Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
kommentiert rss facebook Twitter

25 Jahre ARTE: (K)eine europäische Öffentlichkeit

Anne-Kathrin Meinhardt | 28. April 2016

[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Gründung und Wirkung des Senders ARTE.

Sich selbst präsentiert ARTE als „der öffentlich-rechtliche europäische Kulturkanal“[1]. Mit der Gründungsidee, einen europäischen Fernsehsender zur Bildung einer gemeinsamen Öffentlichkeit zu schaffen, entstand ARTE im April 1991. Was ist jedoch aus dieser 25 Jahre alten europäischen Idee geworden?

weiter lesen

TTIP: „Sorry for the inconvenience, Mr. President!“

Hannes Keune | 26. April 2016

[kommentiert]: Hannes Keune über die Stop-TTIP-Proteste in Hannover.

Kurz vor Barack Obamas voraussichtlich letztem Deutschland-Besuch erinnerte die Frankfurter Allgemeine Zeitung  an den Beginn der Beziehung zwischen dem mächtigsten Mann der Welt und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, der als äußerst „kühl“ wahrgenommen worden war. Mittlerweile, so die FAZ, könne man das Treffen der beiden hingegen als eines von „Seelenverwandten“[1] betrachten. Das Verhältnis der bundesdeutschen Öffentlichkeit zum ersten schwarzen US-Präsidenten nahm allerdings den genau entgegengesetzten Weg: Hatten 2008 noch Hunderttausende dem damaligen demokratischen Anwärter auf das Präsidentschaftsamt in Berlin zugejubelt und wohl unerfüllbare Hoffnungen in den „europäischsten“ aller US-Präsidenten gesetzt – insbesondere, weil sie in ihm ein „Gegenbild“ zum „burschikosen“[2] Brecher des Völkerrechts, George W. Bush, sahen –, wird Obama zum Ende seiner Amtszeit reserviert empfangen. Dass dem so ist, hat viel mit enttäuschen Hoffnungen, seit gut zwei Jahren aber v.a. mit TTIP und vergleichbaren Freihandelsabkommen wie CETA und TISA zu tun.

weiter lesen

Volker Beck und die Frage nach Vergebung

Leona Koch | 5. April 2016

[kommentiert]: Leona Koch über die Grünen als Partei der zweiten, dritten und vierten Chance.

„Auch wir GRÜNE sind nur Menschen. Viele von uns essen gern ungesund, manche fahren gern Auto oder trennen ihren Müll nicht. Einige von uns wollen die kleinen Dinge im Alltag verändern, andere das große Ganze. Und auch wir GRÜNE machen Fehler.“[1]

Ja, die Beschreibung des Selbstverständnisses der Grünen könnte in diesen Wochen nicht treffender formuliert sein: Auch wir machen Fehler. Wobei: Per se hat ja auch niemand behauptet, dass gerade die Grünen frei von Fehlern seien und stets moralisch bzw. moralischer als bspw. Christdemokraten, Sozialdemokraten oder Liberale handelten. Und dennoch wird in der seit Anfang März 2016 entbrannten Debatte um Volker Becks vermeintlichen Besitz von Crystal Meth stets sein Ruf als sogenannter Moralapostel, Oberlehrer und Moralist der Grünen in die Bewertung einbezogen. Nach Ansicht vieler hätte gerade und ausgerechnet er diese harte Droge nicht bei sich führen, geschweige denn konsumieren dürfen. Daran anknüpfend resümierte Peter Unfried von der tageszeitung den Fall Beck wie folgt: „Wir brauchen keine […] scheinheilige[n] Moralansprüche an Politiker. Ein Mensch, der ein juristisches Problem hat, soll seine Strafe zahlen oder abbüßen. Ein Mensch, der ein persönliches oder gesundheitliches Problem hat, soll sich Zeit nehmen, um zu regenerieren. Und dann soll er wiederkommen und weitermachen. Da Politiker Menschen sind, gilt das selbstverständlich auch für sie. Das ist gelebte, aufgeklärte Moral.“[2]

weiter lesen

ESC: Von der Eurovision

Jöran Klatt | 31. März 2016

[kommentiert]: Jöran Klatt über den Eurovision Song Contest als politischen Wettbewerb

