„Occupied“: Nichts ist sicher – und niemand ist frei

[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Politikserie „Occupied“

Russland besetzt seinen Nachbarstaat, setzt Ultimaten, übernimmt die Kontrolle und niemand kann sich wehren. Dieses Szenario lässt einen vermutlich zuerst an ein reales Ereignis aus jüngster Vergangenheit denken: die Annexion der Krim. Doch genau dieses Szenario wird auch in der norwegischen Fernsehserie „Occupied“ durchgespielt. Eine wichtige Notiz dabei: Das Drehbuch wurde kurz vor der Zuspitzung der Krimkrise im Frühjahr 2014 geschrieben. Zugleich zeichnet die Serie ein überaus ambivalentes Bild von Politik – und eröffnet damit sehr differente Interpretationsmöglichkeiten.

Bedingungen gelungener Partizipation in der Schule

[analysiert]: Birgit Redlich über Voraussetzungen einer teilhabefreundlichen Schulkultur.

Partizipation ist in aller Munde – ist in. Und das ist aus Sicht der Verfechter der Umsetzung von Kinderrechten auch gut so, denn Artikel 12 der UN-Kinderrechte-Charta gewinnt dadurch an Bedeutung. Er besagt, dass Kinder und Jugendliche ein Recht auf Teilhabe an ihrer Lebenswelt haben: Sie dürfen mitbestimmen und mitentscheiden, was mit ihnen passiert.[1] Dies beruht auf der Grundannahme, dass Kinder selbst am besten wissen, was sie brauchen. Warum – so die anschließende Frage – sollen also Andere (Erwachsene) für sie entscheiden? Ein wichtiger Lernort für eine solche Partizipation ist die Schule. Doch wieso gelingen dort manche Partizipationsprojekte, während andere scheitern? Was sind die Bedingungen funktionierender Partizipation?

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Interview: Die Aktivierung der Nichtwähler durch die AfD

[nachgefragt]: Matthias Micus über den Zusammenhang zwischen steigender Wahlbeteiligung und dem Antritt der AfD.

Am kommenden Sonntag wählen die Berliner ihr Abgeordnetenhaus. 2011 lag dort die Wahlbeteiligung bei 60,2 Prozent. Das Aufkommen der AfD hat bislang zu einem Rückgang des Nichtwähleranteils geführt. Fraglich ist, ob sich dieser Trend in Berlin fortsetzt.

Torben Schwuchow: In der Vergangenheit ist vermehrt über das Problem niedriger Wahlbeteiligungen in Deutschland gesprochen worden. Nun ist bei den diesjährigen Landtagswahlen die Zahl der Nichtwähler deutlich zurückgegangen. Ist die viel beschworene Zeit der Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit damit beendet?

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Niedersachsen: Wahl ohne Sieger

[analysiert]: Matthias Micus und Clemens Wirries zum Ausgang der niedersächsischen Kommunalwahl 2016

Noch bevor die Stimmzettel fertig ausgezählt waren, begann der Kampf um die Deutungshoheit des Ausgangs der Kommunalwahl in Niedersachsen. Schließlich gelten Kommunalwahlen nicht nur als Gradmesser der Lage vor Ort, sondern ebenso als Lackmustest für die Vitalität und Stärke der Parteien an der Basis. Nicht zuletzt auch für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfinden werden, ist das Wahlresultat ein Fingerzeig – allerdings, um dies vorwegzunehmen – ein eher uneindeutiger.

Muse: Revolutionäre Verzweiflung

[analysiert]: Jöran Klatt über die politischen Befindlichkeiten in der Musik der britischen Band Muse

Muse – das ist zunächst eine britische Band und eine der erfolgreichsten Musikgruppen unserer Zeit. Doch Muse ist auch ein künstlerisches Gesamtkonzept der Musiker Matthew Bellamy, Dominic Howard und Christopher Wolstenholme. Natürlich kann man die Songs von Muse einfach nur hören – aber die Band kreiert in Videos und Bühnenshows ein multimediales Erlebnis, das die Musik künstlerisch gekonnt bereichert und dabei – nicht zuletzt – äußerst politisch ist.Mit „Drones“ hat die Band 2015 ein Konzeptalbum vorgelegt, das zentrale Befindlichkeiten des gegenwärtigen gesellschaftlichen Diskures aufgreift und den Zeitgeist widerspiegelt. „Drones“ dreht sich um Dronen im doppelten Sinn: Einerseits meint das Album die Automation des Krieges, andererseits die Automation des Menschen. Es geht um das Abstumpfen gegenüber Gleichgültigkeit, Tod und Zerstörung, auch um eine Krise der Männlichkeit.

