Eiszeit in der einstigen sozialdemokratischen Hochburg Schweden

[analysiert]: Jens Gmeiner über die Krise der schwedischen Sozialdemokratie nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Håkan Juholt.

Eigentlich sind die Temperaturen für diese Jahreszeit in der schwedischen Hauptstadt Stockholm relativ mild. Auf knapp zwei Grad unter null beläuft sich die Tagestemperatur im „Florenz des Nordens“. Während der schwedische Winter sich also bisher von seiner milden Seite zeigt, durchzieht eine nie da gewesene eisige Kaltfront die wohl erfolgreichste sozialdemokratische Partei des letzten Jahrhunderts. Die einst stolze und ruhmreiche schwedische sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP) steht vor der schwersten Krise ihrer Geschichte. Die Partei von Olof Palme und Tage Erlander gab am 21. Januar 2012 bekannt, dass Håkan Juholt, der erst im März des Vorjahres neu gewählte Parteivorsitzende, zurücktreten werde. Kein Parteivorsitzender in der SAP war nur so kurz im Amt. Während seine Vorgängerin Mona Sahlin immerhin vier Jahre amtierte und nach heftiger interner Kritik als Folge der katastrophalen Wahlniederlage im November 2010 ihren Rücktritt ankündigte, brachte es Juholt auf gerade einmal zehn Monate. Ein deutlicheres Zeichen für den Niedergang der ehemaligen Staatspartei Schwedens dürfte es wohl nicht geben.

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Von der Ladefläche zur Großbühne

[analysiert]: Jens Gmeiner über die Politikerwoche in Almedalen

In dieser ersten Juliwoche ist es wieder soweit. Die schwedische Ostseeinsel Gotland und ihre kleine wie beschauliche Hauptstadt Visby verwandeln sich zum größten politischen Treffpunkt in Schweden. Die gesamte Aufmerksamkeit der Medien richtet sich dann auf die alte Hansestadt mit ihren gut erhaltenen mittelalterlichen Bauten und der historischen Stadtmauer. Und mittendrin befindet sich der namensgebende Park, der ein großes Stück schwedischer politischer Kultur mitbegründet hat: Almedalen. Die Politikerwoche in Almedalen verkörpert bis heute ein einmaliges Ereignis in den westlichen Demokratien.

Das skandinavische Regierungsmodell

[analysiert]: Jens Gmeiner über Voraussetzungen und Aussichten der schwedischen Minderheitsregierung.

Minderheitsregierungen – ungefähr ein Drittel aller Regierungen in der europäischen Nachkriegsgeschichte fallen in diese Kategorie. Bemerkenswert viele davon waren in den skandinavischen Ländern zu finden. In Dänemark umfasst der Anteil der Minderheitsregierungen sage und schreibe fast 90 Prozent, in Schweden ca. 70 Prozent und in Norwegen 60 Prozent. Doch warum etablierte sich diese Regierungsform gerade in diesen drei skandinavischen Ländern? Auf welchen Voraussetzungen von politischer Kultur, parteipolitischen Konstellationen, Korporatismus und Politikbeeinflussungsstrategien basiert das  dort gebräuchliche Modell „Minderheitsregierung“?

Wahl in Schweden

[kommentiert]: Jens Gmeiner kommentiert den Ausgang der Wahlen in Schweden: Vom Niedergang der sozialdemokratischen Staatspartei und dem Vormarsch der populistischen Schwedendemokraten.

Als die ersten Hochrechnungen um 20.00 Uhr im schwedischen Staatsfernsehen über den Bildschirm flimmerten, wurde es schlagartig ruhig im Sveavägen 68 in Stockholm, dem Hauptsitz der schwedischen Sozialdemokratie. Auf gerade einmal 30,8 Prozent kam die frühere Staatspartei der Schweden, die in den letzten 78 Jahren sage und schreibe 65 Jahre die Regierung stellte. Man muss schon in das Jahr 1914 zurückgehen, als die SAP auf 30,1 Prozent kam, um ein ähnlich schlechtes Ergebnis in der Parteihistorie zu finden. Damit hat die schwedische Sozialdemokratie ihre ehemalige Vormachtstellung endgültig eingebüßt.

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Anatomie eines Höhenfluges

[analysiert]: Jens Gmeiner über die Grünen in Schweden

Lange Zeit schielten die ökologischen Vorreiter des Nordens gen Süden und beneideten die deutschen Grünen aufgrund ihres fast schon unfassbar anmutenden Erfolgs. Nach gegenwärtigen Umfragen (ca. 9-10 Prozent) müssen sich die Grünen in Schweden (miljöpartiet de gröna) indes nicht mehr hinter ihren Parteibrüdern in Kontinentaleuropa verstecken. Während die Grünen in Dänemark und Norwegen fast in der Bedeutungslosigkeit verschwunden und allenfalls noch in Verbindung mit fusionierten linken Splittergruppen sichtbar sind, feiern die Grünen in Schweden eine Umfragehoch nach dem anderen. Es scheint so, als peitsche eine politische Euphoriewelle die schwedische Umweltpartei knapp zwei Monate vor der Reichstagswahl durch den Wahlkampf. Umso interessanter scheint es, die Erfolgsfaktoren der Grünen in Schweden zu analysieren und ihren Höhenflug kurz zu skizzieren.

Das Stockholmsyndrom der schwedischen Sozialdemokratie

[analysiert]: Jens Gmeiner beschreibt, wie die SAP von ihrer Hauptstadt politisch gefangen genommen wird

Blättert man vor der schwedischen Reichstagswahl durch die politischen Kommentare und Analysen der schwedischen Zeitungen, so könnte man beinahe annehmen, Schweden bestünde nur noch aus der Hauptstadt Stockholm. Wer hier gewinne, so der mediale Tenor, werde auch die Wahl gewinnen. Wer die Wahl gewinnen will, muss Stockholm gewinnen. So ganz von der Hand zu weisen, ist diese Beobachtung nicht, wenn man Statistiken und die politikwissenschaftliche Theorie zu Hilfe nimmt.