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Instinkt und Intuition

Franz Walter | 1. Oktober 2012

30 Jahre Kohl

[analysiert]: Franz Walter über Helmut Kohls Aufstieg zur Kanzlerschaft.

Vor fünfzehn Jahren, im Herbst 1997, besuchte der Verfasser dieses Stücks den Bundesparteitag der CDU, um einige Blicke in das Innere der Parteimentalität werfen zu können. Auf dem Parteitag in der Leipziger Messehalle gab es eine Reihe sogenannter Foren mit prominenten Rednern, nicht nur der CDU, zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Fragen. Auf einem dieser Podien wetterten die ökonomischen Experten und damaligen jungen Nachwuchskräfte der CDU gegen die Technikfeindschaft der Sozialdemokraten, welche aus ideologischen Gründen die Gentechnologie zu verhindern trachten würden. Dann war das Forum zu Ende. Die Stars der Partei und die Journalistenschar marschierten in die Lounge zum Büffet, wie seinerzeit üblich von einem Zigarettenkonzern großzügig gesponsert. Zurück blieben die einfachen Delegierten, die nun gewissermaßen unter Ausschluss der berichterstattenden Öffentlichkeit diskutierten. Etliche Kreisvorsitzende nahmen das Wort und gaben störrisch kund, dass auch sie die Gentechnologie und Genmanipulation ablehnten. Parteistrategisch lief das für die CDU in eine ganz falsche Richtung. Allein Helmut Kohl gelang es, die Stimmung noch zu drehen, indem er in bewegender Weise versicherte, dass er als Historiker Bescheid wisse über die NS-Zeit, über Eugenik und Euthanasie. Man solle ihm vertrauen, mit ihm laufe nichts, was dergleichen noch einmal möglich werden lasse. So bekam der CDU-Parteitag die wertekonservativen Kritiker des kessen Modernisierungskurses wieder ins Geschirr.

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Blick in die Black Box

Roland Hiemann | 6. September 2012

[präsentiert]: Roland Hiemann über institutionelle Machtstrukturen in Nordkorea und die Studie „Inside the Red Box“.

Autoritäre, vor allem totalitär regierte Staaten umwittert gewöhnlich ein besonderer Mythos: Anders als demokratische Systeme, in denen Gewalten geteilt und Regierungen dem Druck innerstaatlicher Interessenordnungen ausgesetzt sind, handeln diese Regime scheinbar nach innen und außen als monolithische Einheit. Im politikwissenschaftlichen Jargon gelten sie oft als unitäre Akteure, die gemeinhin vom Willen ihrer diktatorischen Potentaten an der Spitze der Macht gesteuert werden.

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Wie unzeitgemäß Adenauer heute wäre

Stephan Klecha | 2. August 2012

[kommentiert]: Stephan Klecha über die deutsche Kanzlerdemokratie

Am kommenden Sonntag wird mal wieder ein so genanntes Doku-Drama in die Wohnstuben gesendet. „Stunden der Entscheidung“ wendet sich dem Leben und der Kanzlerschaft von Konrad Adenauer zu. Wahrscheinlich werden etliche dabei mal wieder aufseufzen und aussprechen, dass früher alles besser gewesen sei. Adenauer sei noch ein echter Kerl gewesen, nicht so wetterwendisch wie Merkel und nicht so bürokratisch nüchtern wie die Steinbrücks oder Steinmeiers. Abgesehen davon, dass Verklärung selten gut tut, ist es natürlich richtig, dass der erste Nachkriegskanzler Maßstäbe setzte, die mit dem Signum der Kanzlerdemokratie zu Recht Eingang in die Politikwissenschaft und die Zeitgeschichte gefunden haben.

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Interview: Bundeskanzler in Deutschland

Daniela Kallinich | 13. Juli 2012

[nachgefragt]: Stephan Klecha berichtet im Interview über sein neues Buch „Bundeskanzler in Deutschland“.