Zwischen sozialdemokratischer Illusion und „Vaterlandsverrat“

[analysiert]: Hannes Keune über Michail Gorbatschow ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Sowjetunion

In diesem Jahr, 2016, hat Michail Gorbatschow seinen 85. Geburtstag gefeiert. Zugleich jähren sich in diesen Tagen die Ereignisse um den Augustputsch, den die Sowjetunion nur um wenige Wochen überlebte, zum 25. Mal. Als Kopf des Reformerlagers in der sowjetischen Nomenklatura in den ersten Jahren von glasnost und perestroika noch Hoffnungsfigur, symbolisiert Gorbatschow, der Friedensnobelpreisträger von 1990 und letzte Staatspräsident der UdSSR, seit den krisenhaften 1990er Jahren für viele Russen den nationalen Niedergang, den Demokratie und Verwestlichung dem Land angeblich gebracht haben. Man kann Gorbatschow als eine objektiv fast schon tragische[1] und darin über die eigene Person hinausweisende Figur der jüngeren russischen Geschichte skizzieren. Deshalb sollen im Folgenden seine Reformhoffnungen und seine Rolle im gegenwärtigen Russland beleuchtet werden.

AfD: Auflaufend Wähler

[analysiert]: Alex Hensel und Michael Freckmann über das Wählerpotenzial der AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Die Gezeiten sind an der Ostsee bekanntermaßen ja eher kümmerlich ausgeprägt. Politisch jedoch ist für Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende Hochwasser angekündigt. Nachdem die AfD bereits bei den Landtagswahlen im Frühjahr Rekorderfolge verbuchen konnte, prognostizieren zwei Umfrageinstitute kurz vor der anstehenden Landtagswahl im Nordosten 21 Prozent für die Partei.[1] Längst wird darüber spekuliert, ob die Rechtspopulisten im hohen Norden die CDU überrunden – oder gar noch vor der SPD zur stärksten Kraft avancieren. Zweifelsohne werfen derartige Prognosen drängende Fragen auf. Was motiviert die eindrückliche Zahl der AfD-Sympathisanten? Die aktuellen Umfragen geben darauf ebenfalls einige Hinweise.[2]

AfD: Radikale Bürgerliche

[kommentiert]: Torben Schwuchow über das politische Profil der AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Nach dem erfolgreichen Einzug in acht Landesparlamente steht die AfD im Nordosten Deutschlands vor neuen Rekordergebnissen. Viele wissenschaftliche Analysen führen den allgemeinen Erfolg der Partei auf  ihre rechtspopulistische Positionierung zurück.[1] Demnach inszeniert sich die AfD als einzig wahre Repräsentantin „des Volkes“, die ihren moralischen Überlegenheitsanspruch gegenüber „den Altparteien“ sowie generell „den Eliten“ gar nicht oft genug wiederholen kann.[2] Daher ist es durchaus verwunderlich, dass der Landesverband der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ausgerechnet mit dem ehemaligen Staats- und Ministerpräsidenten Tschechiens Václav Klaus in die heiße Phase des Wahlkampfs zieht. Schließlich scheint diese Wahlkampfhilfe „von oben“ doch der Charakterisierung der AfD als einer rein populistischen Kraft zu widersprechen. Was hat es also mit diesem „Kampf des Establishments gegen das Establishment“ auf sich?

„Aus einer anderen Generation“

[präsentiert]: Johannes Melchert und Felix Steiner über Walter Scheel in Bad Krozingen

Walter Scheel ist gestern im Alter von 97 Jahren verstorben. Der FDP-Politiker hat im Laufe seiner Karriere viele politische Ämter bekleidet, war Wirtschafts- und Außenminister, von 1974-1979 schließlich Bundespräsident der BRD. Unsere ehemaligen Kollegen Felix M. Steiner und Johannes Melchert haben vor einigen Jahren für unsere Radiosendung „Unter der Lupe“ein Portrait über ihn produziert und dazu Bad Krozingen besucht, wo Scheel zuletzt gelebt hat.

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Wenn es doch nochmal wie 2007 wäre

[kommentiert]: Daniela Kallinich zum Eintritt Nicolas Sarkozys in den Präsidentschaftswahlkampf 2017.

Frei von Hindernissen war die politische Karriere von Nicolas Sarkozy gewiss noch nie. Über eine jahrzehntelange – in Frankreich durchaus unübliche – „Ochsentour“ hatte er sich hochgekämpft bis in das Präsidentenamt. Als sich jedoch vor vier Jahren seine Niederlage gegen François Hollande abzuzeichnen begann, verkündete er, keineswegs an der Politik zu kleben und von nun an ein Leben fernab des politischen Tagesgeschäfts zu führen. Jetzt hat er seine erneute Kandidatur für die Vorwahlen (primaires) der konservativen Republikaner (LR) zu den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 bekanntgegeben – am Tiefpunkt seiner Beliebtheitswerte[1] und im Strudel zahlreicher noch ungeklärter Skandale und Gerichtsverfahren.

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