Wanja und die moderne Politik

[kommentiert]: Franz Walters Neujahrserzählung über den Ursprung der “Kraft der Kanzlerin”

Person des Jahres: Angela Merkel. So titelt diese Woche der Stern. Und er fragt: „Woher nimmt sie nur die Kraft?“ Versuchen auch wir eine Antwort. Bedienen wir uns einer der beliebten russischen Volkssagen, nämlich der, die von den Abenteuer des starken Wanja handelt. Der Kinder- und Jugendbauchautor Otfried Preußler hat eine eigene Version davon Ende der 1960er Jahre als Buch veröffentlicht. Der starke Wanja, so wird es erzählt, mied in seiner Jugend die schwere Feldarbeit. Stattdessen ruhte er sieben Jahre lang in der Bauernstube auf dem Ofen, nährte sich von Sonnenblumenkernen – und tat sonst rein gar nichts. Keiner seiner Brüder mochte ihn leiden. Verständlicherweise. Aber nach sieben Jahren der Muße stand Wanja vom Ofen auf, war ausgeruht und stark wie ein Bär. Er zog aus, bekämpfte die Bösen. Zum Schluss wurde er Zar im Land jenseits der Weißen Berge. Natürlich ist das eine ganz unrealistische Geschichte. Wir alle wissen schließlich, dass nach sieben Jahren des aktivitätslosen Phlegmas die Muskel erschlafft sind, dass man nicht stark, sondern schwach ist. Und doch hat auch diese Geschichte, wie es bei Volkssagen so üblich ist, einen wahren Kern. Im Zustand der deutschen Politik der letzten Jahre können wir diesen Kern wunderbar erkennen. Eben bei der Stern-Person des Jahres: Angela Merkel also.

Der frustrierte Weltenbummler

[Göttinger Köpfe]: Robert Lorenz über den Physiker Werner Heisenberg

Wissenschaft und Politik – diese beiden Berufs- und Tätigkeitsfelder werden gemeinhin als völlig unterschiedliche Sphären begriffen. In der Politik, so eine gängige Meinung, gehe es um Macht, Intrigen und Privilegien. In der Wissenschaft herrsche indessen ein anderes Ethos vor, das sich der Suche nach Wahrheit, nach Erkenntnisgewinn, dem Wege zu neuem Wissen verschrieben habe. In der Politik sei vieles irrational, wohingegen die Wissenschaft strenger Rationalität unterworfen sei. Der berühmte Kernphysiker Werner Heisenberg, dessen Geburtstag sich in diesem Jahr zum 110. Mal jährt und der zwischen 1946 und 1958 in Göttingen lebte, forschte und lehrte, bewegte sich an der Schwelle zwischen diesen beiden Gebieten. Dabei verhielt er sich mitunter sehr politisch, stets durchsetzungsstark und zielstrebig.

Von der Tragödie zur Farce

[analysiert]: Benjamin Mayer über den Machtkampf innerhalb der NPD kurz vor dem  bevorstehenden Bundesparteitag

„Der 29jährige Verlagskaufmann Holger Apfel hat in seinen jungen Jahren eine steile Karriere als JN- und NPD-Führungskraft hinter sich und zählt heute zu den wichtigen Schlüsselpersonen des Parteivorstandes.“ Dies schrieb Udo Voigt noch 1999 in einem Kurzporträt über seinen politischen Ziehsohn. Zehn Jahre später sollte Apfel das erste Mal einen Versuch unterstützen, den seit 1996 amtierenden Parteivorsitzenden zu stürzen. Bereits 2009 hatte eine Fraktion um Holger Apfel und Udo Pastörs versucht, Voigt als Parteivorsitzenden der NPD abzulösen. Zunächst hatte man hierzu Andreas Molau ins Rennen geschickt, welcher allerdings nie zur Wahl antreten sollte, sondern seine Kandidatur wieder zurückzog. Stattdessen versuchte 2009 Pastörs, Vorsitzender der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, mit Unterstützung von Apfel an die Spitze der Partei zu gelangen. Auch dies misslang. Rund zwei Jahre später tritt Holger Apfel nun selbst gegen Voigt an, um durch einen Wechsel an der Spitze der Partei „endlich wirkungsvoll die deutsche Politik [zu] beeinflussen“.

Der Kanzlermacher und sein Mythos

[kommentiert]: Franz Walter über die Mythenbildung um Altkanzler Helmut Schmidt

Im Sommer des letzten Jahres wurde vom Institut „TNS Forschung“ eine Art Ranking zu den „moralischen Autoritäten“ in Deutschland auf Basis einer repräsentativen Befragung zusammengestellt. Auf den ersten Platz kam – wie sollte es anders sein – Helmut Schmidt. Und auch jetzt ist wieder Schmidt Autorität und Orakel der Nation zugleich, da er Kanzlerkandidaten salbt. Seit Jahren hat Schmidt sich auf jede Zigarette die Aura des letzten Bundeskanzlers der Bundesrepublik gestiftet, der bei allen Widrigkeiten stetig und beharrlich, ohne populistische Neigungen, politische Führung ausübte und jederzeit umsichtig die internationale Dimension politischer Vorgänge strategisch im Auge behielt. Mittlerweile hat sich dieses Schmidt-Bild verblüffend stabil im kollektiven Gedächtnis der Deutschen festgesetzt. Kaum jemand scheint sich merkwürdigerweise daran zu erinnern, wie düster und depressiv die gesellschaftliche Befindlichkeit in den Jahren 1980 bis 1982, in den letzten Jahren der Kanzlerschaft Schmidts, wirklich war.

