Don’t tread on me!

[kommentiert]: Bonnie Pülm über die Rolle der Tea-Party-Bewegung bei den Kongresswahlen in den USA

„Don’t tread on me“ – „Reiz mich nicht“ lautet die Botschaft der ultrakonservativen Tea-Party-Bewegung, die auf Fahnen und Plakaten unter dem Bild einer Klapperschlange durch die Städte der USA getragen wird. Name und Symbol der Protestbewegung sind geschichtsträchtig: Die Klapperschlange verweist auf den Widerstand gegen die britische Kolonialherrschaft, der Name Tea Party auf den amerikanischen Protest von 1773 gegen die britische Steuerpolitik. Die Tea Party von 2009 protestierte gegen die milliardenschwere Bankenrettung, gegen den Versuch der Regierung, mit weiteren Millionen die Wirtschaft wieder anzukurbeln und gegen eine teure Gesundheitsreform. Innerhalb eines Jahres hat sich die Tea Party zu einem Sammelbecken verschiedener Gruppierungen von religiösen Rechten über Segregationisten und Rassisten bis zu paramilitärischen Gruppen entwickelt.

Anatomie eines Höhenfluges

[analysiert]: Jens Gmeiner über die Grünen in Schweden

Lange Zeit schielten die ökologischen Vorreiter des Nordens gen Süden und beneideten die deutschen Grünen aufgrund ihres fast schon unfassbar anmutenden Erfolgs. Nach gegenwärtigen Umfragen (ca. 9-10 Prozent) müssen sich die Grünen in Schweden (miljöpartiet de gröna) indes nicht mehr hinter ihren Parteibrüdern in Kontinentaleuropa verstecken. Während die Grünen in Dänemark und Norwegen fast in der Bedeutungslosigkeit verschwunden und allenfalls noch in Verbindung mit fusionierten linken Splittergruppen sichtbar sind, feiern die Grünen in Schweden eine Umfragehoch nach dem anderen. Es scheint so, als peitsche eine politische Euphoriewelle die schwedische Umweltpartei knapp zwei Monate vor der Reichstagswahl durch den Wahlkampf. Umso interessanter scheint es, die Erfolgsfaktoren der Grünen in Schweden zu analysieren und ihren Höhenflug kurz zu skizzieren.

Das Stockholmsyndrom der schwedischen Sozialdemokratie

[analysiert]: Jens Gmeiner beschreibt, wie die SAP von ihrer Hauptstadt politisch gefangen genommen wird

Blättert man vor der schwedischen Reichstagswahl durch die politischen Kommentare und Analysen der schwedischen Zeitungen, so könnte man beinahe annehmen, Schweden bestünde nur noch aus der Hauptstadt Stockholm. Wer hier gewinne, so der mediale Tenor, werde auch die Wahl gewinnen. Wer die Wahl gewinnen will, muss Stockholm gewinnen. So ganz von der Hand zu weisen, ist diese Beobachtung nicht, wenn man Statistiken und die politikwissenschaftliche Theorie zu Hilfe nimmt.

Die Niederlande wählen

[kommentiert:] Andreas Wagner über die politische Lage in den Niederlanden

Vom Gang ins Ungewisse

Nach 16 Stunden teilweise hitzig geführter Debatten war es im Februar dieses Jahres dann genug: Die Sozialdemokraten um ihren Parteichef Wouter Bos kündigten wegen des Disputs über die Verlängerung des niederländischen Afghanistanmandats die Koalition auf. Zusammen mit den beiden anderen Regierungsparteien, Jan Peter Balkenendes christdemokratischem CDA und André Rouvoets calvinistischer ChristenUnie, sei „kein gemeinsamer Weg“ mehr möglich.

“Red Tory”

Auswege aus der Gegenwart

[präsentiert]: Severin Caspari liest Phillip Blond

Phillip Blond analysiert in seinem Buch „Red Tory“ die Verfehlungen linker und rechter Regierungspolitik der letzten 30 Jahre in Großbritannien und zeichnet einen Weg aus der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise des Landes. Er wäre nicht der erste Brite, der als Prophet eines Projekts politischen Neuanfangs zu Berühmtheit gelangen würde.

Yes we can?

[nachgefragt]: Michael Reinke über Barack Obamas Wahlkampf

Du hast in deiner Arbeit den Wahlkampf von Barack Obama untersucht. Was genau hat dich daran interessiert?

Sowohl die Person Barack Obama als auch der Erfolg seines Wahlkampfes haben nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland große Aufmerksamkeit gefunden. In den Medien wurde oft gefragt, warum es eine so charismatische Figur und eine breite Bewegung von politischen Unterstützern eigentlich nicht in Deutschland gibt. Das hat mich interessiert. Ich wollte wissen, ob das Konzept Obama auf Deutschland übertragbar ist.

Wie bist du dabei vorgegangen?

Mit einem Vergleich. Zum einen habe ich das politische und mediale System der USA mit dem der Bundesrepublik verglichen. So wollte ich herausfinden, welche Typen von Politikern in den jeweiligen Systemen Karriere machen und welchen Beschränkungen diese jeweils in Wahlkämpfen unterliegen.  Zugleich habe ich mir die Voraussetzungen des “Change-Movements” in den USA angeschaut, um herauszufinden, warum Obama so große gesellschaftliche Unterstützung erfahren hat.