Das Präludium des „Te Deum“ von Marc-Antoine Cherpentier ist eine jener Melodien, die fast jeder kennt, aber kaum jemand korrekt benennen kann. Man hat sie noch von der Sendung „Wetten, dass…?“ im Ohr: Vor der Ausstrahlung dieses Lagerfeuers der Nation markierte sie, flankiert von pompösen Sternen, dass das, was nun folgt, Eurovision sei, also ein Teil des gemeinsamen Projekts europäischer Rundfunkanstalten. Eurovision wollte schon immer mehr sein als einfach nur Fernsehen mit einem etwas größeren Absatzmarkt; vielmehr stand es seit jeher synonym für die Idee einer vereinten Öffentlichkeit Europas. Und so verhält es sich auch mit dem größten eurovisionären Vorhaben, das seit 1956 wiederkehrend die Nationen vereinen soll: dem „Eurovision Song Contest“.

weiter lesen

Schule als Ort der Demokratie

Birgit Redlich | 9. Februar 2016

Banner: Orte der Demokratie

[kommentiert]: Birgit Redlich über über die Vermittlung demokratischer Leitgedanken in Grundschulen.

Inklusion, Schule für alle, Partizipation, mehr Mitspracherecht für Kinder – so lauten aktuelle Schlagwörter im Bildungssystem. Lehr- und Betreuungskräfte wollen bzw. sollen alle Kinder stärker in den Schulalltag einbeziehen. Auch Eltern und Gesellschaft wünschen das offenbar. Doch beziehen sich diese Forderungen auch auf Grundschulkinder oder gelten hier noch „alte“ Regeln? Können Kinder in den ersten Klassen überhaupt teilhaben; sind Lehrerinnen und Lehrer bereit, sich darauf einzulassen? Inwiefern ist die Grundschule also ein Ort der Demokratie?

weiter lesen

Thailand – Das Land der Freien

Marika Przybilla | 21. Januar 2016

[kommentiert]: Marika Przybilla über die politische Situation in Thailand.

Das Königreich Thailand ist ein Land, das vielen nur aus dem Urlaub bekannt ist. Doch was passiert dort eigentlich auf politischer Ebene? Das Königreich fällt durch mehrere Besonderheiten auf: König Bhumibol ist das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt, seit 69 Jahren steht er an der Spitze des Landes. Zudem sticht Thailand durch eine Besonderheit zwischen seinen südostasiatischen Nachbarstaaten hervor: Nie ist es durch ein europäisches Land kolonialisiert worden. Dieser Tatsache entspringt auch der Name des Landes Prathet Thai – Land der Freien. Dieser Begebenheit steht allerdings die aktuelle politische Situation, und somit ein weiteres Merkmal Thailands, konträr gegenüber. Thailand ist derzeit auch das einzige Land in Asien, in dem offiziell das Militär an der Macht ist – und dies ohne jegliche demokratische Legitimation und ohne absehbares Ende. Seit 2014 ist der Armeeführer Prayuth Chan-ocha Premierminister des Landes und somit Regierungschef. Wie konnte dies geschehen? Wie wurde das „Land der Freien“ zu einem Staat, in dem das Militär an der Macht ist?

weiter lesen

Das Theater als Ort der Demokratie

Marika Przybilla | 10. Dezember 2015

Banner: Orte der Demokratie

[kommentiert]: Marika Przybilla über „Die Schutzbefohlenen“ am Thalia Theater.

