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Martin Schulz: Von Würselen über Brüssel nach Berlin

Anne-Kathrin Meinhardt | 25. Januar 2017

[analysiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die politische Karriere des Martin Schulz.

Nun also doch: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat werden. Noch im Sommer 2010 wollte er der Bitte von Sigmar Gabriel, in die Bundespolitik zu wechseln, nicht entsprechen.[1] Und noch im Januar dieses Jahres berichtete Spiegel Online, dass Schulz die Möglichkeit, neuer Bundeskanzler zu werden, auszuschließen schien.[2] Nachdem Gabriel nun allerdings auf diesen Posten sowie den Parteivorsitz verzichtet hat, öffnet sich für Schulz ein Gelegenheitsfenster, mit dem kaum einer gerechnet hat.

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Frank-Walter Steinmeier

 | 24. Januar 2017

Frank-Walter Steinmeier, heute der beliebteste deutsche Politiker, galt stets als hochseriöser, aber auch ein wenig farbloser Vertreter der politischen Klasse, als „graue Eminenz“, als Mann der Verwaltung. Plötzlich jedoch sehen nicht wenige in ihm einen Garanten demokratischer Stabilität: den Gegenspieler aller Populisten, eine moralisch-politische Orientierungsmarke in Zeiten des globalen Umbruchs.

Torben Lütjen und Lars Geiges haben nicht nur Frank-Walter Steinmeiers politischen Weg, sondern auch die gesellschaftlichen Umwälzungen der vergangenen Jahre beobachtet. Ihr Band zeichnet Steinmeiers ungewöhnliche Laufbahn nach: von den stillen Hinterzimmern der Macht als wichtigster Mitarbeiter Gerhard Schröders bis hin zum zweimaligen Außenminister, gescheiterten Kanzlerkandidaten und Fraktionsvorsitzenden der SPD in den Jahren der Opposition. Was prägt den Menschen? Was treibt den Kandidaten der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten an? Kann seine unaufgeregte Art tatsächlich ein Gegengift sein für die populistische Welle, die derzeit durch die westlichen Demokratien rollt? Oder spiegeln sich in seinem ungewöhnlichen Aufstieg und seinem Politikverständnis nicht vielleicht selbst manche der Probleme wider, die zur Politikverdrossenheit beigetragen haben?

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Zwischen sozialdemokratischer Illusion und „Vaterlandsverrat“

Hannes Keune | 6. September 2016

[analysiert]: Hannes Keune über Michail Gorbatschow ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Sowjetunion

In diesem Jahr, 2016, hat Michail Gorbatschow seinen 85. Geburtstag gefeiert. Zugleich jähren sich in diesen Tagen die Ereignisse um den Augustputsch, den die Sowjetunion nur um wenige Wochen überlebte, zum 25. Mal. Als Kopf des Reformerlagers in der sowjetischen Nomenklatura in den ersten Jahren von glasnost und perestroika noch Hoffnungsfigur, symbolisiert Gorbatschow, der Friedensnobelpreisträger von 1990 und letzte Staatspräsident der UdSSR, seit den krisenhaften 1990er Jahren für viele Russen den nationalen Niedergang, den Demokratie und Verwestlichung dem Land angeblich gebracht haben. Man kann Gorbatschow als eine objektiv fast schon tragische[1] und darin über die eigene Person hinausweisende Figur der jüngeren russischen Geschichte skizzieren. Deshalb sollen im Folgenden seine Reformhoffnungen und seine Rolle im gegenwärtigen Russland beleuchtet werden.

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Wenn es doch nochmal wie 2007 wäre

Daniela Kallinich | 24. August 2016

[kommentiert]: Daniela Kallinich zum Eintritt Nicolas Sarkozys in den Präsidentschaftswahlkampf 2017.

