Von Wölfen, Windrädern und Weltuntergang – oder?

[analysiert]: Amelie Neumann über die gesellschaftliche Spaltung, die sich in den klimapolitischen Auseinandersetzungen zeigt

Vor etwa vier Wochen, am 20. September, fanden in über 500 deutschen Städten von Fridays for Future organisierte Großdemonstrationen für den Klimaschutz statt. In Anbetracht der durch die Klimaproteste in Politik und Gesellschaft angestoßenen Diskussionen, die bis hin zu Mordfantasien an der Klimaaktivistin Greta Thunberg reichen, ist jedoch offensichtlich, dass es mehr als nur Fragen zur konkreten Ausgestaltung der Klimapolitik sind, welche die Gemüter erhitzen. Der zugrunde liegende Konflikt umfasst komplexe gesellschaftliche Ordnungsvorstellungen.

Die Positionierung der Parteien zu den Protesten könnte unterschiedlicher nicht sein. Während die Grünen sich aktiv beteiligen und unter dem Motto #allefürsklima auf die Straßen ziehen, veröffentlicht die AfD parallel dazu ihre neueste Kampagne: „Grüne stoppen – Umwelt schützen!“. Sie kritisiert auf der eigens dafür eingerichteten Website die Klimapolitik der sogenannten „Grünen Einheitsparteien“ dafür, die heimatliche Umwelt zu gefährden und Deutschland zu ruinieren. Mehr noch, die Natur werde gerade durch die „Grüne Politik“ zerstört, die von allen etablierten Parteien gemeinsam betrieben werde. Beispielsweise seien durch Windräder bereits eine Billion Insekten getötet worden. Die Grünen müssten deshalb, so AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, gestoppt werden, um die Umwelt zu schützen. Der Alternativvorschlag der AfD beinhaltet stattdessen beispielsweise, den Kohleausstieg aufzuhalten und den Wolfsbestand zu regulieren. Als Kampagnenlogo wählt sie grün umrandete Verbotsschilder für Flugzeuge und Autos. In ihrem Mitgliedermagazin finden sich außerdem Artikel wie „GRÜNE wollen neue Schulden fürs ‚Weltklima‘ machen – Nicht mit der AfD!“ oder „Grüne Autohasser fordern nach Verkehrsunfall sogar das Verbot von SUVs“.

Aber unabhängig davon, wie die Debatte geartet ist, ob es nun um das Leugnen des menschengemachten Klimawandels oder um das Zeichnen von Weltuntergangsszenarien geht: Anhand dieser aktuellen Beispiele wird deutlich, wie sehr das Thema Umwelt- und Klimaschutz polarisiert und die Meinungen spaltet. Ein Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vom 21. August 2019 stellt fest, dass die Grünen und die AfD die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland am deutlichsten widerspiegelten.[1] So seien die Grünen in Kreisen erfolgreich, welche eine starke, wenig anfällige Wirtschaft aufwiesen und eine positive demografische Entwicklung erlebten. Die AfD dagegen habe besonders viel Erfolg in überalterten Regionen mit einer schwachen und verwundbaren Wirtschaft. Sie seien also genau „in Regionen mit entgegengesetzten wirtschaftlichen, strukturellen und demografischen Merkmalen“ [2] erfolgreich.  Eine solch eindeutige Zuordnung sei für keine der anderen Parteien im Bundestag möglich.[3]

Auch Armin Pfahl-Traughber stellt eine Spaltung der Wähler*innenschaft fest: Die Grünen seien besonders erfolgreich in Westdeutschland, speziell bei jungen, gut gebildeten, weiblichen Angestellten, Beamt*innen und Selbstständigen. Ihre Hochburgen lägen in den Großstädten. Die AfD dagegen sei stärker, je abgelegener eine Gegend sei, und besonders häufig von mittelalten ostdeutschen Männern mit mittlerer Bildung, Arbeiter*innen und Arbeitslosen gewählt worden. Die AfD und die Grünen seien damit in „genau entgegengesetzt ausgerichtete[n] soziale[n] Milieus“[4] verankert.

