Reiner Priggen ist seit 2000 Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen und war dort zuletzt Fraktionsvorsitzender der Grünen. Wenige Tage vor der Wahl traf ihn Felix M. Steiner im Wahlkampf auf dem Paderborner Marktplatz und sprach mit ihm über die Erfahrungen aus zwei Jahren Minderheitsregierung, das Scheitern des Projektes und den Umgang mit der Piratenpartei.
→ weiter lesenJochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD Nordrhein-Westfalen, blickt zurück auf die Regierungsbildung im Sommer 2010, reflektiert das politische Experiment einer Minderheitsregierung und sagt, welche entscheidende Frage die Piraten nach der Wahl beantworten müssen.
→ weiter lesenWie verändert das Internet Politik, Parteien und Zivilgesellschaft? Der Politikwissenschaftler Christoph Bieber berichtet im Interview mit “Unter der Lupe” über ältere und neuere politische Webexperimente, analysiert den Erfolg der Piratenpartei und die Reaktionen der etablierten Parteien auf die Herausforderungen im Netz.
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→ weiter lesenWie lässt sich Politik mithilfe von Psychologie analysieren? Welche Strategien können aus ihren Erkenntnissen gewonnen werden und liefern diese gar Antworten auf die Krise der Parteiendemokratie? Der Sozialpsychologe und Politikberater Ulrich Sollmann diskutierte im Juni 2011 mit dem Kolloquium der Göttinger Demokratieforschung über diese Fragen. Im Interview für unseren Blog erläutert Sollmann seine zentralen Positionen.
* Mit diesem Beitrag kandidiert die Videogruppe unseres Instituts für den Podcampus-Wettbewerb 2011. Hier können Zuschauerstimmen für unser Video abgegeben werden!
Herr Stauss, wie läuft eine Werbekampagne genau ab? Die SPD ruft an, und dann…?
Normalerweise haben wir bei Landtags- oder Bundestagswahlen etwa eineinhalb Jahre Vorlauf. Wir setzen uns dann intensiv mit der Situation auseinander. Dazu muss meist zusätzliches Personal rekrutiert werden, denn gerade bei Bundestagswahlen entsteht eine ungeheure Masse an Publikationen, Arbeit und Kanälen, die wir bedienen müssen. Dann setzten wir uns frühzeitig mit dem Kunden zusammen, um eine gemeinsame Strategie zu erarbeiten. Auf deren Basis tastet man sich dann vor, probiert Dinge, gibt Ideen zum Test in Fokusgruppen. So versucht man herauszufinden, welche Botschaften zutreffen und funktionieren. Etwa ein Dreivierteljahr vorher muss man einen konkreten Fahrplan haben, was man wo und wann zünden will. Wenn man diesen konkreten Fahrplan hat, kommt meist alles völlig durcheinander, nichts bleibt übrig und dann ist Wahlkampf.
Ihre Agentur wirbt auch für Joghurt, Korn und Versicherungen. Wie unterscheiden sich Markenkommunikation und politische Wahlkämpfe?
→ weiter lesenDie Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg wird als historisches Ereignis in die deutsche Geschichte eingehen. Nach fast 58 Jahren ist die Vormachtstellung der CDU im Südwestland vorüber. Zum ersten Mal regiert ein Bündnis zwischen Grünen und Sozialdemokraten das wirtschaftsstarke Flächenland zwischen Mannheim und Konstanz. Und sehr wahrscheinlich werden die Grünen in Stuttgart auch den ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen. Die Landtagswahl 2011 geht in die Geschichte ebenso ein als Wahl der Superlative: im positiven wie im negativen Sinne für die Landesparteien in Baden-Württemberg.
→ weiter lesenWie sind die Parteien in Baden-Württemberg aufgestellt und wie beeinflusst “Stuttgart 21″ die kommende Landtagswahl? – Hierauf antwortete der Freiburger Parteienforscher Prof. Dr. Ulrich Eith Anfang März unserem Radiomagazin „Unter der Lupe“. Nach der Katastrophe in Japan hat Eith seine Einschätzung der politischen Lage in Baden-Württemberg aktualisert. Er meint, bei den anstehenden Wahlen sei nun alles möglich:
→ weiter lesenDie Entwicklung der politischen Stimmungslage vor den Ereignissen in Japan war berechenbar. Das Thema „Stuttgart 21“ hatte nur noch regionale Bedeutung. Die Regierungsparteien konnten in den Umfragen schrittweise Boden gutmachen und lagen auf Erfolgskurs. Zu erwarten war also, dass CDU und FDP aufgrund ihrer strukturellen Vorteile in Baden-Württemberg die Wahl knapp, aber immerhin gewinnen würden. Mit den Ereignissen in Japan hat sich die Stimmungslage erneut gedreht.
Am 27. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Zum ersten Mal seit langer Zeit scheint dabei im „Ländle“ ein Machtwechsel realistischer zu sein. Grüne und Sozialdemokraten wittern die historische Chance, die jahrzehntelange Hegemonie der CDU zu brechen. Für die Christdemokraten wäre der Verlust ihres Stammlandes, in dem sie seit 1953 durchgehend den Ministerpräsidenten stellt, eine weitere Hiobsbotschaft nach dem desaströsen Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Aber Baden-Württemberg ist nicht Hamburg, denn bei Landtagswahlen im Südwesten Deutschlands sind bürgerlich-konservativen Parteien traditionell begünstigt.
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[analysiert]: Christian Werwath über die Entwicklung der CDU in Rheinland-Pfalz
Die Landtagswahlerfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz sind erstaunlich. Zeigt die Wahlhistorie doch, dass die CDU der SPD gerade in diesem Bundesland normalerweise weithin überlegen ist. Denn bis 1987 war die CDU landespolitische Hegemonialpartei, vier Mal in Folge, zwischen 1971 und 1983, regierte sie sogar mit absoluter Mehrheit. Bei Kommunal- und Bundestagswahlen sind christdemokratische Mehrheiten bis heute die Regel. Nur bei Landtagswahlen verläuft der Trend seit 1991 gegenläufig.
→ weiter lesenKlaus von Dohnanyi, in den 1980er Jahren Erster Bürgermeister von Hamburg, spricht im Interview über den Wahlsieg von Olaf Scholz, die politische Landschaft von Haburg und die Entwicklungschancen der SPD. Das Interview stammt aus der neusten Ausgabe von Unter der Lupe, der Radiosendung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.
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