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„Jez we did!“

Danny Michelsen | 15. September 2015

[kommentiert]: Danny Michelsen über den (sozial-)demokratischen Aufbruch in Großbritannien und den Wahlerfolg von Jeremy Corbyn

Am Ende hat alles nichts geholfen: Die üblichen Angstkampagnen der Murdoch-Medien und die bissigen Angriffe von Labours ungeliebtem Godfather Tony Blair („Wenn euer Herz für Corbyn schlägt, besorgt euch ein Transplantat!“) konnten den Erdrutschsieg des anfänglichen Außenseiter-Kandidaten Jeremy Corbyn bei der Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden und Oppositionsführer am vergangenen Samstag nicht verhindern. Corbyn setzte sich in der ersten Auszählungsrunde mit einer Mehrheit von 59 Prozent gegen drei Gegenkandidaten durch – also mit einem höheren Stimmenanteil als Tony Blair im Jahr 1994, der damals 57 Prozent bei zwei Gegenkandidaten erhielt. In Deutschland wäre solch ein „demotischer Moment“[1] schon allein nicht denkbar, weil bei Vorsitzwahlen in den großen Volksparteien meist überhaupt nur ein Kandidat zur Auswahl steht, auf den sich die höchsten Parteigremien im Vorhinein geeinigt haben.

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Als Sozialdemokraten noch den Zeitgeist prägten

Matthias Micus | 30. Juli 2015

[analysiert]: Matthias Micus aus Anlass von Bruno Kreiskys Todestag über den Untergang einer Ära.

Vor 25 Jahren, am 29. Juli 1990, starb Bruno Kreisky. An diesem Tag verlor Österreich seinen – wie viele meinen – bedeutendsten Staatsmann, um den sich schon zu Lebzeiten Legenden gerankt hatten. Mit Kreiskys Tod endete endgültig eine Ära, deren Höhepunkt seine Kanzlerschaft zwischen 1970 und 1983 gewesen war. Damals erzielten die Sozialdemokraten unter Kreiskys Führung bei drei aufeinanderfolgenden Wahlen absolute Mehrheiten der Stimmen und Mandate – europaweit ein bis heute einmaliges Ergebnis.

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Philipp Scheidemann – der kaiserliche Sozialdemokrat

Franz Walter | 23. Juli 2015

[analysiert]: Franz Walter über Philipp Scheidemann, der 1918 die Republik ausrief – und dafür zeitlebens gehasst wurde.

Vor 150 Jahren, am 26. Juli 1865, kam der erste demokratisch gewählte Regierungschef in Deutschland zur Welt: Philipp Scheidemann. Eine solche politische Karriere hätte man am Tag seiner Geburt gewiss nicht für möglich gehalten. Denn Scheidemann kam nicht aus aristokratischen Verhältnissen, entstammte auch nicht dem wohlhabenden Bürgertum, sondern einer Familie mit einer langen Handwerkertradition.

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Umstritten und umkämpft

David Bebnowski | 16. Februar 2015

[kommentiert]: David Bebnowski rezensiert den Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“.

„Anders als zu Zeiten der Rätebewegung oder der Antifa-Ausschüsse ist Basisdemokratie heute kein ausnahmslos linkes Projekt“, konstatiert der Historiker Günter Benser in dem zu Ehren seines 80. Geburtstags veröffentlichten Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“. Dem ist kaum zu widersprechen. Eine der gesellschaftlichen Basis entspringende Demokratie – wer würde sich dieser Vorstellung nicht verbunden fühlen? Nur: Was soll das eigentlich heißen? Gerade diese Unschuld des Begriffes der Basisdemokratie führt dazu, dass sie kaum mehr ist als eine vage Projektionsfläche oder ein „leerer Signifikant“[1]. Damit ist der Begriff nicht nur ideell umstritten, sondern ebenso politisch umkämpft. Anhänger von PEGIDA und AfD jedenfalls dürften sich mit der Basisdemokratie zumindest akklamatorisch ebenso anfreunden wie linke Projekte, die „Politik von unten“ machen wollen.

