Entbehrliche der Bürgergesellschaft?

[präsentiert]: Johanna Klatt und Franz Walter über das Engagement sozial Benachteiligter

Wann und warum entstand die “Neue Unterschicht”, wie beteiligen sich sozial Benachteiligte an der Bürgergesellschaft heute und was bedeutet deren geringe Teilnahme an modernen Formen des Engagements für die Demokratie? – Johanna Klatt und Franz Walter über ihr neues Buch “Entbehrliche der Bürgergesellschaft?”

Welche Demokratie fürs Dorf?

[kommentiert]: Johanna Klatt und Jonas Rugenstein über direktdemokratische Reformen in Dörfern und Gemeinden.

Die „Vertrauenskrise in die repräsentative Demokratie“ wird gemeinhin mit der großen politischen Bühne in Berlin assoziiert. Dabei ist sie ebenso in Kommunen, Gemeinden und Dörfern zu finden. Auch hier sinkt die Zustimmung zu den gewählten Vertreterinnen und Vertreter und Wahlbeteiligung, auch hier steigt der Wunsch nach mehr direkter politischer Beteiligung. Und: Die vielfach als Gegenmittel zur Legitimationskrise der repräsentativen Demokratie geforderte Stärkung direktdemokratischer Verfahren böte sich gerade auf Dorf- und Gemeindeebene an.

Scholz-O-Mat als Hoffnungsträger?

[kommentiert]: Christian Woltering über die politische Karriere von Olaf Scholz

Am Montag wurde Olaf Scholz zum Oberbürgermeister von Hamburg ernannt – er ist der gefeierte Hoffnungsträger der SPD im Superwahljahr 2011. Nicht wenige in der SPD sehen ihn bereits als kommenden Kanzlerkandidaten. Vergessen scheint, wie unbeliebt der Hanseat lange Zeit in der eigenen Partei war. Heute wird ihm seine knorrige Art sogar zugute gehalten. Scholz ist zweifellos der strahlende Held von Hamburg. Mit 48,3 Prozent erzielte er in der Hansestadt ein grandioses Ergebnis für die in den letzten Jahren so gebeutelte SPD.

Barbecue statt Bankett

[analysiert]: David Bebnowski über den Fall zu Guttenberg und den Wandel der CDU

Am Ende gab es wohl doch kein Halten mehr. Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Dabei saß er zu Recht im Verteidigungsministerium. Jedenfalls schien die Panzerung Karl-Theodor zu Guttenbergs noch jeden Angriff auf den Minister abwehren zu können. Wie dies jedoch funktionierte, darüber wurde bislang wenig geschrieben. Einige Fragen bleiben: Denn warum ist es dem Verteidigungsminister und seiner Partei gelungen,  die Beliebtheitswerte trotz aller Attacken hoch zu halten? Warum kann eine konservativ-bürgerliche Partei einen möglichen Betrug ihres Ministers entschuldigen?

Rezept für ein politisches Manifest

[präsentiert]: Johanna Klatt und Robert Lorenz präsentieren mögliche Erfolgsgeheimnisse politischer Manifeste.

In dem neu erschienenen Buch “Manifeste. Geschichte und Gegenwart des politischen Appells” stellen sich die Autoren u.a. Fragen nach dem Entstehen und Funktionieren politischer Manifeste. Sie versuchen herauszufinden warum einige Autoren es vermögen, die Massen zu mobilisieren, während andere nur Randnotizen der Geschichte bleiben. Eine Zusammenfassung der möglichen Antworten auf diese Fragen haben die Herausgeber in folgendem “Rezept für ein politisches Manifest” zusammengefasst.

Mit Manifesten Meinungen machen

[analysiert]: Johanna Klatt und Robert Lorenz über die Entwicklung und Bedeutung politischer Manifeste gestern und heute.

Es ist die Zeit des Manifestierens, könnte man meinen. Während aktuell die repräsentativen Organe der Demokratie – die Parteien, Parlamente und Politiker – öffentlich eher gering geschätzt werden, steht der Typus des Zivilgesellschaftlers hoch im Kurs. Eine wichtige Unterart seiner Gattung im Bereich der politischen Beteiligung ist: der „Manifestant“.

Von „respektvoller Abscheu“ zu den „Besser-Machern“

[analysiert]: Johanna Klatt analysiert unkonventionelle politische Beteiligung damals und heute.

„Neu“ nannten sie sich, um sich gegen die „alte“ Arbeiterbewegung abzugrenzen: Die neuen sozialen Bewegungen – heute nur noch: soziale Bewegungen – waren die vornehmlich von Studenten geprägte bundesrepublikanische Zivilgesellschaft der siebziger und achtziger Jahre. Slogans der Frauenbewegung wie „Das Private ist politisch!“ schallten durch das Land, die Friedens- und Ökologiebewegung hatte Hochkonjunktur und mindestens eine ganze Generation Aktiver lehnte sich gegen die als konventionell empfundene Politik auf. „Alles Geschichte!“, könnte man meinen. Inwiefern aber hat die Zeit der Friedenstauben und Kinderläden, Sit-ins und Anti-AKW-Buttons bis in die politische Partizipationsstruktur der heutigen Bundesrepublik hinein ihre Spuren hinterlassen? Oder anders gefragt: Was ist im Jahr 2011 von ihr übrig geblieben?

Schlichtigkeiten

[kommentiert]: Christoph Hoeft über die Schlichtungsgespräche in Stuttgart

Der Schiedsspruch von Heiner Geißler am Dienstagnachmittag in Stuttgart sorgte für Emotionen, wie sie gegensätzlicher nicht hätten sein können: Erleichterung und klammheimliche Freude auf der Seite der S-21-Befürworter, Enttäuschung und kaum verhohlene Wut auf der Seite der Gegner. Dass Stuttgart 21 bzw. das  nachgebesserte „Stuttgart 21 plus“ kommen soll, scheint nun festzustehen. Doch was bedeutet das für die Zukunft der Proteste? Kann der Schlichterspruch die äußerst vitale Bewegung gegen das Großprojekt von heute auf morgen zum Erliegen bringen?

Neue Dimensionen des Protests

Stuttgart 21

[präsentiert]: Download der Studie über den Protest gegen Stuttgart 21

Die Proteste gegen Stuttgart 21: Wer sind die Protestierenden? Was sind ihre Motive und in welchen gesellschaftlichen Hintergrund sind die Ereignisse in Stuttgart einzuordnen? Antworten auf diese Frage liefert unsere Studie “Neue Dimensionen des Protests”.

• Download der Studie hier

Weitere Artikel über den Protest gegen Stuttgart 21:

Gelegenheit macht Protestierende

[analysiert]: Jonas Rugenstein erklärt die Stuttgarter Protestbewegung anhand “politischer Gelegenheitsstrukturen”

Viele Erklärungsversuche der Protestbewegung gegen das Großprojekt „Stuttgart 21“ setzen direkt bei den Menschen an: So verfolgt auch die Befragung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung das Ziel, die Motive, Einstellungen, Erfahrungen und Ressourcen der Protestierenden genauer zu analysieren. Sind erst die Beweggründe der Protestierenden gefunden, so die Annahme, lässt sich erklären, wie der Protest entsteht und sich entwickelt. Und in der Tat lässt sich so Einiges über die Frage nach dem „Warum“ aussagen. Eine solche Analyse kommt jedoch nicht über den engen Erklärungsrahmen der internen Voraussetzungen für die Entstehung von Bewegungen hinaus und läuft damit Gefahr, eine einseitige Deutung abzugeben.