Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Rechtspopulismus rss facebook Twitter

Pakt gegen die Rechtspopulisten

Jens Gmeiner | 24. Februar 2015

[analysiert] Jens Gmeiner über die schwedische „Dezembervereinbarung“

Die politische Lage in Schweden ist seit den letzten Wahlen im September 2014 mehr als schwierig: Durch das Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten konnte weder der linke noch der bürgerliche Block eine eindeutige Mehrheit erzielen. Die neue rot-grüne Minderheitsregierung geriet rasch in heftige Turbulenzen, nachdem sie im Dezember 2014 mit ihrem vorgelegten Haushaltsentwurf an einer strategischen Blockade der Rechtspopulisten scheiterte. Nach der Abstimmungsniederlage seiner Regierung kündigte der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven für März 2015 Neuwahlen an. Diese Bekanntgabe wurde allerdings Ende Dezember wieder zurückgezogen, nachdem die vier bürgerlichen Parteien sowie die rot-grüne Minderheitsregierung sich auf die sogenannte „Dezembervereinbarung“ geeinigt hatten. Diese soll nicht nur mehr Handlungsspielräume für Minderheitsregierungen eröffnen und damit für politische Stabilität sorgen, sondern vor allem den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten begrenzen.

weiter lesen

Partei der kleinen Leute?

David Bebnowski | 9. Februar 2015

[kommentiert]: David Bebnowski über die Wählerpotenziale der AfD

In Großbritannien ist es auch passiert. Die Partei der früher gleichsam natürlich linken Wähler, der Arbeiter, der sogenannten „kleinen Leute“, das ist mittlerweile eine rechtspopulistische – die UKIP (United Kingdom Independence Party). Die Politikwissenschaftler Matthew Goodwin und Robert Ford fanden heraus, dass die UKIP die am stärksten von der working-class dominierte Partei seit über dreißig Jahren ist.[1] Nun könnte man annehmen, die Briten auf ihrer Insel, wie immer die Ausnahme. Aber das stimmt eben nicht. Auch in der unmittelbaren Nachbarschaft ist es nicht anders. Die FPÖ in Österreich, die Freiheit in den Niederlanden und auch der erstarkende Front National Marine Le Pens sind bei einem Blick auf ihre Wähler vor allem eines: Arbeiterparteien. Und in Deutschland?

weiter lesen

Pegida in den Trümmern des einst „roten Sachsen“

Franz Walter | 5. Februar 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Franz Walter mit einer historischen Erklärung des Pegida-Phänomens.

Wenige Tage vor Weihnachten 2014 erschien die Sächsische Zeitung mit einer großen Reportage zu „Pegida – wie alles begann“. Das Stück war illustriert mit einem Foto des Pegida-Gründers Lutz Bachmann, der darauf zusammen mit seiner Ehefrau und einer befreundeten Stadträtin für eine neue Textilkollektion warb. „Don’t worry, be Freital“ stand auf dem T-Shirt der parteilosen Stadträtin. Das Sweatshirt von Bachmann trug nur die lakonische Aufschrift „Freital“. Denn in Freital wurden die Textilen vertrieben, in einem Friseurladen an der Dresdener Straße des Orts, der unmittelbar an die sächsische Landeshauptstadt grenzt.

weiter lesen

Strategisches Scheingefecht?

David Bebnowski | 30. Januar 2015

[nachgefragt]: David Bebnowski über die AfD kurz vor ihrem Bremer Parteitag

Die AfD trifft sich am kommenden Wochenende zum Bundesparteitag in Bremen. In den letzten Wochen tobte in der Partei ein Flügelkampf zwischen einem „wirtschaftsliberalen“ und einem „national-konservativen“ Lager. Worum geht es dabei genau?

Zuerst einmal geht es der AfD um eine parteiliche Ausrichtung für die Zukunft. Entscheidend ist dabei aber nicht, wie wirtschaftsliberal oder nationalistisch und, wenn man es denn so nennen mag, islamophob die Partei wird, sondern vielmehr die Erschließung neuer Wählerschichten, speziell der Schicht, die man als „Arbeiterklasse“ bezeichnen könnte. In diesem Punkt sind andere rechtspopulistische Parteien im Ausland der AfD einen deutlichen Schritt voraus. Sie bedienen diese Wählerschichten bereits – und die zahlen es ihnen mit fester Loyalität zurück. So versucht z.B. Alexander Gauland, auch und vor allem im Kontext von Pegida, immer wieder, die „kleinen Leute“ zu umschmeicheln und sie gegenüber einer kritischen medialen Öffentlichkeit als „falsch verstanden“ und „nicht islamfeindlich“ zu verteidigen.

weiter lesen

Radikale Helferlein

Julika Förster | 29. Januar 2015

[kommentiert]: Julika Förster über den Jugendverband der AfD

Vollends besiegeln mochte die AfD ihre formale Verwandtschaft mit der Jungen Alternative für Deutschland (JA) bislang noch nicht. Nur schleppend werden deren Landesverbände als offizielle Jugendorganisationen bestätigt; zunächst wolle man beobachten, wohin genau die „politische Reise geht“.[1] Freilich gelobt die AfD nicht grundlos abwartende Distanz, immerhin erhitzen die „jungen Wilden“ seit einigen Monaten verlässlich die Gemüter. Insofern würde ein Übermaß an Solidarität die AfD wohl mit einer deutlichen Verschärfung der ungeliebten Debatte um die eigene Seriosität konfrontieren. Doch so wachsam sie sich bisher im skeptischen Zögern übte, so sehr weiß sie bereits vom polarisierenden Gebaren der ungestümen Jugend zu profitieren.

weiter lesen

Studie zu Pegida

Franz Walter | 19. Januar 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[präsentiert]: Aktuelle Forschungsergebnisse zu den Pegida-Protesten.

Was ist „Pegida“? Wer nimmt an ihren „Abendspaziergängen“ durch Dresden teil? Und was motiviert so viele Menschen seit Oktober vergangenen Jahres wöchentlich „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße zu gehen? Das sind Fragen, für die sich nicht nur die Medien, sondern mit fortschreitender Protestdauer auch universitäre Sozialforscher interessieren. Wissenschaftler der TU Dresden legten unlängst Ergebnisse vor und stellten darin den „typischen“ Pegida-Demonstranten vor. Auch das Göttinger Institut für Demokratieforschung initiierte während der Pegida-Demonstration am 12. Januar eine Online-Umfrage, an der sich insgesamt rund 500 Teilnehmer der Demonstration beteiligten.[1]

weiter lesen

(Wahl-)Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit?

Florian Finkbeiner | 25. August 2014

[analysiert]: Florian Finkbeiner über die aktuelle Lage der NPD und ihre Chancen bei den kommenden Landtagswahlen

Diskussionen über die Bedeutung der rechtsextremen NPD sind zumeist polarisiert. Mal wird sie im medialen Diskurs als Partei der „Spinner“ bezeichnet, wie es kürzlich Bundespräsident Joachim Gauck im Zusammenhang mit den maßgeblich von der NPD mitgetragenen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf tat. Mal wird sie als zentrale Schaltstelle der extremen Rechten beschrieben. Als solche und aufgrund ihrer ideologischen Ausrichtung dürfe sie nicht unterschätzt werden, sondern müsse vielmehr bekämpft und verboten werden. Wie steht es also kurz vor den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Ende dieses Sommers um die Partei und welche Bedeutung kommt ihr tatsächlich zu?

weiter lesen

Neuere Einträge