Tea-Party vs. Occupy

[analysiert]: Paru-Fiona Ludszuweit über den Einfluss sozialer Bewegungen auf das Parteiensystem in den USA.

Was geschieht, wenn sich Menschen zwar eine Veränderung der politischen und gesellschaftlichen Situation wünschen, aber wenig Vertrauen in die Politik und die eigene Regierung haben? Dann entsteht ein Dilemma. Laut William Galston von der Brookings Institution spiegelt sich dieses Dilemma in der gegenwärtigen politischen Atmosphäre in den USA wider. Zum einen ist das Vertrauen in die Politik extrem gering, zum anderen hat das amerikanische Volk erkannt, dass die starke Polarisierung zwischen Republikanern und Demokraten zu keiner Einigung in jenen Bereichen führen wird, die ihnen am wichtigsten erscheinen – allen voran die Schaffung dringend benötigter Arbeitsplätze.

→ weiter lesen

Woher kommt die neue Bürgerwut?

[präsentiert]: Franz Walter zur neuen Ausgabe von INDES über die neue “Bürgerwut”

In den letzten zwei Jahren erlebten die Bundesrepublik wie auch andere westliche Demokratien eine Welle des politischen Protests. Diesem Thema widmet sich die neue Ausgabe von INDES, Zeitschrift für Politik und Gesellschaft. Deren Herausgeber Franz Walter analyisert im Video Ursachen für die politische Wut im Zeichen der Krise.

Die Schattenseiten direkter Demokratie

[kommentiert]: Johanna Klatt über die aktuell brodelnde Debatte um mehr politische Beteiligung und direkte Demokratie

Ehrlich gesagt, man kann es mitunter fast nicht mehr hören: Die Debatten rund um das Thema „Mehr Demokratie“ oder „Mehr Bürgerbeteiligung!“ sind allgegenwärtig. Die Suche nach Auswegen aus einer aktuellen Politiker- und Politikerinnenverdrossenheit beschäftigt Akteure aus nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen. Je stärker das Ansehen der institutionellen Parteiendemokratie sinkt, so scheint es, desto lauter werden die Stimmen nach „mehr direkter Beteiligung!“. Kein Wunder also, dass die Medien den zivilgesellschaftlichen Organisationen zeitweise förmlich „die Bude einrannten“, so Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin Mehr Demokratie e.V. Dies wahrscheinlich nicht zuletzt, weil inzwischen eine deutliche Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung laut einer Umfrage von Infratest dimap mehr direkte Beteiligungsmöglichkeiten verlangt. Erscheint einem diese Debatte dann doch einmal zu eintönig, so muss man eigentlich nur die Reizwörter „Minarette“ (für das Nachbarland Schweiz) oder „Hamburg“ (für den Bildungsentscheid im vergangenen Jahr) ins Gespräch einbringen: Sie vermögen innerhalb kürzester Zeit emotional aufzuwiegeln. Denn in ihren Ergebnissen widersprechen diese offenbar erfolgreichen Beispiele direkter Demokratie insbesondere linken Politikvorstellungen. Sie provozieren geradewegs die traditionellen Befürworter von mehr plebiszitärer Entscheidungsgewalt.

“Echte Demokratie jetzt!”

[präsentiert]: Christian von Eichborn über die spanische Protestbewegung “Movimiento 15M”

Anfang des Jahres löste die spanische Protestbewegung Movimiento 15M einigen Furor aus. Ausgehend von Madrid verbreiteten sich die Bewegung hinter Forderung “¡Democracia real YA!” (Echte Demokratie jetzt) über ganz Spanien, auch die Proteste in anderen europäischen Ländern orientierten sich an den Demonstranten der Purta del Sol. Christian von Eichborn hat den Protest in Madrid intensiv beobachtet. Im Interview analysiert er die Motivation, Organisation und Zukunft der Bewegung kurz vor den spanischen Parlamentswahlen.

Teil I: Die Organisation der Protestbewegung

Piraten im Parlament

[kommentiert]: Alexander Hensel über Ursachen und Folgen des spektakulären Wahlerfolgs der Berliner Piratenpartei

Das Ergebnis der Piratenpartei ist wirklich eindrucksvoll: 8,9 Prozent der Berliner votierten gestern bei den Berliner Landtagswahlen für die neue Partei, die nun mit voraussichtlich 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein wird. Dies ist in der Parteigeschichte der noch jungen Piratenpartei eine entscheidende Zäsur, denn der Erfolg in Berlin birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Rund 130.000 Wähler haben in Berlin die Piraten gewählt. Dies ist ein imposantes Ergebnis für die erst 2006 neu gegründete Kleinpartei, die bei Berliner Landeswahlen nun erstmals antrat. Was also sind die Ursachen für den Berliner Wahlerfolg und mit welchen Folgen hat die Partei zu rechnen?

