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Schimpfwort Politiker

Bastian Brandau | 13. Mai 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über die schwierige Aufgabe der neuen italienischen Regierung.

Vor allem die runde Brille bleibt in Erinnerung, sie sticht hervor am kurzrasierten Schädel von Enrico Letta – dem Mann, den noch vor kurzem außerhalb Italiens keiner kannte, der es aber nun richten soll. Seit Ende April ist Letta Ministerpräsident, ganze zwei Monate dauerte die Regierungsbildung. Letta ist nun Anführer dessen, was man in Deutschland als Große Koalition bezeichnen würde. Im Italienischen ist die Rede von „larghe intese“, breiten Bündnissen; Gegner sprechen von „inciuci“, von Mauscheleien. Die neue Konstellation war die wohl letzte Möglichkeit, eine Equipe zu finden, die eine Mehrheit im Parlament auf sich vereinen kann.

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Zwei politische Lebenswege

 | 4. Februar 2013

Das Buch

Georg Diederichs und Alfred Kubel – zwei sehr verschiedene niedersächsische Ministerpräsidenten, die in der Landespolitik auf unterschiedliche Weise ihre Spuren hinterließen und auch auf Bundesebene ihren Einfluss geltend machten. Georg Diederichs war nicht nur einer der Väter des Grundgesetzes, sondern brachte auch das bedeutsame niedersächsische Konkordat mit der katholischen Kirche von 1965 auf den Weg. Alfred Kubel hingegen machte Niedersachsen fast im Alleingang beständig für eine Zukunft als Industrieregion, die Hannover-Messe verdankt ihm ihren nachhaltigen Erfolg.
Doch wer waren Georg Diederichs und Alfred Kubel? Wie führten sie das Land, und was prägte ihren Regierungsstil? Welche persönlichen Erfahrungen bestimmten ihr Denken und Handeln? Frauke Schulz zeichnet die politischen Biografien der beiden niedersächsischen Ministerpräsidenten detailliert nach. Sie zieht damit erstmals eine Parallele zwischen den beiden Landeschefs und arbeitet anhand ihrer Biografien die teils widersprüchlichen Anforderungen der Nachkriegsgesellschaft an die Politik heraus. Besonders deutlich wird daran die Entwicklung des jeweils angemessenen Regierungsstils – weg vom Landesvater Diederichs, hin zum Landesmanager Kubel.

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Dringender Handlungsbedarf

Teresa Nentwig | 19. November 2012

[kommentiert]: Teresa Nentwig über die Konferenz „Repräsentation im Wahlkreis – Bevölkerung und Abgeordnete in Deutschland und Frankreich“

Es war eine wahrhaft international besetzte Konferenz, die am 7. und 8. November in Berlin stattfand: Neben zahlreichen deutschen und französischen Abgeordneten und Wissenschaftlern diskutierten unter anderem Professor Gerhard Loewenberg von der University of Iowa und Professorin Cirila Toplak von der University of Ljubljana über die ersten Ergebnisse des Forschungsprojektes „Citizens and Representatives in France and Germany“ (CITREP).

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Der Deliberative

Roland Hiemann | 29. Oktober 2012

[analysiert]: Roland Hiemann über Obamas Entscheidungsstil im Weißen Haus

Obama konnte seinen Frust an diesem 15. März 2011 kaum verbergen. Die Militäroberen aus dem Pentagon hatten ihm nur zwei Optionen vorgelegt, wie die USA auf Frankreichs Ankündigung einer UN-gestützten Flugverbotszone in Libyen reagieren könnten: Nichts tun oder sich hinter Sarkozys Ansinnen stellen und Kampfjets gen Maghreb schicken. Dabei war doch längst klar, dass eine solche Aktion Gaddafis Kriegstreiberei nichts, aber auch gar nichts entgegenzusetzen versprach. Ohnehin fragten sich die meisten „Principals“, was die USA in Libyen überhaupt zu suchen hätten. Der sichtlich verdrossene Präsident aber ließ nicht locker. Auf der Suche nach klügeren Alternativen bat Obama jeden Einzelnen im Raum um seine ehrliche Meinung – sogar die jüngeren Regierungsbeamten, die in der zweiten Reihe hinter ihren Vorgesetzten Platz genommen hatten, kamen ausführlich zu Wort. „Das war ein wenig ungewöhnlich“, kommentierte Obama später selbst diese Sitzung im „Situation Room“ des Weißen Hauses.

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Instinkt und Intuition

Franz Walter | 1. Oktober 2012

30 Jahre Kohl

[analysiert]: Franz Walter über Helmut Kohls Aufstieg zur Kanzlerschaft.

Vor fünfzehn Jahren, im Herbst 1997, besuchte der Verfasser dieses Stücks den Bundesparteitag der CDU, um einige Blicke in das Innere der Parteimentalität werfen zu können. Auf dem Parteitag in der Leipziger Messehalle gab es eine Reihe sogenannter Foren mit prominenten Rednern, nicht nur der CDU, zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Fragen. Auf einem dieser Podien wetterten die ökonomischen Experten und damaligen jungen Nachwuchskräfte der CDU gegen die Technikfeindschaft der Sozialdemokraten, welche aus ideologischen Gründen die Gentechnologie zu verhindern trachten würden. Dann war das Forum zu Ende. Die Stars der Partei und die Journalistenschar marschierten in die Lounge zum Büffet, wie seinerzeit üblich von einem Zigarettenkonzern großzügig gesponsert. Zurück blieben die einfachen Delegierten, die nun gewissermaßen unter Ausschluss der berichterstattenden Öffentlichkeit diskutierten. Etliche Kreisvorsitzende nahmen das Wort und gaben störrisch kund, dass auch sie die Gentechnologie und Genmanipulation ablehnten. Parteistrategisch lief das für die CDU in eine ganz falsche Richtung. Allein Helmut Kohl gelang es, die Stimmung noch zu drehen, indem er in bewegender Weise versicherte, dass er als Historiker Bescheid wisse über die NS-Zeit, über Eugenik und Euthanasie. Man solle ihm vertrauen, mit ihm laufe nichts, was dergleichen noch einmal möglich werden lasse. So bekam der CDU-Parteitag die wertekonservativen Kritiker des kessen Modernisierungskurses wieder ins Geschirr.

