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Wahlen im Osten rss facebook Twitter

Das Experiment von Erfurt

Stephan Klecha | 31. Oktober 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Herausforderungen für eine rot-rot-grünes Dreier-Bündnis in Thüringen

Die Lage der thüringischen SPD ist eigentlich aussichtslos. Desaströs endete die Regierungsbeteiligung in der Koalition mit der CDU. Bei den Landtagswahlen im Herbst 2014 verschmähte ein Drittel der einstigen Wähler die Sozialdemokraten. Deutlicher kann eine Partei kaum in die Opposition geschickt werden. Doch die SPD findet sich in der Lage der Medianpartei wieder. Gegen sie ist keine Regierungsbildung im Freistaat möglich, weil Linke und CDU wohl niemals, trotz gemeinsamer Vergangenheit in der Nationalen Front der DDR, ein Bündnis auf Landesebene eingehen werden. Und so ist die SPD zum Regieren verdammt und wählte zwischen der Fortsetzung der bisherigen Koalition und dem Wagnis eines Bündnisses mit Linken und Grünen die letztgenannte Alternative.

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Grüne Lehren

Michael Lühmann | 19. September 2014

[kommentiert]: Michael Lühmann über Grünen nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland

Die Wahlen in Ostdeutschland sind für die Grünen alles andere als gut verlaufen. In der Partei grassiert vielmehr das Gefühl, gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen zu sein. Will man wieder Erfolg haben, kann es kein Weiter-so geben. Die grüne Partei bleibt zwar in allen Bundesländern parlamentarisch vertreten – ein Status, welchen sie mit dem Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erst vor drei Jahren erreicht hatte. Dass die Grünen aber in Sachsen, Brandenburg und Thüringen arg zittern mussten, hatte – oder hätte – man eigentlich schon gern als Erinnerung an frühere Zeiten dem Grünen Archiv übereignet gehabt.

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Hochburg ohne Milieu

Stephan Klecha | 9. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Stärke der Sozialdemokratie in Brandenburg

Es gibt nur zwei Bundesländer, in denen die SPD sich einigermaßen sicher wähnt, dass es sich um Hochburgen handelt: Bremen und Brandenburg. Nie ist die SPD dort jemals in der Opposition gewesen, durchgängig stellt sie die Regierungschefs. An der Weser kann die SPD dabei auf eine lange Tradition zurückblicken. Mit Schiffbau, Transportgewerbe und einer dichten Milieulandschaft, zu denen einst vor allem Arbeiterkneipen im Kaiserreich gehörten, waren die Bedingungen für einen Erfolg der Sozialdemokraten naheliegend. Der Parteiorganisation im Land ist es dabei gelungen, ihre Dominanz auch über den Strukturwandel hinweg zu retten. All das kann man über Brandenburg nicht sagen. Zwar waren die Wahlergebnisse in der Weimarer Republik lange Zeit keineswegs schlechter als in Bremen, auch weil Agitatoren aus Berlin sich oftmals erste Meriten im Umland erwarben. Doch die beiden deutschen Diktaturen hatten zwischen Erzgebirge und Ostsee die alten Milieustrukturen und Loyalitäten weitgehend zerstört. Die heutigen kümmerlichen Wahlergebnisse der SPD in ihrer einstigen Hochburg Sachsen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache.

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„Marx aus dem Keller holen“?

Milena Fritzsche | 5. September 2014

[Gastbeitrag]: Milena Fritzsche über sozialdemokratischen Vorbehalte gegen einen linken Ministerpräsidenten in Thüringen.

