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SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

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Der Lackmustest der Demokratie steht erst noch bevor

Thorsten Hasche | 8. Juni 2015

[analysiert]: Thorsten Hasche über die Parlamentswahlen in der Türkei

Vergangenen Sonntag kam es bei den türkischen Parlamentswahlen, dreizehn Jahre nach dem ersten Wahlsieg der AKP, zu einem kleinen politischen Erdbeben: Die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung verlor erstmalig ihre absolute Parlamentsmehrheit. Trotz der massiven medialen Dauerpräzens der AKP und ihres Führungsduos, Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, konnte die pro-kurdische HDP (Demokratische Partei der Völker) die 10-Prozent-Hürde überspringen. Zusammen mit der dezimierten CHP (Republikanische Volkspartei) und der rechten MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) ziehen nun insgesamt vier Parteien in die Große Nationalversammlung der Türkei ein. Somit ist die erfolgsverwöhnte und stets dominant-aggressiv auftretende AKP auf einen Koalitionspartner angewiesen und muss sich wohl gänzlich von ihrem Projekt einer Verfassungsänderung zugunsten eines – gerade von Erdoğan stets bevorzugten – Präsidialsystems verabschieden.

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