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Erklärung, Aufklärung und Verklärung

Robert Lorenz | 11. April 2017

[analysiert]: Robert Lorenz zur „Göttinger Erklärung“ vom 12. April 1957.

Vor sechzig Jahren war Konrad Adenauer äußerst ungehalten. So jedenfalls ließe sich die Alternativgeschichte zur „Göttinger Erklärung“, die am 13. April 1957[1] in den westdeutschen Tageszeitungen für Furore sorgte, erzählen. Denn an diesem Tag musste der Bundeskanzler Angst haben, dass ihm – dem politischen Vollprofi – eine Gruppe von Kernphysikern, die sich selbst als unpolitisch gerierten, den Wahlkampf verhageln könnten. Nicht die SPD, nicht investigative Journalisten, auch nicht die hinterlistige DDR-Kolportage, sondern Wissenschaftler. Aber das eigentlich Interessante an dem politischen Manifest ist etwas ganz anderes: Denn die Göttinger Schrift war nicht nur eine Erklärung, sondern zugleich eine Aufklärung wie auch eine Verklärung.

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Nicht nur eine Arbeiterbewegung

Franz Walter | 7. April 2017

[analysiert]: Franz Walter erzählt die Geschichte sozialdemokratischer Spaltungen und Sezessionen.

Gestritten wurde gerne und viel in der Sozialdemokratie, besonders im Kreise der Linksoppositionen der Partei. Das war auch Anfang April 1917 in Gotha so. Dort hatten sich insgesamt 143 Vertreter der Sozialdemokraten, darunter 15 Abgeordnete des Deutschen Reichstags, die eine Politik der Zustimmung zu den Kriegskrediten und des innenpolitischen „Burgfriedens“ nicht mehr mitzumachen bereit waren, im „Volkshaus zum Mohren“ getroffen, um eine neue Partei zu konstituieren. Doch wie sollte diese Formation heißen? Darüber ging einer der vielen Dispute schon in der Gründungszeit der neuen politischen Organisation: Die einen wollten sich als „Opposition der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ präsentieren, andere präferierten den Namen „Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Opposition“; die nächsten fochten für das Signum der „Internationalen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“. Schließlich entschied sich die Mehrheit der Delegierten – mit 77 gegen 42 Stimmen – für die Bezeichnung „Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschland“ (USPD).[1]

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Profil geht vor Person

Matthias Micus | 29. März 2017

[analysiert]: Warum die Kandidatenbegeisterung der Sozialdemokraten infantil ist.

Eine Schwalbe, so sagt der Volksmund, macht noch keinen Sommer. Gemeint ist damit, dass ein einzelnes positives Ereignis noch nicht auf einen endgültigen Umschwung zum Besseren schließen lässt. Als Schöpfer des Sprichworts gilt der altgriechische Dichter Äsop, der in seiner Fabel „Der verschwenderische Jüngling und die Schwalbe“ einen Mann vorschnell just in dem Moment seinen Mantel verkaufen lässt, als er im Frühling die erste Schwalbe sieht. Fortan muss er frieren, weil es kalt bleibt. Die verfrüht zurückgekehrte Schwalbe stirbt.

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Bürgerinitiativen – „Die kämpfen halt für sich“

Christoph Hoeft | 21. März 2017

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[analysiert]: Christoph Hoeft über die Protestbilder von Unbeteiligten im Falle von lokalen Konflikten.

Protestierende mischen sich ein. Sie kritisieren, polemisieren und agitieren; sie versuchen, Unterstützung für ihre Positionen zu gewinnen und ihren Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ob sie damit erfolgreich sind oder scheitern: In jedem Fall sind Proteste ein Kampf um Öffentlichkeit und Deutungshoheit. Dabei reklamieren Protestierende häufig einen allgemeinen Vertretungsanspruch für sich: Sie inszenieren sich als Repräsentanten der zwar ebenfalls betroffenen, jedoch schweigenden Bevölkerungsmehrheit, welche – auch wenn sie selbst nicht aktiv werde – die Ziele der Proteste eigentlich teile und das Vorgehen der AktivistInnen gutheiße. Diese Sichtweise auf Proteste ist aber alles andere als eindeutig und wird von den jeweiligen Gegnern der Protestierenden auch regelmäßig in Zweifel gezogen.

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Frankreich: Spannung hoch drei

Teresa Nentwig | 17. März 2017

[analysiert:] Teresa Nentwig über den französischen Präsidentschaftswahlkampf.

Die Präsidentschaftswahlen waren in Frankreich schon häufig für Überraschungen gut. 1965 etwa verpasste Charles de Gaulle im ersten Wahlgang die sicher geglaubte absolute Mehrheit und musste sich deshalb noch einmal einem zweiten Wahlgang stellen. Oder 1981, als Valéry Giscard d’Estaing den entscheidenden Wahlgang überraschend gegen François Mitterrand verlor. Und auch dieses Mal versprechen die beiden Wahlgänge am 23. April und 7. Mai 2017 spannend zu werden. In mancher Augen droht die französische Parteiendemokratie zusammenzubrechen; aber es gibt auch eine optimistische Perspektive.

