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Wahlen 2013 rss facebook Twitter

Parlamentswahl in Schweden

Jens Gmeiner | 17. September 2014

[analysiert]: Jens Gmeiner über eine schwierige Regierungsbildung ohne klare Mehrheit.

„Die rotgrünen Parteien haben die Wahl nicht gewonnen – die bürgerlichen haben sie verloren.“[1] So das kurze und knappe Fazit zur schwedischen Reichstagswahl 2014. Im Vergleich zur Parlamentswahl 2010 haben die bürgerlichen Parteien zehn Prozentpunkte verloren, während die rotgrünen Parteien nur 0,1 Prozentpunkte dazugewonnen haben. Klare Sieger sehen anders aus. Zwar haben die Mitte-Links-Parteien, bestehend aus Sozialdemokraten (SAP), Grünen und der Linkspartei, 4,4 Prozentpunkte mehr als die regierende Vier-Parteienkoalition des liberalkonservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt erzielt. Die Mitte-Links-Parteien erhalten 158 Mandate, während auf die vier bürgerlichen Parteien 142 Mandate entfallen. Aber: Für eine eigene linke Mehrheit hat es nicht gereicht.

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Ist „weniger“ „mehr“?

Johannes Sosada | 24. Januar 2014

[analysiert]: Johannes Sosada über Sperrklauseln in Israel und Deutschland.

„Wie wäre es mit mehr Demokratie?“ So lautet die Überschrift eines Artikels in der ersten Ausgabe der ZEIT dieses Jahres. Thomas Drysch plädiert darin für eine Abschaffung der Sperrklausel – sie widerspräche den Grundsätzen der Demokratie. Drysch ging sogar noch weiter und legte beim Bundestag Widerspruch gegen die Bundestagswahl ein.

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Die große Zäsur

Alex Hensel | 9. Januar 2014

[präsentiert]: Stephan Klecha analysiert die Bundestagswahl 2013

Unser Institutsblog startet ins neue Jahr – mit einem Blick zurück ins alte. Im Vortrag seziert und interpretiert unser Mitarbeiter Stephan Klecha die Ergebnisse der Bundestagswahl. Er analysiert dabei die Entwicklung der etablierten und neuen Parteien sowie die personelle Aufstellung der neuen Regierung und ruft auf zur Wette über die Dauer der Regierungszeit von Angela Merkel.

Video: Alex Hensel & Christoph Hoeft.

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Über das Mitgliedervotum hinaus!

Stephan Klecha | 9. Dezember 2013

[analysiert]: Stephan Klecha ergründet Probleme der SPD-Parteiführung.

Es ist ein zähes Ringen, das die sozialdemokratische Führungsriege gegenwärtig mit ihrer Parteibasis veranstaltet. Auf Regionalkonferenzen, in E-Mails, Briefen, Interviews und mittels aller möglichen weiteren Kommunikationskanäle sendet sie die Botschaft, dass man in den Koalitionsverhandlungen mit der Union ja einiges erreicht habe, weswegen man nicht umhin komme, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Dabei kann man zurzeit eine Partei erleben, die so munter und so lebendig wie seit Jahren nicht mehr ist: Ob in den Regionalkonferenzen, Arbeitsgemeinschaften, Ortsvereinen oder sozialen Netzwerken, überall agieren Sozialdemokraten, die für Ja oder Nein werben, die ausgehandelten Kompromisse sezieren, das Verhandlungsergebnis loben, Mängel im Vertrag anprangern oder einfach ihre grundlegende Ablehnung einer Koalition mit der Merkel-CDU kundtun wollen.

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Protest auf Österreichisch

Yussi Pick | 27. September 2013

[gastbeitrag]: Yussi Pick über Österreich kurz vor den Wahlen

Eine Woche nach der deutschen Bundestagswahl finden die Wahlen zum Österreichischen Nationalrat statt. Beide Parteien der regierenden Großen Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP würden in den nächsten Jahren gerne mit jemand anderen koalieren und viele neue Protestparteien versuchen, aus korruptionsbedingtem Politikfrust Kapital zu schlagen – doch das Wahlergebnis könnte jenes der Bundestagswahl von 2005 widerspiegeln und keine andere Koalitionsoption zulassen.

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Nach der Wahl: Vor der Wahl

Alex Hensel | 26. September 2013

[präsentiert]: Michael Lühmann über die politische Situation nach der Wahl

Nach der Bundestagswahl zieht sich die Regierungsbildung in die Länge. Zugleich werden verschiedene politische Szenarien für eine kommende Regierungskoalition diskutiert. Über die komplexe Lage und verschiedenen Optionen spricht Michael Lühmann im Interview mit dem Göttinger Stadtradio.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

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Gewonnen und verloren – sozialdemokratische Stimmenarithmetik

Felix Butzlaff | 26. September 2013

[analysiert]: Felix Butzlaff für Voraussetzungen und Ergebnisse des SPD-Wahlkampfs.

