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PEGIDA: Aktuelle Forschungsergebnisse

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Florian Finkbeiner, Julian Schenke, Katharina Trittel, Christopher Schmitz und Stine Marg über die jüngsten Entwicklungen der Protestbewegung

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ beschäftigen seit Monaten die Republik. Im ersten Halbjahr 2015 zogen mehrere Forscherteams, darunter das Göttinger Institut für Demokratieforschung[1], nach Dresden, um die damals noch junge Protestbewegung zu untersuchen. Zwischenzeitlich schien PEGIDA über Personalwechsel, Skandale und sinkende Teilnehmerzahlen zu stürzen, kaum mehr wurde die Masse an Demonstrierenden erreicht, die vor etwa einem Jahr Medien, Politik und Protestforscher aufhorchen ließ. Dennoch: Die montäglichen Demonstrationen erfreuen sich einer unverminderten Kontinuität mit zum Teil fünfstelligen Teilnehmerzahlen Ende 2015.

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Wir müssen reden: Rechtspopulismus in Europa

Daniela Kallinich | 17. November 2015

[präsentiert]: Daniela Kallinich über die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“

Populismus, v.a. Rechtspopulismus, ist in den westeuropäischen Demokratien seit Längerem auf dem Vormarsch. Dies gilt seit dem Aufstieg von AfD und Pegida inzwischen auch für Deutschland, wo sich rechtspopulistische Parteien bislang nicht dauerhaft etablieren konnten. Gerade angesichts der Zuspitzung der Flüchtlingskrise und den damit verbundenen gesellschaftlichen Ängsten stellt sich die Frage nach dem Erfolg rechtspopulistischer Parteien nicht nur hierzulande umso dringlicher. Diesem Thema widmete sich die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“, welche die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen am 13./14. November 2015 in Frankfurt veranstaltet hat.

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Ein Jahr Pegida: Eine Bewegung gefällt sich selbst

Christopher Schmitz, Katharina Trittel | 20. Oktober 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Katharina Trittel und Christopher Schmitz berichten über die jüngste Pegida-Demonstration in Dresden

Seit einem Jahr bestimmen sie Montag für Montag die Berichterstattung über Dresden. Heute ist der Jahrestag der Pegida: Am 20. Oktober 2014 gingen die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes zum ersten Mal auf die Straße. Gestern, am 19. Oktober 2015, sammelten sich auf dem Dresdner Theaterplatz, vor historisch-barocker Kulisse zwischen Zwinger und Semperoper, die Demonstranten, um den ersten Jahrestag der Bewegung zu begehen. Was vor einem Jahr begonnen hat mit vielleicht 300 Menschen, die hauptsächlich gegen „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ ein Zeichen setzen wollten, ist zu einer verstetigten Bewegung geworden, die im Sommer schon als gescheitert galt und im Verlauf des vergangenen Jahres mit so ziemlich allen Zuschreibungen belegt worden ist, die Politik, Wissenschaft und Medien parat hatten: Rechtspopulisten, Nazis in Nadelstreifen, besorgte Bürger, natürliche Verbündete, Islamhasser, knallharte Rechtsextreme – die Liste der Zuschreibungen ist lang.

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Wilders wieder

Lars Geiges | 13. April 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[kommentiert]: Lars Geiges über den Schulterschluss des Rechtspopulisten Geert Wilders mit Pegida

Geert Wilders, der wasserstoffblonde Niederländer, reist nach Dresden, um die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu unterstützen. Zuletzt nahmen rund 7.000 Menschen am „Abendspaziergang“ von Pegida durch die Stadt an der Elbe teil. Nun soll es die populistische Prominenz aus Holland richten und die schwächelnden Pegidisten stärken, die Bewegung bewegen und die Sommersaison des Protestes eröffnen. Allein: Es spricht nicht viel für eine Vitalisierung aus diesem einen Moment heraus.

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Familienstreit im Front National

Daniela Kallinich | 9. April 2015

[analysiert]: Daniela Kallinich über den Generationswechsel bei den französischen Rechtspopulisten.

Dieser Tage kommt es zum Show-Down bei den französischen Rechtspopulisten vom Front National (FN): Die aktuelle Parteivorsitzende Marine Le Pen bricht öffentlich mit ihrem Vater, dem FN-Partei-Gründer Jean-Marie Le Pen, dessen traditioneller Rechts-außen-Kurs nichts mehr mit dem neuen „entdiabolisierten“ Bild der Partei zu tun haben soll. Während die Parteivorsitzende ihre fortschreitende Eroberung der französischen Mitte in Gefahr sieht, bahnt sich in der Partei ein weiterer Generationenwechsel an. Mithilfe von Jean-Marie Le Pens Enkelin Marion Maréchal-Le Pen könnte die traditionelle Stammwählerschaft des Front National auch zukünftig an die Partei gebunden werden und als zweite Säule neben den in den letzten Jahren neu gewonnen Wählern weiter bestehen.

