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Martin Schulz: Von Würselen über Brüssel nach Berlin

Anne-Kathrin Meinhardt | 25. Januar 2017

[analysiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die politische Karriere des Martin Schulz.

Nun also doch: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat werden. Noch im Sommer 2010 wollte er der Bitte von Sigmar Gabriel, in die Bundespolitik zu wechseln, nicht entsprechen.[1] Und noch im Januar dieses Jahres berichtete Spiegel Online, dass Schulz die Möglichkeit, neuer Bundeskanzler zu werden, auszuschließen schien.[2] Nachdem Gabriel nun allerdings auf diesen Posten sowie den Parteivorsitz verzichtet hat, öffnet sich für Schulz ein Gelegenheitsfenster, mit dem kaum einer gerechnet hat.

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Tagungsbericht: Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?

Hanna Feesche | 4. August 2016

[präsentiert]: Hanna Feesche über die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“

Am 22. April jährte sich der Vereinigungsparteitag von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone zum 70. Mal. Anlässlich dieses Jahrestags veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Willy Brandt School of Public Policy am 8. April 2016 die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“ an der Universität Erfurt. Bereits die Titelwahl deutet auf die andauernde, nicht ausschließlich wissenschaftliche Debatte um die begriffliche Festschreibung der Zwangs-/Vereinigung hin. Diese geschichtspolitischen Kontroversen wurden in den drei Sektionen dann auch wiederholt thematisiert.

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SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

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Helmut Schmidt: Reden und leiden in Bonn

Robert Lorenz | 12. November 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über die Grundlagen der politischen Karriere von Helmut Schmidt

Die gegenwärtige Politikelite wird häufig als schwächer, blasser, jedenfalls grundlegend anders als die frühere empfunden. Dabei wird ein Name immer wieder als Kontrastfolie herangezogen: Helmut Schmidt. Der ehemalige Kanzler steht für den Typus des entschlossenen, überzeugungsstarken, prinzipienfesten, zudem kernigen Politikers. Aber was machte den Politikstil und Politiker Helmut Schmidt eigentlich genau aus und welche Eigenschaften waren für seine politische Karriere von Belang?

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Das Experiment von Erfurt

Stephan Klecha | 31. Oktober 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Herausforderungen für eine rot-rot-grünes Dreier-Bündnis in Thüringen

Die Lage der thüringischen SPD ist eigentlich aussichtslos. Desaströs endete die Regierungsbeteiligung in der Koalition mit der CDU. Bei den Landtagswahlen im Herbst 2014 verschmähte ein Drittel der einstigen Wähler die Sozialdemokraten. Deutlicher kann eine Partei kaum in die Opposition geschickt werden. Doch die SPD findet sich in der Lage der Medianpartei wieder. Gegen sie ist keine Regierungsbildung im Freistaat möglich, weil Linke und CDU wohl niemals, trotz gemeinsamer Vergangenheit in der Nationalen Front der DDR, ein Bündnis auf Landesebene eingehen werden. Und so ist die SPD zum Regieren verdammt und wählte zwischen der Fortsetzung der bisherigen Koalition und dem Wagnis eines Bündnisses mit Linken und Grünen die letztgenannte Alternative.

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Mann der Partei, nicht der politischen Macht

Franz Walter | 15. September 2014

[analysiert]: Franz Walter über den Sozialdemokraten Otto Wels

Herten_Otto_Wels_02xVor 75 Jahren starb Otto Wels, der Parteiführer der deutschen Sozialdemokratie in den Zeiten der Weimarer Republik. Schon als Kind war Otto Wels, geboren als Sohn eines Gastwirts am 15. September 1873 in Berlin, in das sozialdemokratische Milieu hineingewachsen. In der Kneipe seiner Eltern trafen sich regelmäßig Sozialdemokraten. Wels erlernte das Tapezierhandwerk, ging auf Wanderschaft, wurde in seinem Verband Gewerkschaftsfunktionär, erhielt dann einen Posten als Parteisekretär in der Provinz Brandenburg. Der Vorstoß an die Spitze der MSPD gelang ihm nach dem Ersten Weltkrieg, als er den zum Reichspräsidenten aufgestiegenen Friedrich Ebert als Parteivorsitzenden ablöste.

