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Populismus – ein zahnloses Schreckgespenst?

Christopher Schmitz | 20. August 2017

[kommentiert]: Christopher Schmitz zur neuen Populismusstudie der Bertelsmann-Stiftung

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl gaben Robert Vehrkamp und Christopher Wratil Entwarnung: Im Rahmen ihrer für die Bertelsmann-Stiftung durchgeführten Studie „Die Stunde der Populisten?“[1] haben sie anhand von Umfragen „populistisches Potential“ und „populistische Einstellungen“ der wahlberechtigten Bevölkerung untersucht.

Die griffige Schlussfolgerung der Autoren lautet, dass ein Großteil der Populisten in Deutschland keine Antidemokraten, sondern lediglich „enttäuschte Demokraten“[2] seien. Eine Feststellung, die beruhigen soll. Schließlich ist hier von knapp dreißig Prozent der Wahlberechtigten die Rede, denen die Autoren populistische Einstellungen attestieren. Ist all die Aufregung ob eines expandierenden Populismus also unnötig und bezeichnet der Begriff nurmehr ein zahnloses Schreckgespenst?

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Postdemokratie in Ostmitteleuropa

David Höhle | 28. Februar 2017

[Gastbeitrag]: David Höhle über den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Ost- und Mitteleuropa.

Der Aufstieg des Rechtspopulismus im Westen dürfte im Jahr 2016 endgültig unzweifelhaft geworden sein. Seine Gründe bedürfen aber nach wie vor gründlicher Interpretation. Gerade in Polen und Ungarn zeigen sich rechtspopulistische Phänomene in besonderer Deutlichkeit: Die beiden rechtsgerichteten Regierungen von PiS in Polen und FIDESZ in Ungarn haben in ihren Ländern bereits mit dem Umbau von Staat und Gesellschaft begonnen. Aufgrund des Ausmaßes dieser Entwicklungen ist davon auszugehen, dass es sich nicht nur um eine kurzfristige Mobilisierung mit Bezug zu einzelnen Policy-Fragen handelt, sondern um eine tiefgreifende Verschiebung in der politischen Tektonik der Konfliktlinien stattfindet. Dies lässt sich als eine Folge der Postdemokratie verstehen.

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Türkei: Zwischen Autoritarismus, Instabilität und Isolation

Dr. Thorsten Hasche | 10. Januar 2017

[gastbeitrag]: Thorsten Hasche über die schwierigen außenpolitischen wie innenpolitischen Konstellationen der Türkei im Jahr 2017.

In der Türkei vollziehen sich die politischen Entwicklungen zurzeit in einer Geschwindigkeit und Intensität, die sich kaum noch erfassen lassen. Die alte, kemalistische Republik Türkei scheint es nicht mehr zu geben – so stark sind die institutionellen und politisch-kulturellen Veränderungen unter der seit 2002 ununterbrochen und allein regierenden Partei für Aufschwung und Gerechtigkeit (AKP) vorangeschritten. Von Europa und den USA aus wurde der rapide Aufstieg der AKP in den frühen 2000er Jahren zunächst sehr skeptisch verfolgt; doch wegen ihres strikten wirtschaftsliberalen Reformkurses und einer pro-europäischen Haltung wurde die Türkei unter der AKP zum Musterland für Westasien („Naher Osten“) und Nordafrika auserkoren. Endlich, so der langjährige Tenor in Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft, sei eine funktionierende Mischung aus westlicher Demokratie und Liberalismus, ökonomischer Öffnung und konservativ-islamischen Werten gefunden worden, mithin entwickle sich die Türkei zur Brücke zwischen „Okzident“ und „Orient“.

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Eine Antwort auf den Populismus

Manuel Clemens | 22. Dezember 2016

[gastbeitrag]: Manuel Clemens über die Potenziale des politischen Bildungsromans

Politik und Bildung sind eigentlich eng miteinander verbunden. Der gegenwärtige Populismus könnte ihre Beziehung jedoch auf ganz neue Art verdichten: Als die Französische Revolution um 1793 zu brutal geworden war, begann Friedrich Schiller mit der Ausarbeitung eines schöngeistigen Gegenprogramms. Wenn der plötzliche Umsturz der politischen Verhältnisse, so sein Grundgedanke, aus dem Ruder läuft und selbst zu einer Schreckensherrschaft wird, dann sollte eine Revolution besser nicht politisch, sondern ästhetisch sein.

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Demokratie: Leben im Widerspruch

Torben Schwuchow | 20. Oktober 2016

[kommentiert]: Torben Schwuchow über die Kritik des demokratischen Menschen bei Platon und Tocqueville

Demokratien sind in Bewegung. Parteien wechseln von Oppositions- zu Regierungsaufgaben. Proteste entstehen und verschwinden genauso wie politische Parteien die parlamentarische Bühne betreten und wieder verlassen. Auch der institutionelle Rahmen einer Demokratie und ihre Leitideen, sind niemals vor Kritik und Veränderungen gefeit. Umso schwieriger ist es, zwischen der normalen Beweglichkeit und einer tatsächlichen Krise der Demokratie zu unterscheiden.  Zur Beantwortung dieser komplizierten Frage bieten zwei berühmte Autoren der politischen Theorie einen bemerkenswerten  Vorschlag an. Platon und Alexis de Tocqueville präsentieren uns die Demokratie nicht anhand eines institutionellen Verfahrens, sondern als eine Lebensform. Wodurch zeichnet sich diese demokratische Lebensweise aus?

