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„Occupied“: Nichts ist sicher – und niemand ist frei

Anne-Kathrin Meinhardt | 22. September 2016

Banner_Blog_Politikserien[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Politikserie „Occupied“

Russland besetzt seinen Nachbarstaat, setzt Ultimaten, übernimmt die Kontrolle und niemand kann sich wehren. Dieses Szenario lässt einen vermutlich zuerst an ein reales Ereignis aus jüngster Vergangenheit denken: die Annexion der Krim. Doch genau dieses Szenario wird auch in der norwegischen Fernsehserie „Occupied“ durchgespielt. Eine wichtige Notiz dabei: Das Drehbuch wurde kurz vor der Zuspitzung der Krimkrise im Frühjahr 2014 geschrieben. Zugleich zeichnet die Serie ein überaus ambivalentes Bild von Politik – und eröffnet damit sehr differente Interpretationsmöglichkeiten.

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AfD: Radikale Bürgerliche

Torben Schwuchow | 30. August 2016

Banner_LTW16[kommentiert]: Torben Schwuchow über das politische Profil der AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Nach dem erfolgreichen Einzug in acht Landesparlamente steht die AfD im Nordosten Deutschlands vor neuen Rekordergebnissen. Viele wissenschaftliche Analysen führen den allgemeinen Erfolg der Partei auf  ihre rechtspopulistische Positionierung zurück.[1] Demnach inszeniert sich die AfD als einzig wahre Repräsentantin „des Volkes“, die ihren moralischen Überlegenheitsanspruch gegenüber „den Altparteien“ sowie generell „den Eliten“ gar nicht oft genug wiederholen kann.[2] Daher ist es durchaus verwunderlich, dass der Landesverband der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ausgerechnet mit dem ehemaligen Staats- und Ministerpräsidenten Tschechiens Václav Klaus in die heiße Phase des Wahlkampfs zieht. Schließlich scheint diese Wahlkampfhilfe „von oben“ doch der Charakterisierung der AfD als einer rein populistischen Kraft zu widersprechen. Was hat es also mit diesem „Kampf des Establishments gegen das Establishment“ auf sich?

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Wenn es doch nochmal wie 2007 wäre

Daniela Kallinich | 24. August 2016

[kommentiert]: Daniela Kallinich zum Eintritt Nicolas Sarkozys in den Präsidentschaftswahlkampf 2017.

Frei von Hindernissen war die politische Karriere von Nicolas Sarkozy gewiss noch nie. Über eine jahrzehntelange – in Frankreich durchaus unübliche – „Ochsentour“ hatte er sich hochgekämpft bis in das Präsidentenamt. Als sich jedoch vor vier Jahren seine Niederlage gegen François Hollande abzuzeichnen begann, verkündete er, keineswegs an der Politik zu kleben und von nun an ein Leben fernab des politischen Tagesgeschäfts zu führen. Jetzt hat er seine erneute Kandidatur für die Vorwahlen (primaires) der konservativen Republikaner (LR) zu den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 bekanntgegeben – am Tiefpunkt seiner Beliebtheitswerte[1] und im Strudel zahlreicher noch ungeklärter Skandale und Gerichtsverfahren.

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Dunkle Vorzeichen: Die CDU vor der Bundespräsidentenwahl 1969

Malte Lübke | 10. August 2016

[kommentiert]: Malte Lübke zur Ausgangslage der Großen Koalition vor der nächsten Bundespräsidentenwahl und historische Parallelen.

Die Bundesversammlung liegt nur wenige Monate vor der Bundestagswahl und die Suche nach Kandidaten hat bereits ein knappes Jahr zuvor begonnen. Im Raum steht u.a. die Frage, ob die Koalitionspartner einen gemeinsamen oder je einen eigenen Vorschlag präsentieren. Zur Ausgangslage vor dem Wahljahr 2017 lassen sich erstaunliche Parallelen ziehen – schon die Erste Große Koalition stand 1968/69 vor den gleichen Fragen.