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House of Cards: ein Weckruf für die Demokratie

Philipp Scharf | 31. Januar 2017

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[analysiert]: Philipp Scharf über Habermas, Frank Underwood und die Wahrnehmung von Politik

Selten war die Sicht auf Politik und die repräsentative Demokratie als Regierungsform so pessimistisch wie zuletzt. Deutlich wurde dies durch den Aufstieg des Populismus, steigende Politikverdrossenheit und die Entwicklung der Politik hin zu einem „postfaktischen“ Produkt.[1] Ausdruck finden diese Entwicklungen in der Politikserie House of Cards.  Fast vergessen scheint hingegen die deutlich positivere Alternative von Jürgen Habermas und seinem Konzept der „deliberativen Demokratie“. Der Vergleich zwischen dem normativen Anspruch der Theorie und in der Serie dargestellten Politikwelt kann zu verstehen helfen, weshalb die Demokratie sich in einer Krise zu befinden scheint.

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Martin Schulz: Von Würselen über Brüssel nach Berlin

Anne-Kathrin Meinhardt | 25. Januar 2017

[analysiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die politische Karriere des Martin Schulz.

Nun also doch: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat werden. Noch im Sommer 2010 wollte er der Bitte von Sigmar Gabriel, in die Bundespolitik zu wechseln, nicht entsprechen.[1] Und noch im Januar dieses Jahres berichtete Spiegel Online, dass Schulz die Möglichkeit, neuer Bundeskanzler zu werden, auszuschließen schien.[2] Nachdem Gabriel nun allerdings auf diesen Posten sowie den Parteivorsitz verzichtet hat, öffnet sich für Schulz ein Gelegenheitsfenster, mit dem kaum einer gerechnet hat.

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Der Anti-Le Pen

[analysiert:] Daniela Kallinich und Anne-Kathrin Meinhardt über das außergewöhnliche Profil des französischen Präsidentschaftsanwärters Emmanuel Marcon

Mit Marine Le Pen und Emmanuel Macron dominieren derzeit zwei Kandidaten den französischen Präsidentschaftswahlkampf, die beide als Anti-System-Kandidaten bezeichnet werden können. Während Marine Le Pen mit ihrem rechtspopulistischen Front National dabei auf den permanenten Tabubruch und die Ansprache der niedrigsten Instinkte setzt, wählt ihr parteiloser Widersacher mit seiner Bewegung En Marche! (dt: vorwärts, in Bewegung!) den genau gegenteiligen Weg: Er steht mit eher unkonventionellen Mitteln für humanistische Werte und die europäische Integration ein.

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Frankreich im Vorwahlfieber

Teresa Nentwig | 12. Januar 2017

[analysiert:] Teresa Nentwig über die Entwicklung der Vorwahlen in Frankreich.

Erst die Grünen, dann die Republikaner und nun wieder die Sozialisten: Mittels Vorwahlen bestimmen Frankreichs Parteien momentan ihren Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im Frühjahr 2017. Denn über einen unstrittigen Anwärter auf das höchste Amt im Staat, einen présidentiable („möglichen Kandidaten“), verfügte im Vorfeld keine der drei Parteien. Wie entwickelten sich die Vorwahlen in Frankreich und welche Vor- und Nachteile bringen sie mit sich?

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Türkei: Zwischen Autoritarismus, Instabilität und Isolation

Dr. Thorsten Hasche | 10. Januar 2017

[gastbeitrag]: Thorsten Hasche über die schwierigen außenpolitischen wie innenpolitischen Konstellationen der Türkei im Jahr 2017.

In der Türkei vollziehen sich die politischen Entwicklungen zurzeit in einer Geschwindigkeit und Intensität, die sich kaum noch erfassen lassen. Die alte, kemalistische Republik Türkei scheint es nicht mehr zu geben – so stark sind die institutionellen und politisch-kulturellen Veränderungen unter der seit 2002 ununterbrochen und allein regierenden Partei für Aufschwung und Gerechtigkeit (AKP) vorangeschritten. Von Europa und den USA aus wurde der rapide Aufstieg der AKP in den frühen 2000er Jahren zunächst sehr skeptisch verfolgt; doch wegen ihres strikten wirtschaftsliberalen Reformkurses und einer pro-europäischen Haltung wurde die Türkei unter der AKP zum Musterland für Westasien („Naher Osten“) und Nordafrika auserkoren. Endlich, so der langjährige Tenor in Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft, sei eine funktionierende Mischung aus westlicher Demokratie und Liberalismus, ökonomischer Öffnung und konservativ-islamischen Werten gefunden worden, mithin entwickle sich die Türkei zur Brücke zwischen „Okzident“ und „Orient“.

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