Türkische Rechtsextreme als demokratisches Korrektiv?
[analysiert]: Benjamin Wochnik ordnet die Relevanz der anstehenden Parlamentswahlen in der Türkei ein.
Am Abend des 12. Juni 2011 wird Ministerpräsident Erdoğan vor die türkische Presse treten und im Blitzlichtgewitter den Wahlsieg seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP zelebrieren. Auf diese Weise endeten jedenfalls bereits die letzten beiden Parlamentswahlen der Jahre 2002 und 2007. Laut der verschiedenen Wahlprognosen wird sich auch am kommenden Wahlsonntag daran nichts ändern. Doch trotz eines erneuten Wahlsieges könnte sich die AKP ebenso als Verliererin fühlen – dies hoffen zumindest die politischen Oppositionellen. Die entscheidende Frage bei dieser Wahl ist demnach nicht, ob die AKP gewinnt, sondern ob sie eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit erreicht.
→ weiter lesenDie “Vierte Gewalt” unter Erdoğan
[kommentiert]: Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit kommentiert Benjamin Wochnik die Situation von Presse und Kunst in der Türkei.
Die Presse ist neben Legislative, Exekutive und Judikative als sogenannte „Vierte Gewalt“ ein essentieller Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. Am 3. Mai wird sie deshalb weltweit für ihre aufklärerische, investigative und stabilisierende Funktion geehrt. Initiatorin dieses internationalen Tages der Pressefreiheit ist seit 1993 die UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur). Anlässlich des Jahrestags soll ein kritischer Blick auf die Türkei geworfen werden, um herauszufinden welchen Stellenwert die Meinungs- und Pressefreiheit beim EU-Beitrittskandidaten innehat.
→ weiter lesen„Vater“ des türkischen Islamismus
[analysiert]: Benjamin Wochnik über den jüngst verstorbenen türkischen Politiker Necmettin Erbakan
Am 28. Februar 1997 entmachtete das türkische Militär den damaligen ersten islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan. Fast genau 14 Jahre später, am 27. Februar 2011, ist der „Vater“ des türkischen politischen Islams im Alter von 84 Jahren gestorben. Über Jahrzehnte beeinflusste das politische Schwergewicht die gesellschaftlichen und politischen Debatten und Prozesse in der Türkei.
→ weiter lesenDie Türkei als Wegweiser?
[kommentiert]: Benjamin Wochnik über den Vorbildcharakter der Türkei für die arabischen Staaten im Umbruch.
Die vergangenen Wochen haben die westliche, vor allem aber die arabische Welt überrascht. Die zementierte Macht der autoritären Despoten in Tunis und Kairo zerbarst zu Staub. Eigentlich müssten wahre Freudenschreie durch das politische Europa und die USA hallen – doch die Jubelrufe klingen etwas verhalten.
→ weiter lesenVon Evren zu Erdoğan
[analysiert:] Benjamin Wochnik analysiert das Verfassungsreferendum in der Türkei.
Die Sieger könnten unterschiedlicher nicht sein. Am 12. September 1980 hieß der Sieger Kenan Evren, kemalistischer General und Putschist. Genau dreißig Jahre später heißt der Sieger Recep Tayyip Erdoğan, Führer der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und Ministerpräsident der Türkei.
Was beide gemein haben: Sie brachten Verfassungsreformen auf den Weg, welche das Land eher spalten als vereinen.
“Atatürks islamische Erben”
[nachgefragt:] Benjamin Wochnik erklärt im Interview das politische System der Türkei. In seinem Buch geht er von der These aus, dass die aktuelle Regierung das Erbe der Kemalisten angetreten hat.
Du bezeichnest in deinem Titel deines Buches die aktuelle Regierung als “Erben Atatürks”. Wie kommst du zu diesem Schluss?
Der Titel Atatürks islamische Erben soll den kausalen Zusammenhang zwischen Atatürks politischem Vermächtnis und der Politik der religiös-konservativen AKP-Regierung verdeutlichen. Atatürk selbst und seine politischen Erben wollten die Republik nach Europa führen und dessen zivilisatorische Errungenschaften übernehmen. Aus Angst vor religiösen oder politischen Reaktionären erlagen die kemalistischen Machthaber jedoch der Versuchung, die Demokratie in ihre, für sie dienliche, Bahnen zu lenken. Erhebliche Demokratiedefizite in Verfassung und Rechtsstaat waren die Folge. Erst die islamisch verwurzelte AKP durchbrach 2002 den Teufelskreis aus alten elitären Machtstrukturen und gegängelter Demokratie und forcierte die Annäherung an die EU.