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Neopopulismus in Europa

Felix Butzlaff | 31. März 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Madrider Konferenz zum Aufstieg neopopulistischer Bewegungen und Parteien

Einige Jahre nach Ausbruch der ökonomischen Krise, welche vor allem die südeuropäischen Staatshaushalte fast zusammenbrechen ließ, entstehen in fast allen europäischen Ländern populistische Bewegungen, welche sich bisweilen in ernst zu nehmende Konkurrenten zu den traditionellen Parteien verwandeln. Der Erfolg von Syriza in Griechenland – in einer Koalition aus einer links- und einer rechtspopulistischen Partei – und der Umfragehöhenflug von Podemos in Spanien, der ein lang eingefahrenes Zweiparteiensystem ins Wanken bringt, stiften jedoch Verwirrung. Schließlich verbinden sich hier Elemente, die man bis dato eher bei rechten politischen Bewegungen verortete, mit Facetten, die man bislang eher linken Parteien zuschrieb. Die Konferenz „Neopopulismo en Europe“, welche die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fundación Pablo Iglesias[1] vergangene Woche in Madrid ausrichtete, ging dieser Entwicklung auf den Grund.

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Pegida als Symptom kollektiver Narbenbildung

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Hannes Keune, Florian Finkbeiner und Julian Schenke mit einer sozialpsychologischen Annäherung an Pegida

Die Pegida-Proteste sind fraglos vor allem ein sächsisches Phänomen.[1] Dennoch sind regionalkulturelle Erklärungen der Proteste keineswegs erschöpfend. Das unerbittliche und aggressiv vorgetragene Misstrauen sowie die Absurdität vieler Forderungen verweisen auf allgemeinere Triebfedern des Protests. Diese lassen sich mithilfe eines sozialpsychologischen Ansatzes einfangen, der den Wandel der Stellung von Individuen in modernen Gesellschaften betrachtet. Aus einer derartigen Perspektive ergeben sich interessante Erklärungen der Pegida-Proteste, welche als deutliches Symptom kapitalistischer Krisenentwicklungen gedeutet werden können. Sozialpsychologische Kategorien erweitern den Blick auf die Dynamik von Massen und die Funktionsweisen kollektiver Enthemmung. Das wachsende Behagen der Demonstrationsteilnehmer, ihr Aufgehen in den ritualisierten Zusammenrottungen, was sich teilweise bis zur Parole „Pegida macht glücklich“[2] steigert, lassen sich so ins „rechte“ Licht rücken.

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Pegida: Wieder mal die Rettung des Abendlandes

Florian Finkbeiner | 12. März 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert] Florian Finkbeiner über die historische Karriere des Begriffs des Abendlandes

Auch wenn es mit Pegida nun vorbei scheint, ist die Analyse des Phänomens noch lange nicht abgeschlossen.[1] Ein prominenter Bezugspunkt der Bewegung vor allem in Dresden war der Begriff des Abendlandes, welcher in der deutschen Geschichte über eine lange Tradition verfügt. Der Begriff „Abendland“ als Baustein zur Konstruktion (politischer) Identität vor allem konservativer Gruppen existierte schon Ende des 18. Jahrhunderts und richtete sich ursprünglich vor allem gegen die Ideen der Französischen Revolution. Seine Blütezeit erhielt der Begriff aber durch Oswald Spenglers folgenreiches Buch „Der Untergang des Abendlandes“ von 1918.

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Pegida: Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?

Alex Hensel | 10. März 2015

Analysen der Pegida-Bewegung[präsentiert]: Lars Geiges und Julia Kopp über die Ergebnisse der Pegida-Studie

Die Demonstrationen von Pegida bewegten 2014/15 ganz Deutschland. Medien und Politik rätselten: Was ist Pegida? Woher kommt die Bewegung? Was macht sie aus und was treibt ihre Aktiven an? Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat hierzu eine empirische Studie durchgeführt, Demonstrationen in verschiedenen Städten beobachtet, Onlineumfragen, Interviews und Gruppendiskussionen durchgeführt. So konnte ein tiefer Einblick in die Einstellungen und Überzeugungen der Pegida-Anhängerschaft als auch in die politischen Herausforderungen und gesellschaftlichen Probleme in der BRD im Jahr 2015 gewonnen werden. Lars Geiges und Julia Kopp stellen die Ergebniss der Studie vor, die jetzt im Transcript-Verlag erschienen ist.

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Pakt gegen die Rechtspopulisten

Jens Gmeiner | 24. Februar 2015

[analysiert] Jens Gmeiner über die schwedische „Dezembervereinbarung“

Die politische Lage in Schweden ist seit den letzten Wahlen im September 2014 mehr als schwierig: Durch das Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten konnte weder der linke noch der bürgerliche Block eine eindeutige Mehrheit erzielen. Die neue rot-grüne Minderheitsregierung geriet rasch in heftige Turbulenzen, nachdem sie im Dezember 2014 mit ihrem vorgelegten Haushaltsentwurf an einer strategischen Blockade der Rechtspopulisten scheiterte. Nach der Abstimmungsniederlage seiner Regierung kündigte der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven für März 2015 Neuwahlen an. Diese Bekanntgabe wurde allerdings Ende Dezember wieder zurückgezogen, nachdem die vier bürgerlichen Parteien sowie die rot-grüne Minderheitsregierung sich auf die sogenannte „Dezembervereinbarung“ geeinigt hatten. Diese soll nicht nur mehr Handlungsspielräume für Minderheitsregierungen eröffnen und damit für politische Stabilität sorgen, sondern vor allem den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten begrenzen.

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