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„Remember all their faces“

Jöran Klatt | 10. August 2017

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[analysiert]: Jöran Klatt über die Netflix-Serie „Orange Is The New Black“

Von dem französischen Philosophen Michel Foucault haben wir gelernt, dass uns der Blick auf Gefängnisse viel über unsere Gesellschaft als Ganzes verrät. In seinem Buch „Überwachen und Strafen – Über die Geburt des Gefängnisses“ arbeitet sich der Meister der soziologischen Entlarvung an diesem Ort ab und erzählt uns einiges über die Dinge, die wir über uns zu wissen glauben.[1] Ihm geht es v.a. darum, dass uns das Gefängnis – ein Ort, den wir im Alltag gerne ausblenden und mit dem wir in unserem Leben idealerweise nie etwas zu tun haben (wollen) – sehr wohl etwas angehe.

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Die Krise der Grünen in Frankreich

 | 1. August 2017

[analysiert:] Teresa Nentwig über die Entwicklung der französischen Grünen und die Ursachen ihrer gegenwärtigen Malaise.

2012 standen die französischen Grünen an einem Zenit ihrer parteipolitischen Entwicklung. Zunächst stellte Europe Écologie – Les Verts (EELV), wie die Grünen in Frankreich seit Ende 2010 heißen, zwei Minister in der im Mai 2012 gebildeten Regierung unter dem Sozialisten Jean-Marc Ayrault. Während Cécile Duflot Ministerin für die Gleichstellung der Territorien und den Wohnungsbau wurde, hatte Pascal Canfin das Amt des beigeordneten Ministers für Entwicklung im Außenministerium inne. Kurz darauf, im Juni 2012, gelang es den Grünen, mit 17 Abgeordneten in die neu gewählte Nationalversammlung einzuziehen und damit zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine eigene Fraktion zu bilden.

Fünf Jahre später ist von diesem Erfolg nichts mehr übrig. Bereits Ende März 2014 teilten Duflot und Canfin, mit, dass sie unter dem neuen Premierminister Manuel Valls kein Ministeramt mehr ausüben wollten. In ihrer Pressemitteilung hieß es u.a., dass dies „keine Frage der Person, sondern der politischen Orientierung“ sei: „Die Französinnen und Franzosen erwarten nicht eine simple Veränderung der Regierungsmannschaft, sondern vor allem eine inhaltliche Richtungsänderung, die auf das Bedürfnis des Landes nach Reformen, Gerechtigkeit, Ökologie und Modernität antwortet.“[1]

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Massenmobilisierung, Gewalt – und die demokratische Linke

Franz Walter | 21. Juli 2017

[analysiert]: Franz Walter mit einem historischen Exkurs.

„Gewalt ist nicht links“[1], heißt es seit rund zwei Wochen bei Ralf Stegner und anderen Sozialdemokraten. Jedenfalls gelte das, wird – um den erwartbaren Hinweis auf die mörderischen Aktionen von Stalinisten, Maoisten und anderen zu parieren – nachgereicht, für die eigentliche, die wirkliche, also die demokratische Linke.

Begeben wir uns hierfür in ein Teilstück der Geschichte dieser demokratischen Linken. In der Tat ist die Straße, wo die politische Gewalt sich in der Regel entfaltet, schon lange kein Ort sozialdemokratischer Öffentlichkeit und Manifestationen mehr. Das war nicht immer so. Und dies mit guten demokratischen Gründen. Als grundsätzliche Oppositionsformation in einer nichtdemokratischen Gesellschaft entstanden, waren Sozialdemokraten anfangs angewiesen auf die Demonstrationen ihrer Anhänger in Straßen, Stadtvierteln und auf zentralen Plätzen. Zwar zog es das Gros der Sozialdemokraten schon früh in die parlamentarische Arena, aber zumindest im Kernland des Deutschen Reichs, in Preußen, fanden sie dort anfangs überhaupt keinen Platz. Als sie 1903 in Preußen erstmals zu den Wahlen antraten, erzielten sie 18,8 Prozent der Stimmen, ohne allerdings dafür – es galt das Dreiklassenwahlrecht – einen einzigen Sitz im Abgeordnetenhaus zu erhalten. Die Konservativen kamen auf 144 Mandate, obgleich sie nur einem schmalen Vorsprung von 0,6 Prozent gegenüber den Sozialdemokraten vorweisen konnten. Die Sozialdemokraten, seinerzeit fleißige und effiziente Organisatoren der Massen, hatten sich mithin in diesem historischen Moment zu entscheiden, wie sie aus der numerischen Fülle ihrer Wähler auch politische Wucht und Macht gewinnen konnten. Darauf drängten Sozialdemokraten bemerkenswerterweise des rechten wie linken Flügels in der Partei, Eduard Bernstein hier und Karl Liebknecht dort, welche die „Straßendemonstration“ als Druckmittel für die Proteste gegen das preußische Klassenwahlrecht in die Debatte warfen.