Welchen Ansatz hast Du gewählt, um die deutschen Bundeskanzler zu erforschen?

Wenn man von biographischen Kompendien absieht, bieten sich eigentlich zwei Wege an, um die Kanzler vorzustellen. Entweder nimmt man sich einen Teilaspekt vor und klopft die einzelnen Kanzlerschaften nach ihm ab. Oder man greift einen Kanzler heraus und dekliniert die verschiedenen Aspekte durch. Ich habe mir mit Blick auf eine Lehrveranstaltung einen exemplarischen Zugang überlegt. Jeder Kanzler wird dabei unter einem bestimmten Gesichtspunkt dargestellt. Dadurch erhält man in vergleichsweise kompakter Form einen Überblick zu allen Kanzlerschaften und ihren Besonderheiten.

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Der „rote Welfe“

Teresa Nentwig | 27. Juni 2012

[präsentiert:] Teresa Nentwig über den ersten niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopf

Als der erste niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf Ende 1961 starb, gab es kaum einen Nachruf, in dem nicht vom „roten Welfen“ die Rede war. In der Tat: Es war ungewöhnlich, dass ein sozialdemokratisches Parteimitglied – Kopf gehörte der SPD seit 1919 an – freundschaftliche Verbindungen zum Welfenhaus unterhielt. Am 6. Mai 1953 beispielsweise, anlässlich seines 60. Geburtstags, stieß Kopf mit dem Erbprinzen Ernst August von Hannover vor dem Gästehaus der Niedersächsischen Landesregierung in Hannover an. Ein Foto des Umtrunks erschien einen Tag später mit einem ausführlichen Text in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Rund ein Jahr später, im Juli 1954, führte Hinrich Wilhelm Kopf Ernst August und dessen Frau Ortrud, Prinzessin zu Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg, durch das Bundeshaus in Bonn, was sogar einen Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hervorrief, die dieses Ereignis – mit einem Augenzwinkern – als willkommene Abwechselung im eintönigen politischen Alltag lobte. Doch lag hierin eine Eigenschaft von Kopfs politischer Führung, die für die Landesbildung keine unwesentliche Rolle gespielt hatte.

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Die Ministerpräsidenten in Niedersachsen

Christian Werwath | 25. Juni 2012

[präsentiert]: Christian Werwath berichtet von Landesvätern und Landesmanagern im „schönsten Amt der Welt“.

Das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zeichnet sich durch permanenten Wandel aus. Die Persönlichkeiten prägten das Amt, wie auch das Amt seine Inhaber prägte. Ein Streifzug durch die Geschichte zeigt, warum die Landeschefs gerne die Formulierung gebrauchen, ihr Amt sei das schönste Amt der Welt.

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Der ewige Geschäftsführer. Anmerkungen zu Dietmar Bartsch

Robert Lorenz | 1. Juni 2012

[analysiert]:  Robert Lorenz über den Kandidaten um den Parteivorsitz der Linken.

Dietmar Bartsch, einer der Kandidaten für den im Juni 2012 zu vergebenden Doppel-Parteivorsitz der LINKEN, stand im Verlauf seiner Karriere schon oft an Weggabelungen, die ihn ins politische Abseits hätten führen können, ihn stattdessen aber immer weiter hinauf beförderten, vorwärts brachten. Damit hat seine Vita bislang die ebenfalls wechselvolle Entwicklung der PDS bzw. LINKE verkörpert. Könnte mit Bartschs Rückkehr in die Parteiführung also auch die LINKE wieder in die Erfolgsspur gelangen?

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Talfahrt oder Ticket für die Achterbahn?

Robert Lorenz | 29. Mai 2012

[präsentiert]: Robert Lorenz über die Personalquerelen in der Linkspartei.

