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Politische Kultur in der Krise rss facebook Twitter

Gescheiterter Staatsstreich

Lisa Brüßler | 21. Juni 2013

[analysiert:] Lisa Brüßler über Andonis Samaras missglückten Staatsstreich.

23 Uhr 11 Minuten Ortszeit ist es, als am vergangenen Dienstag in Athen Bild und Ton des staatlichen Rundfunks Ellinikí Radiofonía Tileórasi (ERT) abgestellt werden. Moderatoren werden mitten im Wort abgeschnitten. Drei Fernsehsender und 19 Radioprogramme betrifft diese Maßnahme. Dazu 2600 Beamte, die mit sofortiger Wirkung entlassen werden, wie die Regierung verkündet. Diese Form von „Entschlackung des Beamtensektors“ lässt sich der Troika natürlich gut verkaufen. Generalstreiks von Zehntausenden und große Solidarität durch andere Journalisten sind die Folge. Neben dem Brot hat man den Griechen nun auch noch die Spiele genommen. Die Folge: Ablehnung in der Gesellschaft wohin man nur schaut. Mit dem Finger kann man nach Brüssel zeigen. Das alles geschieht in Zeiten einer gesellschaftlichen Krise von ungeahntem Ausmaß: Jedes dritte Kind lebt in Griechenland in Armut, Krankenhäuser schließen und es wird weiterhin kein Wirtschaftswachstum geben.

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Rechtsruck in Frankreich?

Daniela Kallinich | 7. Juni 2013

[analysiert]: Daniela Kallinich über die „droitisation“ der französischen Gesellschaft.

Auch im Frankreich des Jahres 2013 bewährt sich einmal mehr eine alte politikwissenschaftliche Beobachtung: Die Vertreter einer Geistesströmung oder eines politischen Lagers kommen erst dann an die Macht, wenn ihr gesellschaftlicher Einfluss eigentlich schon wieder im Abnehmen begriffen ist. Die Wahl an die nationale Spitze ist dabei Kulminations- und Wendepunkt zugleich. Denn dann, wenn sich gesellschaftliche Diskurse verändern, schnuppern die Vertreter des anderen Lagers aller politischen Gewohnheit nach wieder Morgenluft.

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Populismus als Krisensymptom

Danny Michelsen | 28. Mai 2013

[analysiert]: Danny Michelsen über die Krise in der politischen Kultur Großbritanniens.

Viele Briten werden es wohl nicht gerne hören: Aber ihr Land bewegt sich, politisch gesehen, auf kontinentaleuropäische Verhältnisse zu. Nicht nur, dass auch in Westminster – dank First Past the Post bislang ein Hort der Stabilität – das Absinken der Volksparteien in der Wählergunst zu wankenden Mehrheitsverhältnissen und vor drei Jahren zur ersten Koalition der Nachkriegszeit geführt hat. Seit ein paar Jahren erhalten zudem die vormals irrelevanten populistischen Ränder des Parteiensystems regen Zulauf und daher eine zunehmende Bedeutung im öffentlichen Diskurs.

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Schimpfwort Politiker

Bastian Brandau | 13. Mai 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über die schwierige Aufgabe der neuen italienischen Regierung.

Vor allem die runde Brille bleibt in Erinnerung, sie sticht hervor am kurzrasierten Schädel von Enrico Letta – dem Mann, den noch vor kurzem außerhalb Italiens keiner kannte, der es aber nun richten soll. Seit Ende April ist Letta Ministerpräsident, ganze zwei Monate dauerte die Regierungsbildung. Letta ist nun Anführer dessen, was man in Deutschland als Große Koalition bezeichnen würde. Im Italienischen ist die Rede von „larghe intese“, breiten Bündnissen; Gegner sprechen von „inciuci“, von Mauscheleien. Die neue Konstellation war die wohl letzte Möglichkeit, eine Equipe zu finden, die eine Mehrheit im Parlament auf sich vereinen kann.

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