Eiszeit in der einstigen sozialdemokratischen Hochburg Schweden
[analysiert]: Jens Gmeiner über die Krise der schwedischen Sozialdemokratie nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Håkan Juholt.
Eigentlich sind die Temperaturen für diese Jahreszeit in der schwedischen Hauptstadt Stockholm relativ mild. Auf knapp zwei Grad unter null beläuft sich die Tagestemperatur im „Florenz des Nordens“. Während der schwedische Winter sich also bisher von seiner milden Seite zeigt, durchzieht eine nie da gewesene eisige Kaltfront die wohl erfolgreichste sozialdemokratische Partei des letzten Jahrhunderts. Die einst stolze und ruhmreiche schwedische sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP) steht vor der schwersten Krise ihrer Geschichte. Die Partei von Olof Palme und Tage Erlander gab am 21. Januar 2012 bekannt, dass Håkan Juholt, der erst im März des Vorjahres neu gewählte Parteivorsitzende, zurücktreten werde. Kein Parteivorsitzender in der SAP war nur so kurz im Amt. Während seine Vorgängerin Mona Sahlin immerhin vier Jahre amtierte und nach heftiger interner Kritik als Folge der katastrophalen Wahlniederlage im November 2010 ihren Rücktritt ankündigte, brachte es Juholt auf gerade einmal zehn Monate. Ein deutlicheres Zeichen für den Niedergang der ehemaligen Staatspartei Schwedens dürfte es wohl nicht geben.
Riskante Kraftmeierei
[analysiert]: Matthias Micus über die SPD zu Beginn des Jahres 2012.
„Die SPD ist wieder da.“ Dieser kurze Satz bringt die aktuelle Stimmungslage in der deutschen Sozialdemokratie auf den Punkt. Demonstrativ wird bei Mitgliederversammlungen gute Laune verbreitet, das Selbstbewusstsein ist in die Parteireihen zurückgekehrt, der Schock der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 vergessen. Das neue Selbstvertrauen ebenso wie das Bedürfnis, es ostentativ herauszustellen, prägte nicht zuletzt den Bundesparteitag im Dezember 2011, der als Parteitag der Superlative konzipiert war. Bis zu 7.000 Gäste, 1.000 Journalisten, 1.000 Aussteller und über 500 Dienstleister machten das Delegiertentreffen zu einer Mammutveranstaltung, deren Ausmaß an den Veranstaltungshöhepunkten – z. B. der Rede von Helmut Schmidt – die Aufnahmekapazitäten des Tagungsortes weit überstieg.
→ weiter lesenDer Kanzlermacher und sein Mythos
[kommentiert]: Franz Walter über die Mythenbildung um Altkanzler Helmut Schmidt
Im Sommer des letzten Jahres wurde vom Institut „TNS Forschung“ eine Art Ranking zu den „moralischen Autoritäten“ in Deutschland auf Basis einer repräsentativen Befragung zusammengestellt. Auf den ersten Platz kam – wie sollte es anders sein – Helmut Schmidt. Und auch jetzt ist wieder Schmidt Autorität und Orakel der Nation zugleich, da er Kanzlerkandidaten salbt. Seit Jahren hat Schmidt sich auf jede Zigarette die Aura des letzten Bundeskanzlers der Bundesrepublik gestiftet, der bei allen Widrigkeiten stetig und beharrlich, ohne populistische Neigungen, politische Führung ausübte und jederzeit umsichtig die internationale Dimension politischer Vorgänge strategisch im Auge behielt. Mittlerweile hat sich dieses Schmidt-Bild verblüffend stabil im kollektiven Gedächtnis der Deutschen festgesetzt. Kaum jemand scheint sich merkwürdigerweise daran zu erinnern, wie düster und depressiv die gesellschaftliche Befindlichkeit in den Jahren 1980 bis 1982, in den letzten Jahren der Kanzlerschaft Schmidts, wirklich war.
→ weiter lesenAbsturz eines Hoffnungsträgers
[analysiert:] Teresa Nentwig über die „Neue Antikapitalistische Partei“ in Frankreich
Im Frühjahr 2009 wurde die Parteienlandschaft in Frankreich aufgewirbelt. Die „Kommunistische Revolutionäre Liga“ (LCR), seit 1974 Sammelbecken der Trotzkisten, beschloss ihre Auflösung und ging in einer neuen Partei auf: der „Neuen Antikapitalistischen Partei“ (Nouveau Parti Anticapitaliste, NPA). Der Anstoß dafür war insbesondere von jungen, häufig hochgebildeten Linken ausgegangen, die z. T. beruflich in prekären Beschäftigungsverhältnissen standen. Sie hatten einen hehren Anspruch: Die NPA sollte neue Wählerschichten hinzugewinnen und zu einer machtvollen Sammlungsbewegung links neben der Sozialdemokratie ausgebaut werden.
