Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
kommentiert rss facebook Twitter

Protest einer Ausgeschlossenen

Klaudia Hanisch und Tobias Neef | 26. Februar 2015 | 1 Leserbrief

Banner_Proteste[kommentiert:] Klaudia Hanisch und Tobias Neef über die Flüchtlingsproteste seit 2012.

Es ist nunmehr fast drei Jahre her, dass die deutsche Gesellschaft Proteste erlebte, die in ihrer Struktur, ihren Voraussetzungen und ihrem Impact einzigartig erschienen. Es waren Flüchtlinge, die am 19. März 2012 in Würzburg ihre Unterkunft verließen und in der Innenstadt ein Protestzelt errichteten. Die Bewegung, die hier ihren Anfang nahm, sollte sich schnell über mehrere deutsche Städte erstrecken und in ihren Aktionsweisen immer wieder die Grenzen der deutschen Mehrheitsgesellschaft in Frage stellen. Mit einem Marsch nach Berlin und dem Verstoß der Residenzpflicht, den Mobilisierungstouren durch deutsche Gemeinschaftsunterkünfte, den Hungerstreiks am Brandenburger Tor und den Großdemonstrationen in Berlin und anderen Städten haben Flüchtlinge es erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik geschafft, ihre Themen in Medien und Politik so zu platzieren, dass eine realistische Aussicht darauf besteht, zumindest mit einigen Forderungen Gehör zu finden. Sie fordern die Abschaffung des Systems der Gemeinschaftsunterkünfte und Lagerunterbringung, Aufhebung der Residenzpflicht, Abschaffung der Asylbewerberlager und die Erlaubnis, den eigenen Lebensunterhalt durch Lohnarbeit zu sichern.

weiter lesen

Die elitäre Gegenelite

Felix Butzlaff, Michael Freckmann | 18. Februar 2015 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Lage der FDP vor und nach der Hamburg-Wahl.

Ob die in Hamburg stattgefundene Wahl für die FDP wirklich eine „Eisbrecherwahl“[1] sein wird, wie von der Partei mit fester Stimme ausgerufen wird, kann sich erst in den nächsten Monaten, frühestens bei der Wahl in Bremen im Mai, spätestens dann 2017 im Bund zeigen. Seit der vergangenen Bundestagswahl 2013 verzeichnete die FDP jedenfalls konstant Umfragewerte von unter fünf Prozent und auch in Hamburg stand die Partei wenige Monate vor der Wahl noch bei zwei Prozent, erst seit Jahresbeginn 2015 hat sich dies geändert. Stellen die erreichten 7,4 Prozent bei der Hamburger Wahl nun einen neu gewachsenen Vertrauensbeweis dar für eine Partei, die versucht, sich inhaltlich, personell und farblich neu und geläutert zu präsentieren? Ist das Vertrauen in die Freidemokraten zurückgekehrt? Eine Inspektion vom Wahlkampfabschluss und vorläufigem Endergebnis könnten Indizien dafür geben.

weiter lesen

Partei der kleinen Leute?

David Bebnowski | 9. Februar 2015 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: David Bebnowski über die Wählerpotenziale der AfD

In Großbritannien ist es auch passiert. Die Partei der früher gleichsam natürlich linken Wähler, der Arbeiter, der sogenannten „kleinen Leute“, das ist mittlerweile eine rechtspopulistische – die UKIP (United Kingdom Independence Party). Die Politikwissenschaftler Matthew Goodwin und Robert Ford fanden heraus, dass die UKIP die am stärksten von der working-class dominierte Partei seit über dreißig Jahren ist.[1] Nun könnte man annehmen, die Briten auf ihrer Insel, wie immer die Ausnahme. Aber das stimmt eben nicht. Auch in der unmittelbaren Nachbarschaft ist es nicht anders. Die FPÖ in Österreich, die Freiheit in den Niederlanden und auch der erstarkende Front National Marine Le Pens sind bei einem Blick auf ihre Wähler vor allem eines: Arbeiterparteien. Und in Deutschland?

