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Einfach machen! Wege aus der Vertrauenskrise

Saskia Richter | 19. November 2014

[Gastbeitrag]: Saskia Richter über Gregor Hackmacks Vorschläge zur Reform der Demokratie

Was machen Parteien ohne Mitglieder? Wie repräsentieren Parlamente, wenn die Bürger nicht mehr wählen gehen? Und wie sieht die Zukunft eines Politikbetriebes aus, dem der Nachwuchs fehlt? Es sind zentrale Fragen über Gegenwart und Zukunft der Demokratie, die der Sozialunternehmer Gregor Hackmack in seinem Buch „Demokratie einfach machen. Ein Update für unsere Politik“ aufgreift. Ausgangspunkt des Buches ist eine konstatierte Vertrauenskrise, deren Ursachen in einer hohen Intransparenz, einem einflussreichen Lobbyismus und einer zunehmenden Entfremdung zwischen Abgeordneten und ihren Wählern zu finden seien (S. 16). Der Autor sucht nach Antworten, indem er Machtstrukturen innerhalb des Lobbyismus benennt und sich auf Grundstrukturen politischer Prozesse in Gesetzestexten beruft. Sein Ziele: eine Verbesserung der Demokratie in Form eines stärkeren Einflusses der Bürgerinnen und Bürger (S. 7).

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Wider das Lob der Transparenz

Miriam Zimmer | 25. Juni 2013

[kommentiert]: Miriam Zimmer über die negativen Folgen von Transparenz für die Demokratie

Spätestens mit dem Erfolg der Piratenpartei hat ein allgemeiner Trend zu mehr Transparenz in politischen Prozessen Einzug gehalten. Doch wie beeinflusst die geforderte radikale „Durchsichtigkeit“ die politische Praxis in unserer etablierten Demokratie? Die Piraten selbst fassen ihre Forderung  zur Transparenz folgendermaßen zusammen:

„Die Abkehr vom ‚Prinzip der Geheimhaltung‘, der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs, und die Betonung des ‚Prinzips der Öffentlichkeit‘, das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung.“[1]

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