Frei von Hindernissen war die politische Karriere von Nicolas Sarkozy gewiss noch nie. Über eine jahrzehntelange – in Frankreich durchaus unübliche – „Ochsentour“ hatte er sich hochgekämpft bis in das Präsidentenamt. Als sich jedoch vor vier Jahren seine Niederlage gegen François Hollande abzuzeichnen begann, verkündete er, keineswegs an der Politik zu kleben und von nun an ein Leben fernab des politischen Tagesgeschäfts zu führen. Jetzt hat er seine erneute Kandidatur für die Vorwahlen (primaires) der konservativen Republikaner (LR) zu den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 bekanntgegeben – am Tiefpunkt seiner Beliebtheitswerte[1] und im Strudel zahlreicher noch ungeklärter Skandale und Gerichtsverfahren.

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1979: Die Opposition übernimmt die Villa Hammerschmidt

Franz Walter | 9. Juni 2016

[analysiert]: Franz Walter über den Kampf um das Bundespräsidentenamt im Ausgang der sozial-liberalen Koalition

Im Jahr 1979 bereitete es den Sozialdemokraten, die mit Helmut Schmidt seinerzeit den Bundeskanzler stellten, einigen Kummer, dass in eben diesem Jahr die Weichen für einen Machtwechsel nach rechts, in Richtung des dezidiert konservativen Flügels der Christlichen Union umgelegt werden könnten. Schließlich ernannten CDU und CSU Franz Josef Strauß zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten. Und für das Amt des Bundespräsidenten nominierten die beiden C-Parteien Karl Carstens. Nun wäre die Übernahme des Bundespräsidentenamtes ein Jahr vor den Bundestagswahlen, erstmals in der Geschichte der Republik aus der Opposition heraus, fürwahr ein symbolischer Markstein der machtpolitischen Verschiebung gewesen.

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Helmut Schmidt: Reden und leiden in Bonn

Robert Lorenz | 12. November 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über die Grundlagen der politischen Karriere von Helmut Schmidt

Die gegenwärtige Politikelite wird häufig als schwächer, blasser, jedenfalls grundlegend anders als die frühere empfunden. Dabei wird ein Name immer wieder als Kontrastfolie herangezogen: Helmut Schmidt. Der ehemalige Kanzler steht für den Typus des entschlossenen, überzeugungsstarken, prinzipienfesten, zudem kernigen Politikers. Aber was machte den Politikstil und Politiker Helmut Schmidt eigentlich genau aus und welche Eigenschaften waren für seine politische Karriere von Belang?

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Franz Josef Strauß: Meister der Manege

Robert Lorenz | 8. September 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über das Außergewöhnliche an Franz Josef Strauß.

Schon damals, noch zu Lebzeiten, war er ein Monument der Berufspolitik. Schwere Gesichtszüge, der Hals darunter kaum erkennbar, eine Furche auf der Stirn: Als Franz Josef Strauß am 1. Oktober 1988 nach einem Besuch des Münchner Oktoberfests auf dem Weg zur Jagd zusammenbrach und zwei Tage später verstarb, war der damals 73-Jährige gezeichnet von einigen Jahrzehnten alltäglicher Arbeit für die Politik. Wie er wohl heute ausgesehen hätte, an seinem 100. Geburtstag am 6. September 2015? Schon physiognomisch gehörte Strauß spätestens seit den 1960er Jahren zu den auffälligsten Spitzenpolitikern der Bundesrepublik und war deshalb allein äußerlich eine Erscheinung, die man so schnell nicht vergisst. Doch auch sonst gilt: Strauß polarisierte und polarisiert noch immer, es gab und gibt Lager der Anhänger (manche sprechen von Jüngern) und der Gegner (manche sprechen von Feinden). Konsens scheint allein in der Wahrnehmung zu herrschen, dass Strauß eine ganz besondere, nahezu einzigartige Figur gewesen sei.

