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„Seid einig, einig, einig!“

Alexander Hensel | 24. September 2020

[analysiert]: Alexander Hensel über Landesparteitag und Parteientwicklung der AfD Sachsen-Anhalt

AfD-Landesparteitagsbühne in Dessau-Roßlau. © Eigene Aufnahme.

Sonntagvormittag, staubiger Boden, ein verwildertes Industriegelände am Rande von Dessau-Roßlau. Es liegt ein Hauch von Festivalstimmung in der Luft: Neben der alten Werkhalle steht eine große Bühne für die Versammlungsleitung, gegenüber ist ein breites Zeltdach für die angereisten Mitglieder aufgebaut. Auf der struppigen Wiese dazwischen tapst ein Kleinkind umher, hinten am Wagen riecht es nach Kaffee und Bratwurst. Der erste Open-Air-Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt am 20. September 2020 zeigt fraglos, wie Corona auch die Parteipolitik zu Veränderungen zwingt. Doch Organisationskulturen sind beharrlich: Die Videoleinwand zeigt Tagesordnung und Wahlergebnisse, Musik kommt aus der Anlage nur zum abschließenden Singen der Nationalhymne. Im Zentrum des AfD-Parteitags steht die Neuwahl des Vorstands. Ihr Verlauf und Ergebnis verweist auf die fortschreitende Professionalisierung des AfD-Landesverbands.

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Frank-Walter Steinmeier

 | 24. Januar 2017

Frank-Walter Steinmeier, heute der beliebteste deutsche Politiker, galt stets als hochseriöser, aber auch ein wenig farbloser Vertreter der politischen Klasse, als „graue Eminenz“, als Mann der Verwaltung. Plötzlich jedoch sehen nicht wenige in ihm einen Garanten demokratischer Stabilität: den Gegenspieler aller Populisten, eine moralisch-politische Orientierungsmarke in Zeiten des globalen Umbruchs.

Torben Lütjen und Lars Geiges haben nicht nur Frank-Walter Steinmeiers politischen Weg, sondern auch die gesellschaftlichen Umwälzungen der vergangenen Jahre beobachtet. Ihr Band zeichnet Steinmeiers ungewöhnliche Laufbahn nach: von den stillen Hinterzimmern der Macht als wichtigster Mitarbeiter Gerhard Schröders bis hin zum zweimaligen Außenminister, gescheiterten Kanzlerkandidaten und Fraktionsvorsitzenden der SPD in den Jahren der Opposition. Was prägt den Menschen? Was treibt den Kandidaten der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten an? Kann seine unaufgeregte Art tatsächlich ein Gegengift sein für die populistische Welle, die derzeit durch die westlichen Demokratien rollt? Oder spiegeln sich in seinem ungewöhnlichen Aufstieg und seinem Politikverständnis nicht vielleicht selbst manche der Probleme wider, die zur Politikverdrossenheit beigetragen haben?

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Franz Josef Strauß: Meister der Manege

Robert Lorenz | 8. September 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über das Außergewöhnliche an Franz Josef Strauß.

Schon damals, noch zu Lebzeiten, war er ein Monument der Berufspolitik. Schwere Gesichtszüge, der Hals darunter kaum erkennbar, eine Furche auf der Stirn: Als Franz Josef Strauß am 1. Oktober 1988 nach einem Besuch des Münchner Oktoberfests auf dem Weg zur Jagd zusammenbrach und zwei Tage später verstarb, war der damals 73-Jährige gezeichnet von einigen Jahrzehnten alltäglicher Arbeit für die Politik. Wie er wohl heute ausgesehen hätte, an seinem 100. Geburtstag am 6. September 2015? Schon physiognomisch gehörte Strauß spätestens seit den 1960er Jahren zu den auffälligsten Spitzenpolitikern der Bundesrepublik und war deshalb allein äußerlich eine Erscheinung, die man so schnell nicht vergisst. Doch auch sonst gilt: Strauß polarisierte und polarisiert noch immer, es gab und gibt Lager der Anhänger (manche sprechen von Jüngern) und der Gegner (manche sprechen von Feinden). Konsens scheint allein in der Wahrnehmung zu herrschen, dass Strauß eine ganz besondere, nahezu einzigartige Figur gewesen sei.

