Das deutsche Parteiensystem nach der Sachsen-Wahl
[analysiert]: Stephan Klecha über ein Wahlergebnis, das Wellen nach sich zieht.
Wahrscheinlich sollte man die Wahl zum sächsischen Landtag in der Gesamtperspektive für die Bundesrepublik nicht überbewerten. Die Rahmendaten waren bekannt, am Erfolg der CDU gab es im Vorfeld ebenso wenig Zweifel wie an der Tatsache, dass das rechte Wählerpotential im Freistaat ebenfalls beachtlich ist. Demgegenüber war das Potential für die Sozialdemokraten eher als gering einzuschätzen. Und auch die niedrige Wahlbeteiligung als Folge eines Termins am Ende der Schulferien war nicht sonderlich überraschend. Doch löst man sich von all den bekannten Umständen, fällt auf, dass das Wahlergebnis bei einigen Parteien wahre Erdbeben auslösen beziehungsweise erhebliche bundespolitische Auswirkungen nach sich ziehen könnte.
Der sächsische Biblebelt
[kommentiert]: Michael Lühmann über die CDU und AfD in Sachsen.
Die Beschlusslage scheint eindeutig. Nach der Europawahl ließ Angela Merkel die Union in einer Selbstverpflichtung erklären, man werde nicht mit der AfD koalieren, auch nicht in irgendeiner Art und Weise kooperieren. Für die kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gilt indes schon wieder die Sprachregelung, dass jeder Landesverband selbst entscheiden möge, mit wem er sondiere, mit wem er Koalitionsgespräche führe und letztlich auch, mit wem er ein Regierungsbündnis für die kommenden Jahre eingehe.
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