Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Blog rss facebook Twitter

Das Finale der SPD-Geschichte?

Franz Walter | 18. Mai 2017

[analysiert]: Franz Walter über den langen Weg der deutschen Sozialdemokratie.

Steht die deutsche Sozialdemokratie nach der artifiziellen Zwischen-Hausse um Martin Schulz nun doch am Ende eines langen historischen Weges? Erzählen wir einen Teil dieser Geschichte: Charakteristisch sind die vielen Ambivalenzen. Über hundert Jahre lang lebte die Sozialdemokratie in einer für sie ganz typischen, spezifischen Spannung – zwischen der Empirie des politischen Alltags und den Wunschvorstellungen von einer besseren Zukunft, kurz: zwischen Sein und Sollen. Der Bezug auf das Noch-Nicht-Erreichte aktivierte über viele Jahrzehnte ihre Mitglieder. Diese Spannung, die Orientierung auf das Noch-Nicht, erzeugten Motiv und Antrieb für linkes Engagement.

weiter lesen

INDES: Kirchen

Michael Lühmann & Matthias Micus | 17. Mai 2017

[präsentiert]: Ausgabe 1-2017 erkundet die Bedeutung von Kirchen für unsere Gesellschaft.

2017 jähren sich zum 500. Mal die Abfassung und Verbreitung von Martin Luthers berühmten 95 Thesen. Ob sie wirklich an das Hauptportal der Wittenberger Schlosskirche angeschlagen wurden, ist unter Historikern umstritten, kein Zweifel kann aber daran bestehen, dass sie eine große öffentliche Beachtung fanden und die Reformation auslösten. Um und über das nicht zuletzt durch Luther neu aufgesetzte Verhältnis von Politik, Macht und Kirche wird – wenn auch nicht nur und nicht allein – im Angesicht des Reformationsjubiläums in diesem Jahr gerungen.

weiter lesen

Herzkammer-Geschichten

Franz Walter | 15. Mai 2017

[kommentiert]: Franz Walter über den Mythos der Trias NRW-Pütt-SPD

NRW – einst Herzkammer der SPD? Diese Metapher lesen wir in diesen Tagen in unzähligen Pressekommentaren. Ganz NRW, fragt man sich unwillkürlich. Doch waren das Münsterland, der Paderborner Raum je Terrain der Sozialdemokraten? Hatte nicht die CDU zwischen Aachen und Höxter lange Mehrheiten geholt, 1958 gar mit 50,5 Prozent die absolute?

weiter lesen

Herzschlag der Anständigen oder Klassenkampf von oben?

[kommentiert]: Florian Finkbeiner, Hannes Keune und Julian Schenke über das Protestbündnis „Pulse of Europe“

„Es geht um nichts Geringeres als die Bewahrung eines Bündnisses zur Sicherung des Friedens und zur Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.“[1]

 „Wählt nicht die Populisten, stimmt für Europa!“ – so könnte man die Forderungen der „Pulse of Europe“-Kundgebungen bündig zusammenfassen. Angesichts der Wahlerfolge der nationalistischen Rechten in Europa in den vergangenen Jahren verstehen die Initiatoren des „europäischen Herzschlags“ ihre Demonstrationen als bitter nötigen Einspruch gegen die populistischen Zentrifugalkräfte, die das europäische Friedensprojekt bedrohen.[2] Der Zuspruch für die pro-europäischen Manifestationen ist dabei beachtlich: Das Ende 2016 gegründete und zunächst wöchentlich, jetzt monatlich auftretende Protestbündnis verzeichnete beim europaweiten Aktionstag am 2. April 2017 allein in Berlin 6.000, insgesamt gar mehrere Zehntausend Teilnehmer in zwölf europäischen Ländern und knapp fünfzig Städten.[3] Die „Anti-Populisten“ eint das Eintreten für offene Grenzen und die liberale Gesellschaft im Sinne der „Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit“[4], als deren Garantin die Europäische Union begriffen wird. So sind denn auch die Symbole des Protests die der europäischen Einheit: Die „Pulse of Europe“-Gänger schwenken Europa-Fahnen und singen Schillers Gedicht „An die Freude“, das Beethoven in seiner 9. Sinfonie vertonte. Allerdings stellt sich die Frage, wer bei „Pulse of Europe“ für welches Europa auf die Straße geht.

