Smartphone statt Strickpulli?
[debattiert]: Wer und warum sind die Piraten und vor allem: Sind sie die Grünen 2.0? Michael Lühmann und Alex Hensel diskutieren am Kiessee.
Wer die Piratenpartei beobachtet, musste lange geduldig sein. Nach ihrem ersten Hype im Sommer 2009, verschwand die Partei so schnell wie sie gekommen war wieder im parteipolitischen Niemandsland. Hier geben sich für gewöhnlich mediale Missachtung und elektoraler Misserfolg die Hand. Damit scheint seit dem Erfolg der Berliner Piratenpartei nun endlich Schluss, die politikwissenschaftlich bisher zumeist belächelte These einer parlamentarischen Etablierung der Piraten ist erstmals mehr als Seemansgarn. Denn die Piraten entwickeln sich zu einer Art “Grüne 2.0″. Oder? Ist auch das nur wieder Humbug? Denn im Gegensatz zu den Grünen mangelt es den Piraten an allem, was ein erfolgreicher Etablierungsprozess voraussetzen würde. Über dies und mehr diskutieren im Idyll des größten Göttinger Binnenmeers Alex Hensel und Michael Lühmann.
1. Technik ohne Werte?
Ein-Themen-Partei ohne Zukunft?
→ weiter lesenTabus, Tabubrüche und Politische Korrektheit
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Alexander Hensel über die mediale Strategie des Pseudotabubruchs und die Täuschung der Öffentlichkeit. Ein Erklärungsansatz.
Die mittlerweile abgekühlte Debatte um Thilo Sarrazins populistische Thesen ähnelte vielfach vergangenen Großdiskussionen um die Political Correctness (PC), wie Philipp Kufferath (Link) auf diesem Blog analysierte. Wieder nutzten Publizisten und Politiker das Feindbild PC für eine mediale Strategie, wieder jubelte das Publikum vom Stammtisch bis zum Feuilleton. Um die anhaltende Popularität und Attraktivität der Strategie von Anti-PC- und politisch inkorrekten Positionen besser zu verstehen, lohnt eine Analyse der zentralen Begriffe dieser Konstruktion: die des Tabus und des Tabubruchs.
→ weiter lesenCui bono Sarrazin?
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Benjamin Mayer kommentiert den Nutzen der Sarrazin-Debatte für rechtextremistische Parteien in Deutschland.
Da urteilt ein Mann mit Villa im schönen Berliner Westend zuerst über die Bedürfnisse von Hartz-IV-Empfängern und schreibt später noch ein Buch mit seiner Deutung zu den Problemen der Integrationspolitik – und die Republik ist wochenlang medial durch nichts anderes bestimmt. Ein Mann wird als Tabubrecher stilisiert und überall in Deutschland ist man froh, dass „es“ endlich mal jemand gesagt hat. Doch die Debatte um die Integration von muslimischen Migranten ist nicht neu. Viele etablierte Wissenschaftler verweisen seit Jahren auf Probleme und Chancen der Migration.
Politische Korrekturen
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Philipp Kufferath über die aktuelle Wiederkehr der Kritik der Politischen Korrektheit
Die jüngste Debatte um Thilo Sarrazin läuft ab nach einem altbekannten Muster: Kaum waren nach dem platzergreifenden Vorabdruck des sarrazinischen Machwerks mehrheitlich eindeutige Widersprüche angemeldet und ablehnende Reaktionen erfolgt, ergriffen seine Fürsprecher das Wort. Häufig stieß man dabei in den Kommentaren und Internet-Foren auf ein Argumentationsmuster, das sich schon seit längerer Zeit großer Beliebtheit erfreut: Die Kritik an Sarrazin wurde als Reaktion von „Gutmenschen“ und „Tugendwächtern“ bezeichnet, die „Denkverbote“ aussprächen, während Sarrazin selbst als mutiger „Volksheld“ und „Tabubrecher“ „Klartext“ rede und „Stimme des Volkes“ sei. Zusammengefasst wurden die Vorwürfe häufig mit dem Begriff der „Political Correctness“ (kurz PC), die über „Sprachverbote“ und „Gesinnungsjournalismus“ die Meinungsfreiheit einschränke.
→ weiter lesenSarrazin – ein deutscher Wilders?
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Lars Geiges untersucht in unserem Blog Parallelen und Unterschiede zwischen Thilo Sarrazin und dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.