Zahlreiche Versuche wurden unternommen, die Gegensätzlichkeit der Parteiprogramme sowie der Wähler*innen erklären. Doch besonders populäre Theorien wie die der Protestwähler*innenschaft oder Modernisierungsverlierer*innen konnten empirisch in Bezug auf die AfD nicht bestätigt werden.[5] So spreche dagegen, dass die AfD besonders in wohlhabenden Bundesländern erfolgreich sei und immerhin ein Drittel ihrer Wähler zu den Modernisierungsbefürworter*innen zählten und dem gehobenen Bürgertum entstammten.[6] Auch Cornelia Koppetsch verweist darauf, dass Rechtspopulist*innen besonders bei sogenannten Globalisierungsverlierer*innen stark seien und in allen Schichten Erfolg haben.[7]

Stattdessen kann ein anderes theoretisches Konzept das Phänomen möglicherweise besser erklären. Seymour Lipset und Stein Rokkan, Begründer der bis heute relevanten Cleavage-Theorie, beschäftigten sich in erster Linie mit der Frage, warum bestimmte politische Alternativen überhaupt erst präsentiert werden. Ihnen zufolge liegt die Ursache für das Themenangebot einer Partei in tiefgreifenden gesellschaftlichen Spaltungen.[8] Ein Cleavage kann als „dauerhafter politischer Konflikt, der in der Sozialstruktur verankert ist und im Parteiensystem seinen Ausdruck gefunden hat“[9], definiert werden. Gesellschaftliche Konflikte werden also laut Lipset und Rokkan von den Parteien in ihre Parteiprogramme und somit in Forderungen und Handlungsbedarf übersetzt.[10] Damit ständen Parteien nicht für einzelne Themen, sondern für ganze Themenpakete und damit zusammenhängende Weltanschauungen. Das Wahlverhalten der Bürger*innen lasse sich nur verstehen, wenn man sich auch mit den hinter den Themenpaketen stehenden Ereignissen beschäftige.[11]

Und so ist auch im Fall der polarisierenden Klimapolitik anzunehmen, dass die Debatten weit mehr umfassen als die Frage nach dem korrekten Überqueren des Atlantiks oder der Dringlichkeit der Wolfsjagd. Nach Christoph Richter und Lukas Bösch hat die AfD ihre Wähler*innen tatsächlich anhand einer politisch-kulturellen Konfliktlinie mobilisiert. AfD-Wähler*innen verfolgten demnach autoritäre, nationalistische und homogene Gesellschaftsideale, während das Gesellschaftsbild der Wähler*innen anderer Parteien im Gegensatz dazu von Offenheit, Liberalismus und Pluralismus geprägt sei. So lasse sich auch erklären, wie es der AfD gelinge, ihre Wähler*innen an sich zu binden, obwohl diese so unterschiedlich seien, dass die Partei ihnen nicht wirtschafts- und sozialpolitisch gerecht werden könne: Das verbindende Element seien gemeinsame Werte.[12]

Auch Carsten Nickel und Cornelia Koppetsch identifizieren einen ökonomisch-kulturellen, grundsätzlichen Wandel in der Gesellschaft: einen Wandel des Zeitgeists.[13] Diesem sei aber eben nicht nur die Seite der Gesellschaft entsprungen, welche konservativ, populistisch oder gar nicht wählt und auf der viel zu häufig der Fokus der Problematisierung liege, sondern auch die, welche heute grün wählt: die sogenannte liberale Elite, welche entgegen der Überzeugung von ihrer eigenen Offenheit gerade diejenigen ausschließe, die ihnen nicht offen genug sind, die ihre eigenen Werte nicht teilen.[14] Diese Elite wolle mit der anderen Seite der Gesellschaft keine gemeinsame Politik machen, sondern lehne diese aus der Ferne ab.[15] Damit konstruiere sie ein geschlossenes Weltbild, innerhalb dessen alle ähnliche, vermeintlich liberale und tolerante Werte teilten.[16] Durch die Ablehnung der anderen Seite aus der Ferne und den Rückzug in die eigene Bildungs- und Wertegemeinschaft mangele es letztendlich am gesamtgesellschaftlichen Interessenausgleich.[17]