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Hochburg ohne Milieu

Stephan Klecha | 9. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Stärke der Sozialdemokratie in Brandenburg

Es gibt nur zwei Bundesländer, in denen die SPD sich einigermaßen sicher wähnt, dass es sich um Hochburgen handelt: Bremen und Brandenburg. Nie ist die SPD dort jemals in der Opposition gewesen, durchgängig stellt sie die Regierungschefs. An der Weser kann die SPD dabei auf eine lange Tradition zurückblicken. Mit Schiffbau, Transportgewerbe und einer dichten Milieulandschaft, zu denen einst vor allem Arbeiterkneipen im Kaiserreich gehörten, waren die Bedingungen für einen Erfolg der Sozialdemokraten naheliegend. Der Parteiorganisation im Land ist es dabei gelungen, ihre Dominanz auch über den Strukturwandel hinweg zu retten. All das kann man über Brandenburg nicht sagen. Zwar waren die Wahlergebnisse in der Weimarer Republik lange Zeit keineswegs schlechter als in Bremen, auch weil Agitatoren aus Berlin sich oftmals erste Meriten im Umland erwarben. Doch die beiden deutschen Diktaturen hatten zwischen Erzgebirge und Ostsee die alten Milieustrukturen und Loyalitäten weitgehend zerstört. Die heutigen kümmerlichen Wahlergebnisse der SPD in ihrer einstigen Hochburg Sachsen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache.

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Das Ende der Geschichten

Christoph Hoeft | 3. Juli 2014

[analysiert]: Christoph Hoeft über die Bedeutung von Erzählungen in der Politik

Der Mensch ist ein Geschichtenerzähler. Nicht nur die eigene Biographie wird als eine Geschichte mit rotem Faden konzipiert, in der dann die einzelnen Episoden des Lebens miteinander verknüpft und so mit einer größeren Bedeutung und einem tieferen Sinn versehen werden. Auch auf einer gesellschaftlichen Ebene geben Erzählungen zunächst unzusammenhängend erscheinenden Ereignissen eine Bedeutung und einen Sinn, sie bilden die Basis einer gemeinsamen Identität und einer geteilten Kultur. Egal, ob es sich um politische Gruppen, Klassen oder Nationen handelt: Jedes soziale Kollektiv verfügt über eine oder mehrere Basiserzählungen, die eine gemeinsame Geschichte konstruieren, auf diese Weise überhaupt erst eine Gemeinschaft erlebbar machen. Solche Narrationen schaffen Modelle der Welt und versehen die Menschen mit Handlungsorientierungen und Motiven, sie bestimmen auch, ob eine bestimmte Haltung in unseren Ohren schlüssig klingt.

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Nach dem Sarrazin-Schock

Severin Caspari | 20. Februar 2014

[Gastbeitrag]: Severin Caspari über den neuen muslimischen Arbeitskreis der SPD

Vergangene Woche stellte die SPD im Berliner Willy-Brandt-Haus den neu eingerichteten „Arbeitskreis Muslimischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“ (AKMS) vor. Die Partei setzt damit den unter SPD-Chef Gabriel eingeschlagenen Kurs der Öffnung für Menschen mit Migrationshintergrund und Muslime konsequent fort. Nach dem Sarrazin-Schock hatte die SPD zuletzt feststellen müssen, dass sie die Sympathien bei der Gastarbeitergeneration und ihrer Nachfahren längst nicht mehr sicher hatte. Vor allem religiöse Bildungsaufsteiger aus türkisch- und arabischstämmigen Familien, ausgestattet mit einem Selbstverständnis als „deutsche Muslime“, wählen – anders als in der Vergangenheit – keineswegs mehr automatisch die Sozialdemokraten. Auf dem Feld der Symbolpolitik drohten die Sozialdemokraten gar von der CDU überholt zu werden, die mit Integrationsgipfel und Islamkonferenz auf Migranten und Muslime zugegangen ist, zumal der christdemokratische Innenminister Schäuble gleichzeitig den Islam offiziell als einen Teil von Deutschland anerkannt hat.

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Links oder rechts? Steinbrück oder Merkel?

Geiges, Hambauer, Kallinich | 18. September 2013

[präsentiert]: Ergebnisse der Vorwahlbefragung von Göttinger Studenten

Auf dem Göttinger Campus merkt man wenig. In der Woche vor der Bundestagswahl ist hier nur vorlesungsfreier Alltag zu beobachten. Die Studenten sind mit ihren Hausarbeiten beschäftigt oder schlichtweg nicht da. Alles ist ein bisschen ruhiger als sonst. Das neue Semester beginnt erst wieder im Oktober – vier Wochen nach dem Urnengang am kommenden Sonntag. Ein Wahlkampf vor den Hörsälen lohnt sich anscheinend nicht. Parteifahnen, Flugblätter und Veranstaltungen: Fehlanzeige. Kein Wahlkampf, nirgends. So jedenfalls der äußere Eindruck. Fragt man jedoch die Studenten, trifft man auf keineswegs gleichgültige Kommilitonen.

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