Eines vorweg: Thilo Sarrazin ist kein deutscher Geert Wilders, und er wird es wohl auch nie werden.
Zu verschieden sind die beiden, zu unterschiedlich die politischen Konstellationen um sie herum und zu speziell die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt ihres Auftritts auf den Bühnen in Den Haag und Berlin.
Das Phänomen „Wilders“ erschien nach und nach. Er hatte acht Jahre lang Reden für die Parlamentsfraktion der Volkspartij voor Vrijheid en Demokratie (VVD) geschrieben, bevor ihm 1998 der Einzug in die “Tweede Kamer” gelang. 2004 verließ er die Partei, bildete als Ein-Mann-Fraktion die “Groep Wilders” und gründete dann im Jahr 2006 die Partij voor de Vrijheid (PVV). Seither kritisiert er den Islam heftig. Er sagt, er hasse ihn. Ob Probleme bei Kriminalität, Bildung oder Staatshaushalt – schuld ist die Einwanderung, schuld ist der Islam. Und die etablierten Parteien sähen untätig zu. Seine Thesen kommen offenbar an – die “Freiheitspartei” ist heute drittstärkste Kraft in den Niederlanden.
Eugenik und der Plan vom „Neuen Menschen“
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Franz Walter analysiert die Rolle der Eugenik in den Sozialdemokratien Europas
Die Sozialdemokraten grollen mit ihrem Genossen Sarrazin. Dabei: Zumindest auf klassisch sozialdemokratische Traditionen könnte er sich durchaus berufen.
Sogar auf Helmut Schmidt. Nicht nur Sarrazin redet von „Genen“, die im Volke stecken. Auch die einzige politische Ikone der Mehrheitsdeutschen, eben der sozialdemokratische Altkanzler aus Hamburg, pflegt das zuweilen zu tun. Unlängst erschien ein Gespräch zwischen ihm und dem Historiker Fritz Stern. Das Buch trägt den Titel „Unser Jahrhundert“. Der Absatz der Publikation war erfreulich; der Band stand wochenlang auf den Bestsellerlisten. Und doch regte sich niemand darüber auf, dass auch Schmidt ein spezifisches Gen der Deutschen ausgemacht hatte, was die harte Replik von Fritz Stern hervorrief, dem das „zu biologistisch, fast schon rassistisch“ vorkam. Darauf Schmidts Entgegnung: „Dann sagen Sie angeboren“.
Ein Zugeständnis an den Populismus
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: David Bebnowski über die Fehler der demokratischen Öffentlichkeit im Umgang mit den Thesen Thilo Sarrazins
Es ist verstörend. Jeder fünfte Deutsche würde eine Protestpartei wählen, wenn sie von Thilo Sarrazin geführt würde. Die großen deutschen Zeitungen erhalten bergeweise Zuschriften, die dem Vernehmen nach an Fanpost erinnern. Thilo Sarrazin selbst darf seine Thesen in den großen deutschen Polittalkrunden aufbereiten. Der Politprovokateur hat augenscheinlich einen Nerv getroffen, indem er die bestehenden Integrationsprobleme thematisierte. Da tut es keinen Abbruch, dass dies in einer bisweilen rassistischen Zuspitzung geschah. Denn, so die weit verbreitete Meinung, die Probleme lassen sich nicht leugnen. Nach Ansicht vieler Politiker gehe es deswegen nun darum, zu einer sachlichen Debatte um die Versäumnisse der deutschen Integrationspolitik überzuwechseln.
→ weiter lesenDie Ambivalenz des Populismus
Themenschwerpunkt “Populismus”
[debattiert]: Franz Walter analysiert die Rolle von Populismus in der Demokratie.
Die Republik erlebt gleichsam zyklisch ihre Populismusdebatte. So auch jetzt wieder. Daher sollen hier einige grundsätzliche Anmerkungen zum Phänomen gemacht werden. Dass Populismus schlecht ist, gehört zu den repräsentativen Verdikten bei seriösen Deutern des Politischen hierzulande. Aufgeklärte Demokraten seien, so lautet der generelle Tenor, ganz unbedingt einem rationalen Begriff von Politik verpflichtet. Das mag als lexikalische Definition wohl richtig sein. Mit der wirklichen Geschichte von Politik, Parteien und sozialen Bewegungen hat ein solcher gewiss löblicher Rationalismus allerdings wenig zu tun.
