelben auch der zweiten und dritten Großen Koalition vor. Im Vergleich zur ersten Regierungspartnerschaft der Christ- mit den Sozialdemokraten von 1966 bis 1969 fallen dabei Parallelen, aber auch starke Unterschiede ins Auge. Während in der gegenwärtigen Koalition die CDU-Strukturen oft als stabil bzw. in der negativen Konnotation als festgefahren beschrieben werden,[1] vollzog sich die Bildung der ersten Großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger in einer Ära des Wandels: Nicht nur gesellschaftlich, sondern auch für die CDU waren die Jahre zwischen 1966 und 1969 durch tiefgreifende Änderungen gekennzeichnet. Erst durch die innerparteilichen Wandlungsprozesse dieser Zeit konnte die CDU von der Honoratioren- zur Volkspartei aufsteigen.
→ weiter lesenNeue Reihe: Die Merkel-CDU
[präsentiert]: Andreas Wagner über die neue Blogserie zur Entwicklung und Lage der Christdemokratie
2015 ist in der Tat ein außergewöhnliches Jahr für die Christlich Demokratische Union Deutschlands: Einerseits feiert die CDU, die sich in der unmittelbaren Nachkriegszeit formiert hat, ihren siebzigjährigen Geburtstag. Dabei blickt die Partei auf ihre gleichermaßen bewegte wie erfolgreiche Geschichte zurück, welche durch jahrzehntelange Regierungstätigkeit geprägt worden ist. Andererseits jähren sich Kanzlerschaft und Parteivorsitz Angela Merkels in diesem Jahr zum zehnten bzw. 15. Mal. Diese Jubiläen sind Anlass für unsere Blogreihe, die sich den Entwicklungen der Christdemokratie in mehreren Jahrzehnten bundesrepublikanischer Geschichte widmet. Den organisatorischen, programmatischen und ideologischen Wandel der Partei analysieren dabei nicht nur Mitarbeiter unseres Instituts, sondern auch versierte politische Praktiker wie Jens Spahn, Armin Laschet oder Kai Wegner. Folgende Beiträge sind bisher erschienen:
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