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System Change?

Philipp Scharf | 20. Mai 2022

[analysiert]: Philipp Scharf über den Umgang mit der Klimakrise innerhalb der radikalen Linken

Wir schreiben den 20. September 2019: In einer präpandemischen Welt verzeichnete eine noch junge Protestbewegung ihren bisherigen „Mobilisierungshöhepunkt“;[1] „Fridays for Future“ (FFF) mobilisierte an diesem globalen Aktionstag allein in Deutschland bis zu 1,4 Millionen Menschen. Vorausgegangene Kampagnen verdeutlichten, dass die aus einer Schüler*innenbewegung hervorgegangenen Freitagsdemonstrant*innen Teil eines größeren klimabewegten Protestspektrums sind. Ob nun im Nachgang des globalen Aktionstags der Fridays am 15. März oder der Massenproteste gegen Braunkohleabbau des Bündnisses „Ende Gelände“ im Juni 2019: Den Protestierenden war das medial größtenteils wohlwollende mediale Echo gewiss. Indes: Die geforderte Politikänderung der deutschen Bundesregierung trat nicht ein. Die antizipierten Folgen sind Frust und Enttäuschung seitens der Protestierenden aufgrund – vermeintlich – mangelnder Bereitschaft oder Problemlösungskompetenz seitens der Regierenden.[2] Konservative Stimmen befürchten bereits, dass die jugendlichen Klimaschützer*innen durch linksradikale Kräfte unterwandert und radikalisiert werden könnten.[3] Tatsächlich scheint diese sicherheitspolitisch motivierte Sichtweise der Komplexität des Themenfeldes allerdings nicht gerecht zu werden; sie verweist jedoch indirekt auf grundlegende Suchbewegungen innerhalb des Protestspektrums.

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Das Experiment von Erfurt

Stephan Klecha | 31. Oktober 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Herausforderungen für eine rot-rot-grünes Dreier-Bündnis in Thüringen

Die Lage der thüringischen SPD ist eigentlich aussichtslos. Desaströs endete die Regierungsbeteiligung in der Koalition mit der CDU. Bei den Landtagswahlen im Herbst 2014 verschmähte ein Drittel der einstigen Wähler die Sozialdemokraten. Deutlicher kann eine Partei kaum in die Opposition geschickt werden. Doch die SPD findet sich in der Lage der Medianpartei wieder. Gegen sie ist keine Regierungsbildung im Freistaat möglich, weil Linke und CDU wohl niemals, trotz gemeinsamer Vergangenheit in der Nationalen Front der DDR, ein Bündnis auf Landesebene eingehen werden. Und so ist die SPD zum Regieren verdammt und wählte zwischen der Fortsetzung der bisherigen Koalition und dem Wagnis eines Bündnisses mit Linken und Grünen die letztgenannte Alternative.

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Mit alten Themen zu neuen Wählern

Jonas Rugenstein | 21. September 2013

[debattiert]: Jonas Rugenstein zu einem fiktiven Wahlerfolg der LINKEN.

Die Aussichten für die LINKE waren Anfang des Jahres alles andere als rosig. Zwar hatte sich die Partei bundesweit auf soliden sechs bis sieben Prozent eingependelt, womit der Wiedereinzug in den Bundestag nie wirklich ernsthaft gefährdet schien, aber es waren eben auch nicht die fast zwölf Prozent, die noch 2009 erreicht werden konnten. Alarmierend waren die Umfrageergebnisse im Westen der Republik, wo die LINKE kaum noch über fünf Prozent der Stimmen kam. Der missglückte Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag im Januar markierte dabei den vorläufigen Tiefpunkt einer ganzen Serie von Wahlniederlagen in den alten Bundesländern. Und doch gelang es der LINKEN bei der Bundestagswahl 2013, am Ende das zweistellige Wahlergebnis von 2009 zu bestätigen und – was vor dem Hintergrund der Wahlniederlagen in Westdeutschland noch wichtiger erscheint – über fünf Prozent der Wahlberechtigten in den alten Bundesländern stimmten für die LINKE. Wie lässt sich ein solches Ergebnis für die Partei, die zuletzt verlässlich die Marke von fünf Prozent bei den westdeutschen Landtagswahlen verfehlte, erklären?

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Zwischen Kollision und Kooperation

Jonas Rugenstein | 16. September 2013

[kommentiert]: Jonas Rugenstein über die LINKE im Wahlkampf.

So sieht Wahlkampf ganz klassisch aus. Mitten in der Fußgängerzone an einem kleinen Platz zwischen großen Kaufhäusern mit grauer Fassade hat die LINKE ihre kleine rote Bühne aufgebaut. Rund um zwei Pavillons mit Infomaterial sind Wahlkampfhelferinnen und Wahlkampfhelfer der LINKEN im Einsatz und verteilen fleißig Flugblätter an die vorbeilaufenden Passantinnen und Passanten. Im hessischen Darmstadt findet an diesem Tag rund einen Monat vor der Bundestagswahl die dritte von insgesamt vier dezentralen Wahlkampfauftaktveranstaltungen der LINKEN in Hessen statt.

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Wo steht die LINKE?

Robert Lorenz | 14. Juni 2013

[analysiert]: Robert Lorenz über den Zustand einer Partei in der Krise.