Der Begriff „Theater“ stammt von dem altgriechischen Wort théatron und hat die Bedeutung „Schaustätte“ – dies mag an sich ein sehr theoretischer und äußerst trockener Fakt sein, der so angestaubt erscheint, wie die Steine der athenischen Agora. Allerdings sind der Inhalt des Theaters und sein Wesen das genaue Gegenteil davon. Theater kann als Spiegel der Gesellschaft gelten; denn was es zeigt, sind Beziehungen zwischen Menschen und ihrer Umwelt und Umgebung. Es wirkt, indem es Zusammenhänge oder bekannte Situationen öffentlich macht, ihnen einen Raum gibt und sie zur Schau stellt. Demzufolge kann das Theater unterschiedlich ambitioniert sein und verschiedensten Motivationen folgen. An dieser Stelle soll auf den politischen Anspruch des Theaters eingegangen und damit folgender Fragestellung nachgegangen werden: Ist Theater politisch? Kann eine Theaterproduktion, wenn sie denn politisch ist, wie z.B. „Die Schutzbefohlenen“ am Thalia Theater in Hamburg, auch ein Ort der Demokratie sein?

weiter lesen

Hannah Arendt: Wenn das „Ganze“ überhaupt in Frage zu stellen ist

Julia Kiegeland & Marika Przybilla | 4. Dezember 2015

[kommentiert]: Julia Kiegeland und Marika Przybilla zum 40. Todestag von Hannah Arendt

Immer öfter ist das Konterfei dieser elegant rauchenden Person auf Büchern oder Titelseiten von Zeitschriften zu sehen, immer öfter werden ihre Schriften und Aussagen zitiert und herangezogen, immer öfter schmückt ihr Name universitäre Vorlesungsverzeichnisse und immer mehr Menschen ist besagte Person ein Begriff. Wer hier nun an Helmut Schmidt denkt, dem sei dies nicht zu verübeln; aber dennoch liegt er falsch. Heute gedenken wir einer der scharfsinnigsten und komplexesten Denkerinnen Deutschlands: Hannah Arendt. Ihr 40. Todestag soll hier Anlass geben zu einem kurzen Einblick in ihr Denken.

weiter lesen

Das Starbucks-Café als Ort der Demokratie

Jöran Klatt | 3. Dezember 2015

Banner: Orte der Demokratie

[kommentiert]: Jöran Klatt über Starbucks-Filialen und andere third spaces.

Demokratie lebt von Öffentlichkeit, Transparenz, von Orten und Räumen, die für die Gemeinschaft gemacht sind. Gleichermaßen jedoch lebt sie von Privatheit, Hinterzimmern und Ruheräumen, von denen aus Meinungen gebildet werden, geplant, organisiert und vorbereitet und darüber hinaus auch geherrscht werden kann. Demokratie ist multispatial, sie benötigt eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Orte und Räume. Doch neben den genannten existieren auch noch jene Räume, die sich nicht so recht den Kategorien Privatheit und Öffentlichkeit fügen wollen. Sie werden third spaces genannt: dritte Räume. Der Begriff entstammt der Schule der kulturwissenschaftlichen Paradigmenwechsel, der cultural turns. Raum ist dort keine unveränderbare Größe, sondern ein von Menschen gemachtes, gedachtes und veränderbares Konstrukt. Räume sind soziale Räume, also Lebenswelten, die erst durch die Praxis jener entstehen, die darin und damit leben – und damit eben auch etwas, das sich wandeln kann.

weiter lesen

Der paternalistische Minister

Jöran Klatt | 20. November 2015

[kommentiert]: Jöran Klatt über Thomas de Maizières Blick auf Demos und Öffentlichkeit

Thomas de Maizières Satz, der infolge seiner Äußerung am 17. November 2015 in Reaktion auf die Absage des Länderspiels in Hannover wegen Terrorgefahr im Netz zirkulierte, war sicherlich nicht der durchdachteste in der politischen Karriere des Bundesinnenministers. Er sagte, er könne konkrete Angaben zu der Terrorgefahr in Hannover nicht machen, denn: „Ein Teil dieser Aussage würde die Bevölkerung verunsichern.“ Warum aber hat er es dann überhaupt gesagt? Die Äußerung mag zwar ein Ausrutscher gewesen sein, doch sie offenbart eine Problematik des Ministers im Umgang mit Terrorismus, die zu Recht kritisiert oder karikiert wird. Sein Bild von der Bevölkerung ist offenbar das von einer unreflektierten Masse, die kontrolliert und beruhigt werden muss. In seinem Satz schwingt sogar eine leichte Verachtung für den Demos mit.

weiter lesen

Ältere Einträge