Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Volksparteien rss facebook Twitter

Lesben und Schwule in der Union

 | 5. April 2016

Lesben und Schwule in der Union – wie passt das zusammen? Die Union hat sich in den letzten Jahren vor allem unter ihrer Vorsitzenden Angela Merkel stark gewandelt. Gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit heterosexuellen Bürgern scheinen sich die Christdemokraten aber noch immer zu wehren. Vor allem im Streit um Ehe und Adoptionsrecht wird diese Spaltung deutlich.
Doch es tut sich etwas – die Union bewegt sich auch in dieser Frage. Dass es homosexuelle Unionspolitiker auch in hohen Positionen gibt, ist seit Heinrich von Brentano denkbar und seit Ole von Beust offen ausgesprochen. Dass sich Unionspolitiker für die Rechte von Lesben und Schwulen einsetzen, ist jedoch neu.
Niklas Kleinwächter stellt den Verband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als politische Lobbygruppe innerhalb der Unionsparteien vor. Dabei verortet er die LSU sowohl im bürgerlichen Lager als auch in der Community. Anhand aktueller Entwicklungen werden Arbeitsweise, Erfolge, aber auch Schwierigkeiten der LSU analysiert.

weiter lesen

SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

Banner_LTW16

[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

weiter lesen

Die Normalitätsfalle

Matthias Micus | 10. Oktober 2013

[analysiert]: Matthias Micus über das Krisenbewusstsein der österreichischen Volksparteien.

Die Österreicher haben einen neuen Nationalrat gewählt – und ganz fraglos ist das Resultat dieses Urnenganges verblüffend. Erstaunlich ist nicht, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die beiden Partner der schon zuvor „gar nicht mehr so großen Großen Koalition“ (Anton Pelinka), abermals an Stimmen und Prozentanteilen verloren haben. Aufsehen erregend ist auch nicht das Abschneiden der rechtspopulistischen FPÖ, wenngleich sie sich mit einem Stimmenplus von drei Prozentpunkten und einem Gesamtergebnis von 20,6 Prozent langsam wieder ihrem Rekordergebnis aus dem Jahr 1999 annähert. Bemerkenswert ist schon eher der Einzug zweier neuer Parteien in das österreichische Bundesparlament: das auf seinen Gründer personenfixierte Team Frank Stronach und das liberale Bündnisprojekt NEOS, wobei ersteres durch Überläufer von anderen Parteien bereits vor der Wahl im Parlament vertreten war.

weiter lesen