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Protest und Militanz

Franz Walter | 10. Juli 2017

[analysiert]: Franz Walter über Gestalt und Gehalt gegenwärtiger Jugendrevolten

Worum geht es bei der zeitgenössischen „Militanz der Straße“? Das ist nicht immer leicht zu sagen. Über Sprache und schriftliche Manifeste Resonanz zu erzeugen, ist vielen Militanten nicht sonderlich wichtig. Nicht die argumentative Rede ist ihr bevorzugtes Instrument, sondern die unmittelbare körperliche Handlung, welche durch den Bruch der Gesetze Aufmerksamkeit erzielt: eben geplünderte Läden, brennende Autos, verletzte Polizisten. Es herrscht der Kult des Augenblicks, die Befriedigung der Unmittelbarkeit, der Endorphin-Ausstoß der Tat.[1] In den militanten Aktionen spürt auch ein sonst Ohnmächtiger einen kurzen, aber berauschenden Moment der Macht. So wird der Straßenkampf zum Fest, das Steingeschoss zur Projektion von Omnipotenz. Natürlich rekurriert man gerne auf das uralte Symbol des Feuers, das Licht in die Dunkelheit einer verabscheuten Gegenwart bringen und jegliche Privilegien in Asche verwandeln soll. Für einen Moment kann man sich dadurch aus dem Immergleichen des Alltags erheben, ist Held der Straße, Star von Straßenschlachten. Eine programmatische Begründung für den Aufstand liefern die Handelnden kaum. Auf mögliche Bündnispartner wird nicht geachtet oder gar Rücksicht genommen. Sprecher mit Autorität nach außen fehlen offenkundig ebenso. So flackert der Aufruhr jäh auf, erreicht einen kurzen martialischen Höhepunkt – und fällt in sich zusammen. Ernsthaft bedroht sind die verhassten Herrschaftsverhältnisse dadurch nicht. Und auch das gilt: Proteste dieser Art waren und sind keineswegs „aufklärungsfreundlich, modern, zukunftsoffen, verbal-deliberativ, demokratisch oder primär an zivilgesellschaftlichen Normen ausgerichtet. Oft verkörperten sie in Mentalität und Praxis eher Gegenteiliges“; gewissermaßen „the ugly side of collective action“.[2]

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Das Finale der SPD-Geschichte?

Franz Walter | 18. Mai 2017

[analysiert]: Franz Walter über den langen Weg der deutschen Sozialdemokratie.

Steht die deutsche Sozialdemokratie nach der artifiziellen Zwischen-Hausse um Martin Schulz nun doch am Ende eines langen historischen Weges? Erzählen wir einen Teil dieser Geschichte: Charakteristisch sind die vielen Ambivalenzen. Über hundert Jahre lang lebte die Sozialdemokratie in einer für sie ganz typischen, spezifischen Spannung – zwischen der Empirie des politischen Alltags und den Wunschvorstellungen von einer besseren Zukunft, kurz: zwischen Sein und Sollen. Der Bezug auf das Noch-Nicht-Erreichte aktivierte über viele Jahrzehnte ihre Mitglieder. Diese Spannung, die Orientierung auf das Noch-Nicht, erzeugten Motiv und Antrieb für linkes Engagement.

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Liberales „Lebensgefühl“

Michael Freckmann | 12. Mai 2017

[analysiert]: Michael Freckmann über die Wähleransprache der FDP

Auf Länderebene klappt es wieder, so scheint es. In Kiel hat die FDP ein starkes Ergebnis geholt und für die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag lässt sich Ähnliches erwarten. Im Bund sieht die Situation jedoch anders aus: Sicher, während noch 2014 nur jeder Vierte die FDP im Bundesparlament vermisste,[1] sind es derzeit beinahe fünfzig Prozent, die einen Wiedereinzug der Freidemokraten in den Bundestag grundsätzlich begrüßen würden.[2] Allein, eine verlässliche Wahlabsicht bedeutet dies noch längst nicht. In Umfragen steht die Partei jedenfalls gegenwärtig bei sechs bis sieben Prozent, und die Bundestagswahl ist erst in vier Monaten.[3] Manches aber hat sich in der Partei verändert seit der letzten Bundestagswahl – auch über den magentafarbenen Anstrich hinaus. Die FDP, so scheint es, ist auf der Suche nach einer neuen Sprache. Wie sieht ihre aktuelle Wähleransprache aus?

