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Wahlrecht rss facebook Twitter

Aporien des deutschen Wahlrechts

Alex Hensel | 12. September 2012

[präsentiert]: Stephan Klecha zum Konflikt über das Wahlrecht

Warum hat das Bundesverfassungsgericht das Wahlrecht gekippt? Warum tun sich die etablierten Parteien so schwer, ein verfassungskonformes Wahlrecht zu entwerfen und welche Rolle spielt dabei das Bundesverfassungsgericht? Stephan Klecha erklärt Probleme und Herausforderungen der aktuellen Wahlrechtsdebatte.

Redaktion und Technik: Severin Caspari und Christoph Hoeft.

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Demokratie ohne richterliches Oktroi

Stephan Klecha | 26. Juli 2012

[kommentiert]: Stephan Klecha über das Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts.

Es gibt wohl kaum ein essentielleres Recht in einer repräsentativen Demokratie als das Wahlrecht. Der Wahlakt ist die ursprüngliche Willensäußerung der Bevölkerung darüber, wie sie repräsentiert werden soll. Nun ist kein Wahlrecht frei von Absurditäten oder Nachteilen. Seine Ausgestaltung kann die Mehrheitsbildung im Parlament beeinflussen und darüber den Wählerwillen ad absurdum führen. Die im Parlament vertretenen Parteien handeln bei (Neu-)Regelungen des Wahlrechts zudem immer auch in eigener Sache. Daher erliegen sie schnell der Versuchung, das jeweils für sie passende Wahlrecht zu beschließen. Genau das haben die Koalitionsfraktionen nun versucht. Anlass dazu war das negative Stimmengewicht, welches eine Änderung des Wahlrechts erforderlich werden ließ. Diese Absonderlichkeit des deutschen Wahlrechts bewirkt im Kern, dass ein Zugewinn von Zweitstimmen im Zusammenspiel mit erlangten Überhangmandaten zu einem Verlust von Mandaten führen kann (und umgekehrt). Nachdem dieser Effekt 2005 bei der Bundestagswahl unzweifelhaft erkennbar geworden war, hatte das Bundesverfassungsgericht ihn als Verstoß gegen die Prinzipien der Erfolgswertgleichheit der Stimmen gewertet, der nicht mehr hinnehmbar sei.

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