Himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt

[präsentiert]: Stine Marg über einige Bücher zum Thema Bürgerprotest in der Bundesrepublik.

Seit dem heißen Stuttgarter Sommer des Jahres 2010 meint man, dass in Deutschland Proteste aller Art zugenommen hätten. Einige gehen sogar noch weiter und sprechen von einer neuen „Protestbewegung“, die seit zwei Jahren die vormals friedliche Bundesrepublik überrolle und teilweise sogar den demokratischen Grundkonsens in Frage stelle. Nun sind nicht nur die Beteiligten der Proteste gegen Fluglärm und Bahnhofsumbau, die Demonstranten gegen Zensur und für Freiheit im Internet, die Camper, die auf die Fehlentwicklung im Finanzsystem hinweisen, oder die Anwohner, die sich gegen den Bau von Stromtrassen und Windräder wehren, bilden ein höchst heterogenes Feld. Auch die Formen dieser „neuen Bürgerproteste“ sind mindestens ebenso vielfältig und reichen von den klassischen Demonstrationen und Petitionen über das Lahmlegen von Internetseiten bis hin zu zahlenmäßig kleinen Bürgerinitiativen, die medial sehr gut auf sich und ihre Anliegen aufmerksam zu machen wissen.

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Woher kommt die neue Bürgerwut?

[präsentiert]: Franz Walter zur neuen Ausgabe von INDES über die neue “Bürgerwut”

In den letzten zwei Jahren erlebten die Bundesrepublik wie auch andere westliche Demokratien eine Welle des politischen Protests. Diesem Thema widmet sich die neue Ausgabe von INDES, Zeitschrift für Politik und Gesellschaft. Deren Herausgeber Franz Walter analyisert im Video Ursachen für die politische Wut im Zeichen der Krise.

Die „Enkel“ – ein Rückblick

[analysiert]: Matthias Micus über die sozialdemokratische Generation der „Enkel Willy Brandts“

Vor zwanzig Jahren wurde mit Rudolf Scharping der letzte der berühmten „Enkel Willy Brandts“ zum Ministerpräsidenten gewählt. Sukzessive haben sie sich in den letzten Jahren aus den Spitzenpositionen in der SPD zurückgezogen – auch Oskar Lafontaine, der dann im Jahr 2005 eine zweite Karriere in der Linkspartei begann. Doch wäre die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie in den achtziger und neunziger Jahren und bis in die jüngste Vergangenheit hinein ohne die „Enkel“ anders verlaufen. Grund genug, ihre Werdegänge und Eigenschaftsprofile noch einmal Revue passieren zu lassen.

“Echte Demokratie jetzt!”

[präsentiert]: Christian von Eichborn über die spanische Protestbewegung “Movimiento 15M”

Anfang des Jahres löste die spanische Protestbewegung Movimiento 15M einigen Furor aus. Ausgehend von Madrid verbreiteten sich die Bewegung hinter Forderung “¡Democracia real YA!” (Echte Demokratie jetzt) über ganz Spanien, auch die Proteste in anderen europäischen Ländern orientierten sich an den Demonstranten der Purta del Sol. Christian von Eichborn hat den Protest in Madrid intensiv beobachtet. Im Interview analysiert er die Motivation, Organisation und Zukunft der Bewegung kurz vor den spanischen Parlamentswahlen.

Teil I: Die Organisation der Protestbewegung

Piraten im Parlament

[kommentiert]: Alexander Hensel über Ursachen und Folgen des spektakulären Wahlerfolgs der Berliner Piratenpartei

Das Ergebnis der Piratenpartei ist wirklich eindrucksvoll: 8,9 Prozent der Berliner votierten gestern bei den Berliner Landtagswahlen für die neue Partei, die nun mit voraussichtlich 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein wird. Dies ist in der Parteigeschichte der noch jungen Piratenpartei eine entscheidende Zäsur, denn der Erfolg in Berlin birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Rund 130.000 Wähler haben in Berlin die Piraten gewählt. Dies ist ein imposantes Ergebnis für die erst 2006 neu gegründete Kleinpartei, die bei Berliner Landeswahlen nun erstmals antrat. Was also sind die Ursachen für den Berliner Wahlerfolg und mit welchen Folgen hat die Partei zu rechnen?

