Im Jahr 2011 beherrschte noch der „Wutbürger“ über viele Wochen die Schlagzeilen. 2012 war der Begriff nahezu aus der Welt der Medien verschwunden. War somit das Phänomen des „zornigen, protestierenden Bürgers“ lediglich künstlich stilisiert? Oder schwelt unter der Oberfläche weiter, was 2011 in einigen Teilen der Republik offen entflammt war? Wie entwickeln sie sich künftig, die viel beschworene „Zivilgesellschaft“, die zumindest in Sonntagsreden gern eingeforderte „Partizipationsdemokratie“?
→ weiter lesenWas interessiert dich an der Friedensbewegung besonders?
Mich fasziniert besonders die Ambivalenz der Friedensbewegung und ihrer Protagonisten. Gert Bastian wurde als ehemaliger General zum Kronzeugen der westdeutschen Friedensbewegung. Gleichzeitig unterstützte er den Osten. Es bleiben Fragen offen: Wollte er mit seinem Engagement zur Abrüstung beitragen? Wollte er die Politik der Bundesrepublik schwächen? Und was bedeutet sein Engagement für den Krefelder Appell und die Gruppe „Generäle für den Frieden“? Andere Akteure agierten vor dem Hintergrund eines christlichen Menschenbildes wie die Theologin Dorothee Sölle. Insgesamt also war die Motivlage innerhalb der Friedensbewegung sehr unterschiedlich.
David Bebnowski beschreibt in seinem Blogartikel vom 3. April 2012 treffend die in den achtziger Jahren geborene Generation als eine postpolitische Generation, die im Klima der Utopielosigkeit aufgewachsen sei. Seine Ausführungen lassen sich indes noch durch eine weitere Erkenntnis ergänzen: Mit dem „Ende der Utopien“ bestellten die Achtziger zugleich das Feld für völlig neue Formen (post-)politischer Aktivität.
Seit dem heißen Stuttgarter Sommer des Jahres 2010 meint man, dass in Deutschland Proteste aller Art zugenommen hätten. Einige gehen sogar noch weiter und sprechen von einer neuen „Protestbewegung“, die seit zwei Jahren die vormals friedliche Bundesrepublik überrolle und teilweise sogar den demokratischen Grundkonsens in Frage stelle. Nun sind nicht nur die Beteiligten der Proteste gegen Fluglärm und Bahnhofsumbau, die Demonstranten gegen Zensur und für Freiheit im Internet, die Camper, die auf die Fehlentwicklung im Finanzsystem hinweisen, oder die Anwohner, die sich gegen den Bau von Stromtrassen und Windräder wehren, bilden ein höchst heterogenes Feld. Auch die Formen dieser „neuen Bürgerproteste“ sind mindestens ebenso vielfältig und reichen von den klassischen Demonstrationen und Petitionen über das Lahmlegen von Internetseiten bis hin zu zahlenmäßig kleinen Bürgerinitiativen, die medial sehr gut auf sich und ihre Anliegen aufmerksam zu machen wissen.
Der Chaos Computer Club (CCC) gilt heute als eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich der Netzpolitik. Gegründet wurde der CCC allgerdings lange vor der Verbreitung des Internets. Mitbegründer Klaus Schleisiek (alias Tom Twiddlebit) skizziert im Interview mit „Unter der Lupe“ die Geschichte und Entwicklung des Clubs vom BTX-Hack bis in die Gegenwart.
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→ weiter lesenIn den letzten zwei Jahren erlebten die Bundesrepublik wie auch andere westliche Demokratien eine Welle des politischen Protests. Diesem Thema widmet sich die neue Ausgabe von INDES, Zeitschrift für Politik und Gesellschaft. Deren Herausgeber Franz Walter analyisert im Video Ursachen für die politische Wut im Zeichen der Krise.
→ weiter lesenHannah Vogts Leben wirkt auf den ersten Blick richtungslos: Sie war früh in der KPD engagiert. Mit 23 Jahren war sie politische Inhaftierte im Konzentrationslager Moringen. Nach ihrer Entlassung machte sie eine Ausbildung zur Krankenschwester, bevor sie 1945 in Göttingen im Fach Volkswirtschaft promovierte. Hannah Vogt war anschließend Referentin in der Landeszentrale für politische Bildung in Hessen und später Autorin eines Bestsellers. Die Stadt Göttingen ernannte sie nach über zwanzig Jahren Ratsarbeit zunächst in der FDP-Fraktion und dann in der SPD-Fraktion zur Ehrenbürgerin. Zudem war Hannah Vogt Trägerin des Bundesverdienstkreuzes. Ihre Lebensstationen erscheinen rätselhaft, wer war Hannah Vogt?
→ weiter lesenWissenschaft und Politik – diese beiden Berufs- und Tätigkeitsfelder werden gemeinhin als völlig unterschiedliche Sphären begriffen. In der Politik, so eine gängige Meinung, gehe es um Macht, Intrigen und Privilegien. In der Wissenschaft herrsche indessen ein anderes Ethos vor, das sich der Suche nach Wahrheit, nach Erkenntnisgewinn, dem Wege zu neuem Wissen verschrieben habe. In der Politik sei vieles irrational, wohingegen die Wissenschaft strenger Rationalität unterworfen sei. Der berühmte Kernphysiker Werner Heisenberg, dessen Geburtstag sich in diesem Jahr zum 110. Mal jährt und der zwischen 1946 und 1958 in Göttingen lebte, forschte und lehrte, bewegte sich an der Schwelle zwischen diesen beiden Gebieten. Dabei verhielt er sich mitunter sehr politisch, stets durchsetzungsstark und zielstrebig.
→ weiter lesenAnfang des Jahres löste die spanische Protestbewegung Movimiento 15M einigen Furor aus. Ausgehend von Madrid verbreiteten sich die Bewegung hinter Forderung „¡Democracia real YA!“ (Echte Demokratie jetzt) über ganz Spanien, auch die Proteste in anderen europäischen Ländern orientierten sich an den Demonstranten der Purta del Sol. Christian von Eichborn hat den Protest in Madrid intensiv beobachtet. Im Interview analysiert er die Motivation, Organisation und Zukunft der Bewegung kurz vor den spanischen Parlamentswahlen.
Teil I: Die Organisation der Protestbewegung
→ weiter lesen„Bürgerproteste“ haben derzeit in der BRD Konjunktur. Vor allem Infrastrukturprojekte scheinen Teilen der deutschen Mittelschicht vielerorts ein Dorn im Auge zu sein: Man protestiert unter anderem gegen Flughäfen, Windparks, Stromtrassen und Brücken. Ist diese Form des Protests zwar alles andere als neu, so erfährt sie vor allem seit den 2010 entbrannten Protesten gegen das Bahn(hofs)projekt „Stuttgart 21“ besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Doch während bei diesen Protestereignissen die Motive der Protestierenden relativ leicht ersichtlich sind, fragt man sich im Fall Stuttgart noch immer, was die Besonderheit der Protestmotivation der GegnerInnen des Bahnprojekts ausmacht.
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