Der Chaos Computer Club (CCC) gilt heute als eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich der Netzpolitik. Gegründet wurde der CCC allgerdings lange vor der Verbreitung des Internets. Mitbegründer Klaus Schleisiek (alias Tom Twiddlebit) skizziert im Interview mit “Unter der Lupe” die Geschichte und Entwicklung des Clubs vom BTX-Hack bis in die Gegenwart.
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→ weiter lesenWie verändert das Internet Politik, Parteien und Zivilgesellschaft? Der Politikwissenschaftler Christoph Bieber berichtet im Interview mit “Unter der Lupe” über ältere und neuere politische Webexperimente, analysiert den Erfolg der Piratenpartei und die Reaktionen der etablierten Parteien auf die Herausforderungen im Netz.
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→ weiter lesen[gastbeitrag]: Saskia Richter vergleicht die frühen Grünen mit der Piratenpartei.
Seit der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September 2011 ziehen die Piraten in die deutschen Parlamente ein. Transparent wollen sie sein, jedem Bürger einen Einblick in die Abstimmungsprozesse gestatten und ihn zur Teilhabe anregen. Ihre Positionen zu Bürgerrechten und Bildungspolitik bleiben flexibel, sie sollen immer wieder neu bestimmt werden.
Lauscht man dem medialen Echo des Offenbacher Parteitags der Piratenpartei, ist dieses auffällig positiv. Nach dem Wahlerfolg in Berlin scheint die Piratenpartei auch auf Bundesebene auf dem Weg der politischen Etablierung zu sein. Der starre Blick auf einen möglichen Einzug in den nächsten Bundestag übersieht jedoch leicht ihre aktuellen politischen Potentiale: Die Partei wirkt auch außerhalb des Parlaments bereits als Motor für die Entwicklung von alternativen politischen Inhalten und für die Modernisierung der politischen Kultur. Die Ereignisse und Ergebnisse des Parteitags in Offenbach könnten nun den Erneuerungsdruck auf die etablierten Parteien nochmals erhöhen.
Wer die Piratenpartei beobachtet, musste lange geduldig sein. Nach ihrem ersten Hype im Sommer 2009, verschwand die Partei so schnell wie sie gekommen war wieder im parteipolitischen Niemandsland. Hier geben sich für gewöhnlich mediale Missachtung und elektoraler Misserfolg die Hand. Damit scheint seit dem Erfolg der Berliner Piratenpartei nun endlich Schluss, die politikwissenschaftlich bisher zumeist belächelte These einer parlamentarischen Etablierung der Piraten ist erstmals mehr als Seemansgarn. Denn die Piraten entwickeln sich zu einer Art “Grüne 2.0″. Oder? Ist auch das nur wieder Humbug? Denn im Gegensatz zu den Grünen mangelt es den Piraten an allem, was ein erfolgreicher Etablierungsprozess voraussetzen würde. Über dies und mehr diskutieren im Idyll des größten Göttinger Binnenmeers Alex Hensel und Michael Lühmann.
Das Ergebnis der Piratenpartei ist wirklich eindrucksvoll: 8,9 Prozent der Berliner votierten gestern bei den Berliner Landtagswahlen für die neue Partei, die nun mit voraussichtlich 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein wird. Dies ist in der Parteigeschichte der noch jungen Piratenpartei eine entscheidende Zäsur, denn der Erfolg in Berlin birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Rund 130.000 Wähler haben in Berlin die Piraten gewählt. Dies ist ein imposantes Ergebnis für die erst 2006 neu gegründete Kleinpartei, die bei Berliner Landeswahlen nun erstmals antrat. Was also sind die Ursachen für den Berliner Wahlerfolg und mit welchen Folgen hat die Partei zu rechnen?
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