Das Gros der Schriftsteller wie Dichter, das den Nationalsozialismus und den Zweiten Weltkrieg überlebt hatte und nach 1945/49 im Westen Deutschlands zu Hause war, hielt sich anfangs von aktiver Parteipolitik sorgfältig fern. Politische Ideologien hatten, im Gegensatz zu den weltanschaulich überhitzten Weimarer Jahren, kein Renommee mehr bei den Mandarins der frühen bundesdeutschen Gesellschaft. Anfang der 1960er Jahre jedoch mehrte sich unter ihnen der Unmut über die Kanzlerschaft des Alten aus Rhöndorf, häuften sich die kritischen Intellektuellen-Pamphlete über dessen „restaurative Politik“. Und aus dem demonstrativen Abstand zur rheinisch-katholisch dominierten Staatspartei ergab sich sukzessive eine größere Nähe zu den bis dahin politisch notorisch Unterlegenen, zu den Sozialdemokraten mithin.
In der aktuellen Diskussion über die Parteireform der Sozialdemokratie ist der Ruf nach mehr und neuen Partizipationsmöglichkeiten ebenso laut wie energisch. Felix Butzlaff warnt vor den Herausforderungen und Problemen dieses Reformvorschlags.
Ziemlich exakt ein Jahrzehnt ist seit dem letzten Anlauf zu einer Organisationsreform in der SPD vergangen. Auch inhaltlich weist die aktuelle Reformdebatte nur einen geringen Abstand zu dem Erneuerungskatalog auf, den seinerzeit Franz Müntefering im Jahr 2000 den Parteigremien vorgelegt hat. Damals wie heute soll die mittlere Funktionärsebene entmachtet, die Beteiligung der Basis gestärkt und die Partei für Sympathisanten geöffnet werden.
→ weiter lesenZur Vorstellung des Buches “Genossen in der Krise? Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstand” diskutierten am 13. Juli 2011 SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Franz Walter über Auswege aus der Krise der SPD. Gastgeber der Veranstaltung waren die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Verlag Vandenhoeck & Ruprecht.
Hier finden Sie einen Audio-Mitschnitt der Veranstaltung: Er beinhaltet ein Referat von Franz Walter (ab Min 5:10) und ein Referat von Andrea Nahles (ab Min: 25:20). Darauf folgt die Diskussion (ab Min. 44:14).
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[analysiert]: Christian Woltering über die Enstehung und Entwicklung des Amtes des Generalsekretärs in der SPD.
Unter dem Jubel der Delegierten des Parteitages in Berlin wurde Franz Müntefering 1999 zum ersten Generalsekretär in der Geschichte der SPD gewählt. Damit schuf die SPD ein Amt, das in den bürgerlichen Parteien länger schon fester Bestandteil ihrer Parteiorganisationen war. Zuvor hatte die SPD das Amt des Parteiorganisators als „Bundesgeschäftsführer“ bezeichnet – und zwar aus gutem Grund. Warum wurde es aber damals notwendig, ein neues Amt zu schaffen? Und wie haben sich die Amtsträger in der Folgezeit bewährt?
Du hast dich lange mit Franz Müntefering auseinandergesetzt. Worin lag die Faszination für dich?
Das spannende an Müntefering ist, dass er bis zum Alter von 55 Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung eigentlich nicht aufgetaucht ist. Niemand hätte gedacht, dass er in den folgenden 15 Jahren dann eine solche Karriere hinlegen würde.
→ weiter lesenAnfang der 1920er Jahre gab es innerhalb der Arbeiterbewegung eine Art Jugendrevolte: Die Bewegung der Jungsozialisten wandte sich von althergebrachten Moralvorstellungen und kultruellen Ausdrucksformen ab und interpretierte den Sozialismus auf ihre eigene Art und Weise. Dabei wirkten die Jungsozialisten nicht nur als Seismograph der heraufziehenden Krise der Arbeiterbewegung, sondern nahmen auch einige kulturelle Besonderheiten der politischen Bewegungen der 1970er Jahre vorweg.
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Vorbemerkung der Redaktion: Als Bundestag und Bundesregierung 1999 von Bonn nach Berlin umzogen, trat eine Gruppe junger sozialdemokratischer Parlamentarier um Hubertus Heil und Hans-Peter Bartels mit dem Anspruch an die Öffentlichkeit, eine politische „Generation Berlin“ zu bilden. Sie hatten sich diese Formel seinerzeit vom Soziologen Heinz Bude geborgt. Ihren organisatorischen Zusammenhang titulierten sie bald als „Netzwerk Berlin“, ihrer Zeitschrift gaben sie den Namen „Berliner Republik“. Auf einer Art Gründungskongress im September 1999 hatte die Gruppe Franz Walter, neben Heinz Bude, um ein Referat hierzu gebeten. Walter kommentierte damals die Selbst-Sinngebung der sozialdemokratischen „Generation Berlin“ kritisch. Wir dokumentieren im Folgenden seine damalige Rede, gleichsam als eine kleine zeitgenössische Quelle aus der Konstituierungsphase der sogenannten „Berliner Republik“.
→ weiter lesenVorab ein Geständnis: Ich bin nur mit großer Skepsis, ja einer Menge Unlust zu dieser Diskussionsveranstaltung gefahren. Das hat natürlich und ganz zuerst damit zu tun, dass jeder externe Termin immer eine zusätzlich Belastung bedeutet, die man gern vom Hals haben möchte. Aber das ist es nicht nur. Auch der Begriff „Generation Berlin“ hat mich abgeschreckt. Da steckt mir zu viel Feuilleton drin. Und da war noch etwas, was mir nicht gefiel: der Anspruch der Veranstalter, der sogenannten Youngster, eine neue Generation zu begründen, die Generation also, die auf 1968 folgt.
Die Debatte um eine umfangreiche Parteireform ist nicht neu in der SPD. Sie wurde zwischen 1990 und 1993 geführt, als die SPD noch über 900.000 Mitglieder hatte. Sie wurde im Jahr 2000 geführt, als die SPD noch fast 700.000 Mitglieder hatte und sie wird nun, im Jahr 2011, wieder geführt – die Mitgliederzahlen sind jüngst unter 500.000 gefallen. Geschehen ist in all den Jahren letztlich nicht viel.
→ weiter lesenWie reagieren die deutschen Volksparteien auf ihre momentane Krise? Für Spiegel Online analysiert Franz Walter die gesellschaftlichen Ursachen für das aktuelle Tief der CDU und kommentiert die von Parteichef Sigmar Gabriel angestoßenen Versuche einer Organisationsreform der SPD. Für das ZDF analysiert er die negativen Folgen der Modernisierungsversuche der CDU.