Nur wie lässt sich dieses Problem auf die klimapolitischen Auseinandersetzungen übertragen? Nicht nur ist es laut Forderungen der Fridays-for-Future-Demonstrant*innen nicht möglich, sich auf einen Kompromiss zwischen den gesellschaftlichen Gruppen zu einigen – einen halben Klimaschutz könne es nicht geben. Darüber hinaus liegt auch ein ganz grundlegendes Missverständnis vor: Gestritten wird zwar um konkrete inhaltliche oder politische Ausgestaltungen, zugrunde liegen aber weit mehr als nur den Klimaschutz umfassende Vorstellungen. So bleibt es doch höchst zweifelhaft, ob sich die AfD wirklich zu ihrer neuen Kampagne gezwungen sah aus Angst, die anderen Parteien könnten mit ihren politischen Initiativen den Klimaschutz verfehlen und weiterhin heimische Insekten durch Windräder gefährden. Auf der anderen Seite ist aber auch eindeutig, dass hinter den Forderungen der Demonstrierenden beim Klimastreik gesellschaftliche Konzeptionen stehen, welche sich nicht mit denen rechter Wähler*innen vertragen. Nach Nickel verweist die Entstehung dieser neuen, ideologisch geschlossenen Weltbilder der liberalen Elite auf „dramatisch veränderte Lebens- und Arbeitswirklichkeiten, auf einen tiefgreifenden Wandel kultureller Werte und wirtschaftlicher Produktionsweisen sowie auf geradezu revolutionäre Entwicklungen im Bereich der Technologie“[18]. Es deutet also vieles darauf hin, dass die inhaltliche Kritik an verschiedenen klimapolitischen Maßnahmen auch durch Cleavages bestimmt wird, welche die Menschen entlang grundlegender Fragen zu ihren Gesellschaftsauffassungen spalten.

Es bleibt deshalb auch fraglich, ob es sich bei dieser „Polarisierung entlang der Linien der liberalen Ideologisierung“[19] tatsächlich um den Ausdruck von etwas Neuem handelt, wie Nickel es vermutet, oder ob die Debatte nicht eher eine moderne Erscheinungs- und Aushandlungsform eines gesellschaftlichen Cleavages ist, der sich nach Lipsets und Rokkans Theorie einordnen lässt. Zumindest steht fest: Zu glauben, es ständen sich tatsächlich in erster Linie konkurrierende Deutungen zur Klimapolitik gegenüber, verfehlt das zugrundeliegende Konfliktpotenzial und greift deshalb zu kurz.

Amelie Neumann ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

[1] Franz, Christian/Fratzscher, Marcel/Kritikos, Alexander S.: Grüne und AfD als neue Gegenpole der gesellschaftlichen Spaltung in Deutschland, in: DIW Wochenbericht, Jg. 86 (2019), DIW Berlin, S. 591–603, hier S. 592.

[2] Ebd., S. 601.

[3] Ebd., S. 602.

[4] Pfahl-Traughber, Armin: Unterschiede zwischen Wählern von Grünen und AfD. Analyse der Landtagswahlergebnisse von Sachsen und Brandenburg, in: Humanistischer Pressedienst, 05.09.2019.

[5] Finkbeiner, Florian/Trittel, Katharina: Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens. Ein historischer Problemaufriss, URL: https:// www.fodex-online.de/publikationen/studie-traditionslinien-des-rechtsradikalismus-in-der- politischen-kultur-niedersachsens/ [eingesehen am 27.04.2019], S. 50, und Koppetsch, Cornelia: Soziologiekolumne. Eine Welle der Nostalgie. Die akademische Mittelschicht und die illiberale Gesellschaft, in: Merkur, Jg. 72 (2018), H. 832, S. 51–58, hier S. 51.

[6] Falkner, Thomas/Kahrs, Horst: Deutungsmuster zum Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl 2017. Ein Bericht zu neueren empirischen Studien. Arbeitspapier 01/2018, April 2018, URL: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/2018-04-13_Falkner-Kahrs_AFD_Literaturbericht_Deutungsmuster.pdf [eingesehen am 16.10.2019], S. 40.

