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US-Wahl2016: „With the exception of the 2016 election“

Dr. Torben Lütjen | 26. Juli 2016

Banner 04-2016 USA-Reihe[kommentiert]: Torben Lütjen über die Nominierung Donald Trumps und politikwissenschaftliche Prognosen zur US-Wahl 2016

Sie haben es getan. Sie haben es wirklich getan. Und egal, wie sehr man sich auch zwickt, man wacht trotzdem nicht auf: Die Republikanische Partei hat auf ihrem Parteitag in Cleveland Donald Trump zu ihrem Kandidaten gekürt. Es gibt viele Verlierer, aber der größte ist vielleicht die Kaste der Politik-Analysten. Kein einziger der Stars des politischen Journalismus hat Trumps Aufstieg vorausgesehen. Alle lachten nur, als er damals die Rolltreppe im Trump-Tower herunter(!)fuhr  und im Foyer seine Kandidatur ankündigte. Das Lachen ist manchem buchstäblich im Hals stecken geblieben:Dana Milbank, Kolumnist der Washington Post, verspeiste jüngst, tapfer, aber doch angewidert eine Portion kleingehäckselte Zeitung – und das war nur folgerichtig, schließlich hatte er vor nicht einmal einem Jahr geschrieben: „The day Trump clinches the nomination I will eat the page on which this column is printed”.

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Kiesinger: Ein umstrittener Kanzler(kandidat)

Marius Becker | 19. Juli 2016

[kommentiert]: Marius Becker über die NS- Vergangenheit Kurt Georg Kiesingers als Kanzler und -kandidat.

Vor einiger Zeit war die Vergangenheit eines deutschen Spitzenpolitikers im Zweiten Weltkrieg Gegenstand einer kleinräumigen Debatte: In Hannover soll eine Straße nach dem am 10. November 2015 verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Schmidt benannt werden – aus der Hindenburgstraße soll die Helmut-Schmidt-Straße werden. Dieser Benennungsvorschlag müsse allerdings aufgrund Schmidts Vergangenheit in der Wehrmacht zunächst überprüft werden, was eine „normale Praxis“ sei, so Alptekin Kirci, Hannovers SPD-Chef im Spiegel. Altbundeskanzler Gerhard Schröder protestierte prompt: Für ihn gäbe es „keinen Anlass, an der Integrität dieses großen Staatsmannes“ zu zweifeln.[1] Eine wegen der Schwere der Vorwürfe weitaus größere Debatte um die Vergangenheit eines deutschen Bundespolitikers liegt inzwischen fünfzig Jahre zurück: Sie kreiste um Kanzler Kurt Georg Kiesinger.

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Ehrenamt: Droht ein Kampf um die Reste?

Maximilian Blaeser | 13. Juli 2016

[kommentiert]: Maximilian Blaeser über die Arbeit der Deutschen Tafel in der Flüchtlingskrise.

Brot mit Salz wird einen knurrenden Magen gut beruhigen Horaz

Der Flüchtlingsstrom der letzten Jahre hat nicht nur Länder und Gemeinden vor große Herausforderungen gestellt. Gerade zivilgesellschaftliche Organisationen haben in diesem Kontext die klaffende Lücke staatlicher Strukturen gefüllt. Und viele tun dies bis heute. Neben der Unterbringung der Geflüchteten und ihrer Integration in die Gesellschaft gilt es auch Grundbedürfnisse zu stillen, wie etwa die Versorgung mit Lebensmitteln. Das Verlangen, den knurrenden Magen zu beruhigen, wird als einer der Grundpfeiler der Maslow’schen Bedürfnispyramide angesehen. Jedoch ist ausreichendes, gesundes Essen nicht für alle Teile der deutschen Gesellschaft selbstverständlich. Hunger in der Überflussgesellschaft ist nicht nur ein Paradoxon. Er gehört zum Alltag von Bedürftigen und Geflüchteten in Deutschland. Für letztere ist die Deutsche Tafel eine Hilfe, den Alltag in der neuen Heimat zu bestreiten. Jedoch scheint für die Tafeln der Kundenzuwachs in den letzten zwei Jahren zu einer handfesten Herausforderung geworden zu sein. Während auf der einen Seite die Versorgung von Geflüchteten durch die Tafeln als selbstverständlich gilt, wird auf der anderen Seite vermehrt davon berichtet, dass einige Tafeln am Rande ihrer Kräfte operieren. Sie rationieren oder verhängen sogar Aufnahmestopps. „Das Ringen um die Reste wird härter“[1]. Wie also reagieren die Tafeln auf ihre neuen Kunden und welche sind dabei die drängendsten Herausforderungen?

