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„Aus einer anderen Generation“

Redaktion | 25. August 2016

[präsentiert]: Johannes Melchert und Felix Steiner über Walter Scheel in Bad Krozingen

Walter Scheel ist gestern im Alter von 97 Jahren verstorben. Der FDP-Politiker hat im Laufe seiner Karriere viele politische Ämter bekleidet, war Wirtschafts- und Außenminister, von 1974-1979 schließlich Bundespräsident der BRD. Unsere ehemaligen Kollegen Felix M. Steiner und Johannes Melchert haben vor einigen Jahren für unsere Radiosendung „Unter der Lupe“ein Portrait über ihn produziert und dazu Bad Krozingen besucht, wo Scheel zuletzt gelebt hat.

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Wenn es doch nochmal wie 2007 wäre

Daniela Kallinich | 24. August 2016

[kommentiert]: Daniela Kallinich zum Eintritt Nicolas Sarkozys in den Präsidentschaftswahlkampf 2017.

Frei von Hindernissen war die politische Karriere von Nicolas Sarkozy gewiss noch nie. Über eine jahrzehntelange – in Frankreich durchaus unübliche – „Ochsentour“ hatte er sich hochgekämpft bis in das Präsidentenamt. Als sich jedoch vor vier Jahren seine Niederlage gegen François Hollande abzuzeichnen begann, verkündete er, keineswegs an der Politik zu kleben und von nun an ein Leben fernab des politischen Tagesgeschäfts zu führen. Jetzt hat er seine erneute Kandidatur für die Vorwahlen (primaires) der konservativen Republikaner (LR) zu den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 bekanntgegeben – am Tiefpunkt seiner Beliebtheitswerte[1] und im Strudel zahlreicher noch ungeklärter Skandale und Gerichtsverfahren.

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Dunkle Vorzeichen: Die CDU vor der Bundespräsidentenwahl 1969

Malte Lübke | 10. August 2016

[kommentiert]: Malte Lübke zur Ausgangslage der Großen Koalition vor der nächsten Bundespräsidentenwahl und historische Parallelen.

Die Bundesversammlung liegt nur wenige Monate vor der Bundestagswahl und die Suche nach Kandidaten hat bereits ein knappes Jahr zuvor begonnen. Im Raum steht u.a. die Frage, ob die Koalitionspartner einen gemeinsamen oder je einen eigenen Vorschlag präsentieren. Zur Ausgangslage vor dem Wahljahr 2017 lassen sich erstaunliche Parallelen ziehen – schon die Erste Große Koalition stand 1968/69 vor den gleichen Fragen.

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Tagungsbericht: Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?

Hanna Feesche | 4. August 2016

[präsentiert]: Hanna Feesche über die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“

Am 22. April jährte sich der Vereinigungsparteitag von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone zum 70. Mal. Anlässlich dieses Jahrestags veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Willy Brandt School of Public Policy am 8. April 2016 die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“ an der Universität Erfurt. Bereits die Titelwahl deutet auf die andauernde, nicht ausschließlich wissenschaftliche Debatte um die begriffliche Festschreibung der Zwangs-/Vereinigung hin. Diese geschichtspolitischen Kontroversen wurden in den drei Sektionen dann auch wiederholt thematisiert.

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Die Causa Böhmermann und der öffentliche Stellenwert der Satire

Julian Schenke | 28. Juli 2016

zur "Satire"-Reihe[kommentiert:] Julian Schenke über irritierende Gewissheiten und offene Fragen nach der Schmähgedicht-Affäre

Knapp 750.000 Facebook-Likes, ein wöchentlicher Sendeplatz beim ZDF, immense öffentliche Resonanz und eine beachtliche Fanbase, zudem trotz seiner „schnoddrigen Art“ „immerhin“ auf Platz 100 der bestangezogenen deutschen Männer[1] – Jan Böhmermann hat sich mit seiner Late-Night-Show-Persiflage „Neo Magazin Royale“ eine unvergleichliche Popularität erarbeitet. Verwandten Formaten wie der mehrfach ausgezeichneten „heute-show“ oder dem bereits seit 1976 ausgestrahlten Magazin „extra“ 3 macht er ernst zu nehmende Konkurrenz – mit einem Image, das zwischen klassischer Comedy, massentauglicher Satire und Gesellschaftskritik oszilliert. Er ist enfant terrible und Publikumsliebling zugleich, und er hat im Zuge der so genannten „Schmähgedicht-Affäre“ gar eine öffentliche Debatte um den Stellenwert seines gesamten Metiers ausgelöst. Der Verlauf dieser Debatte gibt Anlass, über Sinn und Unsinn von Satire nachzudenken.

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US-Wahl2016: „With the exception of the 2016 election“

Dr. Torben Lütjen | 26. Juli 2016

Banner 04-2016 USA-Reihe[kommentiert]: Torben Lütjen über die Nominierung Donald Trumps und politikwissenschaftliche Prognosen zur US-Wahl 2016

Sie haben es getan. Sie haben es wirklich getan. Und egal, wie sehr man sich auch zwickt, man wacht trotzdem nicht auf: Die Republikanische Partei hat auf ihrem Parteitag in Cleveland Donald Trump zu ihrem Kandidaten gekürt. Es gibt viele Verlierer, aber der größte ist vielleicht die Kaste der Politik-Analysten. Kein einziger der Stars des politischen Journalismus hat Trumps Aufstieg vorausgesehen. Alle lachten nur, als er damals die Rolltreppe im Trump-Tower herunter(!)fuhr  und im Foyer seine Kandidatur ankündigte. Das Lachen ist manchem buchstäblich im Hals stecken geblieben:Dana Milbank, Kolumnist der Washington Post, verspeiste jüngst, tapfer, aber doch angewidert eine Portion kleingehäckselte Zeitung – und das war nur folgerichtig, schließlich hatte er vor nicht einmal einem Jahr geschrieben: „The day Trump clinches the nomination I will eat the page on which this column is printed”.

