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Neopopulismus in Europa

Felix Butzlaff | 31. März 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Madrider Konferenz zum Aufstieg neopopulistischer Bewegungen und Parteien

Einige Jahre nach Ausbruch der ökonomischen Krise, welche vor allem die südeuropäischen Staatshaushalte fast zusammenbrechen ließ, entstehen in fast allen europäischen Ländern populistische Bewegungen, welche sich bisweilen in ernst zu nehmende Konkurrenten zu den traditionellen Parteien verwandeln. Der Erfolg von Syriza in Griechenland – in einer Koalition aus einer links- und einer rechtspopulistischen Partei – und der Umfragehöhenflug von Podemos in Spanien, der ein lang eingefahrenes Zweiparteiensystem ins Wanken bringt, stiften jedoch Verwirrung. Schließlich verbinden sich hier Elemente, die man bis dato eher bei rechten politischen Bewegungen verortete, mit Facetten, die man bislang eher linken Parteien zuschrieb. Die Konferenz „Neopopulismo en Europe“, welche die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fundación Pablo Iglesias[1] vergangene Woche in Madrid ausrichtete, ging dieser Entwicklung auf den Grund.

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Spaniens Protestpartei Podemos im Aufwind

Felix Butzlaff | 5. März 2015

[analysiert]: Felix Butzlaff über die Ursachen des Erfolgs der spanischen Podemos-Partei

Nach den Wahlen in Griechenland und dem Erfolg der linken Syriza-Bewegung haben diejenigen politischen Parteien und Bewegungen Europas, die sich als grundsätzliche Alternativen zum wahrgenommenen Elitenkonsens innerhalb der Demokratien des Kontinents begreifen, noch einmal Aufwind erfahren.[1] Im Fokus steht dabei besonders Spanien bzw. dort der Aufschwung der Partei Podemos, die sich aus den organisatorischen Entwicklungen um die Protest- und Platzbesetzungsbewegung 15-M gründete, weil ihr Anstieg in den Umfragewerten ein ganzes Parteiensystem ins Wanken gebracht hat, welches seit der Demokratisierung der Halbinsel Ende der 1970er Jahre mehr oder minder stabil geblieben war.

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Katalonien: Ein Runder Tisch als letzte Chance?

Karl Felix Oppermann | 6. November 2014

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[kommentiert]: Karl Felix Oppermann über die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien.

Es war schon ein gigantisches VictoryV, das die Katalanen am diesjährigen Nationalfeiertag Kataloniens geformt hatten. Circa 1,8 Millionen Menschen, also mehr als alle Einwohner Barcelonas zusammen, respektive fast ein Viertel aller Einwohner Kataloniens, waren nach Angaben der Polizei in der Mittelmeermetropole friedlich auf die Straße gegangen. Sie nahmen jeweils elf Kilometer der v-förmig verlaufenden Hauptverkehrsstraßen Gran Via und Diagonal in Beschlag, um für die Unabhängigkeit Kataloniens zu protestieren.[1] Damit verliehen sie ihrer Empörung darüber Ausdruck, dass das für den 9. November 2014 geplante Referendum, bei dem die Katalanen zur Abspaltung Kataloniens vom Rest Spaniens befragt werden sollten, von der Zentralregierung in Madrid blockiert wurde. Das V-Zeichen war sogar aus dem Weltraum deutlich sichtbar.

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Mit mehr Parteien gegen die Parteien

Felix Butzlaff | 4. Juli 2013

[analysiert]: Felix Butzlaff über die politische Kultur Spaniens in der Krise.

Die Entwicklung der politischen Kultur in Spanien unter den Bedingungen der Wirtschaftskrise ist schon des Öfteren das Thema von Blog- und Zeitschriftenbeiträgen gewesen. Unlängst schrieb etwa die spanische Sozialwissenschaftlerin Laura Fernández de Mosteyrín in der Göttinger Zeitschrift INDES über die spanische Jugend und deren Zukunftsperspektiven. Und in der Tat erscheint Spanien als ein überaus interessantes Beispiel für die Wandlung von Fragen nach Demokratie, Verantwortlichkeit, Zusammenleben und Zukunftsvorstellungen durch die aktuelle Wirtschaftskrise. Dass Gesellschaftsordnungen ins Wanken und unter Druck geraten, wenn die Aufstiegs- und Lebenshoffnungen jüngerer Generationen nicht mehr erfüllt werden können, diese aber viele Jahre darauf hingearbeitet, studiert und auch investiert haben, ist eine Binsenweisheit. Wie genau dies aber passiert, in welche Richtung sich Normen und Ansichten bezüglich der jeweiligen Demokratie entwickeln, ist keineswegs ausgemacht.

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Der Agenda-Kanzler Spaniens

Felix Butzlaff | 13. Dezember 2011

[analysiert]: Felix Butzlaff über die Niederlage des spanischen PSOE bei den Parlamentswahlen am 20. November.

Man kennt es langsam. Die Sozialdemokratie hat es derzeit schwer in Europa – eine Landespartei nach der anderen fährt nach Jahren der Regierungsbeteiligung vernichtende Niederlagen ein und begibt sich auf einen langen Oppositionsgang. Nach Portugal ist Ende November auch der spanische Partido Socialista Obrero Español (PSOE) unter José Luís Zapatero von den Wählern abgestraft worden, und die Landkarte sozialdemokratischer Regierungen in Europa dünnt sich mehr und mehr aus: Nur noch in Dänemark, Norwegen und Österreich stellen Sozialdemokraten den Regierungschef. Dabei hatten gerade die spanischen Sozialisten in den vergangenen sieben Jahren innerparteiliche Reformen auf den Weg gebracht, die ein Vorbild sein könnten für viele ihrer Parteipendants und die ihnen zudem eine gesellschaftliche Prägekraft verliehen hatten, welche den konservativen Partido Popular (PP) lange Zeit auf Distanz gehalten hatten.

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„Echte Demokratie jetzt!“

Alex Hensel | 16. November 2011

[präsentiert]: Christian von Eichborn über die spanische Protestbewegung „Movimiento 15M“

Anfang des Jahres löste die spanische Protestbewegung Movimiento 15M einigen Furor aus. Ausgehend von Madrid verbreiteten sich die Bewegung hinter Forderung „¡Democracia real YA!“ (Echte Demokratie jetzt) über ganz Spanien, auch die Proteste in anderen europäischen Ländern orientierten sich an den Demonstranten der Purta del Sol. Christian von Eichborn hat den Protest in Madrid intensiv beobachtet. Im Interview analysiert er die Motivation, Organisation und Zukunft der Bewegung kurz vor den spanischen Parlamentswahlen.

Teil I: Die Organisation der Protestbewegung

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