Am Wochenende findet in Dresden der Bundesparteitag der LINKEN statt und im September steht die Bundestagswahl an. Beide Termine lenken die öffentliche Aufmerksamkeit mal wieder auf die Partei, die in den vergangenen drei, vier Jahren als heillos zerstritten galt, und die sich immer wieder die Frage gefallen lassen musste, ob da nicht etwas 2007 aus zwei Parteien zusammengeschlossen worden sei, was nicht zusammengehöre.[1] Nach mehreren Jahren furioser Wahlerfolge und steigender Mitgliederzahlen geriet die Partei in starke Turbulenzen. Wo steht sie heute?

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Verspekuliert?

Jöran Klatt | 23. Januar 2013

[kommentiert]: Jöran Klatt über die Machtkämpfe innerhalb der Linken vor und nach der Niedersachsenwahl

Die Strategie des Landesverbandes der Linkspartei im niedersächsischen Wahlkampf stand voll und ganz im Zeichen innerparteilicher Auseinandersetzungen. Am Abend der niedersächsischen Landtagswahlen erlitt das Lager der Sozialistischen Linken einen herben Dämpfer. In der Partei müssen nun Machtverteilung und Modus neu diskutiert werden.

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Der ewige Geschäftsführer. Anmerkungen zu Dietmar Bartsch

Robert Lorenz | 1. Juni 2012

[analysiert]:  Robert Lorenz über den Kandidaten um den Parteivorsitz der Linken.

Dietmar Bartsch, einer der Kandidaten für den im Juni 2012 zu vergebenden Doppel-Parteivorsitz der LINKEN, stand im Verlauf seiner Karriere schon oft an Weggabelungen, die ihn ins politische Abseits hätten führen können, ihn stattdessen aber immer weiter hinauf beförderten, vorwärts brachten. Damit hat seine Vita bislang die ebenfalls wechselvolle Entwicklung der PDS bzw. LINKE verkörpert. Könnte mit Bartschs Rückkehr in die Parteiführung also auch die LINKE wieder in die Erfolgsspur gelangen?

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Die doppelte Krise der LINKEN

Jonas Rugenstein | 31. Mai 2012

[analysiert]: Jonas Rugenstein sucht nach den Ursachen der Parteikrise und möglichen Auswegen.

Einer gewissen Ironie entbehrt diese Situation nicht. Vor rund sieben Jahren war es die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die Gerhard Schröder zu einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages veranlasste und damit quasi den Entstehungsprozess der Partei Die LINKE zwar nicht einleitete, aber wesentlich beschleunigte. Nun ist es wiederum eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, welche die Existenz der LINKEN in Frage stellt. Viele professionelle Beobachter scheinen sich einig, dass es eng wird für die Partei links neben der Sozialdemokratie, die seit 2005 eine fulminante Karriere im deutschen Parteiensystem hingelegt hat. Aber nicht nur von außen, sondern auch in der Partei selbst ist von einer existenziellen Krise die Rede.

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Talfahrt oder Ticket für die Achterbahn?

Robert Lorenz | 29. Mai 2012

[präsentiert]: Robert Lorenz über die Personalquerelen in der Linkspartei.

Robert Lorenz untersucht bereits seit 2007 die personellen und politischen Entwicklungen in der Linkspartei. Aktuelle Erkenntnisse und spannende Porträts hat er in der Studie „Parteibildung der Kärrner und Charismatiker. Politische Führung in der LINKEN 2005-2010“ zusammengefasst. In unserem Blog stellt er bereits einige Erkenntnisse und leitende Fragen vor:

Die Gegnerschaft zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch offenbarte sich zum ersten Mal in den Jahren 2009 bis 2010. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörten beide zu den wichtigsten Persönlichkeiten im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der LINKEN. In dieser Zeit kam es augenscheinlich auch zum Bruch zwischen Bartsch und Gregor Gysi, zwei langjährigen Weggefährten, ja Freunden. Für die meisten Journalisten war die Linke nun zweifellos in ein Lager der Befürworter und Gegner von Lafontaine zerfallen. Mittlerweile scheint sich durch die Kontroverse um den Parteivorsitz auch das bis dahin verblüffend reibungslose Verhältnis von Lafontaine und Gysi verschlechtert zu haben. Und ohnehin gilt die Partei schon seit Längerem als fragiler Zusammenschluss heillos zerstrittener Lager, Strömungen und Personen. Dabei war die LINKE bis vor Kurzem doch noch Protagonist einer politischen Erfolgsstory. Was ist da bloß geschehen?

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Zwei Parteien – eine Krise?

Jöran Klatt | 18. April 2012

[kommentiert]: Jöran Klatt über einen drohenden Abstieg der LINKEN und der FDP

Es wirkt wie ein Abstiegskampf in Reinform: Über zwei Parteien – FDP und DIE LINKE – schwebt das Damoklesschwert des politischen Aus. Und auch wenn die beiden Kleinparteien auf den ersten Blick ungleicher nicht sein können, haben sie zum Teil mit den gleichen Problemen zu kämpfen. Vor allem die Sogkräfte des allgemeinen Mitte-Konsenses machen ihnen zu schaffen – dieser Trend zeichnete sich jedoch bereits seit längerem ab. Wie also gerieten beide Parteien in diese absehbare Krise, was ist bei beiden ähnlich, was unterschiedlich und: Wie geht es weiter?

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