„Demokratie – das ist ein Computerspiel“
[debattiert]: Yvonne Blöcker über die Parallelen von Spiel und Demokratie.
Als im Rahmen des Forschungsprojekts „Göttinger Kinderdemokratie“ (2011-2014) Grundschulkinder befragt wurden, ob sie schon einmal den Begriff Demokratie gehört hatten, antwortete beispielsweise ein Junge, dass es sich hierbei doch wohl um ein Computerspiel handeln müsse. Diese Assoziation mag zwar zunächst kindlich naiv wirken, dennoch lassen sich Parallelen feststellen: Beiden, Demokratie und dem (Computer-)Spiel, wohnt eine bestimmte Komplexität inne, weshalb sie gewisser (Spiel-)Regeln bedürfen.
→ weiter lesenUmstritten und umkämpft
[kommentiert]: David Bebnowski rezensiert den Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“.
„Anders als zu Zeiten der Rätebewegung oder der Antifa-Ausschüsse ist Basisdemokratie heute kein ausnahmslos linkes Projekt“, konstatiert der Historiker Günter Benser in dem zu Ehren seines 80. Geburtstags veröffentlichten Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“. Dem ist kaum zu widersprechen. Eine der gesellschaftlichen Basis entspringende Demokratie – wer würde sich dieser Vorstellung nicht verbunden fühlen? Nur: Was soll das eigentlich heißen? Gerade diese Unschuld des Begriffes der Basisdemokratie führt dazu, dass sie kaum mehr ist als eine vage Projektionsfläche oder ein „leerer Signifikant“[1]. Damit ist der Begriff nicht nur ideell umstritten, sondern ebenso politisch umkämpft. Anhänger von PEGIDA und AfD jedenfalls dürften sich mit der Basisdemokratie zumindest akklamatorisch ebenso anfreunden wie linke Projekte, die „Politik von unten“ machen wollen.
→ weiter lesenStudie zu NoPegida
[analysiert]: Franz Walter über die soziale Zusammensetzung der Gegenbewegung zu Pegida
Wo Pegida zusammenkommt, formiert sich Gegenprotest. Von Ost bis West, von Nord bis Süd waren etliche Kundgebungen zu beobachten, die in der Summe weit mehr Bürger auf die Beine brachten als Pegida und ihre Ableger selbst. Allerdings, NoPegida ist bisher unerforscht, während ihr Gegenüber nicht nur medial höchste Beachtung erfährt, sondern auch vonseiten der Sozialwissenschaft. Was wissen wir über die Teilnehmer dieser Anti-Pegida-Veranstaltungen? Wie sehen sie Politik und Gesellschaft? Was ist ihnen – im Gegensatz zu den Pediga-Demonstranten – besonders wichtig? Was treibt sie an?
→ weiter lesenStudie zu Pegida
[präsentiert]: Aktuelle Forschungsergebnisse zu den Pegida-Protesten.
Was ist „Pegida“? Wer nimmt an ihren „Abendspaziergängen“ durch Dresden teil? Und was motiviert so viele Menschen seit Oktober vergangenen Jahres wöchentlich „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße zu gehen? Das sind Fragen, für die sich nicht nur die Medien, sondern mit fortschreitender Protestdauer auch universitäre Sozialforscher interessieren. Wissenschaftler der TU Dresden legten unlängst Ergebnisse vor und stellten darin den „typischen“ Pegida-Demonstranten vor. Auch das Göttinger Institut für Demokratieforschung initiierte während der Pegida-Demonstration am 12. Januar eine Online-Umfrage, an der sich insgesamt rund 500 Teilnehmer der Demonstration beteiligten.[1]
Politikserien
[präsentiert]: Die neue Ausgabe der INDES ergründet das Phänomen politischer Serien.
„Hi Hill, it’s Bill. I just wanted to make sure you don’t forget …, my birthday is coming up, right …“ „Yes, I know, Bill.“ „You know what you’re getting me yet?“ Ein Telefonat zwischen Hillary und Bill Clinton, in dem der ehemalige amerikanische Präsident seine Gattin an seinen bevorstehenden Geburtstag erinnert und den Wunsch nach einem Babyelefanten für den Garten äußert. Nachzuschauen bei Youtube. Ein Possenspiel? Durchaus. Im Verlaufe des Gesprächs kommt Hillary dem Imitator auf die Schliche und bittet „Kevin“, die Geburtstagskarte für ihren Mann zu unterschreiben. Anrufer ist nicht Bill Clinton, sondern der Schauspieler Kevin Spacey. Bloß ein Scherz? Nicht nur.
Sarrazin, AfD, HoGeSa, Pegida
[gastbeitrag]: Felix M. Steiner über die Pegida-Proteste in Dresden und ihre Ursachen.