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25 Jahre ARTE: (K)eine europäische Öffentlichkeit

Anne-Kathrin Meinhardt | 28. April 2016

[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Gründung und Wirkung des Senders ARTE.

Sich selbst präsentiert ARTE als „der öffentlich-rechtliche europäische Kulturkanal“[1]. Mit der Gründungsidee, einen europäischen Fernsehsender zur Bildung einer gemeinsamen Öffentlichkeit zu schaffen, entstand ARTE im April 1991. Was ist jedoch aus dieser 25 Jahre alten europäischen Idee geworden?

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TTIP: „Sorry for the inconvenience, Mr. President!“

Hannes Keune | 26. April 2016

[kommentiert]: Hannes Keune über die Stop-TTIP-Proteste in Hannover.

Kurz vor Barack Obamas voraussichtlich letztem Deutschland-Besuch erinnerte die Frankfurter Allgemeine Zeitung  an den Beginn der Beziehung zwischen dem mächtigsten Mann der Welt und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, der als äußerst „kühl“ wahrgenommen worden war. Mittlerweile, so die FAZ, könne man das Treffen der beiden hingegen als eines von „Seelenverwandten“[1] betrachten. Das Verhältnis der bundesdeutschen Öffentlichkeit zum ersten schwarzen US-Präsidenten nahm allerdings den genau entgegengesetzten Weg: Hatten 2008 noch Hunderttausende dem damaligen demokratischen Anwärter auf das Präsidentschaftsamt in Berlin zugejubelt und wohl unerfüllbare Hoffnungen in den „europäischsten“ aller US-Präsidenten gesetzt – insbesondere, weil sie in ihm ein „Gegenbild“ zum „burschikosen“[2] Brecher des Völkerrechts, George W. Bush, sahen –, wird Obama zum Ende seiner Amtszeit reserviert empfangen. Dass dem so ist, hat viel mit enttäuschen Hoffnungen, seit gut zwei Jahren aber v.a. mit TTIP und vergleichbaren Freihandelsabkommen wie CETA und TISA zu tun.

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Volker Beck und die Frage nach Vergebung

Leona Koch | 5. April 2016

[kommentiert]: Leona Koch über die Grünen als Partei der zweiten, dritten und vierten Chance.

„Auch wir GRÜNE sind nur Menschen. Viele von uns essen gern ungesund, manche fahren gern Auto oder trennen ihren Müll nicht. Einige von uns wollen die kleinen Dinge im Alltag verändern, andere das große Ganze. Und auch wir GRÜNE machen Fehler.“[1]

Ja, die Beschreibung des Selbstverständnisses der Grünen könnte in diesen Wochen nicht treffender formuliert sein: Auch wir machen Fehler. Wobei: Per se hat ja auch niemand behauptet, dass gerade die Grünen frei von Fehlern seien und stets moralisch bzw. moralischer als bspw. Christdemokraten, Sozialdemokraten oder Liberale handelten. Und dennoch wird in der seit Anfang März 2016 entbrannten Debatte um Volker Becks vermeintlichen Besitz von Crystal Meth stets sein Ruf als sogenannter Moralapostel, Oberlehrer und Moralist der Grünen in die Bewertung einbezogen. Nach Ansicht vieler hätte gerade und ausgerechnet er diese harte Droge nicht bei sich führen, geschweige denn konsumieren dürfen. Daran anknüpfend resümierte Peter Unfried von der tageszeitung den Fall Beck wie folgt: „Wir brauchen keine […] scheinheilige[n] Moralansprüche an Politiker. Ein Mensch, der ein juristisches Problem hat, soll seine Strafe zahlen oder abbüßen. Ein Mensch, der ein persönliches oder gesundheitliches Problem hat, soll sich Zeit nehmen, um zu regenerieren. Und dann soll er wiederkommen und weitermachen. Da Politiker Menschen sind, gilt das selbstverständlich auch für sie. Das ist gelebte, aufgeklärte Moral.“[2]

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ESC: Von der Eurovision

Jöran Klatt | 31. März 2016

[kommentiert]: Jöran Klatt über den Eurovision Song Contest als politischen Wettbewerb