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Blick in die Black Box

Roland Hiemann | 6. September 2012

[präsentiert]: Roland Hiemann über institutionelle Machtstrukturen in Nordkorea und die Studie „Inside the Red Box“.

Autoritäre, vor allem totalitär regierte Staaten umwittert gewöhnlich ein besonderer Mythos: Anders als demokratische Systeme, in denen Gewalten geteilt und Regierungen dem Druck innerstaatlicher Interessenordnungen ausgesetzt sind, handeln diese Regime scheinbar nach innen und außen als monolithische Einheit. Im politikwissenschaftlichen Jargon gelten sie oft als unitäre Akteure, die gemeinhin vom Willen ihrer diktatorischen Potentaten an der Spitze der Macht gesteuert werden.

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Wie unzeitgemäß Adenauer heute wäre

Stephan Klecha | 2. August 2012

[kommentiert]: Stephan Klecha über die deutsche Kanzlerdemokratie

Am kommenden Sonntag wird mal wieder ein so genanntes Doku-Drama in die Wohnstuben gesendet. „Stunden der Entscheidung“ wendet sich dem Leben und der Kanzlerschaft von Konrad Adenauer zu. Wahrscheinlich werden etliche dabei mal wieder aufseufzen und aussprechen, dass früher alles besser gewesen sei. Adenauer sei noch ein echter Kerl gewesen, nicht so wetterwendisch wie Merkel und nicht so bürokratisch nüchtern wie die Steinbrücks oder Steinmeiers. Abgesehen davon, dass Verklärung selten gut tut, ist es natürlich richtig, dass der erste Nachkriegskanzler Maßstäbe setzte, die mit dem Signum der Kanzlerdemokratie zu Recht Eingang in die Politikwissenschaft und die Zeitgeschichte gefunden haben.

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Interview: Bundeskanzler in Deutschland

Daniela Kallinich | 13. Juli 2012

[nachgefragt]: Stephan Klecha berichtet im Interview über sein neues Buch „Bundeskanzler in Deutschland“.

Welchen Ansatz hast Du gewählt, um die deutschen Bundeskanzler zu erforschen?

Wenn man von biographischen Kompendien absieht, bieten sich eigentlich zwei Wege an, um die Kanzler vorzustellen. Entweder nimmt man sich einen Teilaspekt vor und klopft die einzelnen Kanzlerschaften nach ihm ab. Oder man greift einen Kanzler heraus und dekliniert die verschiedenen Aspekte durch. Ich habe mir mit Blick auf eine Lehrveranstaltung einen exemplarischen Zugang überlegt. Jeder Kanzler wird dabei unter einem bestimmten Gesichtspunkt dargestellt. Dadurch erhält man in vergleichsweise kompakter Form einen Überblick zu allen Kanzlerschaften und ihren Besonderheiten.

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Der „rote Welfe“

Teresa Nentwig | 27. Juni 2012

[präsentiert:] Teresa Nentwig über den ersten niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopf

Als der erste niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf Ende 1961 starb, gab es kaum einen Nachruf, in dem nicht vom „roten Welfen“ die Rede war. In der Tat: Es war ungewöhnlich, dass ein sozialdemokratisches Parteimitglied – Kopf gehörte der SPD seit 1919 an – freundschaftliche Verbindungen zum Welfenhaus unterhielt. Am 6. Mai 1953 beispielsweise, anlässlich seines 60. Geburtstags, stieß Kopf mit dem Erbprinzen Ernst August von Hannover vor dem Gästehaus der Niedersächsischen Landesregierung in Hannover an. Ein Foto des Umtrunks erschien einen Tag später mit einem ausführlichen Text in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Rund ein Jahr später, im Juli 1954, führte Hinrich Wilhelm Kopf Ernst August und dessen Frau Ortrud, Prinzessin zu Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg, durch das Bundeshaus in Bonn, was sogar einen Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hervorrief, die dieses Ereignis – mit einem Augenzwinkern – als willkommene Abwechselung im eintönigen politischen Alltag lobte. Doch lag hierin eine Eigenschaft von Kopfs politischer Führung, die für die Landesbildung keine unwesentliche Rolle gespielt hatte.

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Die Ministerpräsidenten in Niedersachsen

Christian Werwath | 25. Juni 2012

[präsentiert]: Christian Werwath berichtet von Landesvätern und Landesmanagern im „schönsten Amt der Welt“.

Das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zeichnet sich durch permanenten Wandel aus. Die Persönlichkeiten prägten das Amt, wie auch das Amt seine Inhaber prägte. Ein Streifzug durch die Geschichte zeigt, warum die Landeschefs gerne die Formulierung gebrauchen, ihr Amt sei das schönste Amt der Welt.

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