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Wiener SPÖ: Im Labor

Matthias Micus | 20. Oktober 2015

[analysiert]: Matthias Micus über die österreichischen Sozialdemokraten nach der Gemeinderatswahl in Wien.

Österreich sei ein politisches Labor, in dem sich schon heute Entwicklungen zeigten und studieren ließen, die in anderen europäischen Ländern noch bevorstünden. So jedenfalls hieß es seit dem Aufstieg der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) von 1986 an regelmäßig in den Medien; dergleichen vernimmt man auch gegenwärtig wieder. Wer so spricht, der mutmaßt den unaufhaltsamen Siegeszug der „Politik der Angst“ (Ruth Wodak) und prognostiziert einen anhaltenden Abschwung der Sozialdemokraten. Für die Richtigkeit solcher Erwartungen gibt es im zeitgenössischen Österreich viele Indizien.

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Die Normalitätsfalle

Matthias Micus | 10. Oktober 2013

[analysiert]: Matthias Micus über das Krisenbewusstsein der österreichischen Volksparteien.

Die Österreicher haben einen neuen Nationalrat gewählt – und ganz fraglos ist das Resultat dieses Urnenganges verblüffend. Erstaunlich ist nicht, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die beiden Partner der schon zuvor „gar nicht mehr so großen Großen Koalition“ (Anton Pelinka), abermals an Stimmen und Prozentanteilen verloren haben. Aufsehen erregend ist auch nicht das Abschneiden der rechtspopulistischen FPÖ, wenngleich sie sich mit einem Stimmenplus von drei Prozentpunkten und einem Gesamtergebnis von 20,6 Prozent langsam wieder ihrem Rekordergebnis aus dem Jahr 1999 annähert. Bemerkenswert ist schon eher der Einzug zweier neuer Parteien in das österreichische Bundesparlament: das auf seinen Gründer personenfixierte Team Frank Stronach und das liberale Bündnisprojekt NEOS, wobei ersteres durch Überläufer von anderen Parteien bereits vor der Wahl im Parlament vertreten war.

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