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Franz Josef Strauß: Egozentriker zwischen Hybris und Kleinmütigkeit

Franz Walter | 4. September 2015

[analysiert]: Franz Walter mit einem Porträt des Franz Josef Strauß.

Franz Josef Strauß: Die einen liebten, verehrten, vergötterten ihn, die anderen misstrauten ihm, fürchteten, ja hassten ihn. Gleichgültig ließ er jedenfalls keinen politisch interessierten Menschen in der Republik. Strauß gehörte unzweifelhaft zu den zunehmend raren Gestalten in der Politik, die nicht im Grau eines soliden Durchschnitts aufgingen. Er brachte Farbe, durchaus auch Individualität und eine riesige Portion Egozentrik in die Politik hinein. Schon als junger Mann, bereits in den 1950er Jahren, war er das Enfant terrible im Bonner Parlamentarismus: für die einen die Großbegabung, die ganz nach vorne wollte und dorthin auch gehörte, für die anderen der Mephisto schlechthin, dem man – koste es was es wolle – niemals den Platz oben überlassen durfte. Strauß hatte in der Adenauer-Ära als Atom- und Verteidigungsminister das alles andere als populäre Projekt der Neuformierung bundesdeutscher Streitkräfte durchgesetzt, mit Verve, mit Chuzpe, mit exzessiver Freude auch an militärischen Strategiefragen und: an moderner Technik. Der Konservative Strauß war zeitlebens ein Avantgardist der technischen Moderne.

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Augustus: Virtuose der Macht

Robert Lorenz | 12. August 2014

[analysiert]: Robert Lorenz über die politische Führungskunst des ersten römischen Kaisers.

Augustus (63 v.Chr.–14 n.Chr.), dessen Todestag nun 2000 Jahre zurückliegt, war nicht nur der erste Kaiser des Imperium Romanum, sondern mit einer Regierungszeit von über vierzig Jahren auch einer der beständigsten Herrscher der Weltgeschichte. Deshalb ist er häufiges Motiv althistorischer Forschung – Biografien und Darstellungen seiner Zeit füllen inzwischen ein ganzes Bücherregal. Aber Augustus war auch Politiker, ein Staatsmann, der ein Weltreich regierte und eine Herrschaftsordnung begründete, die mehrere Jahrhunderte Bestand hatte – das macht ihn auch für Politologen zu einem interessanten Forschungsgegenstand. An Augustus lassen sich zahlreiche Techniken des Machterwerbs und der Machterhaltung studieren, Qualifikationen, von denen manche für Politiker eines jeden politischen Systems bedeutsam sind, gleich ob in Diktaturen, Monarchien oder Demokratien. Die Antike sollte für die moderne Politikwissenschaft entdeckt werden, sie enthält einen reichhaltigen Fundus politologisch aufschlussreicher Aspekte.

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August Bebel – Kaiser der Wagenburg

Felix Butzlaff | 15. Oktober 2013

[analysiert]: Felix Butzlaff über das Erfolgsgeheimnis des „Arbeiterkaisers“.

 „Kaiser Bebel“, „Ersatzkaiser“, „Arbeiterkaiser“ – Der sozialdemokratische Arbeiterführer August Bebel, 1840 geboren, war für die ersten Jahrzehnte der deutschen Sozialdemokratie eine entscheidende Gestalt. Mehr noch als Lassalle, Marx oder Engels war er den Massen „der Führer, der Exponent, der Anleiter“, schrieb Robert Michels in einem Nachruf 1913. „Verkörperung der Partei“, „Dolmetscher ihres Denkens und Empfindens“, ihr „Heerführer“, nannte Eduard Bernstein ihn. Und die zahlreichen Schilderungen von überfüllten Versammlungssälen und fast religiöser Ekstase bei seinen unermüdlichen Agitationsreisen unterstreichen dies eindrucksvoll. Anstecknadeln, Bierkrüge, Taschenmesser bis hin zu großen Porträts mit seinem Abbild – Bebel war die Orientierungsfigur für die noch junge Arbeiterbewegung.