weiter lesen

Liberales „Lebensgefühl“

Michael Freckmann | 12. Mai 2017

[analysiert]: Michael Freckmann über die Wähleransprache der FDP

Auf Länderebene klappt es wieder, so scheint es. In Kiel hat die FDP ein starkes Ergebnis geholt und für die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag lässt sich Ähnliches erwarten. Im Bund sieht die Situation jedoch anders aus: Sicher, während noch 2014 nur jeder Vierte die FDP im Bundesparlament vermisste,[1] sind es derzeit beinahe fünfzig Prozent, die einen Wiedereinzug der Freidemokraten in den Bundestag grundsätzlich begrüßen würden.[2] Allein, eine verlässliche Wahlabsicht bedeutet dies noch längst nicht. In Umfragen steht die Partei jedenfalls gegenwärtig bei sechs bis sieben Prozent, und die Bundestagswahl ist erst in vier Monaten.[3] Manches aber hat sich in der Partei verändert seit der letzten Bundestagswahl – auch über den magentafarbenen Anstrich hinaus. Die FDP, so scheint es, ist auf der Suche nach einer neuen Sprache. Wie sieht ihre aktuelle Wähleransprache aus?

weiter lesen

Der Islam 2017 inmitten verschiedener Debatten

Marius Becker | 4. Mai 2017

[debattiert]: Marius Becker mit einem Vorschlag  für eine bessere institutionelle Integration in das politische System der Bundesrepublik?

„Der Islam“ in Deutschland, sofern man überhaupt von einem Islam sprechen kann, steht seit 2015 im Mittelpunkt intensiver Debatten. Nicht erst durch die „Flüchtlingskrise“ geriet der Islam abermals in den Fokus der medialen Öffentlichkeit, wurde über eine „richtige“ Integration der meist muslimischen Einwanderer gesprochen und kontrovers diskutiert. Allein, so umstritten die Formen, der Umfang und die Ziele einer gelungenen Integration waren und weiterhin sind, so offen, unterschiedlich und umkämpft sind die Vorstellungen davon, wie es um die aufnehmende Gesellschaft eigentlich beschaffen sein sollte. So hat auch die Debatte um den Begriff der „Leitkultur“ in den letzten Jahren merklich an Konjunktur und Schärfe gewonnen. Überdies hat diese Debatte mit der Alternative für Deutschland (AfD), die mit einem islamskeptischen und auch -feindlichen Programm zur Bundestagswahl antritt und sich den Satz: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, in den Programmentwurf zur Bundestagswahl geschrieben hat,[1] direkten Eingang in den aufkommenden Bundestagswahlkampf gefunden. Der Islam braucht daher gerade jetzt eine neben dem Christen- und Judentum gleichberechtigt starke Stellung als religiöser Interessenverband in der deutschen Politik. Die Gründe dafür sind vielfältig.

weiter lesen

Wie wirklich ist die Wirklichkeit?

Franz Walter | 27. April 2017

[kommentiert]: Franz Walter über das heikle Postulat des „Wirklichen“ und einen Wandel der politischer Kultur

„Fakt ist…“ So begann der frühere Erste Sekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschland, Erich Honecker, gern und häufig seine Reden. Auf das, was dann kam, brauchte man nicht viel zu geben, musste es vor allem nicht für bare Münzen nehmen. Da auch andere Politiker der ostdeutschen Staatspartei gern „Fakt ist“ agitatorisch hinaustrompeteten, mied man in halbwegs sprachsensiblen Kreisen während der 1960/70/80er Jahre den Rückgriff auf den Terminus „Fakt“. Der SED-Jargon hatte diesen Begriff gewissermaßen kompromittiert.

weiter lesen

Irrtümer vorbehalten

Franz Walter | 24. April 2017

[kommentiert]: Franz Walter über das schwierige Verhältnis von Wissenschaft und Fakten

