Der Bauunternehmer Silvio Berlusconi stieg in den 1980er Jahren auf zum italienischen Medienmogul. Anfang der 1990er Jahre begab er sich in die Politik und wurde 1994 zum ersten Mal italienischer Ministerpräsident. Inzwischen bestreitet Berlusconi – allen Skandalen und Krisen zum Trotz – seine vierte Amtszeit als Regierungschef. Bastian Brandau analysiert für “Unter der Lupe” die Rolle der Medien in der politischen Karriere Berlusconis.
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→ weiter lesenFrau Kramp-Karrenbauer, Sie werden nach der parlamentarischen Sommerpause Peter Müller im Saarland an der Spitze einer Jamaika-Koalition ablösen. Mit wem regieren Sie lieber, mit den Grünen oder mit der FDP?
(lacht) Diese Frage ist ganz schwierig zu beantworten, denn jeder Regierungspartner hat seine Eigenarten. Das hängt mit den handelnden Personen, auch mit unterschiedlichen Strukturen und der Historie in der Partei zusammen. Generell war es für die CDU im Saarland eine nicht leichte Umgewöhnung, sich nach zwei Legislaturperioden absoluter Mehrheit auf eine Koalition einzulassen, dann auch noch auf eine mit zwei Partnern. Insofern ist die Hauptaufgabe, das Gleichgewicht zu halten.
Wie würden Sie sich ideologisch verorten? Stehen Sie einem Ihrer Koalitionspartner näher als dem anderen?
Grundsätzlich gibt es bei den Grünen mehr und mehr Milieus, die uns recht nah sind, zum Beispiel im bürgerlichen Bereich. Aber es bestehen nach wie vor auch Milieus, die sehr unterschiedlich zur CDU sind, zum Beispiel die gesamte Protestbewegung. Da werden durchaus große Unterschiede sichtbar. Gerade dort berühren wir doch oft noch die FDP.
→ weiter lesenWaren Bündnis90/Die Grünen noch um die Jahrtausendwende ohne Joschka Fischer gar nicht denkbar, so braucht es heute, nach all den Triumphen seiner Partei, eine Sonntagsfrage, die ihn wieder ins Gespräch bringt: Am 17.04.2011 ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Emnid, dass, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, Bündnis90/Die Grünen zusammen mit der SPD die Mehrheit stellen würden. Spannend daran ist, dass die SPD dann der Juniorpartner wäre. Auf die Frage, wer der beste Kanzlerkandidat der Grünen sei, antworteten die meisten Befragten mit „Joschka Fischer“. Fischers Dementi möglicher Ambitionen folgte prompt: „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch. Eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen.“
→ weiter lesenBlond, selbstbewusst und trotz aller Kontroversen äußerst beliebt. Dieses Bild von Marine Le Pen steht ganz im Gegensatz zu dem ihres Vaters, Jean Marie Le Pen, Gründer und ehemaliger Präsident der französischen rechtsextremen und populistischen Partei Front National (FN). Geboren am 5. August 1968 in Neuilly-Sur-Seine als jüngste Tochter, folgte die heutige Parteivorsitzende des FN ihrem Vater nach dem Studium der Rechtswissenschaft in die Politik. Mit 18 Jahren wurde sie offizielles Mitglied der Partei und engagierte sich seitdem politisch ganz in deren Sinne. Nachdem sie einige Zeit als Anwältin in Paris tätig gewesen war, übernahm sie 1998 erstmals politische Verantwortung als Rechtsexpertin in der väterlichen Partei. Seit 2004 ist sie Abgeordnete im Europa-Parlament, und bei den 2012 in Frankreich anstehenden Präsidentschaftswahlen könnte sie es womöglich als Spitzenkandidatin des FN bis in den zweiten Wahlgang schaffen.
Du hast dich lange mit Franz Müntefering auseinandergesetzt. Worin lag die Faszination für dich?
Das spannende an Müntefering ist, dass er bis zum Alter von 55 Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung eigentlich nicht aufgetaucht ist. Niemand hätte gedacht, dass er in den folgenden 15 Jahren dann eine solche Karriere hinlegen würde.
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Was macht eigentlich Wolfgang Clement? Im Jahr 2008 beendete der ehemalige Minister für Wirtschaft und Arbeit nach 38 Jahren seine Mitgliedschaft in der SPD. Seitdem meldet er sich als politischer Lobbyist immer wieder öffentlich zu Wort. 2009 unterstützte er die FDP im Bundestagswahlkampf, jüngst veröffentlichte er ein Buch zusammen mit Friedrich Merz. Ana Belle Becké skizziert Clements vielfältiges politisches Treiben der letzten Jahre.
Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.
→ weiter lesenRegelmäßig bringen Vertreter des rechten Parteiflügels und der Medien – und zuletzt sogar er selbst – seinen Namen ins Spiel, wenn es um die nächste SPD-Kanzlerkandidatur geht: Peer Steinbrück. Seine Beliebtheits- und Kompetenzwerte übersteigen in Umfragen deutlich jene von Parteichef Sigmar Gabriel. Ein hohes Medieninteresse ist ihm bei seinen wenigen Auftritten als Bundestagsabgeordneter sicher, so zuletzt bei einer schonungslosen Replik auf die Regierungserklärung Angela Merkels zum Europäischen Rat.
→ weiter lesenAm Montag wurde Olaf Scholz zum Oberbürgermeister von Hamburg ernannt – er ist der gefeierte Hoffnungsträger der SPD im Superwahljahr 2011. Nicht wenige in der SPD sehen ihn bereits als kommenden Kanzlerkandidaten. Vergessen scheint, wie unbeliebt der Hanseat lange Zeit in der eigenen Partei war. Heute wird ihm seine knorrige Art sogar zugute gehalten. Scholz ist zweifellos der strahlende Held von Hamburg. Mit 48,3 Prozent erzielte er in der Hansestadt ein grandioses Ergebnis für die in den letzten Jahren so gebeutelte SPD.
→ weiter lesenAm 28. Februar 1997 entmachtete das türkische Militär den damaligen ersten islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan. Fast genau 14 Jahre später, am 27. Februar 2011, ist der „Vater“ des türkischen politischen Islams im Alter von 84 Jahren gestorben. Über Jahrzehnte beeinflusste das politische Schwergewicht die gesellschaftlichen und politischen Debatten und Prozesse in der Türkei.
→ weiter lesenAm Ende gab es wohl doch kein Halten mehr. Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Dabei saß er zu Recht im Verteidigungsministerium. Jedenfalls schien die Panzerung Karl-Theodor zu Guttenbergs noch jeden Angriff auf den Minister abwehren zu können. Wie dies jedoch funktionierte, darüber wurde bislang wenig geschrieben. Einige Fragen bleiben: Denn warum ist es dem Verteidigungsminister und seiner Partei gelungen, die Beliebtheitswerte trotz aller Attacken hoch zu halten? Warum kann eine konservativ-bürgerliche Partei einen möglichen Betrug ihres Ministers entschuldigen?
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