Robert Lorenz untersucht bereits seit 2007 die personellen und politischen Entwicklungen in der Linkspartei. Aktuelle Erkenntnisse und spannende Porträts hat er in der Studie „Parteibildung der Kärrner und Charismatiker. Politische Führung in der LINKEN 2005-2010“ zusammengefasst. In unserem Blog stellt er bereits einige Erkenntnisse und leitende Fragen vor:

Die Gegnerschaft zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch offenbarte sich zum ersten Mal in den Jahren 2009 bis 2010. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörten beide zu den wichtigsten Persönlichkeiten im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der LINKEN. In dieser Zeit kam es augenscheinlich auch zum Bruch zwischen Bartsch und Gregor Gysi, zwei langjährigen Weggefährten, ja Freunden. Für die meisten Journalisten war die Linke nun zweifellos in ein Lager der Befürworter und Gegner von Lafontaine zerfallen. Mittlerweile scheint sich durch die Kontroverse um den Parteivorsitz auch das bis dahin verblüffend reibungslose Verhältnis von Lafontaine und Gysi verschlechtert zu haben. Und ohnehin gilt die Partei schon seit Längerem als fragiler Zusammenschluss heillos zerstrittener Lager, Strömungen und Personen. Dabei war die LINKE bis vor Kurzem doch noch Protagonist einer politischen Erfolgsstory. Was ist da bloß geschehen?

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Minderheitsregierungen als Machtoptionen

Stephan Klecha | 9. Mai 2012

[analysiert]: Stephan Klecha über Chancen und Risiken von Minderheitsregierungen.

In einer parlamentarischen Demokratie stehen sich Regierungsmehrheit und Oppositionsminderheit gegenüber. Diese Lehrbuchweisheit hat man gerade in Deutschland verinnerlicht, wo Minderheitsregierungen als exotisch gelten. Sie werden für die Instabilität der Weimarer Republik mit verantwortlich gemacht, obwohl dort auch Mehrheitsregierungen regelmäßig demissionierten. Wohlgelitten ist das Regieren in der Minderheit hierzulande jedenfalls nicht. Der Blick über die Grenzen zeigt allerdings, dass ungefähr jede dritte Regierung in Europa über keine parlamentarische Mehrheit verfügt. In einigen Ländern gelten Minderheitsregierungen als geradezu konstitutiv für die politische Kultur.

Interview mit Reinhard Höppner*, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, der dort zwei Minderheitsregierungen anführte:

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Regimekollaps jetzt?

Roland Hiemann | 20. Dezember 2011

[analysiert]: Roland Hiemann über die Zukunft von Nordkorea nach dem Tod von Kim Jong Il

Es war zu erwarten: Die Nachricht über das Ableben von Kim Jong Il und die Verkündung seines Nachfolgers Kim Jong Un, hat in den westlichen Medien erneut Spekulationen über einen bevorstehenden Regimekollaps in Pjöngjang heraufbeschworen. Das hat man in der Vergangenheit schon oft erlebt – Anfang der 1990er Jahre etwa, als die wirtschaftlich bereits gescheiterte Volksrepublik mit der Sowjetunion ihren wichtigsten Patron verlor. Entgegen eigener Ängste vermochte Nordkorea dem Schicksal vieler ex-kommunistischer Satellitenstaaten in Osteuropa indes zu entkommen. Schwere Hungersnöte und Flutkatastrophen, die im gleichen Jahrzehnt bis zu einer Million Menschen das Leben kostete, ließen manchen „Nordkoreaexperten“ abermals mutmaßen, dass die ökonomische und humanitäre Talfahrt geradezu unvermeidlich auch einen politischen Zerfallsprozess in Gang setzen würde. Und zuletzt 2008: Kim Jong Il erlitt einen Schlaganfall und war gesundheitlich schwer gezeichnet. Sogar auf sorgsam auserwählten Propagandafotos erschien sein kümmerlich abgemagertes Wesen als karikatureskes Sinnbild für den desolaten Zustand seines Landes.

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