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Euro-Fluch und Euro-Segen

Matthias Micus | 16. August 2013

[analysiert]: Matthias Micus über Angela Merkels Führung in der europäischen Währungskrise

Ihr lavierendes Vorgehen in der Eurokrise und im Überwachungsskandal hat Angela Merkel in den letzten Monaten viel Kritik eingetragen. Zumeist wurden dabei bereits bekannte Einwände gegen ihre Führung vorgebracht. So monierte beispielhaft der Herausgeber des Freitag, Jakob Augstein, den Wertemangel und die prinzipienlose Erfolgsfixierung der Bundeskanzlerin. Zwar habe sie, die Unbestimmbare, Diffuse, Richtungslose, von Helmut Kohl das Aussitzen gelernt, auch den starken Willen teile sie mit ihrem Vorvorgänger, doch was die westliche Demokratie ausmache, das habe die Ostdeutsche Merkel nicht verstanden. „Für den Machterhalt verbraucht die Kanzlerin andauernd demokratische Substanz, deren Erneuerung sie selber nicht gewährleisten kann. Das war in der Euro-Krise so. Das ist im Überwachungsskandal so.“[1] Und Nikolaus Blome, Leiter des Berliner Büros der Bild-Zeitung, konstatiert, „‚Angela Merkel‘ (sei) in Wahrheit ein anderes Wort für ‚offene Fragen‘“[2].

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Schimpfwort Politiker

Bastian Brandau | 13. Mai 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über die schwierige Aufgabe der neuen italienischen Regierung.

Vor allem die runde Brille bleibt in Erinnerung, sie sticht hervor am kurzrasierten Schädel von Enrico Letta – dem Mann, den noch vor kurzem außerhalb Italiens keiner kannte, der es aber nun richten soll. Seit Ende April ist Letta Ministerpräsident, ganze zwei Monate dauerte die Regierungsbildung. Letta ist nun Anführer dessen, was man in Deutschland als Große Koalition bezeichnen würde. Im Italienischen ist die Rede von „larghe intese“, breiten Bündnissen; Gegner sprechen von „inciuci“, von Mauscheleien. Die neue Konstellation war die wohl letzte Möglichkeit, eine Equipe zu finden, die eine Mehrheit im Parlament auf sich vereinen kann.

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Dringender Handlungsbedarf

Teresa Nentwig | 19. November 2012

[kommentiert]: Teresa Nentwig über die Konferenz „Repräsentation im Wahlkreis – Bevölkerung und Abgeordnete in Deutschland und Frankreich“

Es war eine wahrhaft international besetzte Konferenz, die am 7. und 8. November in Berlin stattfand: Neben zahlreichen deutschen und französischen Abgeordneten und Wissenschaftlern diskutierten unter anderem Professor Gerhard Loewenberg von der University of Iowa und Professorin Cirila Toplak von der University of Ljubljana über die ersten Ergebnisse des Forschungsprojektes „Citizens and Representatives in France and Germany“ (CITREP).

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Der Deliberative

Roland Hiemann | 29. Oktober 2012

[analysiert]: Roland Hiemann über Obamas Entscheidungsstil im Weißen Haus

Obama konnte seinen Frust an diesem 15. März 2011 kaum verbergen. Die Militäroberen aus dem Pentagon hatten ihm nur zwei Optionen vorgelegt, wie die USA auf Frankreichs Ankündigung einer UN-gestützten Flugverbotszone in Libyen reagieren könnten: Nichts tun oder sich hinter Sarkozys Ansinnen stellen und Kampfjets gen Maghreb schicken. Dabei war doch längst klar, dass eine solche Aktion Gaddafis Kriegstreiberei nichts, aber auch gar nichts entgegenzusetzen versprach. Ohnehin fragten sich die meisten „Principals“, was die USA in Libyen überhaupt zu suchen hätten. Der sichtlich verdrossene Präsident aber ließ nicht locker. Auf der Suche nach klügeren Alternativen bat Obama jeden Einzelnen im Raum um seine ehrliche Meinung – sogar die jüngeren Regierungsbeamten, die in der zweiten Reihe hinter ihren Vorgesetzten Platz genommen hatten, kamen ausführlich zu Wort. „Das war ein wenig ungewöhnlich“, kommentierte Obama später selbst diese Sitzung im „Situation Room“ des Weißen Hauses.

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