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Portugal – viele Veränderungen, aber kein radikaler Politikwechsel

Dr. Britta Baumgarten | 2. Februar 2016

[gastbeitrag]: Britta Baumgarten über die Folgen der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Portugal.

In den vergangenen Monaten haben in Portugal zwei Wahlen stattgefunden, welche die politische Landschaft dort verändern werden. Nachdem am 4. Oktober 2015 bei den Parlamentswahlen die liberal-konservative Regierung um Pedro Passos Coelho (PSD) die absolute Mehrheit verloren hatte und anschließend die sozialdemokratische Sozialistische Partei (PS)[1] unter António Costa die Regierung übernommen hatte, wählten die Portugiesen nun, am 24. Januar 2016, einen neuen Präsidenten – und läuteten damit das Ende einer politischen Ära ein.[2]

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Die Griechenlandkrise im Blick portugiesischer Kommentatoren

Britta Baumgarten | 17. September 2015

[analysiert]: Dr. Britta Baugarten über die Wahrnehmung der Griechenlandkrise in Portugal.

Eines der brennendsten Themen dieses Sommers waren der drohende Grexit und seine Alternativen für Griechenland. Im Folgenden geht es um die Frage, wie die drohende Staatspleite Griechenlands und der ihr folgende Prozess – insbesondere die Verhandlungen zwischen Vertretern von EU, Troika und IWF, Referendum und Abkommen – sowie die Rolle Deutschlands dabei in Portugal wahrgenommen worden sind.

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„Antes da Dívida Temos Direitos!“*

Britta Baumgarten | 17. Oktober 2012

[kommentiert]: Britta Baumgarten über Proteste gegen prekäre Beschäftigung in Portugal.

Schon seit Längerem litt Portugal unter Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung. Mit der Schuldenkrise hat sich dieses Problem verschärft. Größere Proteste wie am 15. September 2012[1] blieben bislang allerdings die Ausnahme. Entgegen des weltweiten Trends regt sich ausgerechnet abseits von Massendemonstrationen politischer Widerstand gegen Kürzungsmaßnahmen und Deregulierung. Die portugiesischen Bürger reichten direkt einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung prekärer Beschäftigung im Parlament ein. In den kommenden Tagen wird über diese Gesetzesinitiative abgestimmt, für die verschiedene zivilgesellschaftliche Gruppen, begleitet von einer aufwändigen Kampagne, monatelang mehr als 35.000 Unterschriften sammelten.

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