Wie sind die Parteien in Baden-Württemberg aufgestellt und wie beeinflusst “Stuttgart 21″ die kommende Landtagswahl? – Hierauf antwortete der Freiburger Parteienforscher Prof. Dr. Ulrich Eith Anfang März unserem Radiomagazin „Unter der Lupe“. Nach der Katastrophe in Japan hat Eith seine Einschätzung der politischen Lage in Baden-Württemberg aktualisert. Er meint, bei den anstehenden Wahlen sei nun alles möglich:
→ weiter lesenDie Entwicklung der politischen Stimmungslage vor den Ereignissen in Japan war berechenbar. Das Thema „Stuttgart 21“ hatte nur noch regionale Bedeutung. Die Regierungsparteien konnten in den Umfragen schrittweise Boden gutmachen und lagen auf Erfolgskurs. Zu erwarten war also, dass CDU und FDP aufgrund ihrer strukturellen Vorteile in Baden-Württemberg die Wahl knapp, aber immerhin gewinnen würden. Mit den Ereignissen in Japan hat sich die Stimmungslage erneut gedreht.
Am 27. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Zum ersten Mal seit langer Zeit scheint dabei im „Ländle“ ein Machtwechsel realistischer zu sein. Grüne und Sozialdemokraten wittern die historische Chance, die jahrzehntelange Hegemonie der CDU zu brechen. Für die Christdemokraten wäre der Verlust ihres Stammlandes, in dem sie seit 1953 durchgehend den Ministerpräsidenten stellt, eine weitere Hiobsbotschaft nach dem desaströsen Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Aber Baden-Württemberg ist nicht Hamburg, denn bei Landtagswahlen im Südwesten Deutschlands sind bürgerlich-konservativen Parteien traditionell begünstigt.
→ weiter lesenDer Schiedsspruch von Heiner Geißler am Dienstagnachmittag in Stuttgart sorgte für Emotionen, wie sie gegensätzlicher nicht hätten sein können: Erleichterung und klammheimliche Freude auf der Seite der S-21-Befürworter, Enttäuschung und kaum verhohlene Wut auf der Seite der Gegner. Dass Stuttgart 21 bzw. das nachgebesserte „Stuttgart 21 plus“ kommen soll, scheint nun festzustehen. Doch was bedeutet das für die Zukunft der Proteste? Kann der Schlichterspruch die äußerst vitale Bewegung gegen das Großprojekt von heute auf morgen zum Erliegen bringen?
→ weiter lesenDie Proteste gegen Stuttgart 21: Wer sind die Protestierenden? Was sind ihre Motive und in welchen gesellschaftlichen Hintergrund sind die Ereignisse in Stuttgart einzuordnen? Antworten auf diese Frage liefert unsere Studie “Neue Dimensionen des Protests”.
Weitere Artikel über den Protest gegen Stuttgart 21:
→ weiter lesen„Spießerprotest“, „Aufstand des Bürgertums“, die Stuttgarter Halbhöhen als Keimzellen des Widerstands – so wurde die Protestbewegung gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in den zurückliegenden Monaten oftmals beschrieben. Doch stimmen diese Zuschreibungen überhaupt?
→ weiter lesenViele Erklärungsversuche der Protestbewegung gegen das Großprojekt „Stuttgart 21“ setzen direkt bei den Menschen an: So verfolgt auch die Befragung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung das Ziel, die Motive, Einstellungen, Erfahrungen und Ressourcen der Protestierenden genauer zu analysieren. Sind erst die Beweggründe der Protestierenden gefunden, so die Annahme, lässt sich erklären, wie der Protest entsteht und sich entwickelt. Und in der Tat lässt sich so Einiges über die Frage nach dem „Warum“ aussagen. Eine solche Analyse kommt jedoch nicht über den engen Erklärungsrahmen der internen Voraussetzungen für die Entstehung von Bewegungen hinaus und läuft damit Gefahr, eine einseitige Deutung abzugeben.
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Stuttgart, Bahnhofsvorplatz, 23. Oktober 2010: Großdemonstration der Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21“. Familien, Schüler, Rentner, Umweltaktivisten und arrivierte Mittelstandspärchen schwenken Transparente und skandieren voller Inbrunst: „Mappus weg!“ Menschen, die man eher in Architektenbüros, Anwaltskanzleien oder auf Tennisplätzen als auf der Straße vermutet hätte, heften sich Protest-Buttons ans Revers und demonstrieren mit selbstgemalten Plakaten gemeinsam ihren Unmut. Die Veranstalter sprechen von bis zu 50.000 Teilnehmern – nichts Neues in der schwäbischen Metropole, die 2010 unangefochten Deutschlands Demo-Hauptstadt Nummer 1 sein dürfte. Unter der Parole „Oben bleiben!“ protestieren entrüstete Stuttgarter seit Wochen gegen das Prestige-Projekt der Deutschen Bahn und der baden-württembergischen Landesregierung. Wird im sonst eher ruhigen Ländle eine neue bürgerliche Revolution vorbereitet? Und: Was was hält die Demonstrierenden überhaupt zusammen?
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