[gastbeitrag]: Saskia Richter vergleicht die frühen Grünen mit der Piratenpartei.
Seit der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September 2011 ziehen die Piraten in die deutschen Parlamente ein. Transparent wollen sie sein, jedem Bürger einen Einblick in die Abstimmungsprozesse gestatten und ihn zur Teilhabe anregen. Ihre Positionen zu Bürgerrechten und Bildungspolitik bleiben flexibel, sie sollen immer wieder neu bestimmt werden.
Im Spätsommer 2011 sind die öffentlichen politischen Debatten auf beiden Seiten des Atlantiks von der Finanz- und Schuldenkrise bestimmt. Insbesondere in Deutschland ist die im Vorjahr noch hysterisch geführte „Integrationsdebatte“ aus dem öffentlichen Bewusstsein nahezu verschwunden. Daran ändert auch das „Skandälchen” um den Film Güner Balcis im Juli dieses Jahres nichts Wesentliches. In den USA ist die Einwanderungsdebatte ebenfalls wieder in den Hintergrund getreten, nachdem sie noch im Sommer 2010 im Zuge der restriktiven Gesetzgebung Arizonas und der Diskussion um den 14. Verfassungszusatz zumindest in der publizistisch-politischen Klasse des Landes eine herausgehobene Stellung eingenommen hatte.
→ weiter lesenZeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel, fragt eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung, was treibt die neuen WählerInnen der Grünen in Baden-Württemberg? Anlass der laufenden Untersuchung ist neben dem langfristigen Stimmenzuwachs der Kleinparteien der Wahlsieg der Grünen bei den Landtagswahlen im Ländle am 27. März 2011, bei denen sie mit 24,2 Prozent und einem Plus von 12,5 Prozentpunkten ein Rekordergebnis erreichten. Als Ursachen für dieses grüne Hoch gelten erstens der massive Protest gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 seit Sommer 2010, zweitens die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima und drittens ein grünes Lebensgefühl, das sich aus den grünen Epizentren wie Freiburg, Tübingen und dem Berliner Prenzlauer Berg in der Bundesrepublik ausbreitet.
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