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Die Causa Böhmermann und der öffentliche Stellenwert der Satire

Julian Schenke | 28. Juli 2016

zur "Satire"-Reihe[kommentiert:] Julian Schenke über irritierende Gewissheiten und offene Fragen nach der Schmähgedicht-Affäre

Knapp 750.000 Facebook-Likes, ein wöchentlicher Sendeplatz beim ZDF, immense öffentliche Resonanz und eine beachtliche Fanbase, zudem trotz seiner „schnoddrigen Art“ „immerhin“ auf Platz 100 der bestangezogenen deutschen Männer[1] – Jan Böhmermann hat sich mit seiner Late-Night-Show-Persiflage „Neo Magazin Royale“ eine unvergleichliche Popularität erarbeitet. Verwandten Formaten wie der mehrfach ausgezeichneten „heute-show“ oder dem bereits seit 1976 ausgestrahlten Magazin „extra“ 3 macht er ernst zu nehmende Konkurrenz – mit einem Image, das zwischen klassischer Comedy, massentauglicher Satire und Gesellschaftskritik oszilliert. Er ist enfant terrible und Publikumsliebling zugleich, und er hat im Zuge der so genannten „Schmähgedicht-Affäre“ gar eine öffentliche Debatte um den Stellenwert seines gesamten Metiers ausgelöst. Der Verlauf dieser Debatte gibt Anlass, über Sinn und Unsinn von Satire nachzudenken.

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US-Wahl2016: „With the exception of the 2016 election“

Dr. Torben Lütjen | 26. Juli 2016

Banner 04-2016 USA-Reihe[kommentiert]: Torben Lütjen über die Nominierung Donald Trumps und politikwissenschaftliche Prognosen zur US-Wahl 2016

Sie haben es getan. Sie haben es wirklich getan. Und egal, wie sehr man sich auch zwickt, man wacht trotzdem nicht auf: Die Republikanische Partei hat auf ihrem Parteitag in Cleveland Donald Trump zu ihrem Kandidaten gekürt. Es gibt viele Verlierer, aber der größte ist vielleicht die Kaste der Politik-Analysten. Kein einziger der Stars des politischen Journalismus hat Trumps Aufstieg vorausgesehen. Alle lachten nur, als er damals die Rolltreppe im Trump-Tower herunter(!)fuhr  und im Foyer seine Kandidatur ankündigte. Das Lachen ist manchem buchstäblich im Hals stecken geblieben:Dana Milbank, Kolumnist der Washington Post, verspeiste jüngst, tapfer, aber doch angewidert eine Portion kleingehäckselte Zeitung – und das war nur folgerichtig, schließlich hatte er vor nicht einmal einem Jahr geschrieben: „The day Trump clinches the nomination I will eat the page on which this column is printed”.

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Kiesinger: Ein umstrittener Kanzler(kandidat)

Marius Becker | 19. Juli 2016

[kommentiert]: Marius Becker über die NS- Vergangenheit Kurt Georg Kiesingers als Kanzler und -kandidat.

Vor einiger Zeit war die Vergangenheit eines deutschen Spitzenpolitikers im Zweiten Weltkrieg Gegenstand einer kleinräumigen Debatte: In Hannover soll eine Straße nach dem am 10. November 2015 verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Schmidt benannt werden – aus der Hindenburgstraße soll die Helmut-Schmidt-Straße werden. Dieser Benennungsvorschlag müsse allerdings aufgrund Schmidts Vergangenheit in der Wehrmacht zunächst überprüft werden, was eine „normale Praxis“ sei, so Alptekin Kirci, Hannovers SPD-Chef im Spiegel. Altbundeskanzler Gerhard Schröder protestierte prompt: Für ihn gäbe es „keinen Anlass, an der Integrität dieses großen Staatsmannes“ zu zweifeln.[1] Eine wegen der Schwere der Vorwürfe weitaus größere Debatte um die Vergangenheit eines deutschen Bundespolitikers liegt inzwischen fünfzig Jahre zurück: Sie kreiste um Kanzler Kurt Georg Kiesinger.

