Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Piraten rss facebook Twitter

Piraten: Am Ende bleibt die Leidenschaft

Stephan Klecha | 4. Oktober 2016

[kommentiert]: Stephan Klecha über die Überbleibsel der Piratenpartei.

Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Republik von einer Partei aufgewühlt wurde, die alles irgendwie anders machen wollte und auf die etliche Wähler ihre Hoffnungen projizierten: Die Rede ist von der Piratenpartei. Irgendwo im linksliberalen Spektrum hatte sich eine merkwürdig anmutende Mischung aus Computernerds, Polithasardeuren und politisch frisch motivierten Bürgern zusammengefunden. Sie brachte Menschen in die politische Arena, die bislang wenig bis nichts damit zu tun hatten; und viele von ihnen sind dort geblieben – auch wenn sich die einstigen optimistischen Erwartungen an die Piraten mittlerweile erledigt haben.

weiter lesen

Zur #Piratenpleite

Dr. Stephan Klecha | 26. Februar 2016

[Gastbeitrag]: Stephan Klecha über die finanzielle Situation der Piratenpartei

Parteiarbeit setzt ausreichend finanzielle Mittel voraus, die überdies kontinuierlich zur Verfügung stehen müssen. Diese Herausforderung treibt die Parteien bereits seit Gründung der Bundesrepublik um und ist immer wieder Ausgangspunkt schwerer Finanzskandale gewesen. Als deren Folge wiederum hat sich mittlerweile ein recht ausgeklügeltes System einer staatlichen Teilfinanzierung herausgebildet, die an Wahlerfolge einerseits und eigene Einnahmen andererseits gekoppelt ist – das eine ist dabei nicht ohne das andere denkbar. Und genau dieser Zusammenhang erwies sich für die Piratenpartei, den neuen politischen Shootingstar des deutschen Parteiensystems 2011/12, von Anfang an als problematisch. Geld war bei den Piraten stets knapp. Irgendwie hatte man sich leidlich arrangiert – doch nun steht die Piratenpartei erneut vor erheblichen finanziellen Problemen, die u.a. auf Twitter unter dem Hashtag #Piratenpleite diskutiert wird.

weiter lesen

Das deutsche Parteiensystem nach der Sachsen-Wahl

Dr. Stephan Klecha | 2. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über ein Wahlergebnis, das Wellen nach sich zieht.

Wahrscheinlich sollte man die Wahl zum sächsischen Landtag in der Gesamtperspektive für die Bundesrepublik nicht überbewerten. Die Rahmendaten waren bekannt, am Erfolg der CDU gab es im Vorfeld ebenso wenig Zweifel wie an der Tatsache, dass das rechte Wählerpotential im Freistaat ebenfalls beachtlich ist. Demgegenüber war das Potential für die Sozialdemokraten eher als gering einzuschätzen. Und auch die niedrige Wahlbeteiligung als Folge eines Termins am Ende der Schulferien war nicht sonderlich überraschend. Doch löst man sich von all den bekannten Umständen, fällt auf, dass das Wahlergebnis bei einigen Parteien wahre Erdbeben auslösen beziehungsweise erhebliche bundespolitische Auswirkungen nach sich ziehen könnte.

weiter lesen

Weder rechts noch vorn, sondern links?

Christopher Schmitz | 10. April 2014

[analysiert] Christopher Schmitz über vermeintliche Postideologie der Piratenpartei

Mit dem Rücktritt des halben Bundesvorstands hat der schwelende Flügelstreit zwischen den konservativ-netzliberalen und den antifaschistischen Vertreterinnen und Vertretern innerhalb der Piratenpartei unzweifelhaft seinen Höhepunkt erreicht. Wenige Wochen vor der Europawahl wurde der Partei nun statt eines handlungsunwilligen nun ein satzungsmäßig handlungsfähiger Vorstand aufgezwungen. Damit haben die drei zurückgetretenen Bundesvorstände nicht nur die eigenen Segel, sondern wahrscheinlich auch jene der gesamten Partei gestrichen – um an dieser Stelle die obligatorische nautische Metapher in einem Text über die Piratenpartei zu bemühen. So lautet das Fazit für die Piratenpartei nunmehr: abgestellt und trockengelegt. Der innerparteiliche Richtungsstreit zeigt überdies zweierlei: Erstens, dass die Piratenpartei entgegen ihrer Selbstwahrnehmung- und beschreibung niemals postideologisch war, und zweitens, dass sie schließlich an dieser postideologischen Legendenbildung gescheitert ist.

weiter lesen