Das aufgeklärte Deutschland – dem „die deutliche Unterscheidung von gesicherten Wissen und persönlicher Meinung nicht gleichgültig ist“ – macht mobil für den Primat von Fakten und marschierte am Wochenende gegen „alternative Fakten“, durch welche, wie es im Aufruf hieß, „wissenschaftlich fundierten Tatsachen geleugnet, relativiert“ würden.[1] Der Antrieb für dieses Engagement ist aufgrund der antiliberalen Konterreformen auch in gewichtigen Teilen der demokratisch-parlamentarischen Welt und die neue Geringschätzung für freie Forschungen unzweifelhaft richtig und fraglos löblich. Und doch konsterniert der bei einigen Protagonisten mitschwingende nahezu sakrale Glauben an den uneingeschränkt zu akzeptierenden Anspruch auf Objektivität im professionellen Wissenschaftsbetrieb. Gerade in Deutschland hat man erleben können, welche zivilisationszerstörerischen Versuche in wissenschaftlichen Experimenten (nicht zuletzt der Medizin) unternommen wurden und sich dann als Leitwissenschaften (etwa die nicht erst 1933 etablierten Lehrstühle zur „Rassenhygiene“, deren Inhaber nach 1945 höchst reputierlich als ordentliche Professoren für Humangenetik ihre Arbeit auch deutschlandweit und forschungsgemeinschaftlich fortsetzten) gesellschaftlich und politisch barbarisch auswirkten. Hier hätte ein wenig Distanz und couragierte, humanitätsbasierte „persönliche Meinung“ außerordentlich gut getan. Zumindest wäre vor und bei künftigen Märschen auch über solche Deformationen zu reden. Die Überzeugungskraft der Aktionen würde sich wohl mehren.

weiter lesen

Wie lange hält charismatischer Zauber?

Franz Walter | 19. April 2017

[kommentiert]: Franz Walter über den Typus des Charismatikers in der Demokratie

Was sagen uns die historischen Erfahrungen über den Typus in der Politik, der scheinbar ansatzlos viel Wirbel auslöst, die Augen seiner Anhänger und Fans zum Leuchten bringt, sie wie pubertierende Teenies akklamieren und jubeln lässt, der die Edelfedern in ihren Kommentaren beschwingt, die Demoskopen in Verblüffung versetzt? Damit Missverständnisse gar nicht erst entstehen: Wir reden im Folgenden von einem konstruierten Typus, nicht von einer konkreten individuellen Person, erst recht und bestimmt nicht von jenem Kandidaten, dem seine Partei gegenwärtig zu hundert Prozent folgt, ebenfalls nicht von dem Bewerber für das höchste Staatsamt im Nachbarland, der dort gerade die urbane Mitte entzückt – auch wenn diese Eingangsbemerkung die eine oder andere gedankliche Analogie bei der Lektüre des Stücks hier vermutlich nicht vollständig forträumen wird.

weiter lesen

Erklärung, Aufklärung und Verklärung

Robert Lorenz | 11. April 2017

[analysiert]: Robert Lorenz zur „Göttinger Erklärung“ vom 12. April 1957.

Vor sechzig Jahren war Konrad Adenauer äußerst ungehalten. So jedenfalls ließe sich die Alternativgeschichte zur „Göttinger Erklärung“, die am 13. April 1957[1] in den westdeutschen Tageszeitungen für Furore sorgte, erzählen. Denn an diesem Tag musste der Bundeskanzler Angst haben, dass ihm – dem politischen Vollprofi – eine Gruppe von Kernphysikern, die sich selbst als unpolitisch gerierten, den Wahlkampf verhageln könnten. Nicht die SPD, nicht investigative Journalisten, auch nicht die hinterlistige DDR-Kolportage, sondern Wissenschaftler. Aber das eigentlich Interessante an dem politischen Manifest ist etwas ganz anderes: Denn die Göttinger Schrift war nicht nur eine Erklärung, sondern zugleich eine Aufklärung wie auch eine Verklärung.

weiter lesen

Ältere Einträge