Die Leute sind freundlich und stolz, wo immer Thomas Oppermann auch auftauchte. Etliche tausend rote Rosen mit einem kleinen Aufkleber mit seinem Konterfei hat Oppermann im Wahlkampf verteilt, in Fußgängerzonen, auf Wochenmärkten, an Haustüren. Von Politikerverdrossenheit war da jedenfalls nichts zu spüren, die Reaktionen reichten von Überraschung und freundlichen Grüßen bis zu beinahe überschwänglicher Begeisterung: Meine Stimme haben Sie! Immer wieder ist der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Sommer auf Tuchfühlung unterwegs gewesen, durch seinen Wahlkreis und in die SPD-affinen Stadtviertel Göttingens und Umgebung. Dies habe er zwar schon immer so gemacht, auch als früherer Landtagskandidat, und nun in seinem dritten Bundestagswahlkampf als Direktkandidat im Wahlkreis 53, allerdings noch nie so intensiv wie in diesem Jahr. Es passt auch perfekt zur Wahlkampfstrategie und zum gewünschten neuen Parteibild der Sozialdemokraten, über die auch in diesem Blog des Öfteren bereits berichtet wurde.

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Funktionspartei sucht Funktion

Oliver D'Antonio | 19. September 2013

[analysiert]: Oliver D’Antonio über den Wandel der politischen Rolle der FDP

Vier Jahre sind vergangen, seit die FDP ihren größten Triumph bei einer Bundestagswahl 2009 gefeiert hat. 14,6 Prozent der Wählerstimmen konnten die Liberalen seinerzeit erreichen. Und auch in Bayern, Hessen, Sachsen und Brandenburg triumphierte die Partei in den Jahren 2008 und 2009 teilweise mit Rekordergebnissen. Doch zwischen 2009 und 2013 scheinen Welten zu liegen. Der rasante Mitgliederzuwachs dieser Jahre und die Wahlerfolge, sie scheinen weit entfernt vom heutigen Zustand der Partei. Dabei hatte die FDP nach eineinhalb Jahrzehnten endlich wieder eine Regierungsbeteiligung erreicht, das Ziel, an das sie noch unter Helmut Kohl ihre gesamte Existenz gekettet hatte. In ihrem Selbstverständnis war sie eine „Funktionspartei“, die dazu diente, Koalitionen Mehrheiten zu verschaffen. Doch nun, da sie diese Funktion wieder erfüllte, musste sie bemerken, dass nicht nur die Republik, sondern auch die eigene Partei eine andere geworden war.

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Links oder rechts? Steinbrück oder Merkel?

Geiges, Hambauer, Kallinich | 18. September 2013

[präsentiert]: Ergebnisse der Vorwahlbefragung von Göttinger Studenten

Auf dem Göttinger Campus merkt man wenig. In der Woche vor der Bundestagswahl ist hier nur vorlesungsfreier Alltag zu beobachten. Die Studenten sind mit ihren Hausarbeiten beschäftigt oder schlichtweg nicht da. Alles ist ein bisschen ruhiger als sonst. Das neue Semester beginnt erst wieder im Oktober – vier Wochen nach dem Urnengang am kommenden Sonntag. Ein Wahlkampf vor den Hörsälen lohnt sich anscheinend nicht. Parteifahnen, Flugblätter und Veranstaltungen: Fehlanzeige. Kein Wahlkampf, nirgends. So jedenfalls der äußere Eindruck. Fragt man jedoch die Studenten, trifft man auf keineswegs gleichgültige Kommilitonen.

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Zwischen Kollision und Kooperation

Jonas Rugenstein | 16. September 2013

[kommentiert]: Jonas Rugenstein über die LINKE im Wahlkampf.

So sieht Wahlkampf ganz klassisch aus. Mitten in der Fußgängerzone an einem kleinen Platz zwischen großen Kaufhäusern mit grauer Fassade hat die LINKE ihre kleine rote Bühne aufgebaut. Rund um zwei Pavillons mit Infomaterial sind Wahlkampfhelferinnen und Wahlkampfhelfer der LINKEN im Einsatz und verteilen fleißig Flugblätter an die vorbeilaufenden Passantinnen und Passanten. Im hessischen Darmstadt findet an diesem Tag rund einen Monat vor der Bundestagswahl die dritte von insgesamt vier dezentralen Wahlkampfauftaktveranstaltungen der LINKEN in Hessen statt.

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