weiter lesen

Der „Mayor of Castro Street“

Karin Schweinebraten | 4. Februar 2015 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Karin Schweinebraten über San Franciscos Stadtteil The Castro und den Aktivisten Harvey Milk

Als ich mich im letzten Jahr für ein Praktikum nach San Francisco aufmachte, erwartete ich eine hügelige Stadt im Nebel, geprägt von einer gewissen Hippie-Atmosphäre und dem für Kalifornien typischen liberalen Freigeist. Eine weitere Besonderheit der sogenannten City by the Bay wurde mir erst nach einigen Wochen bewusst: In San Francisco spielte und spielt Homosexualität eine besondere Rolle. Vor allem im Stadtteil The Castro[1] im Zentrum der Halbinsel wird besonders offen und ungezwungen mit Homosexualität umgegangen. Tagsüber fallen hier das Meer von Regenbogenflaggen[2] und viele gleichgeschlechtliche Paare in Bars und Cafés ins Auge, abends die ausgefallenen und freizügigen Ausgehoutfits. Jenseits dieser Bestandteile homosexueller Stadtkultur findet man hier eine Reihe interessanter Hinweise auf den schwulen Befreiungskampf im Amerika der 1970er Jahre und seinen bis heute prominentesten Vorkämpfer: Harvey Milk.

weiter lesen

Radikale Helferlein

Julika Förster | 29. Januar 2015 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Julika Förster über den Jugendverband der AfD

Vollends besiegeln mochte die AfD ihre formale Verwandtschaft mit der Jungen Alternative für Deutschland (JA) bislang noch nicht. Nur schleppend werden deren Landesverbände als offizielle Jugendorganisationen bestätigt; zunächst wolle man beobachten, wohin genau die „politische Reise geht“.[1] Freilich gelobt die AfD nicht grundlos abwartende Distanz, immerhin erhitzen die „jungen Wilden“ seit einigen Monaten verlässlich die Gemüter. Insofern würde ein Übermaß an Solidarität die AfD wohl mit einer deutlichen Verschärfung der ungeliebten Debatte um die eigene Seriosität konfrontieren. Doch so wachsam sie sich bisher im skeptischen Zögern übte, so sehr weiß sie bereits vom polarisierenden Gebaren der ungestümen Jugend zu profitieren.

weiter lesen

Rückblick: Die #doeff14

Alexander Hensel, Christoph Hoeft | 5. Dezember 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Alexander Hensel und Christoph Hoeft blicken auf die Tagung „politisches Handeln in digitalen Öffentlichkeiten“ zurück

Beginnen wir vom Ende her: Die Teeküche ist längst wieder sauber, Quittungen sind pedantisch sortiert und die überzähligen Brötchen vertilgt. Kurzum, unsere Tagung „Politisches Handeln in digitalen Öffentlichkeiten. Grassroots zwischen Autonomie, Aufschrei und Überwachung“ am letzten Wochenende in der Historischen Sternwarte ist erfolgreich verlaufen. Als Mitorganisatoren freuen wir uns über den reibungslosen Ablauf, viele interessante Vorträge und anregende Diskussionen im Plenum, auf Twitter und in den Raucherpausen. Für diejenigen, die kurz zuvor von der winterlichen Grippewelle erfasst worden sind, noch nicht die Audiomitschnitte der Vorträge vom Podcastkombinat gehört oder schlicht nicht herausbekommen haben, wo dieses Göttingen eigentlich genau liegen mag, folgt hier ein kurzer und subjektiver Rückblick auf unsere Tagung.

 

weiter lesen

„Der Tag ist hell…“

Katharina Trittel | 1. Dezember 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Katharina Trittel zum 25-jährigen Todestag von Alfred Herrhausen.

