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Grüne Lehren

Michael Lühmann | 19. September 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Michael Lühmann über Grünen nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland

Die Wahlen in Ostdeutschland sind für die Grünen alles andere als gut verlaufen. In der Partei grassiert vielmehr das Gefühl, gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen zu sein. Will man wieder Erfolg haben, kann es kein Weiter-so geben. Die grüne Partei bleibt zwar in allen Bundesländern parlamentarisch vertreten – ein Status, welchen sie mit dem Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erst vor drei Jahren erreicht hatte. Dass die Grünen aber in Sachsen, Brandenburg und Thüringen arg zittern mussten, hatte – oder hätte – man eigentlich schon gern als Erinnerung an frühere Zeiten dem Grünen Archiv übereignet gehabt.

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Der sächsische Biblebelt

Michael Lühmann | 29. August 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Michael Lühmann über die CDU und AfD in Sachsen.

Die Beschlusslage scheint eindeutig. Nach der Europawahl ließ Angela Merkel die Union in einer Selbstverpflichtung erklären, man werde nicht mit der AfD koalieren, auch nicht in irgendeiner Art und Weise kooperieren. Für die kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gilt indes schon wieder die Sprachregelung, dass jeder Landesverband selbst entscheiden möge, mit wem er sondiere, mit wem er Koalitionsgespräche führe und letztlich auch, mit wem er ein Regierungsbündnis für die kommenden Jahre eingehe.

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Angst essen Seele auf

Michael Lühmann | 8. Juli 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Michael Lühmann über die Angst der Grünen vor dem Image als Verbotspartei

Verbotspartei. Gäbe es eine Jury, die über ein grünes Unwort des Jahres entscheiden müsste, sie würde sich wohl 2013 und 2014 für das Wort Verbotspartei aussprechen. Tempolimits auf Autobahnen, Tempo-30-Zonen in den Städten, der Veggie-Day und nicht zuletzt die Strompreise, alles klingt nach grünem Moralismus, nach Reglementierung, nach Verboten. Ob die Debatte um das Verbotspartei-Image der Partei an den Wahlurnen geschadet hat, und wenn ja, wie stark, ist schwer zu messen. Dabei scheint – im Angesicht der guten Ergebnisse bei den bayrischen Kommunalwahlen, mit Einschränkungen auch der passabel verlaufenen Europawahlen – der elektorale Schaden reparabel. Weitaus gravierender sind hingegen die politischen und programmatischen Folgen für die Partei, die sich infolge der Diskussion in einer umfassenden Lähmung befindet.

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Schluss mit der “sozialen Magersucht”

Teresa Nentwig | 17. April 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert:] Teresa Nentwig über Frauenförderung in Unternehmen und den Kongress „WoMenPower 2014“

Welche Halle man auf der diesjährigen Hannover Messe auch besuchte, überall das gleiche Bild: Unter den Besuchern waren beinahe nur Männer, die riesige Maschinen oder von 3-D-Druckern ausgespuckte Objekte bestaunten. Eine Ausnahme in dieser männerdominierten Welt stellte am letzten Messetag der zum elften Mal durchgeführte Fachkongress „WoMenPower“ dar. Dessen Ziel ist es, „hoch engagierten Frauen und Männern“ praxisnah Informationen zur individuellen Karrieregestaltung sowie Kontakte für ihren beruflichen Aufstieg zu vermitteln. Die meisten Angebote sind speziell auf Frauen zugeschnitten, weshalb auch dieses Jahr von den rund 1.400 Teilnehmern fast alle weiblich waren.

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Der wissenschaftliche Nachwuchs und der Geist des Kapitalismus

David Ohlendorf | 3. April 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: David Ohlendorf über die Ökonomisierung des Wissenschaftsbetriebs an Universitäten. 

Vor Kurzem wurde der Bundesregierung das Jahresgutachten der Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI) vorgelegt. Eines der zentralen Ergebnisse, welches kurz darauf die Aufmerksamkeit von Medien und Öffentlichkeit erweckte, besteht in der großen Zahl an jungen Wissenschaftler_innen, die in den letzten Jahren dem Forschungsstandort Deutschland den Rücken gekehrt haben. Seit 1996, so der Bericht, sind etwa 4000 Forscher_innen mehr aus der Bundesrepublik ausgewandert als durch die Anwerbung von Hochqualifizierten oder die Rückkehr deutscher Akademiker_innen aus dem Ausland hinzugewonnen werden konnten.[1]

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World of Widerstand

Felix Butzlaff | 28. März 2014 | 1 Leserbrief

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Studie „World Protests 2006-2013

Bürgerproteste in Deutschland sowie in einigen europäischen Nachbarländern gehören zum Kern des wissenschaftlichen Erkenntnisinteresses des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Weil politische Parteien bestimmte soziale Gruppen in der deutschen Gesellschaft kaum mehr erreichen und bestimmte Themenfelder kaum mehr glaubwürdig repräsentieren können, nehmen immer mehr  Menschen die Vertretung ihrer Anliegen mit Nachdruck selbst in die Hand. Auch international häufen sich recht differente Protestphänomene : Vom „Arabischen Frühling“ zwischen Tunesien und Syrien über die chilenischen Studenten, die erst für eine Ent-Privatisierung des Bildungssystems und dann für eine gerechtere Gesellschaft auf die Straße gegangen sind, bis hin zu Protesten gegen Lebensmittelpreise oder drückende Arbeitsbedingungen in Afrika oder Südostasien reichen die Ereignisse, die es in die Tagespresse geschafft haben. Ob dahinter tatsächlich ein weltweiter Trend zu erkennen ist, haben sich eine Arbeitsgruppe um Sara Burke vom New Yorker Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung und Kollegen von der Columbia University gefragt und zur Forschungsaufgabe gemacht.[1]