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US-Wahl2016: Aufstieg der Außenseiter

Alex Hensel | 24. Juni 2016

Banner 04-2016 USA-Reihe[präsentiert]: Chris Cooper über die Dominanz von politischen Außenseitern im US-Wahlkampf

Der aktuelle US-Wahlkampf überraschte durch den unerwarteten Aufstieg politsicher Außenseiter: Bernie Sanders und Donald Trump gelang es jeweils, beachtliche Erfolge gegen das politsche Establishment ihrer eigenen Parteien zu feiern. Chris Cooper, Wahlkampfstratege von Bernie Sanders, analysiert im Video die Ursachen für den Erfolg populistischer Politik in den USA und berichtet aus seinen praktischen Erfahrungen aus dem Wahlkampf. Cooper hat gestern den vorerst letzten Vortrag in unserer Veranstaltungsreihe zu den US-Wahlen 2016 gehalten.

Video: Robert Müller-Stahl, Christoph Hoeft und Alex Hensel

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Orbán und Kaczyński als europäische Krisenphänomene

Klaudia Hansich | 4. Februar 2016

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den politisch-gesellschaftlichen Rechtsruck in Polen und Ungarn.

Über Jahrzehnte war Polen die Gesellschaft mit der stärksten pro-europäischen Orientierung in der EU. Dies war nicht immer unproblematisch: Denn während Demokratie und Marktwirtschaft als strukturgebende Elemente der überwiegenden Mehrheit bis 1989 nur vom Hörensagen bekannt gewesen waren, stiegen die Erwartungen an diese horrend an. Heute kann man sagen, dass diese besonders bei sozial schwächeren Gesellschaftsschichten enttäuscht worden sind. Auch ist das Verständnis von der Europäischen Union, deren Institutionen und Funktionsweisen zwölf Jahre nach dem EU-Beitritt weitgehend schleierhaft geblieben sind nicht zuletzt eine Folge einer idealisierten Betrachtung aus der Ferne. Dass auch im alten Europa über Lösungen stets gestritten worden ist und die komplexen europäischen Krisen mit ihren Aporien – Eurokrise, Flüchtlingskrise, „Brexit“ – auch heute kein Todesurteil für das durchaus geschwächte Projekt Europa bedeuten müssen, erscheint jedenfalls im Osten der EU schwieriger nachvollziehbar.

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Wir müssen reden: Rechtspopulismus in Europa

Daniela Kallinich | 17. November 2015

[präsentiert]: Daniela Kallinich über die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“

Populismus, v.a. Rechtspopulismus, ist in den westeuropäischen Demokratien seit Längerem auf dem Vormarsch. Dies gilt seit dem Aufstieg von AfD und Pegida inzwischen auch für Deutschland, wo sich rechtspopulistische Parteien bislang nicht dauerhaft etablieren konnten. Gerade angesichts der Zuspitzung der Flüchtlingskrise und den damit verbundenen gesellschaftlichen Ängsten stellt sich die Frage nach dem Erfolg rechtspopulistischer Parteien nicht nur hierzulande umso dringlicher. Diesem Thema widmete sich die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“, welche die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen am 13./14. November 2015 in Frankfurt veranstaltet hat.

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Familienstreit im Front National

Daniela Kallinich | 9. April 2015

[analysiert]: Daniela Kallinich über den Generationswechsel bei den französischen Rechtspopulisten.

Dieser Tage kommt es zum Show-Down bei den französischen Rechtspopulisten vom Front National (FN): Die aktuelle Parteivorsitzende Marine Le Pen bricht öffentlich mit ihrem Vater, dem FN-Partei-Gründer Jean-Marie Le Pen, dessen traditioneller Rechts-außen-Kurs nichts mehr mit dem neuen „entdiabolisierten“ Bild der Partei zu tun haben soll. Während die Parteivorsitzende ihre fortschreitende Eroberung der französischen Mitte in Gefahr sieht, bahnt sich in der Partei ein weiterer Generationenwechsel an. Mithilfe von Jean-Marie Le Pens Enkelin Marion Maréchal-Le Pen könnte die traditionelle Stammwählerschaft des Front National auch zukünftig an die Partei gebunden werden und als zweite Säule neben den in den letzten Jahren neu gewonnen Wählern weiter bestehen.

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Partei der kleinen Leute?

David Bebnowski | 9. Februar 2015

[kommentiert]: David Bebnowski über die Wählerpotenziale der AfD

In Großbritannien ist es auch passiert. Die Partei der früher gleichsam natürlich linken Wähler, der Arbeiter, der sogenannten „kleinen Leute“, das ist mittlerweile eine rechtspopulistische – die UKIP (United Kingdom Independence Party). Die Politikwissenschaftler Matthew Goodwin und Robert Ford fanden heraus, dass die UKIP die am stärksten von der working-class dominierte Partei seit über dreißig Jahren ist.[1] Nun könnte man annehmen, die Briten auf ihrer Insel, wie immer die Ausnahme. Aber das stimmt eben nicht. Auch in der unmittelbaren Nachbarschaft ist es nicht anders. Die FPÖ in Österreich, die Freiheit in den Niederlanden und auch der erstarkende Front National Marine Le Pens sind bei einem Blick auf ihre Wähler vor allem eines: Arbeiterparteien. Und in Deutschland?

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