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Franz Josef Strauß: Egozentriker zwischen Hybris und Kleinmütigkeit

Franz Walter | 4. September 2015

[analysiert]: Franz Walter mit einem Porträt des Franz Josef Strauß.

Franz Josef Strauß: Die einen liebten, verehrten, vergötterten ihn, die anderen misstrauten ihm, fürchteten, ja hassten ihn. Gleichgültig ließ er jedenfalls keinen politisch interessierten Menschen in der Republik. Strauß gehörte unzweifelhaft zu den zunehmend raren Gestalten in der Politik, die nicht im Grau eines soliden Durchschnitts aufgingen. Er brachte Farbe, durchaus auch Individualität und eine riesige Portion Egozentrik in die Politik hinein. Schon als junger Mann, bereits in den 1950er Jahren, war er das Enfant terrible im Bonner Parlamentarismus: für die einen die Großbegabung, die ganz nach vorne wollte und dorthin auch gehörte, für die anderen der Mephisto schlechthin, dem man – koste es was es wolle – niemals den Platz oben überlassen durfte. Strauß hatte in der Adenauer-Ära als Atom- und Verteidigungsminister das alles andere als populäre Projekt der Neuformierung bundesdeutscher Streitkräfte durchgesetzt, mit Verve, mit Chuzpe, mit exzessiver Freude auch an militärischen Strategiefragen und: an moderner Technik. Der Konservative Strauß war zeitlebens ein Avantgardist der technischen Moderne.

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Christine Lagarde – von der Synchronschwimmerin zur IWF-Chefin

Anne-Kathrin Meinhardt | 27. August 2015

[gastbeitrag]: Anne-Kathrin Meinhardt analysiert die Karriere der Chefin des IWF.

In der Griechenlandkrise ist gerade das dritte Hilfspaket verabschiedet worden. Christine Lagarde – als erste Frau an der Spitze des männerdominierten Internationalen Währungsfonds (IWF) – hat langwierige Verhandlungen hinter sich. Die großgewachsene Französin ist zurzeit in den Medien sehr präsent. Ihre Entscheidungen und Maßnahmen sind von tragender Bedeutung. Dabei werden Lagarde die unterschiedlichsten Adjektive zugeschrieben: charmant, intelligent, selbstbewusst, elegant, diszipliniert, aber auch kontrolliert, manchmal unerbittlich und dennoch humorvoll.[1] Angesichts ihrer international großen Bedeutung scheint es an der Zeit, diese Persönlichkeit genauer zu betrachten.

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Unternehmer und Politik

Robert Lorenz | 28. April 2015

Quelle: Jorma Bork@pixelio & kasina@pixelio

[präsentiert]: Robert Lorenz erläutert, weshalb Unternehmer die Politik meiden.

Über parlamentarische Repräsentativität wird viel diskutiert. Pluralistische Gesellschaften, so ein Argument, erforderten ein pluralistisches Meinungsspektrum im Parlament. Auf diesem Wege, so die damit verbundene Annahme, würden die Anliegen und Interessen unterschiedlicher Bevölkerungsteile eine parlamentarische Stimme erhalten. Es gibt einige Gründe, diesen Automatismus infrage zu stellen – allein, weil Mandatsinhaber ja auch schlicht entgegen ihrer soziografischen Merkmale debattieren und abstimmen können. Nichtsdestotrotz kann sich eine heterogene Zusammensetzung des Parlaments auf die Problemlösungsfähigkeit eines Plenums auswirken. Wenn sich aus bedeutsamen Teilen der Bevölkerung keine Parlamentarier mehr rekrutieren, kann dies also die Qualität der parlamentarischen Arbeit tangieren. Unternehmer werden im Bundestag immer mehr zu Exoten. Gegenwärtig liegt ihr Mandatsanteil unter dem Bevölkerungsanteil, seit den Anfängen der Bundesrepublik hat er sich sogar halbiert.[1] Wie erklärt sich diese zunehmende Abwesenheit von Unternehmern im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes?

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