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Emmanuel Macron: parteilos = erfolglos?

Anne-Kathrin Meinhardt | 22. November 2016

[analysiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Erfolgschancen von Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017

Bereits seit zwei Jahren sind in Frankreich Medienstimmen vernehmbar, die Emmanuel Macron zutrauen, bei den kommenden Präsidentschaftswahlen den amtierenden Präsidenten François Hollande herauszufordern und sogar zu übertreffen. Seit Mittwoch letzter Woche steht fest: Emmanuel Macron tritt als parteiunabhängiger Kandidat bei den französischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2017 an. Damit reiht sich der erst 38 Jahre junge Macron in eine Reihe von Präsidentschaftskandidaten ein, die versucht haben, ohne eine Partei im Rücken das höchste politische Amt Frankreichs zu erringen. Wer also ist Macron und wie stehen seine Erfolgschancen?

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Tagungsbericht: Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?

Hanna Feesche | 4. August 2016

[präsentiert]: Hanna Feesche über die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“

Am 22. April jährte sich der Vereinigungsparteitag von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone zum 70. Mal. Anlässlich dieses Jahrestags veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Willy Brandt School of Public Policy am 8. April 2016 die Tagung „Zwangsvereinigung – Einigung – Stalinisierung?“ an der Universität Erfurt. Bereits die Titelwahl deutet auf die andauernde, nicht ausschließlich wissenschaftliche Debatte um die begriffliche Festschreibung der Zwangs-/Vereinigung hin. Diese geschichtspolitischen Kontroversen wurden in den drei Sektionen dann auch wiederholt thematisiert.

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Helmut Schmidt: Reden und leiden in Bonn

Robert Lorenz | 12. November 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über die Grundlagen der politischen Karriere von Helmut Schmidt

Die gegenwärtige Politikelite wird häufig als schwächer, blasser, jedenfalls grundlegend anders als die frühere empfunden. Dabei wird ein Name immer wieder als Kontrastfolie herangezogen: Helmut Schmidt. Der ehemalige Kanzler steht für den Typus des entschlossenen, überzeugungsstarken, prinzipienfesten, zudem kernigen Politikers. Aber was machte den Politikstil und Politiker Helmut Schmidt eigentlich genau aus und welche Eigenschaften waren für seine politische Karriere von Belang?

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Ein Jahr Pegida: Eine Bewegung gefällt sich selbst

Christopher Schmitz, Katharina Trittel | 20. Oktober 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Katharina Trittel und Christopher Schmitz berichten über die jüngste Pegida-Demonstration in Dresden

Seit einem Jahr bestimmen sie Montag für Montag die Berichterstattung über Dresden. Heute ist der Jahrestag der Pegida: Am 20. Oktober 2014 gingen die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes zum ersten Mal auf die Straße. Gestern, am 19. Oktober 2015, sammelten sich auf dem Dresdner Theaterplatz, vor historisch-barocker Kulisse zwischen Zwinger und Semperoper, die Demonstranten, um den ersten Jahrestag der Bewegung zu begehen. Was vor einem Jahr begonnen hat mit vielleicht 300 Menschen, die hauptsächlich gegen „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ ein Zeichen setzen wollten, ist zu einer verstetigten Bewegung geworden, die im Sommer schon als gescheitert galt und im Verlauf des vergangenen Jahres mit so ziemlich allen Zuschreibungen belegt worden ist, die Politik, Wissenschaft und Medien parat hatten: Rechtspopulisten, Nazis in Nadelstreifen, besorgte Bürger, natürliche Verbündete, Islamhasser, knallharte Rechtsextreme – die Liste der Zuschreibungen ist lang.

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Wiener SPÖ: Im Labor

Matthias Micus | 20. Oktober 2015

[analysiert]: Matthias Micus über die österreichischen Sozialdemokraten nach der Gemeinderatswahl in Wien.

Österreich sei ein politisches Labor, in dem sich schon heute Entwicklungen zeigten und studieren ließen, die in anderen europäischen Ländern noch bevorstünden. So jedenfalls hieß es seit dem Aufstieg der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) von 1986 an regelmäßig in den Medien; dergleichen vernimmt man auch gegenwärtig wieder. Wer so spricht, der mutmaßt den unaufhaltsamen Siegeszug der „Politik der Angst“ (Ruth Wodak) und prognostiziert einen anhaltenden Abschwung der Sozialdemokraten. Für die Richtigkeit solcher Erwartungen gibt es im zeitgenössischen Österreich viele Indizien.