Protest der ideell Betroffenen?

[kommentiert]: Julia Kopp über die Motivation der „S21“-Gegner

„Bürgerproteste“ haben derzeit in der BRD Konjunktur. Vor allem Infrastrukturprojekte scheinen Teilen der deutschen Mittelschicht vielerorts ein Dorn im Auge zu sein: Man protestiert unter anderem gegen Flughäfen, Windparks, Stromtrassen und Brücken. Ist diese Form des Protests zwar alles andere als neu, so erfährt sie vor allem seit den 2010 entbrannten Protesten gegen das Bahn(hofs)projekt „Stuttgart 21“ besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Doch während bei diesen Protestereignissen die Motive der Protestierenden relativ leicht ersichtlich sind, fragt man sich im Fall Stuttgart noch immer, was die Besonderheit der Protestmotivation der GegnerInnen des Bahnprojekts  ausmacht.

Tücken der Demokratisierung der Demokratie

[analysiert]: Franz Walter über Widersprüche zwischen Partizipation und parlamentarischer Demokratie

An den Wahlsonntagen fungieren die Wahlbürger zwischen 8:00 und 18:00 Uhr als Souverän. Aber unmittelbar danach fällt die Souveränität fast vollständig in die Hände der Politikeliten. Gerade weil die Wähler im demokratischen Akt komplexe Vielfalt produzieren, verlieren sie die Möglichkeit, die machtpolitischen Folgen ihrer Entscheidung zu beeinflussen. Denn die Koalitionsbildung ergibt sich nicht mehr direkt aus dem Wahlergebnis, sondern erst als Resultat mühseliger, windungsreicher, mit List und Tücke zu führender Koalitionsbildungsprozesse durch die Parteiführer. Die Pluralität und Modernität demokratischer Artikulation im Zuge der Entuniformierung von Politik bewirkt paradoxerweise eine Oligarchisierung der anschließenden Entscheidungsprozeduren.

“…Partizipation ist kein Allheilmittel”

Thema: Wege aus der Krise (3)

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Nachteile von stärkerer innerparteilicher Partizipation

In der aktuellen Diskussion über die Parteireform der Sozialdemokratie ist der Ruf nach mehr und neuen Partizipationsmöglichkeiten ebenso laut wie energisch. Felix Butzlaff warnt vor den Herausforderungen und Problemen dieses Reformvorschlags.

→ weiter lesen

“Vermittlung demokratischer Spielregeln”

[präsentiert]: Johanna Klatt über das Projekt “Kinderdemokratie”

Johanna Klatt erklärt Hintergründe und Ziele des Projekts “Kinderdemokratie”, das am 21.05.2011, am Tag der Offenen Tür des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, anläuft. Kindern sollen dabei die wichtigsten Spielregeln der Demokratie erklärt werden.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

„Bloß nicht Schatzmeister werden!“

[analysiert]: Johanna Klatt über Konflikte zwischen dem „hartem Kern“ und den “Nomaden” der Zivilgesellschaft

Hochgebildete kennen sie: Die Angst vor der Verpflichtung. Die Angst davor, am nächsten Donnerstagabend wiederkommen zu müssen und womöglich noch zum Schatzmeister gewählt zu werden. Die Rede ist von zivilgesellschaftlichen Organisationsstrukturen, von Parteien, Kirchen und Vereinen, die durch feste Regelmäßigkeiten gekennzeichnet und lokal verankert sind. Aber auch von Ortsgruppen vieler Vereine oder Verbände der ehemals als „neu“ bezeichneten sozialen Bewegungen. Stellen wir uns dabei also das hochgebildete Individuum vor, das durch die Anforderungen der Ausbildung oder des Arbeitsmarktes gezwungen ist, flexibel zu sein und häufig den Wohnort zu wechseln. Oder große Teile der aufstrebenden und bildungsorientierten Jugend, die (wie es unter anderem die aktuellen Shell-Studien belegen) an effizienzorientiertes Arbeiten, Schnelligkeit und Zielstrebigkeit gewöhnt ist. In vielen Ortsvereinen, lokalen Aktionsbündnissen oder Basisgruppen stoßen diese jungen Menschen nun auf einen „harten Kern“ sich regelmäßig treffender Aktiver, der zwar im sozialen, kulturellen oder politischen Bereich eine ungemein wertvolle Arbeit leistet, jedoch auf den ersten Blick oft ein wenig, nun ja, strukturell „abschreckt“.