Noch bevor die Stimmzettel fertig ausgezählt waren, begann der Kampf um die Deutungshoheit des Ausgangs der Kommunalwahl in Niedersachsen. Schließlich gelten Kommunalwahlen nicht nur als Gradmesser der Lage vor Ort, sondern ebenso als Lackmustest für die Vitalität und Stärke der Parteien an der Basis. Nicht zuletzt auch für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfinden werden, ist das Wahlresultat ein Fingerzeig – allerdings, um dies vorwegzunehmen – ein eher uneindeutiger.
→ weiter lesenIn Bayern finden am Wochenende Kommunalwahlen statt. Die Bitte, dazu etwas zu schreiben, ließ mich zunächst ratlos zurück. Denn was lässt sich schon darüber schreiben, wo sich Stoff für Interpretationen finden, verallgemeinerbare zumal, die nicht an den Landesgrenzen halt machen, wenn sie überhaupt so weit reichen? Gilt doch als Binsenweisheit, dass bei Urnengängen in Gemeinden, Städten und Landkreisen vor allem die lokalen Verhältnisse und Befindlichkeiten den Ausschlag geben und – mit den Worten des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter – „überregionale Themen keine große Rolle spielen“[1].
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