„Wir sind das Volk“ schallt es seit mehreren Wochen jeden Montag durch Dresden. Die Parole der alten Proteste dient nun – nicht nur in Dresden – als Konstruktion einer vermeintlich demokratischen Bewegung. Rund 15.000 Menschen zog es in der sächsischen Landeshauptstadt am vergangenen Montag bereits auf die Straße, es war die neunte Veranstaltung in Folge Unter dem sperrigen Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ demonstrieren die Menschen wohl gegen vieles, doch die „Islamisierung des Abendlandes“ dürfte kaum der Kern ihres Protestes sein. So neu wie einige Medien diese neue Protestbewegung einordnen, ist sie indes nicht. Anders ist lediglich, dass sich Ressentiments und Rassismus in Deutschland wieder in einem derartigen Ausmaß auf der Straße verdichten und dies jenseits der organisierten extremen Rechten.
Einfach machen! Wege aus der Vertrauenskrise
[Gastbeitrag]: Saskia Richter über Gregor Hackmacks Vorschläge zur Reform der Demokratie
Was machen Parteien ohne Mitglieder? Wie repräsentieren Parlamente, wenn die Bürger nicht mehr wählen gehen? Und wie sieht die Zukunft eines Politikbetriebes aus, dem der Nachwuchs fehlt? Es sind zentrale Fragen über Gegenwart und Zukunft der Demokratie, die der Sozialunternehmer Gregor Hackmack in seinem Buch „Demokratie einfach machen. Ein Update für unsere Politik“ aufgreift. Ausgangspunkt des Buches ist eine konstatierte Vertrauenskrise, deren Ursachen in einer hohen Intransparenz, einem einflussreichen Lobbyismus und einer zunehmenden Entfremdung zwischen Abgeordneten und ihren Wählern zu finden seien (S. 16). Der Autor sucht nach Antworten, indem er Machtstrukturen innerhalb des Lobbyismus benennt und sich auf Grundstrukturen politischer Prozesse in Gesetzestexten beruft. Sein Ziele: eine Verbesserung der Demokratie in Form eines stärkeren Einflusses der Bürgerinnen und Bürger (S. 7).
→ weiter lesenEndlich raus aus der rechten Ecke
[analysiert]: Jens Gmeiner über den langen Weg der Schwedendemokraten
Jimmie Åkesson, der Parteivorsitzende der Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna/SD), hatte es während seiner Tour durchs Land nicht sonderlich leicht. Vor der Europawahl wollte der immer adrett gekleidete Mittdreißiger mit dem südschwedischen Dialekt in ganz Schweden Arbeitsplatzbesuche machen und für seine Rechtspopulisten werben. Allerdings gestaltete sich die Tour, die ihn vor allem in sozialdemokratisch regierte Kommunen führte, weitaus schwieriger als gedacht. Aus Angst vor Protesten wurden die Termine bis zur letzten Minute geheim gehalten und dort, wo Åkesson auftauchte, war er häufig nicht willkommen. Dabei ist Åkesson seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2005 eigentlich nur darauf aus, seine Partei endlich aus der rechten Schmuddelecke zu holen und sie im schwedischen Parteiensystem zu etablieren. Bisher aber ohne Erfolg. Die Partei, die seit 2010 im schwedischen Reichstag vertreten ist, wird seitdem isoliert und ignoriert. Die liberale Immigrationspolitik, für die Schweden international bekannt ist, wurde auch unter der Mitte-Rechts-Regierung von Fredrik Reinfeldt über Blockgrenzen weitergeführt.
UKIP und die erlösende Seite der Politik
[analysiert]: Danny Michelsen über die Rechtspopulisten in Großbritannien.
Vor ein paar Jahren hat der Politikwissenschaftler Benjamin Arditi den Populismus mit einem betrunkenen Gast auf einer Dinner-Party verglichen, der sich nicht um Konversationsmanieren schert und mit seinem penetranten Verhalten alle Anwesenden peinlich berührt, dessen man sich aber, da man ihn nun mal eingeladen hat, nicht so einfach entledigen kann. Also versucht man gemeinsam, ihn soweit zu ignorieren, dass seine Provokationen ins Leere laufen.[1] Mittlerweile ist der Rechtspopulismus in vielen nationalen Parlamenten Westeuropas zu einem Dauergast geworden, aber derzeit ist es ein Brite, der Arditis Tischgast-Metapher wie kein zweiter verkörpert.
Grenzen der niederländischen Konsensdemokratie
[analysiert]: Andreas Wagner über Rechtspopulismus in den Niederlanden.
Rechtspopulistische Parteien waren in den Niederlanden bis 2002 mit der Splitterpartei der Centrum Democraten und ihrem alleinigen Abgeordneten Hans Janmaat eine Marginalie geblieben.[1] Umso überwältigender fiel daher der Aufstieg der Lijst Pim Fortuyn (LPF) um deren flamboyanten Wortführer Fortuyn und die lokalen Ableger der Leefbaar-Parteien aus. Einmal politisch etabliert, gelang es rechtspopulistischen Parteien seitdem, auf allen Ebenen deutliche Wahlerfolge zu feiern. Jüngst versetzte der Umfrageerfolg der Partij voor de Vrijheid von Geert Wilders die Haager Politiklandschaft in Aufregung: Im Oktober 2013 schien die rechtspopulistische und islamkritische Partei mit einem Viertel der Stimmen nicht nur stärkste Partei zu sein, sondern erhielt auch etwa ebenso viel Zuspruch wie die beiden liberalen und sozialdemokratischen Regierungsparteien zusammen.