→ weiter lesenPhilosoph einer Diktatur der Vernunft
[Göttinger Köpfe]: Franz Walter über Leonard Nelson
Göttingen, Nikolausberger Weg 61. Hier, in einem Haus mit schönen Glasveranden, lebte (später mit einigen seiner Schüler) von 1906 bis 1927 der Professor der Philosophie Leonard Nelson. Geboren wurde er im Sommer 1882 in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes. Der Philosoph Moses Mendelssohn und der Komponist Felix Mendelssohn-Bartholdy zählten zu seinen Vorfahren. Im Hause der wohlhabenden jüdischen Eltern Nelsons ging es sehr weltbürgerlich zu; regelmäßige Salonabende waren Usus. Man gehörte zu den emanzipierten Juden Berlins; Sohn Leonard wurde fünf Jahre nach seiner Geburt getauft. Von früh an war er von Krankheiten geplagt. Schon während seiner Schulzeit machte ihm chronische Schlaflosigkeit schwer zu schaffen. Geräusche aller Art peinigten ihn ebenso, wie ihm zyklisches Heufieber im Frühjahr zur Last fiel, schließlich kamen noch Probleme mit dem Herz hinzu. Auf der Schule und in der Nachbarschaft galt er als Sonderling, der sich lieber schweigend abkapselte als fröhlich zu gesellen. Doch aus seinem Leiden und seiner Introvertiertheit holte er sich, so wurde vermutet, den Antrieb zur außergewöhnlichen intellektuellen Arbeit.
→ weiter lesenSymbiose zwischen Geist und Macht?
[analysiert]: Franz Walter über Willy Brandt und die bundesdeutschen Intellektuellen
Das Gros der Schriftsteller wie Dichter, das den Nationalsozialismus und den Zweiten Weltkrieg überlebt hatte und nach 1945/49 im Westen Deutschlands zu Hause war, hielt sich anfangs von aktiver Parteipolitik sorgfältig fern. Politische Ideologien hatten, im Gegensatz zu den weltanschaulich überhitzten Weimarer Jahren, kein Renommee mehr bei den Mandarins der frühen bundesdeutschen Gesellschaft. Anfang der 1960er Jahre jedoch mehrte sich unter ihnen der Unmut über die Kanzlerschaft des Alten aus Rhöndorf, häuften sich die kritischen Intellektuellen-Pamphlete über dessen „restaurative Politik“. Und aus dem demonstrativen Abstand zur rheinisch-katholisch dominierten Staatspartei ergab sich sukzessive eine größere Nähe zu den bis dahin politisch notorisch Unterlegenen, zu den Sozialdemokraten mithin.
“…Partizipation ist kein Allheilmittel”
Thema: Wege aus der Krise (3)
[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Nachteile von stärkerer innerparteilicher Partizipation
In der aktuellen Diskussion über die Parteireform der Sozialdemokratie ist der Ruf nach mehr und neuen Partizipationsmöglichkeiten ebenso laut wie energisch. Felix Butzlaff warnt vor den Herausforderungen und Problemen dieses Reformvorschlags.
„Partei der Hoffnung“
Thema: Wege aus der Krise (2)
[kommentiert]: Matthias Micus über Herausforderungen auf dem Weg der SPD-Parteireform
Ziemlich exakt ein Jahrzehnt ist seit dem letzten Anlauf zu einer Organisationsreform in der SPD vergangen. Auch inhaltlich weist die aktuelle Reformdebatte nur einen geringen Abstand zu dem Erneuerungskatalog auf, den seinerzeit Franz Müntefering im Jahr 2000 den Parteigremien vorgelegt hat. Damals wie heute soll die mittlere Funktionärsebene entmachtet, die Beteiligung der Basis gestärkt und die Partei für Sympathisanten geöffnet werden.
→ weiter lesenJenseits der Volkspartei
Thema: Wege aus der Krise (1)
[präsentiert]: Andrea Nahles und Franz Walter über Auswege aus der Krise der Sozialdemokratie.
Zur Vorstellung des Buches “Genossen in der Krise? Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstand” diskutierten am 13. Juli 2011 SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Franz Walter über Auswege aus der Krise der SPD. Gastgeber der Veranstaltung waren die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Verlag Vandenhoeck & Ruprecht.
Hier finden Sie einen Audio-Mitschnitt der Veranstaltung: Er beinhaltet ein Referat von Franz Walter (ab Min 5:10) und ein Referat von Andrea Nahles (ab Min: 25:20). Darauf folgt die Diskussion (ab Min. 44:14).
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Die SPD und ihre Generalsekretäre
[analysiert]: Christian Woltering über die Enstehung und Entwicklung des Amtes des Generalsekretärs in der SPD.
Unter dem Jubel der Delegierten des Parteitages in Berlin wurde Franz Müntefering 1999 zum ersten Generalsekretär in der Geschichte der SPD gewählt. Damit schuf die SPD ein Amt, das in den bürgerlichen Parteien länger schon fester Bestandteil ihrer Parteiorganisationen war. Zuvor hatte die SPD das Amt des Parteiorganisators als „Bundesgeschäftsführer“ bezeichnet – und zwar aus gutem Grund. Warum wurde es aber damals notwendig, ein neues Amt zu schaffen? Und wie haben sich die Amtsträger in der Folgezeit bewährt?
