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Philosophie des Libertären Paternalismus

Paru Fiona Ludszuweit | 6. Januar 2012

[analysiert]: Paru Fiona Ludszuweit analysiert die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Barack Obama.

Der ehemalige US-Präsident George W. Bush hatte sich noch sehr stark an der wirtschaftspolitischen Philosophie der Reagan-Ära und des „laissez-faire“ orientiert. Präsident Barack Obama machte dagegen bereits während seines Wahlkampfes unmissverständlich deutlich, dass es unter ihm zu einer klaren Wende in der US-Wirtschaftspolitik kommen werde. Bereits in dieser Phase sahen viele politische Beobachter in Obama einen potentiellen Erben des Wirtschaftstheoretikers John Maynard Keynes, da sich der Kandidat in Zeiten der schweren US-Wirtschaftskrise für staatliche Interventionen in die Wirtschaft aussprach. Kurz nach seinem Amtsantritt verabschiedete Obama zur Stabilisierung und Ankurbelung der angeschlagenen Wirtschaft so auch ein Konjunkturpaket von $787 Milliarden. Es lässt sich jedoch trefflich darüber streiten, ob sich Obamas wirtschaftspolitisches Konzept allein an den Leitsätzen des Keynesianismus festmachen lässt. Vielmehr stellt sich die Frage, für welche wirtschaftspolitische Philosophie Präsident Obama steht und auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln er versucht, sein wirtschaftspolitisches Konzept umzusetzen.

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Einwanderung und nationale Identität

Jan Michael Kotowski | 8. September 2011

[analysiert]: Jan Kotowski über die Bedeutung von Einwanderungsdiskursen für die Konstruktion nationaler Identitäten in der BRD und den USA

Im Spätsommer 2011 sind die öffentlichen politischen Debatten auf beiden Seiten des Atlantiks von der Finanz- und Schuldenkrise bestimmt. Insbesondere in Deutschland ist die im Vorjahr noch hysterisch geführte „Integrationsdebatte“ aus dem öffentlichen Bewusstsein nahezu verschwunden. Daran ändert auch das Skandälchen um den Film Güner Balcis im Juli dieses Jahres nichts Wesentliches. In den USA ist die Einwanderungsdebatte ebenfalls wieder in den Hintergrund getreten, nachdem sie noch im Sommer 2010 im Zuge der restriktiven Gesetzgebung Arizonas und der Diskussion um den 14. Verfassungszusatz zumindest in der publizistisch-politischen Klasse des Landes eine herausgehobene Stellung eingenommen hatte.

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Don’t tread on me!

Bonnie Pülm | 10. November 2010

[kommentiert]: Bonnie Pülm über die Rolle der Tea-Party-Bewegung bei den Kongresswahlen in den USA

„Don’t tread on me“ – „Reiz mich nicht“ lautet die Botschaft der ultrakonservativen Tea-Party-Bewegung, die auf Fahnen und Plakaten unter dem Bild einer Klapperschlange durch die Städte der USA getragen wird. Name und Symbol der Protestbewegung sind geschichtsträchtig: Die Klapperschlange verweist auf den Widerstand gegen die britische Kolonialherrschaft, der Name Tea Party auf den amerikanischen Protest von 1773 gegen die britische Steuerpolitik. Die Tea Party von 2009 protestierte gegen die milliardenschwere Bankenrettung, gegen den Versuch der Regierung, mit weiteren Millionen die Wirtschaft wieder anzukurbeln und gegen eine teure Gesundheitsreform. Innerhalb eines Jahres hat sich die Tea Party zu einem Sammelbecken verschiedener Gruppierungen von religiösen Rechten über Segregationisten und Rassisten bis zu paramilitärischen Gruppen entwickelt.

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