[7] Koppetsch, S. 51.

[8] Lipset, Seymour M./Rokkan, Stein: Party Systems and Voter Alignments. Cross-National Perspectives, New York 1967, S. 2.

[9] Pappi, Franz U.: Sozialstruktur, gesellschaftliche Wertorientierungen und Wahlabsicht. Ergebnisse eines Zeitvergleichs des deutschen Elektorats 1953 und 1976 [1977], in: Historical Social Research, Supplement, H. 27/2015, S. 81–121, hier S. 82.

[10] Lipset/Rokkan, S. 5.

[11] Lipset/Rokkan, S. 2f. und S. 26.

[12] Richter, Christoph/Bösch, Lukas: Demokratieferne Räume? Wahlkreisanalyse zur Bundestagswahl 2017. IDZ – Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft. Eine Studie im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung, Jena 2017, S. 46.

[13] Nickel, Carsten 2019: Rückbau der Gesellschaft, in: Merkur, Jg. 73, H. 839, S. 27–36, hier S. 27, sowie Koppetsch, S. 54.

[14] Nickel, S. 27 und 29ff.

[15] Ebd., S. 32ff.

[16] Ebd., S. 29.

[17] Ebd., S. 31.

[18] Ebd., S. 29.

[19] Ebd., S. 29.

Populismus und Extremismus in Theorie und Praxis

[präsentiert]: Teresa Nentwig über die Tagung „Populismus und Extremismus“ vom 24. bis zum 26. September 2019 im Kloster Banz

Der Tagungsort, das Kloster Banz im fränkischen Bad Staffelstein

Tag für Tag tauchen die Begriffe „Populismus“ und „Extremismus“ in den Medien auf. Sie prägen derzeit auch die wissenschaftliche Debatte in der Politikwissenschaft. Sowohl um die Terminologie als auch um die Praxis ging es Ende September 2019 bei der Expertentagung „Populismus und Extremismus“, die die Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung in Zusammenarbeit mit Eckhard Jesse und Tom Mannewitz veranstaltet hat.

Halbherzige Universitätsideale

[kommentiert]: Julian Schenke über das verdruckste Standesinteresse akademischer Traditionsnostalgie

Bologna Skyline

Die Universität Göttingen steckt in der Krise. Nicht nur muss sie weiterhin das „Cluster-Debakel“[1] von 2017/18 verarbeiten, auch war nach dem gescheiterten Besetzungsverfahren des designierten Universitätspräsidenten Sascha Spoun die Führungsebene der Georgia Augusta deutlich beschädigt. Kurz nach Spouns Rückzug aus einem heftig kritisierten Besetzungsverfahren[2] gab der Stiftungsratsvorsitzende Wilhelm Krull den Rücktrittsforderungen von 49 Professoren[3] und fünf Senatoren nach.[4]

INDES 1-2019: 1989

[präsentiert]: Heft 1-2019 von INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft zum Thema 1989.

Als am 9. Oktober 1989 auf den Straßen Leipzigs der Ruf »Wir sind das Volk« erschallte, konnte kaum jemand ahnen, dass damit eine Zäsur von weltpolitischer Bedeutung einen ihrer Ausgänge nahm. Was als Selbstermächtigung der DDR-Bürger gegenüber der Staatsmacht begann, endete im Zusammenbruch der Blockkonfrontation, die so fest gefügte Nachkriegsordnung implodierte, teils wurde sogar schon – wenngleich, wie sich zeigen sollte, vorschnell – das Ende der Geschichte ausgerufen.

Heute, dreißig Jahre später, scheint zwar noch immer sicher, dass sich in 1989 das Ereignis und die Wahrnehmung eines tiefen Einschnitts in der Geschichte in Deckung bringen lassen. Gleichwohl weisen nicht wenige der vorliegenden Beiträge in der aktuellen Ausgabe der INDES darauf hin, dass auch drei Dekaden nach 1989 noch unterhalb des Bruchs Kontinuitäten fortwirken, die eine Befragung des Zäsurcharakters von 1989 notwendig erscheinen lassen.