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Mann der Partei, nicht der politischen Macht

Franz Walter | 15. September 2014

[analysiert]: Franz Walter über den Sozialdemokraten Otto Wels

Herten_Otto_Wels_02xVor 75 Jahren starb Otto Wels, der Parteiführer der deutschen Sozialdemokratie in den Zeiten der Weimarer Republik. Schon als Kind war Otto Wels, geboren als Sohn eines Gastwirts am 15. September 1873 in Berlin, in das sozialdemokratische Milieu hineingewachsen. In der Kneipe seiner Eltern trafen sich regelmäßig Sozialdemokraten. Wels erlernte das Tapezierhandwerk, ging auf Wanderschaft, wurde in seinem Verband Gewerkschaftsfunktionär, erhielt dann einen Posten als Parteisekretär in der Provinz Brandenburg. Der Vorstoß an die Spitze der MSPD gelang ihm nach dem Ersten Weltkrieg, als er den zum Reichspräsidenten aufgestiegenen Friedrich Ebert als Parteivorsitzenden ablöste.

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Hochburg ohne Milieu

Stephan Klecha | 9. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Stärke der Sozialdemokratie in Brandenburg

Es gibt nur zwei Bundesländer, in denen die SPD sich einigermaßen sicher wähnt, dass es sich um Hochburgen handelt: Bremen und Brandenburg. Nie ist die SPD dort jemals in der Opposition gewesen, durchgängig stellt sie die Regierungschefs. An der Weser kann die SPD dabei auf eine lange Tradition zurückblicken. Mit Schiffbau, Transportgewerbe und einer dichten Milieulandschaft, zu denen einst vor allem Arbeiterkneipen im Kaiserreich gehörten, waren die Bedingungen für einen Erfolg der Sozialdemokraten naheliegend. Der Parteiorganisation im Land ist es dabei gelungen, ihre Dominanz auch über den Strukturwandel hinweg zu retten. All das kann man über Brandenburg nicht sagen. Zwar waren die Wahlergebnisse in der Weimarer Republik lange Zeit keineswegs schlechter als in Bremen, auch weil Agitatoren aus Berlin sich oftmals erste Meriten im Umland erwarben. Doch die beiden deutschen Diktaturen hatten zwischen Erzgebirge und Ostsee die alten Milieustrukturen und Loyalitäten weitgehend zerstört. Die heutigen kümmerlichen Wahlergebnisse der SPD in ihrer einstigen Hochburg Sachsen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache.

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Plebiszitärer Populist und Mirabeau der Sozialdemokratie

Franz Walter | 30. August 2014

[analysiert]: Franz Walter über den vor 150 Jahren verstorbenen Vater der Sozialdemokratie.

Porträt von Ferdinand Lassalle (Thomas Goller)Vor 150 Jahren, am 31. August 1864, starb, 39-jährig, der in der Parteigeschichte als Gründungspatron der Sozialdemokratie in Deutschland gefeierte und besungene Ferdinand Lassalle. Er stammte aus Breslau, wo er im April 1825 geboren wurde, als Sohn eines wohlhabenden Tuchhändlers. Der Name der Familie schrieb sich damals „Lassal“, was Sohn Ferdinand als junger Erwachsener mit 26 Jahren für sich veränderte und in Lassalle modifizierte – wohl auch, um weniger Assoziationen zur jüdischen Herkunft, die ihm unangenehm, zeitweise verhasst war, zu wecken. Ferdinand Lassalle wollte hoch hinaus, schon als Kind. Und sein Vater, der den Sohn früh bereits hätschelte, ja bewunderte, bestärkte ihn in seinem Ehrgeiz. Auch andere Ältere waren fasziniert, oft gar eingeschüchtert vom Temperament, vom Scharfsinn, von der unglaublich raschen Auffassungsgabe und oratorischen Virtuosität Lassalles. Alexander von Humboldt, die Geistesgröße in Berlin zur Mitte des 19. Jahrhunderts, sang adorierende Hymnen auf den jungen Genius. Heinrich Heine huldigte ihm – und fürchtete sich zugleich vor der hemmungslosen Egozentrik, dem skrupellosen Tatendrang Lassalles. Als „neuen Mirabeau“ feierte ihn der Dichter im Pariser Exil, als einen Geistestitanen und eine Kraftnatur, wie sie ihm noch nie zuvor begegnet sei. Aber in den frühen 1850er Jahren verdammte er ihn dann, wies ihn ab, da er Lassalles von Gesetz und Moral nicht gebremsten Methoden verabscheute. Aber das griff Lassalle nicht lange an. An Freundschaften hielt er nur solange fest, wie sie ihm nutzten, wie sich diejenigen, die sich eine Zeitlang als Freunde fühlten und fühlen durften, ihm unterwarfen.

