In der CDU/CSU gärt es seit dem Wahlsonntag vom 24. September 2017. Dabei waren die Zeichen des Menetekels schon (spätestens) im Frühjahr 2011 zu erkennen mit dem Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg – in einem Bundesland also, in dem die Union zuvor über ein halbes Jahrhundert ohne Unterbrechung regiert hatte. Dieser Vorgang war ein Hinweis darauf, dass die klassische christdemokratische Ära, dass die Erfolgsformeln bürgerlicher Politik von Adenauer bis Kohl selbst in ihren letzten Hochburgen fragil geworden sind. Er zeigt an, dass die Union einige Parameter neu entwickeln muss: in der Konstruktion ihres Sozialmodells, in der Bündnispolitik, im Wertetableau, in der Personal- und Elitenrekrutierung.
→ weiter lesenRund acht Monate nach der letzten Bundestagswahl ist die Regierung Merkel in der Bevölkerung überraschend beliebt. Der Politikwissenschaftler Karl Rudolf Korte analysiert Merkes Politik als „Kanzlerpräsdentin“, ihren Regierungsstil des „erklärungsarmen Pragmatismus“ und die Aussichten der FDP bei den nächsten Bundestagswahlen.
Video: Hanna Feesche & David Osterkorn
→ weiter lesenUnser Institutsblog startet ins neue Jahr – mit einem Blick zurück ins alte. Im Vortrag seziert und interpretiert unser Mitarbeiter Stephan Klecha die Ergebnisse der Bundestagswahl. Er analysiert dabei die Entwicklung der etablierten und neuen Parteien sowie die personelle Aufstellung der neuen Regierung und ruft auf zur Wette über die Dauer der Regierungszeit von Angela Merkel.
Video: Alex Hensel & Christoph Hoeft.
→ weiter lesenAuf dem Göttinger Campus merkt man wenig. In der Woche vor der Bundestagswahl ist hier nur vorlesungsfreier Alltag zu beobachten. Die Studenten sind mit ihren Hausarbeiten beschäftigt oder schlichtweg nicht da. Alles ist ein bisschen ruhiger als sonst. Das neue Semester beginnt erst wieder im Oktober – vier Wochen nach dem Urnengang am kommenden Sonntag. Ein Wahlkampf vor den Hörsälen lohnt sich anscheinend nicht. Parteifahnen, Flugblätter und Veranstaltungen: Fehlanzeige. Kein Wahlkampf, nirgends. So jedenfalls der äußere Eindruck. Fragt man jedoch die Studenten, trifft man auf keineswegs gleichgültige Kommilitonen.
→ weiter lesenIhr lavierendes Vorgehen in der Eurokrise und im Überwachungsskandal hat Angela Merkel in den letzten Monaten viel Kritik eingetragen. Zumeist wurden dabei bereits bekannte Einwände gegen ihre Führung vorgebracht. So monierte beispielhaft der Herausgeber des Freitag, Jakob Augstein, den Wertemangel und die prinzipienlose Erfolgsfixierung der Bundeskanzlerin. Zwar habe sie, die Unbestimmbare, Diffuse, Richtungslose, von Helmut Kohl das Aussitzen gelernt, auch den starken Willen teile sie mit ihrem Vorvorgänger, doch was die westliche Demokratie ausmache, das habe die Ostdeutsche Merkel nicht verstanden. „Für den Machterhalt verbraucht die Kanzlerin andauernd demokratische Substanz, deren Erneuerung sie selber nicht gewährleisten kann. Das war in der Euro-Krise so. Das ist im Überwachungsskandal so.“[1] Und Nikolaus Blome, Leiter des Berliner Büros der Bild-Zeitung, konstatiert, „‚Angela Merkel‘ (sei) in Wahrheit ein anderes Wort für ‚offene Fragen‘“[2].