„Wutbürger“?

[kommentiert]: Ana Belle Becké über den überaus maßvollen Protest der bürgerlichen Mitte.

Derzeit gibt es kaum ein Großprojekt, das nicht von Protesten begleitet wird. Nicht nur „Stuttgart 21“, auch andere infrastrukturelle Maßnahmen wie die Fehmarnbelt-Überquerung oder die Olympiabewerbung Münchens riefen eine Protestwelle des Bürgertums hervor, das aufbegehrt gegen verkrustete Entscheidungsstrukturen in der Bundesrepublik. Seit letztem Sommer gibt es für dieses Phänomen auch einen handlichen Namen: Als buhende und schreiende “Wutbürger“ werden die protestierenden Mittelschichtsangehörigen in den Medien bezeichnet. Das Bild des empörten Besitzstandswahrers, der jegliche Reformen und Bauprojekte aus Angst vor Veränderung und aus Egoismus ablehnt, wird seitdem häufig bemüht, egal um welche Form des Protests es sich handelt. Dabei zeigt das Beispiel der Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen und Stromtrassen, dass eine differenziertere Sichtweise angebracht ist.

Die Rückkehr des Mobs

[analysiert]: Franz Walter über sozialen Aufruhr in entstrukturierten Gesellschaften

Die Straße als Ort der Demonstration, des Tumults, der aufgewühlten Menge, der Gewalt scheint zurückzukehren. Und zurück meldet sich ebenfalls die städtische Jugend als Träger der rebellischen Aktion. Zwischenzeitlich hatte man all das schon für eine abgeschlossene historische Ära gehalten. Doch mit dem Ende der Geschichte sollte man, wie zuletzt häufig genug zu sehen, nicht zu früh rechnen. Die Geschichte geht auch nach der industriellen, vorwiegend privatkapitalistisch verfassten Moderne weiter – und sie erinnert überraschend an einige Charakteristika der Vormoderne. Die jugendlichen Emeuten dieser Wochen zeigen zumindest einen säkularen Wandel gewissermaßen nach vorn wie nach hinten an: Die allmähliche Auflösung etlicher industriegesellschaftlicher Strukturen, Organisationsformen und Bindemittel.

»Republik, das ist nicht viel«

[präsentiert]: Franz Walter über die Bewegung der Jungsozialisten in der Weimarer Republik

Anfang der 1920er Jahre gab es innerhalb der Arbeiterbewegung eine Art Jugendrevolte: Die Bewegung der Jungsozialisten wandte sich von althergebrachten Moralvorstellungen und kultruellen Ausdrucksformen ab und interpretierte den Sozialismus auf ihre eigene Art und Weise. Dabei wirkten die Jungsozialisten nicht nur als Seismograph der heraufziehenden Krise der Arbeiterbewegung, sondern nahmen auch einige kulturelle Besonderheiten der politischen Bewegungen der 1970er Jahre vorweg.

Mit Manifesten Meinungen machen

[analysiert]: Johanna Klatt und Robert Lorenz über die Entwicklung und Bedeutung politischer Manifeste gestern und heute.

Es ist die Zeit des Manifestierens, könnte man meinen. Während aktuell die repräsentativen Organe der Demokratie – die Parteien, Parlamente und Politiker – öffentlich eher gering geschätzt werden, steht der Typus des Zivilgesellschaftlers hoch im Kurs. Eine wichtige Unterart seiner Gattung im Bereich der politischen Beteiligung ist: der „Manifestant“.

Rechtsextremismus als soziale Bewegung

[analysiert]: Elisabeth Kraul und Benjamin Mayer über die Entwicklung und Wurzeln der rechtsextremen Bewegungen in der BRD

In Folge der Deutschen Einheit vermischten sich ostdeutsche Skinheads mit erfahrenen neonazistischen Westkadern. Letztere nutzten die günstige Gelegenheit, um in den ostdeutschen Bundesländern eine organisierte Szene aufzubauen. So verdichteten sich die rechtsextremen Strukturen nach 1990 deutlich und es entstand ein subkulturell geprägtes und aktionsorientiertes neonazistisches Milieu.