Im Osten des Landes stehen Wahlen an. Besonders Thüringen ist dabei von bundesweitem Interesse, da es hier bald „Bodo, den Ersten“[1] geben könnte: Bodo Ramelow, den vielleicht ersten linken Ministerpräsidenten der Bundesrepublik. Denn in Thüringen sind die Mehrheitsverhältnisse ein wenig anders als im Rest des Landes. Seit der Wiedervereinigung stellen die Christdemokraten den Ministerpräsidenten, zweite Kraft sind traditionell Die Linken und erst auf dem dritten Platz folgt die SPD, die hier kaum den Anschein einer Volkspartei macht. Während die Sozialdemokraten lediglich auf 19 Prozentpunkte kommen, liegt die Linkspartei in Umfragen derzeit bei etwa 26 Prozent.[2] Allerdings: Ein linker Ministerpräsident in Thüringen bedürfte eines sozialdemokratischen Koalitionspartners, doch – trotz der Enttäuschung über den von Affären gebeutelten derzeitigen CDU-Koalitionspartner – beäugt dieser seine mögliche künftige Rolle noch mit äußerst gemischten Gefühlen.

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Der sächsische Biblebelt

Michael Lühmann | 29. August 2014

[kommentiert]: Michael Lühmann über die CDU und AfD in Sachsen.

Die Beschlusslage scheint eindeutig. Nach der Europawahl ließ Angela Merkel die Union in einer Selbstverpflichtung erklären, man werde nicht mit der AfD koalieren, auch nicht in irgendeiner Art und Weise kooperieren. Für die kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gilt indes schon wieder die Sprachregelung, dass jeder Landesverband selbst entscheiden möge, mit wem er sondiere, mit wem er Koalitionsgespräche führe und letztlich auch, mit wem er ein Regierungsbündnis für die kommenden Jahre eingehe.

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Der Sound des Erfolgs?

Alex Hensel | 28. August 2014

[präsentiert]: David Bebnowski über die Chancen der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen

Bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen hat die Alternative für Deutschland (AfD) Umfragen zufolge gute Chancen, erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. Doch wie präsentiert und positioniert sich die eurokritische Partei eigentlich auf Landesebene? Und wie passt sich die AfD an die politische Kultur in den ostdeutschen Bundesländern an? Antworten darauf gibt David Bebnowski im Interview.

Video: David Osterkorn & Robert Mueller-Stahl

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Vom „roten Königreich“ zur „CDU-Hochburg“

Verena Hambauer | 27. August 2014

[analysiert]: Verena Hambauer über Sachsens Wahl-Historie seit der „Wende“.

Am 14. Oktober 1990 fanden in Sachsen die ersten freien Wahlen nach über vierzig Jahren statt.[1] Klarer Gewinner der ersten Landtagswahl waren die Christdemokraten: Mit 53,8 Prozent der Zweitstimmen erreichte die CDU seinerzeit die absolute Mehrheit. Dieser Wahlerfolg ging vor allem darauf zurück, dass sie als Partei der zügigen Wiedervereinigung und der schnellen Eingliederung in die Bundesrepublik wahrgenommen wurde. Darüber hinaus profitierte die CDU auch von Kurt Biedenkopf: 56 Prozent favorisierten den CDU-Spitzenkandidaten, nur 33 Prozent die SPD-Spitzenkandidatin Anke Fuchs.

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(Wahl-)Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit?

Florian Finkbeiner | 25. August 2014

[analysiert]: Florian Finkbeiner über die aktuelle Lage der NPD und ihre Chancen bei den kommenden Landtagswahlen

Diskussionen über die Bedeutung der rechtsextremen NPD sind zumeist polarisiert. Mal wird sie im medialen Diskurs als Partei der „Spinner“ bezeichnet, wie es kürzlich Bundespräsident Joachim Gauck im Zusammenhang mit den maßgeblich von der NPD mitgetragenen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf tat. Mal wird sie als zentrale Schaltstelle der extremen Rechten beschrieben. Als solche und aufgrund ihrer ideologischen Ausrichtung dürfe sie nicht unterschätzt werden, sondern müsse vielmehr bekämpft und verboten werden. Wie steht es also kurz vor den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Ende dieses Sommers um die Partei und welche Bedeutung kommt ihr tatsächlich zu?

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