Mit Schirm, Charme und Melone

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den Wahlerfolg der Palikot-Bewegung in Polen

Die Entwicklung der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) zur drittstärksten politischen Partei ist die größte Überraschung der diesjährigen Wahlen in Polen. Zum ersten Mal nach 1989 schaffte eine offen antiklerikale Gruppierung den Einzug ins Parlament. Obwohl der Wahlklub des steinreichen Polit-Dandys Janusz Palikot bei Umfragen noch im Juli zwischen ein bis vier Prozent lavierte, konnte er am 9. Oktober 10,02 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Da der Stimmanteil jedoch bei den Jungwählern bis 25 und den jungen Erwachsenen bis 39 Jahren besonders hoch war, gilt sein Wahlerfolg als ein Generationsphänomen.

Sahra Wagenknechts Aufstieg im Westen

[analysiert]: Sören Messinger über die politische Karriere von Sahra Wagenknecht

Seit die PDS und die WASG zur LINKEN fusioniert sind, hat Sahra Wagenknecht einen steilen Aufstieg in der Parteihierarchie erlebt. Sie ist eine der Vizevorsitzenden geworden und ist nun im Gespräch für den Fraktionsvorsitz, den sie sich mit Gregor Gysi teilen soll. Zu Zeiten der PDS hatte sie sich jeden Posten und jeden Listenplatz schwer erkämpfen müssen und war mehr als einmal am Widerstand der Parteiführung, und damit nicht zuletzt an Gregor Gysi, gescheitert.

Vom Diktator zum Friedensphilosophen

[Göttinger Köpfe]: Robert Lorenz über den Physiker Carl Friedrich von Weizsäcker

Die Unstetigkeit Carl Friedrich von Weizsäckers hatte eine entscheidende Quelle: seinen Ehrgeiz. Jahrzehntelang befand sich der Sprössling einer der bedeutendsten Familien Deutschlands auf der Suche nach einem Metier, in dem er eine Spitzenposition einnehmen, gewissermaßen zum Star avancieren konnte. Es sollte allerdings bis in die 1970er Jahre dauern, als er endlich eine geeignete Nische fand und besetzte. Alles begann in „Piklön“. So nannte von Weizsäcker eine komplexe Fantasiewelt, die er im zarten Knabenalter kreiert hatte, um dort mit Freunden und Familienmitgliedern Politik zu spielen. So gesehen erscheint es geradezu logisch, dass die Welt ihn als „Friedensphilosophen“ kannte, als er im April 2007 im Alter von 94 Jahren verstarb.

Medien und politische Macht

[präsentiert]: Bastian Brandau über die politische Karriere Silvio Berlusconis

Der Bauunternehmer Silvio Berlusconi stieg in den 1980er Jahren auf zum italienischen Medienmogul. Anfang der 1990er Jahre begab er sich in die Politik und wurde 1994 zum ersten Mal italienischer Ministerpräsident. Inzwischen bestreitet Berlusconi – allen Skandalen und Krisen zum Trotz – seine vierte Amtszeit als Regierungschef. Bastian Brandau analysiert für “Unter der Lupe” die Rolle der Medien in der politischen Karriere Berlusconis.

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„Dialekt kann ich auch“

[nachgefragt]: Die neue saarländische Ministerpräsidentin über Politik, Prinzipien und “Jamaika”

Frau Kramp-Karrenbauer, Sie werden nach der parlamentarischen Sommerpause Peter Müller im Saarland an der Spitze einer Jamaika-Koalition ablösen. Mit wem regieren Sie lieber, mit den Grünen oder mit der FDP?

(lacht) Diese Frage ist ganz schwierig zu beantworten, denn jeder Regierungspartner hat seine Eigenarten. Das hängt mit den handelnden Personen, auch mit unterschiedlichen Strukturen und der Historie in der Partei zusammen. Generell war es für die CDU im Saarland eine nicht leichte Umgewöhnung, sich nach zwei Legislaturperioden absoluter Mehrheit auf eine Koalition einzulassen, dann auch noch auf eine mit zwei Partnern. Insofern ist die Hauptaufgabe, das Gleichgewicht zu halten.

Wie würden Sie sich ideologisch verorten? Stehen Sie einem Ihrer Koalitionspartner näher als dem anderen?

Grundsätzlich gibt es bei den Grünen mehr und mehr Milieus, die uns recht nah sind, zum Beispiel im bürgerlichen Bereich. Aber es bestehen nach wie vor auch Milieus, die sehr unterschiedlich zur CDU sind, zum Beispiel die gesamte Protestbewegung. Da werden durchaus große Unterschiede sichtbar. Gerade dort berühren wir doch oft noch die FDP.

“Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln”

[analysiert]: Ann-Kathrin Labersweiler analysiert die politische Karriere von Joschka Fischer.

Waren Bündnis90/Die Grünen noch um die Jahrtausendwende ohne Joschka Fischer gar nicht denkbar, so braucht es heute, nach all den Triumphen seiner Partei, eine Sonntagsfrage, die ihn wieder ins Gespräch bringt: Am 17.04.2011 ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Emnid, dass, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, Bündnis90/Die Grünen zusammen mit der SPD die Mehrheit stellen würden. Spannend daran ist, dass die SPD dann der Juniorpartner wäre. Auf die Frage, wer der beste Kanzlerkandidat der Grünen sei, antworteten die meisten Befragten mit „Joschka Fischer“. Fischers Dementi möglicher Ambitionen folgte prompt: „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch. Eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen.“