Das Präludium des „Te Deum“ von Marc-Antoine Cherpentier ist eine jener Melodien, die fast jeder kennt, aber kaum jemand korrekt benennen kann. Man hat sie noch von der Sendung „Wetten, dass…?“ im Ohr: Vor der Ausstrahlung dieses Lagerfeuers der Nation markierte sie, flankiert von pompösen Sternen, dass das, was nun folgt, Eurovision sei, also ein Teil des gemeinsamen Projekts europäischer Rundfunkanstalten. Eurovision wollte schon immer mehr sein als einfach nur Fernsehen mit einem etwas größeren Absatzmarkt; vielmehr stand es seit jeher synonym für die Idee einer vereinten Öffentlichkeit Europas. Und so verhält es sich auch mit dem größten eurovisionären Vorhaben, das seit 1956 wiederkehrend die Nationen vereinen soll: dem „Eurovision Song Contest“.

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Schule als Ort der Demokratie

Birgit Redlich | 9. Februar 2016

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[kommentiert]: Birgit Redlich über über die Vermittlung demokratischer Leitgedanken in Grundschulen.

Inklusion, Schule für alle, Partizipation, mehr Mitspracherecht für Kinder – so lauten aktuelle Schlagwörter im Bildungssystem. Lehr- und Betreuungskräfte wollen bzw. sollen alle Kinder stärker in den Schulalltag einbeziehen. Auch Eltern und Gesellschaft wünschen das offenbar. Doch beziehen sich diese Forderungen auch auf Grundschulkinder oder gelten hier noch „alte“ Regeln? Können Kinder in den ersten Klassen überhaupt teilhaben; sind Lehrerinnen und Lehrer bereit, sich darauf einzulassen? Inwiefern ist die Grundschule also ein Ort der Demokratie?

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Thailand – Das Land der Freien

Marika Przybilla | 21. Januar 2016

[kommentiert]: Marika Przybilla über die politische Situation in Thailand.

Das Königreich Thailand ist ein Land, das vielen nur aus dem Urlaub bekannt ist. Doch was passiert dort eigentlich auf politischer Ebene? Das Königreich fällt durch mehrere Besonderheiten auf: König Bhumibol ist das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt, seit 69 Jahren steht er an der Spitze des Landes. Zudem sticht Thailand durch eine Besonderheit zwischen seinen südostasiatischen Nachbarstaaten hervor: Nie ist es durch ein europäisches Land kolonialisiert worden. Dieser Tatsache entspringt auch der Name des Landes Prathet Thai – Land der Freien. Dieser Begebenheit steht allerdings die aktuelle politische Situation, und somit ein weiteres Merkmal Thailands, konträr gegenüber. Thailand ist derzeit auch das einzige Land in Asien, in dem offiziell das Militär an der Macht ist – und dies ohne jegliche demokratische Legitimation und ohne absehbares Ende. Seit 2014 ist der Armeeführer Prayuth Chan-ocha Premierminister des Landes und somit Regierungschef. Wie konnte dies geschehen? Wie wurde das „Land der Freien“ zu einem Staat, in dem das Militär an der Macht ist?

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Das Theater als Ort der Demokratie

Marika Przybilla | 10. Dezember 2015

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[kommentiert]: Marika Przybilla über „Die Schutzbefohlenen“ am Thalia Theater.

Der Begriff „Theater“ stammt von dem altgriechischen Wort théatron und hat die Bedeutung „Schaustätte“ – dies mag an sich ein sehr theoretischer und äußerst trockener Fakt sein, der so angestaubt erscheint, wie die Steine der athenischen Agora. Allerdings sind der Inhalt des Theaters und sein Wesen das genaue Gegenteil davon. Theater kann als Spiegel der Gesellschaft gelten; denn was es zeigt, sind Beziehungen zwischen Menschen und ihrer Umwelt und Umgebung. Es wirkt, indem es Zusammenhänge oder bekannte Situationen öffentlich macht, ihnen einen Raum gibt und sie zur Schau stellt. Demzufolge kann das Theater unterschiedlich ambitioniert sein und verschiedensten Motivationen folgen. An dieser Stelle soll auf den politischen Anspruch des Theaters eingegangen und damit folgender Fragestellung nachgegangen werden: Ist Theater politisch? Kann eine Theaterproduktion, wenn sie denn politisch ist, wie z.B. „Die Schutzbefohlenen“ am Thalia Theater in Hamburg, auch ein Ort der Demokratie sein?

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