Zunächst: Der Glaube an einen unwiderruflichen Schritt voran in der Menschheitsgeschichte, die Hoffnungen, die mit dem Ende der Blockkonfrontation einhergingen, sie haben sich weltweit längst deutlich abgekühlt. Ein neu-alter Kalter Krieg wird gleichermaßen proklamiert wie die Rückkehr des Autoritarismus. Erst recht hat sich kein Zeitalter von Frieden, Humanismus und allgegenwärtiger Demokratie in der Nachfolge einer Epoche von Krieg, Konflikt und Unfreiheit segensreich entfaltet. Beinahe im Gegenteil – zeigte sich doch nun, dass der Außendruck der weltumspannenden Systemgegnerschaft innerhalb der jeweiligen Blöcke spannungsmindernd gewirkt hatte, wohingegen der Wegfall der kommunistischen Herrschaftsalternative separatistische Bestrebungen begünstigte und in zahlreichen Nationalitätenkonflikten resultierte.

Göttinger Erfindungen: Von Kokain, der essbaren Pommesschale und dem Konzept der „Leitkultur“

[nachgefragt]: Teresa Nentwig und Katharina Trittel über den neuen Sammelband „Entdeckt, erdacht, erfunden. 20 Göttinger Geschichten von Genie und Irrtum“, der soeben im Verlag Vandenhoeck&Ruprecht erschienen ist.

Mit „Entdeckt, erdacht, erfunden. 20 Göttinger Geschichten von Genie und Irrtum“ hat das Göttinger Institut für Demokratieforschung das dritte Buch zu Göttingen herausgebracht, was sich gezielt mit kurzen Texten auch an ein nicht-wissenschaftliches Publikum wendet. Warum?

Nentwig: Zum einen ist unserem Institut der Transfer von Erkenntnissen in die breite Öffentlichkeit sehr wichtig. Wir wollen, wie man so schön sagt, beizeiten aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaft heraustreten und Aspekte aus der Stadt, in der wir arbeiten und leben, zwar aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive, aber eben auch gut lesbar und kurzweilig, einem breiteren Publikum präsentieren. Zum anderen haben wir auf unsere beiden bisherigen Göttingen-Bücher[1] eine sehr gute Resonanz erfahren. Daher nun ein drittes.

Die Tafeln: Wertvolle zivilgesellschaftliche Institution oder bedenkliche Armutsverwaltung?

[kommentiert]: Florian Grahmann mit kritischen Bemerkungen zum Konzept der „Tafeln“ und zur Rolle des Staates bei der Armutsbekämpfung

Die Tafeln sind ein bekannter Bestandteil des Bildes deutscher Innenstädte. Die ursprüngliche Idee der Tafeln, die „überschüssigen“ Lebensmittel des Einzelhandels zu retten und sie unter Bedürftigen zu verteilen, ist nach 26 Jahren schon lange kein „Phänomen“ mehr.[1] Sie ist eine Institution geworden, die mit einer Lobbyvertretung in Berlin mit 60.000 ehrenamtlichen Helfern 1,5 Millionen Bedürftige in Deutschland mit Lebensmitteln unterstützt.[2] Das Projekt, das 1993 in Berlin ins Leben gerufen wurde und sich an dem amerikanischen Vorbild des New Yorker City Harvest orientierte, hatte zunächst das Ziel, vor allem Obdachlose zu unterstützen. Diese Zielgruppe bildet allerdings mittlerweile die Minderheit unter den vielen verschiedenen Gruppen, die die Tafel nutzen.[3]

„Die politische Dimension des Videos stieß überwiegend auf Ablehnung“

[nachgefragt] Lino Klevesath und Annemieke Munderloh über die Rezeption von Online-Videos aus dem Spektrum des radikalen Islam.

In Ihrer soeben erschienenen Studie „Scharia als Weg zur Gerechtigkeit? Eine Analyse der Rezeption eines salafistischen Online-Videos durch junge Muslim*innen“ untersuchen Sie die Rezeption des YouTube-Videos „Was ist Scharia?“ von Marcel Krass, der als ein bekannter Akteur der salafistischen Szene in Niedersachsen gilt. Warum haben Sie diesen Fokus gewählt?