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Erklärung, Aufklärung und Verklärung

Robert Lorenz | 11. April 2017

[analysiert]: Robert Lorenz zur „Göttinger Erklärung“ vom 12. April 1957.

Vor sechzig Jahren war Konrad Adenauer äußerst ungehalten. So jedenfalls ließe sich die Alternativgeschichte zur „Göttinger Erklärung“, die am 13. April 1957[1] in den westdeutschen Tageszeitungen für Furore sorgte, erzählen. Denn an diesem Tag musste der Bundeskanzler Angst haben, dass ihm – dem politischen Vollprofi – eine Gruppe von Kernphysikern, die sich selbst als unpolitisch gerierten, den Wahlkampf verhageln könnten. Nicht die SPD, nicht investigative Journalisten, auch nicht die hinterlistige DDR-Kolportage, sondern Wissenschaftler. Aber das eigentlich Interessante an dem politischen Manifest ist etwas ganz anderes: Denn die Göttinger Schrift war nicht nur eine Erklärung, sondern zugleich eine Aufklärung wie auch eine Verklärung.

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Nicht nur eine Arbeiterbewegung

Franz Walter | 7. April 2017

[analysiert]: Franz Walter erzählt die Geschichte sozialdemokratischer Spaltungen und Sezessionen.

Gestritten wurde gerne und viel in der Sozialdemokratie, besonders im Kreise der Linksoppositionen der Partei. Das war auch Anfang April 1917 in Gotha so. Dort hatten sich insgesamt 143 Vertreter der Sozialdemokraten, darunter 15 Abgeordnete des Deutschen Reichstags, die eine Politik der Zustimmung zu den Kriegskrediten und des innenpolitischen „Burgfriedens“ nicht mehr mitzumachen bereit waren, im „Volkshaus zum Mohren“ getroffen, um eine neue Partei zu konstituieren. Doch wie sollte diese Formation heißen? Darüber ging einer der vielen Dispute schon in der Gründungszeit der neuen politischen Organisation: Die einen wollten sich als „Opposition der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ präsentieren, andere präferierten den Namen „Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Opposition“; die nächsten fochten für das Signum der „Internationalen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“. Schließlich entschied sich die Mehrheit der Delegierten – mit 77 gegen 42 Stimmen – für die Bezeichnung „Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschland“ (USPD).[1]

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Profil geht vor Person

Matthias Micus | 29. März 2017

[analysiert]: Warum die Kandidatenbegeisterung der Sozialdemokraten infantil ist.

Eine Schwalbe, so sagt der Volksmund, macht noch keinen Sommer. Gemeint ist damit, dass ein einzelnes positives Ereignis noch nicht auf einen endgültigen Umschwung zum Besseren schließen lässt. Als Schöpfer des Sprichworts gilt der altgriechische Dichter Äsop, der in seiner Fabel „Der verschwenderische Jüngling und die Schwalbe“ einen Mann vorschnell just in dem Moment seinen Mantel verkaufen lässt, als er im Frühling die erste Schwalbe sieht. Fortan muss er frieren, weil es kalt bleibt. Die verfrüht zurückgekehrte Schwalbe stirbt.

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Bürgerinitiativen – „Die kämpfen halt für sich“

Christoph Hoeft | 21. März 2017

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[analysiert]: Christoph Hoeft über die Protestbilder von Unbeteiligten im Falle von lokalen Konflikten.

Protestierende mischen sich ein. Sie kritisieren, polemisieren und agitieren; sie versuchen, Unterstützung für ihre Positionen zu gewinnen und ihren Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ob sie damit erfolgreich sind oder scheitern: In jedem Fall sind Proteste ein Kampf um Öffentlichkeit und Deutungshoheit. Dabei reklamieren Protestierende häufig einen allgemeinen Vertretungsanspruch für sich: Sie inszenieren sich als Repräsentanten der zwar ebenfalls betroffenen, jedoch schweigenden Bevölkerungsmehrheit, welche – auch wenn sie selbst nicht aktiv werde – die Ziele der Proteste eigentlich teile und das Vorgehen der AktivistInnen gutheiße. Diese Sichtweise auf Proteste ist aber alles andere als eindeutig und wird von den jeweiligen Gegnern der Protestierenden auch regelmäßig in Zweifel gezogen.

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