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Kiesinger: Ein umstrittener Kanzler(kandidat)

Marius Becker | 19. Juli 2016

[kommentiert]: Marius Becker über die NS- Vergangenheit Kurt Georg Kiesingers als Kanzler und -kandidat.

Vor einiger Zeit war die Vergangenheit eines deutschen Spitzenpolitikers im Zweiten Weltkrieg Gegenstand einer kleinräumigen Debatte: In Hannover soll eine Straße nach dem am 10. November 2015 verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Schmidt benannt werden – aus der Hindenburgstraße soll die Helmut-Schmidt-Straße werden. Dieser Benennungsvorschlag müsse allerdings aufgrund Schmidts Vergangenheit in der Wehrmacht zunächst überprüft werden, was eine „normale Praxis“ sei, so Alptekin Kirci, Hannovers SPD-Chef im Spiegel. Altbundeskanzler Gerhard Schröder protestierte prompt: Für ihn gäbe es „keinen Anlass, an der Integrität dieses großen Staatsmannes“ zu zweifeln.[1] Eine wegen der Schwere der Vorwürfe weitaus größere Debatte um die Vergangenheit eines deutschen Bundespolitikers liegt inzwischen fünfzig Jahre zurück: Sie kreiste um Kanzler Kurt Georg Kiesinger.

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Homosexuellen-Politik in der Merkel-CDU

Niklas Kleinwächter | 14. Juli 2016

[analysiert]: Niklas Kleinwächter über den Verlauf einer innerparteilich heiklen Debatte.

Angela Merkel sitzt in der Falle. Von außen betrachtet wirkt die Bundeskanzlerin wie ein großer Bremsklotz, wenn es um die Rechte von Homosexuellen geht – wie z.B. die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare. Innerhalb der Partei werden der CDU-Chefin allerdings immer wieder ihre allzu liberale Gesellschaftspolitik und der vermeintliche Linksruck der Christdemokraten vorgeworfen. Ist die CDU unter Merkel also in die Modernisierungs-Falle getappt? Anders gefragt: Wie halten es Angela Merkel und die CDU mit den Lesben und Schwulen? Und wer oder was treibt diese Modernisierung voran? Eine Langzeitbetrachtung.

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Ehrenamt: Droht ein Kampf um die Reste?

Maximilian Blaeser | 13. Juli 2016

[kommentiert]: Maximilian Blaeser über die Arbeit der Deutschen Tafel in der Flüchtlingskrise.

Brot mit Salz wird einen knurrenden Magen gut beruhigen Horaz

Der Flüchtlingsstrom der letzten Jahre hat nicht nur Länder und Gemeinden vor große Herausforderungen gestellt. Gerade zivilgesellschaftliche Organisationen haben in diesem Kontext die klaffende Lücke staatlicher Strukturen gefüllt. Und viele tun dies bis heute. Neben der Unterbringung der Geflüchteten und ihrer Integration in die Gesellschaft gilt es auch Grundbedürfnisse zu stillen, wie etwa die Versorgung mit Lebensmitteln. Das Verlangen, den knurrenden Magen zu beruhigen, wird als einer der Grundpfeiler der Maslow’schen Bedürfnispyramide angesehen. Jedoch ist ausreichendes, gesundes Essen nicht für alle Teile der deutschen Gesellschaft selbstverständlich. Hunger in der Überflussgesellschaft ist nicht nur ein Paradoxon. Er gehört zum Alltag von Bedürftigen und Geflüchteten in Deutschland. Für letztere ist die Deutsche Tafel eine Hilfe, den Alltag in der neuen Heimat zu bestreiten. Jedoch scheint für die Tafeln der Kundenzuwachs in den letzten zwei Jahren zu einer handfesten Herausforderung geworden zu sein. Während auf der einen Seite die Versorgung von Geflüchteten durch die Tafeln als selbstverständlich gilt, wird auf der anderen Seite vermehrt davon berichtet, dass einige Tafeln am Rande ihrer Kräfte operieren. Sie rationieren oder verhängen sogar Aufnahmestopps. „Das Ringen um die Reste wird härter“[1]. Wie also reagieren die Tafeln auf ihre neuen Kunden und welche sind dabei die drängendsten Herausforderungen?

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INDES: Liberalismus

[präsentiert]: Die neue INDES ergründet den Liberalismus.

Nach der letzten Bundestagswahl waren die Liberalen schon für tot erklärt worden. Spätestens seit den diesjährigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich diese Diagnose jedoch als verfrüht erwiesen. Bereits 2015 hatte die FDP mit ihrem Wiedereinzug in die Bürgerschaften Bremens und Hamburgs Lebenszeichen ausgesandt. Und es war auch keineswegs der erste Abgesang auf die Partei: Schon Anfang der 1970er, in der Mitte der 1980er und zum Ende der 1990er Jahre hatten professionelle Interpreten des Politischen ihr die Totenglocken geläutet. Aktuell sitzen freidemokratische Abgeordnete in immerhin acht von 16 Landtagen – eine Präsenz, die sich die FDP in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre wahrscheinlich gewünscht hätte, als sie eine halbe Dekade lang bloß noch in vier Landesparlamenten Delegierte stellte. Die Liberalen, so scheint es, besitzen mehr Leben als die Katzen.

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