Vor 25 Jahren, am 30. November 1989, starb Alfred Herrhausen im Wrack seines Autos. Eine panzerbrechende Hohlladungsmine hatte den Wagen zertrümmert, Herrhausen verblutete. Verantwortlich gemacht für das Attentat wurde die dritte Generation der RAF, doch unter diesem eiligst aufgeklebten Etikett brodelten alsbald Gerüchte, Verschwörungstheorien wurden gesponnen; die Frage lautete: cui bono?

weiter lesen

Jenseits des Monotheismus?

Robert Pausch | 21. November 2014 | Keine Leserbriefe

[kommentiert]: Robert Pausch zur aktuellen Grundsatzdiskussion in der Volkswirtschaftslehre

Zwei Semester benötigt man also, um sich die Weltsicht eines Ökonomen anzueignen, denn: „Wirtschaftswissenschaften sind ein Fach, in dem ein sehr geringes Wissen sehr weit reicht“. So schreibt es zumindest Gregory Mankiw, Professor für Makroökonomie in Harvard und ehemaliger wirtschaftspolitischer Berater von George W. Bush in seinem Standardwerk zur Einführung in die Volkswirtschaftslehre. Weder müsse man Theorien gegeneinander abwägen, noch komplexe methodische Überlegungen anstellen, sondern schlicht die ökonomische, die „eine einzige Sicht auf die Welt“ verinnerlichen.[1] Paul Samuelson, Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften, dessen Lehrbuch „Economics“ in vierzig Sprachen übersetzt wurde und allein in der englischsprachigen Ausgabe in einer geschätzten Gesamtauflage von über 4 Millionen vorliegt,[2] wischt die mühsam erkämpfte Grundüberzeugung, dass Wissenschaften keine Wahrheiten formulieren können und Theorien nur so lange angenommen werden sollten, bis sie falsifiziert werden, nonchalant beiseite und erklärt die Lehrsätze der Neoklassik, die effizienten Märkte und nutzenmaximierenden Individuen, zu unumstößlichen „core truths of economics“.[3]

weiter lesen

Wir müssen reden

Michael Lühmann | 7. November 2014 | 1 Leserbrief

[kommentiert]: Michael Lühmann mit einem Appell zum Jubiläum des Mauerfalls.

Die DDR war kein Unrechtsstaat. Mit diesem schlagzeilenträchtigen Satz hat Gregor Gysi vor wenigen Wochen einmal mehr gezeigt, dass das vermeintlich letzte Wort über die DDR noch längst nicht gesprochen ist. Aber die vielfach empört unterstellte und de facto auch so zur Schau getragene Ignoranz Gysis gegenüber den Realitäten des real existierenden Sozialismus, die er mit advokatischer Spitzfindigkeit nicht an die Herrschaftsgestalt der DDR bindet, sondern an die Legitimität der Gründung eines zweiten deutschen Staates jenseits der westlich kontrollierten Sektoren nach 1945, zeugt von einer klaffenden sprachliche Lücke.

weiter lesen

Katalonien: Ein Runder Tisch als letzte Chance?

Karl Felix Oppermann | 6. November 2014 | 1 Leserbrief

Banner_Proteste

[kommentiert]: Karl Felix Oppermann über die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien.

Es war schon ein gigantisches Victory-V, das die Katalanen am diesjährigen Nationalfeiertag Kataloniens geformt hatten. Circa 1,8 Millionen Menschen, also mehr als alle Einwohner Barcelonas zusammen, respektive fast ein Viertel aller Einwohner Kataloniens, waren nach Angaben der Polizei in der Mittelmeermetropole friedlich auf die Straße gegangen. Sie nahmen jeweils elf Kilometer der v-förmig verlaufenden Hauptverkehrsstraßen Gran Via und Diagonal in Beschlag, um für die Unabhängigkeit Kataloniens zu protestieren.[1] Damit verliehen sie ihrer Empörung darüber Ausdruck, dass das für den 9. November 2014 geplante Referendum, bei dem die Katalanen zur Abspaltung Kataloniens vom Rest Spaniens befragt werden sollten, von der Zentralregierung in Madrid blockiert wurde. Das V-Zeichen war sogar aus dem Weltraum deutlich sichtbar.

weiter lesen

Ältere Einträge