Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Polen rss facebook Twitter

Orbán und Kaczyński als europäische Krisenphänomene

Klaudia Hansich | 4. Februar 2016

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den politisch-gesellschaftlichen Rechtsruck in Polen und Ungarn.

Über Jahrzehnte war Polen die Gesellschaft mit der stärksten pro-europäischen Orientierung in der EU. Dies war nicht immer unproblematisch: Denn während Demokratie und Marktwirtschaft als strukturgebende Elemente der überwiegenden Mehrheit bis 1989 nur vom Hörensagen bekannt gewesen waren, stiegen die Erwartungen an diese horrend an. Heute kann man sagen, dass diese besonders bei sozial schwächeren Gesellschaftsschichten enttäuscht worden sind. Auch ist das Verständnis von der Europäischen Union, deren Institutionen und Funktionsweisen zwölf Jahre nach dem EU-Beitritt weitgehend schleierhaft geblieben sind nicht zuletzt eine Folge einer idealisierten Betrachtung aus der Ferne. Dass auch im alten Europa über Lösungen stets gestritten worden ist und die komplexen europäischen Krisen mit ihren Aporien – Eurokrise, Flüchtlingskrise, „Brexit“ – auch heute kein Todesurteil für das durchaus geschwächte Projekt Europa bedeuten müssen, erscheint jedenfalls im Osten der EU schwieriger nachvollziehbar.

weiter lesen

Wir müssen reden: Rechtspopulismus in Europa

Daniela Kallinich | 17. November 2015

[präsentiert]: Daniela Kallinich über die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“

Populismus, v.a. Rechtspopulismus, ist in den westeuropäischen Demokratien seit Längerem auf dem Vormarsch. Dies gilt seit dem Aufstieg von AfD und Pegida inzwischen auch für Deutschland, wo sich rechtspopulistische Parteien bislang nicht dauerhaft etablieren konnten. Gerade angesichts der Zuspitzung der Flüchtlingskrise und den damit verbundenen gesellschaftlichen Ängsten stellt sich die Frage nach dem Erfolg rechtspopulistischer Parteien nicht nur hierzulande umso dringlicher. Diesem Thema widmete sich die Tagung „(Rechts-)Populismus in Europa – Gefahr für die Demokratie?“, welche die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen am 13./14. November 2015 in Frankfurt veranstaltet hat.

weiter lesen

Von der Wahlzeitung zum Leitmedium

Lisa Bonn | 4. Juni 2014

[analysiert]: Lisa Bonn über die Rolle der Zeitung Gazeta Wyborcza im politischen Umbruch in Polen 1989

Auf der Titelseite ihrer ersten Ausgabe vom 08 Mai 1989 druckt die polnische Zeitung Gazeta Wyborcza ein Bild von Lech Wałęsa ab und darunter einen Brief an die Leser, den der legendäre Gewerkschaftsführer mit dem Slogan der Solidarność von 1980/81 beginnt: „Keine Freiheit ohne Solidarität.[1] Die „erste unabhängige Zeitung zwischen der Elbe und dem Pazifik“ (ebd.) erscheint als Tageszeitung vor den Parlamentswahlen im Juni, bei denen 35 Prozent der Sitze im Sejm und alle Sitze im Senat in freier Wahl bestimmt werden.

weiter lesen

Politische Kritik für Fortgeschrittene

Klaudia Hanisch | 13. Februar 2013

[nachgefragt]: Klaudia Hanisch über die polnische Formation Krytyka Polityczna.

Klaudia, Du hast das linke polnische Netzwerk Krytyka Polityczna (Politische Kritik) untersucht. Wie bist du darauf gekommen?

Mein Ausgangspunkt war die Beobachtung, dass trotz einer enormen sozialen Ausdifferenzierung im ostmitteleuropäischen Raum eine Linke erstaunlich unterentwickelt geblieben ist. In Polen und Ungarn spielen diese Rolle postkommunistische Parteien, die – einmal an der Macht angelangt – eine Agenda verfolgten, die man eher als neoliberal bezeichnen könnte. In Tschechien wiederum haben die Kommunisten und die Sozialdemokraten den Ruf konservierender Klientel-Parteien der Beamten oder Rentner. Man muss zwar bemerken, dass auch in diesen Ländern viele kleine außerparlamentarische Gruppen entstehen, doch entfalten diese in der Regel keine Systemrelevanz. Krytyka Polityczna ist hier ein Sonderfall. Innerhalb von zehn Jahren wurde sie zu einem bedeutenden politischen Akteur in Polen.

weiter lesen

Mit Schirm, Charme und Melone

Klaudia Hanisch | 19. Oktober 2011

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den Wahlerfolg der Palikot-Bewegung in Polen

Die Entwicklung der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) zur drittstärksten politischen Partei ist die größte Überraschung der diesjährigen Wahlen in Polen. Zum ersten Mal nach 1989 schaffte eine offen antiklerikale Gruppierung den Einzug ins Parlament. Obwohl der Wahlklub des steinreichen Polit-Dandys Janusz Palikot bei Umfragen noch im Juli zwischen ein bis vier Prozent lavierte, konnte er am 9. Oktober 10,02 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Da der Stimmanteil jedoch bei den Jungwählern bis 25 und den jungen Erwachsenen bis 39 Jahren besonders hoch war, gilt sein Wahlerfolg als ein Generationsphänomen.

weiter lesen