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Ein undogmatischer Idealist

Matthias Micus | 31. Juli 2014

[analysiert]: Matthias Micus über den französischen Politiker Jean Jaurès.

Es war heute vor hundert Jahren, am Abend eines langen Arbeitstages, den er wie üblich zunächst zu Hause in seiner Schreibstube im Pariser Vorort Passy, ab Mittag dann im Parlamentsgebäude und anschließend in den Redaktionsräumen der von ihm geleiteten Zeitschrift L‘humanité verbracht hatte und den er – wie ebenfalls nicht ungewöhnlich – mit einem Essen mit Redaktionskollegen im „Café du Croissant“ beenden wollte, als die Schüsse fielen. Das Opfer saß am Tisch mit dem Rücken zum geöffneten Fenster, der Täter, ein 29-jähriges Mitglied der nationalistischen „Liga der jungen Freunde Elsaß-Lothringen“, hatte auf der Straße schon auf ihn gewartet. Er feuerte zwei Schüsse durch das Fenster ab; der erste verfehlte sein Ziel, der zweite traf tödlich. Tatmotiv: Bellizismus. Der Kriegsgegner, der da erschossen wurde, war Jean Jaurès, der parlamentarische Führer der französischen Sozialisten. Doch wer war eigentlich Jean Jaurès? Warum ihm gedenken, den doch mutmaßlich kaum noch jemand kennt, dessen Bedeutung so groß insofern kaum gewesen sein kann?

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Das Ende der Geschichten

Christoph Hoeft | 3. Juli 2014

[analysiert]: Christoph Hoeft über die Bedeutung von Erzählungen in der Politik

Der Mensch ist ein Geschichtenerzähler. Nicht nur die eigene Biographie wird als eine Geschichte mit rotem Faden konzipiert, in der dann die einzelnen Episoden des Lebens miteinander verknüpft und so mit einer größeren Bedeutung und einem tieferen Sinn versehen werden. Auch auf einer gesellschaftlichen Ebene geben Erzählungen zunächst unzusammenhängend erscheinenden Ereignissen eine Bedeutung und einen Sinn, sie bilden die Basis einer gemeinsamen Identität und einer geteilten Kultur. Egal, ob es sich um politische Gruppen, Klassen oder Nationen handelt: Jedes soziale Kollektiv verfügt über eine oder mehrere Basiserzählungen, die eine gemeinsame Geschichte konstruieren, auf diese Weise überhaupt erst eine Gemeinschaft erlebbar machen. Solche Narrationen schaffen Modelle der Welt und versehen die Menschen mit Handlungsorientierungen und Motiven, sie bestimmen auch, ob eine bestimmte Haltung in unseren Ohren schlüssig klingt.

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Peter Glotz – Das Dilemma des Intellektuellen

Matthias Micus | 4. März 2014

[analysiert]: Matthias Micus über Stärken und Probleme politischer Vordenker.

„Er wird fehlen“. So lautete eine vielgebrauchte Pathosformel in den Nachrufen von Parteifreunden, Politikerkollegen, Journalisten und Wissenschaftsvertretern auf den Ende August 2005 mit 66 Jahren verstorbenen ehemaligen Bundesgeschäftsführer der SPD, Peter Glotz. 1939 in der heutigen Tschechischen Republik geboren, war der promovierte Zeitungswissenschaftler sowie kurzzeitige Konrektor der Universität München und Geschäftsführer eines Forschungsinstituts in der Sozialdemokratie ein Solitär, ein Tausendsassa und Grenzgänger zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik; jahrelang galt er als der Parteivordenker vom Dienst schlechthin. Am Donnerstag, dem 6. März, hätte er seinen 75. Geburtstag gefeiert.

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