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„Jez we did!“

Danny Michelsen | 15. September 2015

[kommentiert]: Danny Michelsen über den (sozial-)demokratischen Aufbruch in Großbritannien und den Wahlerfolg von Jeremy Corbyn

Am Ende hat alles nichts geholfen: Die üblichen Angstkampagnen der Murdoch-Medien und die bissigen Angriffe von Labours ungeliebtem Godfather Tony Blair („Wenn euer Herz für Corbyn schlägt, besorgt euch ein Transplantat!“) konnten den Erdrutschsieg des anfänglichen Außenseiter-Kandidaten Jeremy Corbyn bei der Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden und Oppositionsführer am vergangenen Samstag nicht verhindern. Corbyn setzte sich in der ersten Auszählungsrunde mit einer Mehrheit von 59 Prozent gegen drei Gegenkandidaten durch – also mit einem höheren Stimmenanteil als Tony Blair im Jahr 1994, der damals 57 Prozent bei zwei Gegenkandidaten erhielt. In Deutschland wäre solch ein „demotischer Moment“[1] schon allein nicht denkbar, weil bei Vorsitzwahlen in den großen Volksparteien meist überhaupt nur ein Kandidat zur Auswahl steht, auf den sich die höchsten Parteigremien im Vorhinein geeinigt haben.

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Als Sozialdemokraten noch den Zeitgeist prägten

Matthias Micus | 30. Juli 2015

[analysiert]: Matthias Micus aus Anlass von Bruno Kreiskys Todestag über den Untergang einer Ära.

Vor 25 Jahren, am 29. Juli 1990, starb Bruno Kreisky. An diesem Tag verlor Österreich seinen – wie viele meinen – bedeutendsten Staatsmann, um den sich schon zu Lebzeiten Legenden gerankt hatten. Mit Kreiskys Tod endete endgültig eine Ära, deren Höhepunkt seine Kanzlerschaft zwischen 1970 und 1983 gewesen war. Damals erzielten die Sozialdemokraten unter Kreiskys Führung bei drei aufeinanderfolgenden Wahlen absolute Mehrheiten der Stimmen und Mandate – europaweit ein bis heute einmaliges Ergebnis.

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Philipp Scheidemann – der kaiserliche Sozialdemokrat

Franz Walter | 23. Juli 2015

[analysiert]: Franz Walter über Philipp Scheidemann, der 1918 die Republik ausrief – und dafür zeitlebens gehasst wurde.

Vor 150 Jahren, am 26. Juli 1865, kam der erste demokratisch gewählte Regierungschef in Deutschland zur Welt: Philipp Scheidemann. Eine solche politische Karriere hätte man am Tag seiner Geburt gewiss nicht für möglich gehalten. Denn Scheidemann kam nicht aus aristokratischen Verhältnissen, entstammte auch nicht dem wohlhabenden Bürgertum, sondern einer Familie mit einer langen Handwerkertradition.

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Umstritten und umkämpft

David Bebnowski | 16. Februar 2015

[kommentiert]: David Bebnowski rezensiert den Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“.

„Anders als zu Zeiten der Rätebewegung oder der Antifa-Ausschüsse ist Basisdemokratie heute kein ausnahmslos linkes Projekt“, konstatiert der Historiker Günter Benser in dem zu Ehren seines 80. Geburtstags veröffentlichten Sammelband „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“. Dem ist kaum zu widersprechen. Eine der gesellschaftlichen Basis entspringende Demokratie – wer würde sich dieser Vorstellung nicht verbunden fühlen? Nur: Was soll das eigentlich heißen? Gerade diese Unschuld des Begriffes der Basisdemokratie führt dazu, dass sie kaum mehr ist als eine vage Projektionsfläche oder ein „leerer Signifikant“[1]. Damit ist der Begriff nicht nur ideell umstritten, sondern ebenso politisch umkämpft. Anhänger von PEGIDA und AfD jedenfalls dürften sich mit der Basisdemokratie zumindest akklamatorisch ebenso anfreunden wie linke Projekte, die „Politik von unten“ machen wollen.

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Mann der Partei, nicht der politischen Macht

Franz Walter | 15. September 2014

[analysiert]: Franz Walter über den Sozialdemokraten Otto Wels

Herten_Otto_Wels_02xVor 75 Jahren starb Otto Wels, der Parteiführer der deutschen Sozialdemokratie in den Zeiten der Weimarer Republik. Schon als Kind war Otto Wels, geboren als Sohn eines Gastwirts am 15. September 1873 in Berlin, in das sozialdemokratische Milieu hineingewachsen. In der Kneipe seiner Eltern trafen sich regelmäßig Sozialdemokraten. Wels erlernte das Tapezierhandwerk, ging auf Wanderschaft, wurde in seinem Verband Gewerkschaftsfunktionär, erhielt dann einen Posten als Parteisekretär in der Provinz Brandenburg. Der Vorstoß an die Spitze der MSPD gelang ihm nach dem Ersten Weltkrieg, als er den zum Reichspräsidenten aufgestiegenen Friedrich Ebert als Parteivorsitzenden ablöste.

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