Lino Klevesath: In der öffentlichen Diskussion um eine Radikalisierung junger Muslim*innen wird Online-Videos mit radikalislamischen Inhalten eine große Wirkung zugeschrieben. Häufig wird vermutet, dass der Konsum von derartigen Clips dazu führen könnte, dass junge muslimische Gläubige die Mehrheitsgesellschaft pauschal abwerten, ja sogar die Mehrheit der Muslim*innen als zu „angepasst“ ablehnen und sich am Ende isolieren oder gar zur Gewalt greifen. Es gibt allerdings kaum Studien dazu, die tatsächlich untersuchen, wie junge Muslim*innen Videos aus dem radikalislamischen Spektrum wahrnehmen.

Das Leben und Wirken des Kilez More

[analysiert]: Stefan Eisen über Verschwörungstheorien beim Wiener Rapper Kilez More

Auch Pyramiden treiben manche VerschwörungstheoretikerInnen um.

Verschwörungstheorien haben in den letzten Jahren ihr Nischendasein im Internet hinter sich gelassen und treten nun mehr im öffentlichen Diskurs zu Tage. Nicht zuletzt auf Protesterscheinungen wie den Mahnwachen für Frieden um 2014 oder auf PEGIDA-Demonstrationen wurden und werden unterschiedliche Verschwörungserzählungen verhandelt.^[1]

Die Sozialdemokratie auf ihrer „klapprigen Rosinante“

[gastbeitrag]: Manuel Theophil empfiehlt der SPD die umstrittene Interpretation des demokratischen Sozialismus durch Kevin Kühnert ernst zu nehmen und sich auf älteste Prinzipien zu besinnen

Kevin Kühnert denkt über vermeintliche Grenzen hinaus              Foto: Niklas Schröder

Viele Reaktionen auf Kevin Kühnerts Nachdenken über einen demokratischen Sozialismus waren in ihrer Dürftigkeit vorhersehbar. Von „grobe[m] Unfug“[1] war in den eigenen Reihen die Rede (Johannes Kahrs); man solle den Juso-Vorsitzenden am besten gleich aus der Partei ausschließen (Michael Frenzel). Die konservative Seele vieler Unions-Politiker scheint ohnehin aufs Schäumen konditioniert zu sein, wenn eine Idee über das politische Tagesgeschäft hinausreicht.

Krieg und Fliegen. Hundert Jahre nach Versailles

[analysiert]: Die Versailler Restriktionen und der Symbolwert des Fliegens in der Weimarer Republik. Von Katharina Trittel

1919 war, so lässt sich noch hundert Jahre später konstatieren, ein Schicksalsjahr – auch für die Deutschen. Die „Schmach von Versailles“ – unter dieser Chiffre wurde die Unterzeichnung des Versailler Friedensvertrages im Juni des Jahres fortan zum Ausgangs- und Kristallisationspunkt nicht nur politischer Bestrebungen, sondern auch zum Movens, bestimmte Mythen zu aktualisieren mit dem Ziel, als „deutsches Volk“ zurück zu Selbstbewusstsein und Weltgeltung zu gelangen, mithin: das eigene nationale Selbstverständnis wieder mit Potenz zu füllen.[1]

Als Kämpfer für eine „nationale Utopie“ boten sich die Flieger besonders an, da sie gleich mehrere Komponenten zu einem Gefühl verdichteten, das der Historiker Peter Fritzsche treffend als „airmindedness“[2] beschrieben hat: ein Habitus, der Potenz, Fortschritt, das Streben nach Entgrenzung und einen Hauch von Mythos birgt; eine Melange, die sich ganz wesentlich in der auch von Ernst Jünger fantasierten Gestalt eines „neuen Menschen“ wiederfindet. Dieser „neue Mensch“ – kaltblütig, kämpferisch, heroisch und deshalb in der Lage, die „Fesseln von Versailles“ zu sprengen –  kann als „Obsession des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet werden.[3]