„Seid einig, einig, einig!“

[analysiert]: Alexander Hensel über Landesparteitag und Parteientwicklung der AfD Sachsen-Anhalt

AfD-Landesparteitagsbühne in Dessau-Roßlau. © Eigene Aufnahme.

Sonntagvormittag, staubiger Boden, ein verwildertes Industriegelände am Rande von Dessau-Roßlau. Es liegt ein Hauch von Festivalstimmung in der Luft: Neben der alten Werkhalle steht eine große Bühne für die Versammlungsleitung, gegenüber ist ein breites Zeltdach für die angereisten Mitglieder aufgebaut. Auf der struppigen Wiese dazwischen tapst ein Kleinkind umher, hinten am Wagen riecht es nach Kaffee und Bratwurst. Der erste Open-Air-Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt am 20. September 2020 zeigt fraglos, wie Corona auch die Parteipolitik zu Veränderungen zwingt. Doch Organisationskulturen sind beharrlich: Die Videoleinwand zeigt Tagesordnung und Wahlergebnisse, Musik kommt aus der Anlage nur zum abschließenden Singen der Nationalhymne. Im Zentrum des AfD-Parteitags steht die Neuwahl des Vorstands. Ihr Verlauf und Ergebnis verweist auf die fortschreitende Professionalisierung des AfD-Landesverbands.

Die Merkel-CDU (1): Abschied von Adenauer

[analysiert]: Malte Lübke über den Wandel der CDU in den späten 1960er Jahren

In ihren bislang zehn Regierungsjahren stand Angela Merkel neben einer schwarz-gelben auch der zweiten und dritten Großen Koalition vor. Im Vergleich zur ersten Regierungspartnerschaft der Christ- mit den Sozialdemokraten von 1966 bis 1969 fallen dabei Parallelen, aber auch starke Unterschiede ins Auge. Während in der gegenwärtigen Koalition die CDU-Strukturen oft als stabil bzw. in der negativen Konnotation als festgefahren beschrieben werden,[1] vollzog sich die Bildung der ersten Großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger in einer Ära des Wandels: Nicht nur gesellschaftlich, sondern auch für die CDU waren die Jahre zwischen 1966 und 1969 durch tiefgreifende Änderungen gekennzeichnet. Erst durch die innerparteilichen Wandlungsprozesse dieser Zeit konnte die CDU von der Honoratioren- zur Volkspartei aufsteigen.

Demokratischer als die „Altparteien“?

[Gastbeitrag]: Carsten Koschmieder über den Bremer Parteitag der AfD

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) präsentiert sich gegenüber den etablierten Parteien nicht nur in inhaltlicher, sondern auch in organisatorischer Hinsicht als Alternative. Während in anderen Parteien wichtige Entscheidungen von Berufspolitikern in der Führung getroffen und auf Parteitagen von Delegierten bloß noch abgenickt würden, sollen in der AfD die einfachen Mitglieder an der Parteibasis die Macht haben – daher können Mitgliederversammlungen anberaumt werden, bei denen dann alle Mitglieder sprechen, Anträge stellen und abstimmen können. Der jüngste Bundesparteitag der AfD in Bremen Ende Januar aber hat gezeigt, dass die innerparteiliche Demokratie bei Mitgliederversammlungen nicht automatisch besser verwirklicht wird als bei Delegiertenparteitagen, wie sich an folgenden Faktoren zeigt.

Perspektivlos mit offener Zukunft

[analysiert]: Stephan Klecha über aktuelle Potenziale der Piratenpartei

Abgesänge auf die Piratenpartei sind mittlerweile publizistisches Gemeingut geworden, die Krisen der Piraten konstant. Dies zeigte sich abermals bei der Aufstellung der Kandidaten zur Europawahl Anfang des Jahres: Statt in zwei Tagen eine politische Botschaft zu verbreiten, verloren sich die Piraten wie üblich in endlosen Debatten um schwer zu durchdringende Wahlverfahren sowie in ebenso endlosen wie weitgehend nichtssagenden Kandidatenvorstellungen. Die Versammlung beschwor sich ausgiebig als Parteibasis, dabei hatten sich gerade einmal rund 700 der bundesweit 30.000 Piraten nach Bochum aufgemacht. Die Beteiligung war damit kaum höher als bei Parteitagen der etablierten Parteien. Zugleich war und ist die Repräsentativität bei den Piraten schlechter, allein eine regional sehr ungleich verteilte Zeit- und Geldelite übernimmt die Kandidatenauswahl und Programmberatung.