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Protest als Normalbetrieb der Demokratie

Sören Messinger | 18. März 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Sören Messinger über die Verflechtung von Protest und Kommunalpolitik in Oberfranken

In Oberfranken hat sich in den letzten Wochen ein äußerst schlagfertiger Bürgerprotest gegen die Stromtrasse Süd-Ost entwickelt. Die Gleichstromleitung soll von der Lausitz durch Oberfranken nach Südbayern führen und wird dabei auf bis zu siebzig Meter hohen Strommasten verlaufen. Ganz Oberfranken ist dagegen in Aufruhr und die Stadt Pegnitz bildet so etwas wie das Zentrum dieses Widerstands. Dabei zeigte sich hier besonders deutlich, dass die gängige Formel von den BürgerInnen, die sich gegen die „unfähigen“ und „volksfernen“ PolitikerInnen sowie den „gängelnden Staat“ wehren, deutlich zu kurz greift. Der Protest wäre ohne die Unterstützung von PolitikerInnen und Verwaltungen kaum so schnell so schlagkräftig geworden.

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Edathy – oder: Was passt zur Sozialdemokratie?

Franz Walter | 26. Februar 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Franz Walter zur Edathy-Kontroverse in der SPD.

Gegen Sebastian Edathy läuft ein Parteiordnungsverfahren. Das Verhalten des früheren Bundestagsabgeordneten der SPD passe nicht zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, begründete Parteichef Sigmar Gabriel die Initiative. Ohne Zweifel kann Gabriel sich mit seinem Verdikt auf den legendären Tribun seiner Partei in den Jahren des Kaiserreichs, August Bebel, berufen. Bebel hatte in seinen Memoiren über sexuelle Vorkommnisse Anfang der 1860er Jahre berichtet und deutliche Worte des Abscheus bekundet. Im April 1862 soll ein junger Mann von 28 Jahren im Mannheimer Schlossgarten ein „Sittenvergehen“ an einem unter 14 Jahre alten Jungen begangen haben, wie zwei Damen gegenüber der Polizei zu Protokoll gaben. Der Knabe selbst war von der Staatsmacht nicht mehr aufzufinden. Doch andere Jungen bestätigten, dass der verdächtige Mann sich ihnen mit ähnlichen Ansinnen genähert hatte. Eine Gefängnisstrafe wurde verhängt. August Bebel rechtfertigte das Urteil der Justiz: „Man mag über die gleichgeschlechtliche Liebe noch so frei denken, so war es unter allen Umständen eine Ehrlosigkeit, die Befriedigung der selben am hellen Tage in einem öffentlichen Tag und an einem schulpflichtigen Knaben zu versuchen.“

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Das Jahr 2014 – Blicke in die Vergangenheit

Otto-Eberhard Zander | 25. Februar 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Otto-Eberhard Zander verknüpft das gegenwärtige Jahr in einem historischen Panorama mit der Vergangenheit.

Im vergangenen Jahr sind die historischen Ereignisse des Jahres 1913 eingehend betrachtet worden, was in den Werken „Die Schlafwandler“[1] von Christopher Clark und „Das Jahr 1913“[2] von Florian Illies literarische Höhepunkte fand. Nun ist es im Jahr 2014 an der Zeit, sich der wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahrhunderts seit 1914 und davor zu erinnern.

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Das Internet neu denken?

Christopher Schmitz | 6. Februar 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert] Christopher Schmitz über die Lobo-Debatte

Ein halbes Jahr hat es gedauert, bis sich die Vertreter der sogenannten digitalen Bohème aus ihrer Schockstarre befreien konnten, in die sie als Folge der unerwarteten Wucht des NSA-Spähskandals geraten waren. Nun ist unter den Wortführern jener digitalen Speerspitze damit ein Prozess in Gang gesetzt worden, um argumentativ über den Rahmen der bisherigen Debatte hinaus zu denken. Statt die Konfrontation von der pervertierten Freiheit des Internets sowie der zerstörten Privatsphäre einerseits und der Anmaßung eines nach Daten um sich greifenden Staates und seiner Geheimdienste andererseits zu thematisieren, wird nun dazu übergegangen, das Internet nicht mehr länger, einem empfindlichen Ökosystem gleich, lediglich unter „Naturschutz“ stellen zu wollen, um seine fortschreitende, vor allem staatlich gelenkte Zerstörung zu verhüten und zu diesem Zwecke Enklaven der Privatsphäre zu errichten. Stattdessen wird hinterfragt, ob das Internet überhaupt jener verheißungsvoller Märchenwald ist, für den es jahre- und jahrzehntelang gehalten wurde.

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