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Ehrenamt: Droht ein Kampf um die Reste?

Maximilian Blaeser | 13. Juli 2016

[kommentiert]: Maximilian Blaeser über die Arbeit der Deutschen Tafel in der Flüchtlingskrise.

Brot mit Salz wird einen knurrenden Magen gut beruhigen Horaz

Der Flüchtlingsstrom der letzten Jahre hat nicht nur Länder und Gemeinden vor große Herausforderungen gestellt. Gerade zivilgesellschaftliche Organisationen haben in diesem Kontext die klaffende Lücke staatlicher Strukturen gefüllt. Und viele tun dies bis heute. Neben der Unterbringung der Geflüchteten und ihrer Integration in die Gesellschaft gilt es auch Grundbedürfnisse zu stillen, wie etwa die Versorgung mit Lebensmitteln. Das Verlangen, den knurrenden Magen zu beruhigen, wird als einer der Grundpfeiler der Maslow’schen Bedürfnispyramide angesehen. Jedoch ist ausreichendes, gesundes Essen nicht für alle Teile der deutschen Gesellschaft selbstverständlich. Hunger in der Überflussgesellschaft ist nicht nur ein Paradoxon. Er gehört zum Alltag von Bedürftigen und Geflüchteten in Deutschland. Für letztere ist die Deutsche Tafel eine Hilfe, den Alltag in der neuen Heimat zu bestreiten. Jedoch scheint für die Tafeln der Kundenzuwachs in den letzten zwei Jahren zu einer handfesten Herausforderung geworden zu sein. Während auf der einen Seite die Versorgung von Geflüchteten durch die Tafeln als selbstverständlich gilt, wird auf der anderen Seite vermehrt davon berichtet, dass einige Tafeln am Rande ihrer Kräfte operieren. Sie rationieren oder verhängen sogar Aufnahmestopps. „Das Ringen um die Reste wird härter“[1]. Wie also reagieren die Tafeln auf ihre neuen Kunden und welche sind dabei die drängendsten Herausforderungen?

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25 Jahre ARTE: (K)eine europäische Öffentlichkeit

Anne-Kathrin Meinhardt | 28. April 2016

[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Gründung und Wirkung des Senders ARTE.

Sich selbst präsentiert ARTE als „der öffentlich-rechtliche europäische Kulturkanal“[1]. Mit der Gründungsidee, einen europäischen Fernsehsender zur Bildung einer gemeinsamen Öffentlichkeit zu schaffen, entstand ARTE im April 1991. Was ist jedoch aus dieser 25 Jahre alten europäischen Idee geworden?

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TTIP: „Sorry for the inconvenience, Mr. President!“

Hannes Keune | 26. April 2016

[kommentiert]: Hannes Keune über die Stop-TTIP-Proteste in Hannover.

Kurz vor Barack Obamas voraussichtlich letztem Deutschland-Besuch erinnerte die Frankfurter Allgemeine Zeitung  an den Beginn der Beziehung zwischen dem mächtigsten Mann der Welt und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, der als äußerst „kühl“ wahrgenommen worden war. Mittlerweile, so die FAZ, könne man das Treffen der beiden hingegen als eines von „Seelenverwandten“[1] betrachten. Das Verhältnis der bundesdeutschen Öffentlichkeit zum ersten schwarzen US-Präsidenten nahm allerdings den genau entgegengesetzten Weg: Hatten 2008 noch Hunderttausende dem damaligen demokratischen Anwärter auf das Präsidentschaftsamt in Berlin zugejubelt und wohl unerfüllbare Hoffnungen in den „europäischsten“ aller US-Präsidenten gesetzt – insbesondere, weil sie in ihm ein „Gegenbild“ zum „burschikosen“[2] Brecher des Völkerrechts, George W. Bush, sahen –, wird Obama zum Ende seiner Amtszeit reserviert empfangen. Dass dem so ist, hat viel mit enttäuschen Hoffnungen, seit gut zwei Jahren aber v.a. mit TTIP und vergleichbaren Freihandelsabkommen wie CETA und TISA zu tun.

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